„Wenn meine Eltern aus der Sowjetunion erzählen, klingt das genauso wie an der Hertie School.“ (Lea A., Studentin)
"GenStA Berlin zu Spahns Maskenkäufen: "Keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat""
@lto_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/generalstaatsanwaltschaft-berlin-corona-masken-ermittlungen-spahn
"Beweiswert der AU-Bescheinigung: Anspruch auf Entgeltfortzahlung trotz mehrerer Verdachtsmomente"
Ein Beitrag von RA in Davia Vijesh Kumar (@ESgloballaw) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/beweiswert-der-au-bescheinigung-anspruch-auf-entgeltfortzahlung-trotz-mehrerer-verdachtsmomente/
"Bürgermeister-Wahl in Strausberg: Stopp durch Landrat war rechtswidrig"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-frankfurt-oder-4L16026-wahl-stopp-strausberg-rechtswidrig-landrat-briefwahl
"Es gibt einen Ort für guten Content, und der ist hier!"
@peteraltmaier👇
#GenauSoIsteEs!
Um das Positive zu sehen: Offenbar hat die Strafjustiz genug Langeweile, um mit viel Liebe und Auffand allen zu Leibe zu rücken, die mit mehr Kante schreiben als die "Brigitte".
Dann aber bitte keine Krokodilstränen mehr wegen Überlastung.
"Es ist ein Desaster mit massivem Einschüchterungspotenzial."
Prof. @JosefFLindner👇
#Meinungsfreiheit
"Iranische Fußballerinnen erhalten Asyl in Australien – und legen sofort Kopftuch ab"
@welt
https://www.welt.de/sport/fussball/article69af972b234864f234f031c8/iranische-fussballerinnen-erhalten-asyl-in-australien-und-legen-sofort-kopftuch-ab.html
#EFAR-News #Steuern: Trägt der Arbeitgeber die Kosten für einen Empfang anlässlich der Verabschiedung seines Arbeitnehmers in den Ruhestand, führen diese beim Ausscheidenden nicht zu #Arbeitslohn, wenn es sich um ein #Fest des Arbeitgebers handelt. (#BFH) https://efarbeitsrecht.net/feier-des-arbeitgebers-anlaesslich-der-verabschiedung-eines-arbeitnehmers-fuehrt-nicht-zu-steuerpflichtigem-arbeitslohn/
"Die Berliner Polizei ermittelt gegen den Publizisten @RZitelmann, weil er Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen hat"
@NZZ
https://www.nzz.ch/international/hitler-putin-vergleich-berliner-polizei-ermittelt-gegen-rainer-zitelmann-ld.1928314?gift=bqWBIYgu
"Spaß mit Flaggen" 😉
#SheldonCooper
Zwei Mannheimer Arbeiter unterhalten sich:
A1: "Und, was hast Du am Sonntag gewählt?"
A2: "Na SPD natürlich."
A1: "Ach Du warst das."
#AltAberGut 😉
"Die Mannheimer SPD-Politikerin Melek Hirvali Cizer verbreitet auf Facebook antisemitische Verschwörungserzählungen. Wie reagiert ihre Partei auf diese Entgleisungen?"
@bitterlemmer, @welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ad339010f264d559777c27/baden-wuerttemberg-babyfressende-weltweit-kinder-entfuehrende-agenten-spd-politikerin-im-anti-israel-furor.html
Harald Martenstein schreibt an die Justiz -toll! https://bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/mail-von-martenstein-liebe-justiz-69add8117ce3c08db9d26474
Christian Dürr möchte sich bei den FDP-Wählern in Baden-Württemberg bedanken. Er hat die beiden zum Essen eingeladen. 😉
"Diese Entwicklung ist eine Warnung an uns alle. Demokratie und Extremismus sind unvereinbar – gerade junge Menschen müssen vor Radikalisierung geschützt werden."
@IsraelinGermany👇
Als CDU'ler (Offenlegung: auch ich bin bekanntlich Parteimitglied) sieht man auf die BaWü-Wahl mit gemischten Gefühlen: Die Union hat sich aus dem historischen Tief herausgekämpft. Aber sie ist weit entfernt von alter Stärke.
"Wählende... wanderten" 🙄🙄🙄
#GenderSprech
"Auflösung von Sitzblockaden: Schmerzgriff kann zulässig sein"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/ovg-lueneburg-14la825-aufloesung-sitzblockade-schmerzgriff-zulaessigkeit-unmittelbarer-zwang
Eigentlich ist es doch ganz einfach:
Wenn Dir Dein Gott Vorgaben macht, wie Du zu leben hast, ist das grds. in Ordnung.
Aber wenn Dein Gott mir Vorgaben macht, wie ich zu leben habe, dann haben wir wohl ein Problem. Oder?
