"Migration: Ausreisewelle von Syrern aus anderen Ländern – aber nicht aus Deutschland"
@LeubecherX, @welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69f22f7f622ae392e46e332c/migration-ausreisewelle-von-syrern-aus-anderen-laendern-aber-nicht-aus-deutschland.html
Die absurde Behauptung, es gebe mehr als zwei biolog. Geschlechter, dient nur der Ablenkung. Das Problem sind doch Männer ohne jede biologische Besonderheit, die behaupten Frauen zu sein, um auf diese Behauptung gestützt Zugang zu Frauen(schutz-)räumen zu erzwingen.
"Wahlgeschenke auf anderer Leute Kosten schaffen keinen Wohnraum: Mit Heizungskosten für Vermieter rutschen wir weiter in den Abgrund der Planwirtschaft – und es wird teuer für alle."
@_donalphonso, @welt
https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus69f586e56fe2dee7bfb1037f/stimmenkauf-mit-heizungsgesetz-das-gelobte-land-der-zechpreller-und-nassauer.html
"Medienverbot statt Medienkompetenz?"
RA Tom Braegelmann, @CHBeckRecht-Aktuell
https://www.beck-aktuell.de/aus-der-njw/editorial/editorial-njw-2026-11-medienverbot-statt-medienkompetenz-2026-03-12
"Dass SPD-Politiker und DGB-Funktionäre am 1. Mai verbal rote Fahnen flattern lassen, war immer so. Problematisch wird es erst, wenn sie diese in der Regierung oder in Tarifverhandlungen nicht mehr eingerollt bekommen."
@robinalexander_
👍
"Abschaffung durch den Verfassungsschutz: Überlebt die "Delegitimierung des Staates" sich selbst?"
Prof. Andreas Nitschke, @lto_de
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/abschaffung-durch-den-verfassungsschutz
Gute #Wissenschaftsfreiheit, schlechte Wissenschaftsfreiheit. Nein, @univienna: Es gibt nur eine.
Politische Beamte (u.a. Staatssekretäre) werden nicht nach Eignung, Befähigung und fachl. Leistung ausgewählt, sondern nach ihrer Übereinstimmung mit den politischen Ansichten und Zielen der Regierung. Ich habe dazu einen Beitrag geschrieben, der demnächst veröffentlicht wird.
"Eine 16-Jährige soll in der staatlichen Einrichtung an der Wutzkyallee vergewaltigt worden sein. Vereine machen sich Sorgen, dass der Fall rassistisch instrumentalisiert wird – und wollen mehr Fördergeld."
@KopietzAndreas, @berlinerzeitung
https://www.berliner-zeitung.de/article/vergewaltigung-in-neukoellner-jugendclub-sozialarbeiter-sind-gegen-anzeige-bei-der-polizei-10029011
"#Kriminalstatistik: Keine virtuelle Vergewaltigung, kein Aufschrei"
@a_nnaschneider, @welt
https://www.welt.de/debatte/plus69e75cec4a467a672855ed99/kriminalstatistik-keine-virtuelle-vergewaltigung-kein-aufschrei.html
"Tarifprivileg und Bezugnahme: Ganz oder gar nicht"
Ein Beitrag von RA Markus Weron (Dr. Schreiner + Partner) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/tarifprivileg-und-bezugnahme-ganz-oder-gar-nicht/
"Mit einer in zentralen Bestandteilen erdichteten Geschichte hat „#Correctiv“ maximalen politischen Schaden angerichtet. Für den deutschen Journalismus ist es an der Zeit, aus den eigenen Fehlern zu lernen."
@ulfposh, @welt
https://www.welt.de/debatte/plus69e104907711c440ff1d9884/correctiv-die-maerchenerzaehler-und-der-suendenfall-des-journalismus.html
"An einem Essener Berufskolleg sticht ein Mann auf seine Lehrerin ein. Nach Einschätzung der Bundesstaatsanwaltschaft folgte er „einer islamistisch-dschihadistischen Ideologie“."