Ein Arbeitnehmer legte eine #Arbeitsunfähigkeit|s-(#AU-)Bescheinigung vor, die exakt bis zum Beginn des Resturlaubs datiert war – eine auffällig verdächtige Abfolge von Ereignissen. #Entgeltfortzahlung? Davia Vijesh Kumar (@ESgloballaw, Hamburg) berichtet: https://efarbeitsrecht.net/beweiswert-der-au-bescheinigung-anspruch-auf-entgeltfortzahlung-trotz-mehrerer-verdachtsmomente/
R to @Arnd_Diringer: Liebe Leser,
der👆Gag ist gut, aber falsch. Tatsächlich war die FDP in der Vergangenheit schon näher an der SPD. Darauf haben auch ein paar Leser hingewiesen. Ich bitte um Entschuldigung.
Ein tolles Ergebnis für die FDP. Wer hätte je gedacht, dass sie bei einer Landtagswahl nur etwas mehr als einen Prozentpunt hinter der SPD liegt. 😉
#BadenWuerttembergWahl2026
Glückwunsch an den (nun sehr wahrscheinlich) nächsten Landesvater @cem_oezdemir.
Wahlergebnis #Schützingen (Zweitstimmen; ohne Gewähr!):
Die Grünen: 75 Stimmen
CDU: 99
SPD: 16
FDP: 18
AfD: 111
Die Linke: 6
Tierschutzpartei: 5
Sonstige: Zwischen 0 und 3
#BadenWürttemberg
#BadenWürttembergWahl2026
Der Souverän hat entschieden. Glückwunsch an die Gewählten. Seien Sie sich bitte stets bewusst, dass Sie kein Diener einer Partei o. Ideologie sind. Abgeordnete sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie sind nicht an Aufträge und Weisungen gebunden u. nur ihrem Gewissen unterworfen.
Erstmals drei Wähler aus dem Hause Diringer :-)
Sie werden so schnell groß... :-(
#BadenWürttemberg
#WählenGehen
Du meine Güte... Da stimmt ja gar nichts @grok.
🙄🙄🙄
"Das #Ehegattensplitting überlässt den Eheleuten die Entscheidung, wie sie die Arbeit unter sich aufteilen – frei von finanziellen Sanktionen."
@LindaTeuteberg (Thread)👇
#Leseempfehlung!
Staatsbürgerliche "Pflicht" erfüllt. ✔️ 🙂
#BadenWürttemberg
#WählenGehen!
Und das kann leider sehr teuer werden…
#Meinungsfreiheit
Es ist völliger Unsinn zu behaupten, in BaWü gäbe es heute nur die Wahl zwischen schwarz-grün und grün-schwarz. Der Souverän entscheidet völlig frei. Wenn es zu einer solchen Konstellation kommt, dann deshalb, weil das sein Wille ist. Und das ist gut so!
#WählenGehen
Zur Erinnerung: Wahlergebnis Baden-Württemberg 2021
#WählenGehen
Demokratie lebt vom Mitmachen.
#WählenGehen
#BadenWürttemberg
"Standort D: Bis zu 150.000 Jobs betroffen – @MEArbeitgeber warnt vor massivem Stellenabbau"
@welt
https://www.welt.de/gesundheit/wirtschaft/article69accc6710f264d5597778f2/stellenabbau-in-metall-und-elektroindustrie-bis-zu-150-000-jobs-betroffen-warnt-gesamtmetall.html
Genau so👇sollte ein Politiker agieren.
👍 @peteraltmaier
Gigabyte oder Gigawatt, Hauptsache Italien. 😉
https://m.youtube.com/watch?v=jCFZLHc_r14&pp=ygUSR3VnYWJpdGUgw5ZzemRlbWly
"Ein SWR-Beitrag über einen Schulbesuch bringt Manuel Hagel in Bedrängnis. Wer wissen will, wie wie geschicktes Framing im ÖRR aussieht, sollte sich darüber informieren, wie der Besuch des CDU-Politikers wirklich abgelaufen ist."
@welt
https://www.welt.de/debatte/plus69aafb917ce3c08db9d246b2/landtagswahl-bw-wie-der-oerr-wahlkampf-gegen-manuel-hagel-macht.html
"CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert den „Schmutzwahlkampf“ der Grünen in Baden-Württemberg. „Kein Mensch glaubt ernsthaft, dass das ‚Rehaugen-Video ohne Wissen von Özdemir veröffentlicht wurde“, so Bosbach."
@welt-TV
https://www.welt.de/politik/deutschland/video69ac270a10f264d5597772b1/wolfgang-bosbach-als-ob-oezdemir-mit-rehaugen-video-nichts-zu-tun-gehabt-haette.html