@faznet
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesanwaltschaft-anklage-nach-angriff-am-berufskolleg-in-essen-accg-200749051.html
"Vorkaufsrecht für Kommunen - Mit dem Baurecht gegen die falschen Gesinnungen"
Prof. Frauke Rostalski, @cicero_online
https://www.cicero.de/kultur/vorkaufsrecht-fur-kommunen-mit-dem-baurecht-gegen-die-falschen-gesinnungen
"Zuwanderung, Kriminalität und Extremismus - Die deutsche Migrationsdebatte führt ins Nichts"
@KubickiWo, @cicero_online
https://www.cicero.de/innenpolitik/zuwanderung-kriminalitat-extremismus-migrationsdebatte-kubicki
"Das Verbot der Leihmutterschaft ist richtig. Politiker sollten es nicht umgehen"
@BeaBovary, @NZZde
https://www.nzz.ch/international/das-verbot-der-leihmutterschaft-ist-richtig-politiker-sollten-es-nicht-umgehen-ld.1934401?gift=Untx3-eI
Wer Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, muss 522 Euro allein für Krankenversicherung, Zusatzbeitrag und Pflegeversicherung erwirtschaften.
Raphael schreibt: Das rote Dreieck - ich erstatte Strafanzeige gegen die „liebe Frau Preisler"
Leute! Bei einer Strafanzeige für die Kleiderwahl wäre ich geständig gewesen. Wir hätten uns geeinigt. 1 Woche Gefängnis wegen Fashion-Sünde. Aber Raphael sieht ein DREIECK 🔻🔺🚩! 😵💫
"Polizeiliche Kriminalstatistik - Die pauschalen Warnungen vor der vermeintlichen Pauschalisierung"
@cicero_online
https://www.cicero.de/innenpolitik/polizeiliche-kriminalstatistik-die-pauschalen-warnungen-vor-der-vermeintlichen-pauschalisierung
Und jetzt wieder alle im Chor: "Es gibt keine #CancelCulture".
🙄🙄🙄
@MiRo_SPD
EuGH zum Rechtsmissbrauch bei Auskunftsersuchen – endlich Hilfe für Arbeitgeber?
RA / FAArbR Dr. Michael Witteler (Pusch Wahlig Workplace Law) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/eugh-zum-rechtsmissbrauch-bei-auskunftsersuchen-endlich-hilfe-fuer-arbeitgeber/
Hier👇🏼das wird sehr, sehr lustig. Ich lade alle ein und bringe Kuchen mit.
Bemerkenswert: @RASlowik hat sogar selbst dokumentiert, dass er lügt. Für manche ist das Internet wohl immer noch Neuland.
🙄🙄🙄
"Zwischen Examen und Erkenntnis: Was juristische Bildung heute leisten sollte"
Beitrag von Prof. @drnweiss auf @LinkedIn.
https://www.linkedin.com/pulse/zwischen-examen-und-erkenntnis-juristische-bildung-heute-norman-weiß-0bckf/
Ich finde, jeder sollte diesen @RASlowik kennenlernen, damit er weiß, wem man besser aus dem Weg geht.
.@RASlowik verbreitet eine falsche Tatsachenbehauptung über mich. Nachdem ich ihm das belegt habe, blockt er mich, und suggeriert seinen Lesern, dass ich ihn geblockt habe. Das ist nicht "nur" menschlich auf tiefster Stufe stehend. Es ist eines Rechtsanwalts unwürdig.
"„Wir haben vieles durchgewunken“: 182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus"
@hubertus_knabe, @focusonline
https://www.focus.de/politik/deutschland/wir-haben-vieles-durchgewunken-182-millionen-fliessen-in-gruenes-anti-rechts-programm-jetzt-packt-insiderin-aus_id_259813999.html
"VG Berlin sieht Nähe zur Identitären Bewegung: Anwalt darf der Bundeswehr nicht freiwillig dienen"
@lto_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg36k23224-vg-berlin-identitaere-bewegung-anwalt-bundeswehr-freiwillig-dienst
"Fehlende Rechtsgrundlage: Parksünder müssen Abschleppkosten (vorerst) nicht zahlen"
@CHBeckRecht-Aktuell
https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/vg-köln-20K397624-20K685124-abschleppen-kostenbescheid-rechtsgrundlage-2026-04-17
"1000-Euro-Bonus: „Rohrkrepierer“ – Arbeitgeber und Arbeitnehmergewerkschaft kritisieren Entlastungsprämie"
@welt
https://www.welt.de/wirtschaft/article69e34d778a212bc0a08d3e58/1000-euro-bonus-rohrkrepierer-arbeitgeber-und-arbeitnehmergewerkschaft-kritisieren-entlastungspraemie.html
"Berliner #Correctiv-Urteil - „Die Correctiv-Geschichte ist jetzt doppelt versenkt“"
Interview mit @RABrennecke (@HOECKER_RAe) auf @cicero_online.
https://www.cicero.de/innenpolitik/rechtsanwalt-brennecke-correctiv-urteil
"Verteidigungsministerium verfügt "allgemeine Ausnahme" zum Wehrpflichtgesetz: Ein unnötiger Bruch mit rechtsstaatlichen Prinzipien"
@P_O_Heinemann, @lto_de
https://www.lto.de/recht/meinung/m/verteidigungsministerium-verfuegt-allgemeine-ausnahme-zum-wehrpflichtgesetz
"Der Verfassungsschutz hat die vor fünf Jahren geschaffene „Delegitimierung des Staates“ wieder abgeschafft. Das ist gut so, reicht aber nicht. Wichtig wäre es, das Denken zu ändern, das zu dieser unsinnigen Kategorisierung geführt hat."
@cicero_online
https://www.cicero.de/kultur/delegitimierung-des-staates-kritik-ist-keine-agitation
Ich habe über verfassungsrechtliche Probleme im Zusammenhang mit #Scientology promoviert, Forschungsprojekte dazu durchgeführt, Bücher und Fachbeiträge dazu veröffentlicht, die vielfach zitiert werden. Ab (voraussichtlich) Ende 2026 widme ich wieder verstärkt dieser Thematik.
China lacht heute lauter denn je darüber, dass wir unseren Vorsprung in MINT-Fächern verschenkt haben und uns in wokem Tand verdaddelt.
R to @Arnd_Diringer: • 9 Bücher (6 Monografien und Lehrbücher, 3 Reihe "Recht Kurios") + 1 elektronische Veröffentlichung
https://diringer-online.de/Buecher/
• 137 Beiträge in Büchern und Fachzeitschriften-Print
https://diringer-online.de/Aufsaetze-1/
• 209 Beiträge in juristischen Onlinmedien
https://diringer-online.de/Aufsaetze-2/
• 131 Pressebeiträge
https://diringer-online.de/Pressebeitraege/
Von Monografien und Lehrbüchern über Buchbeiträge und Aufsätze bis hin zu Lernbeiträgen, Pressebeiträgen und "Kuriosem aus dem Reich des Rechts":
>4⃣8⃣7⃣ Publikationen!
(Einzelheiten dazu finden Sie im zweiten Posting)
Nächstes Ziel: 500 😊
"Sie lehren und forschen im Bereich der Gender-Gerechtigkeit in der Angewandten Mathematik"
"Umfangreiche Erfahrungen... mit Bezug zur Gender-Gerechtigkeit zeichnen Sie aus."
Darüber hinaus setzen Sie Diversity und Genderkompetenz gezielt in Forschung und Lehre ein."
🙄🙄🙄
"Wegen Anträgen für Fördermittel: Verfassungsschutz überprüfte 400 Organisationen und Personen – und wurde 44 Mal fündig"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69e324c77c6e5e236a26a8da/wegen-antraegen-fuer-foerdermittel-verfassungsschutz-ueberpruefte-400-organisationen-und-personen-und-wurde-44-mal-fuendig.html