"Intern zweifelten Juristen des Ministeriums an der Rechtmäßigkeit von #Meldestellen"
@aufmerken, @LennartPfahler, @welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69e1de1a0193310d74e7d300/diskriminierung-und-rassismus-intern-zweifelten-juristen-des-ministeriums-an-der-rechtmaessigkeit-von-meldestellen.html
"Subventionsbetrug? Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politikerin Hülya Iri"
@faznet
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/filzaffaere-in-hannover-staatsanwalt-ermittelt-gegen-spd-politikerin-huelya-iri-200742403.html
"ZDF Magazin Royale: „Eine bestenfalls schlampige Recherche“ – Richter rügt #Böhmermann"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69df78937711c440ff1d7a08/eine-bestenfalls-schlampige-recherche-richter-ruegt-boehmermann.html
"EuGH: Diskriminierungsschutz auch für Eltern behinderter Kinder"
Ein Beitrag von RAin / FAinArbR Karin Sültrop, LL.M. (@OsborneClarke) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/eugh-diskriminierungsschutz-auch-fuer-eltern-behinderter-kinder/
"#AGG: BMJV und BMBFSFJ schlagen punktuelle Änderungen vor"
@efarbeitsrecht
https://efarbeitsrecht.net/agg-bmjv-und-bmbfsfj-schlagen-punktuelle-aenderungen-vor/
Das sage noch einer, es gebe keine Fachjournalisten: Ein Journalist hat mich für ein Interview zum aktuellen Streikgeschehen kontaktiert, nachdem er mein Editorial👇 im #BetriebsBerater gelesen hat. Bin gespannt auf seinen Beitrag.
"#Correctiv: Zu viel Theater, zu wenig Journalismus"
@Jo_Schultheis, @JuedischeOnline
https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/correctiv-zu-viel-theater-zu-wenig-journalismus/
"Rheinland-Pfalz: CDU, SPD und Grüne wollen mit alter Mehrheit Verfassung ändern"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69dfa2fda01fd07f05dc6195/rheinland-pfalz-cdu-spd-und-gruene-wollen-mit-alter-mehrheit-verfassung-aendern-afd-spricht-von-frontalangriff.html
#Scientology.
Sie finden in dieser👇Ausgabe der Zeitschrift für Religion und Weltanschauung (@NomosVerlag) eine ausführliche, ausschließlich auf Primärquellen basierende Darstellung und Analyse der scientologischen Dogmatik. Ab Ende 2026 befasse ich mich weiter Scientology.
Die - nicht triviale - Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist übrigens von konstitutiver Bedeutung. Wer sie im Dienste der eigenen Agenda schlampig vornimmt oder lächerlich macht, meint es nicht gut mit der Demokratie des Grundgesetzes. #Correctiv
Homepage aktualisiert ✔️
Sie finden hier Informationen zu meinem beruflichen Werdegang, meinen Herausgeberschaften, meinen Büchern und weiteren Vöffentlichungen und vieles mehr.
https://diringer-online.de
"Deutsche Medien: Die „#Correctiv“-Katastrophe"
@a_rosenfelder, @welt
https://www.welt.de/debatte/plus69df529340aab24936cd1db2/deutsche-medien-die-correctiv-katastrophe.html
"Monatelang hat ein Student seine Freundin immer wieder betäubt, brutal missbraucht und dabei gefilmt. Der Mann gesteht die Taten und wird verurteilt. "Pelicot ist kein Einzelfall", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung."
@lto_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-muenchen-i-vergewaltigung-frau-betaeubt-lange-haft
"Eine kleine Gruppe von Aktivisten hat es geschafft, eine ganze Nation mit Lügen in die Irre zu führen. Und diese kleine Gruppe ist bis heute nicht bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen."
@RABrennecke👇
#Correctiv
Ein gewählter Vertreter der #SPD. Bürgernah, solidarisch, vielfältig und zusammenführend. 🫶 Ist das schon radikale #Hassrede, @Arnd_Diringer? Muss man das melden? 😉
"Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen sind glatt gelogen - Vernichtende Urteilsbegründung im Verfahren gegen #Correctiv"
Mitteilung der Kanzlei @HOECKER_RAe v. 14.04.2026.
https://www.hoecker.eu/news/die-kernaussagen-im-bericht-zum-potsdam-treffen-sind-glatt-gelogen-vernichtende-urteilsbegründung-im-verfahren-gegen-correctiv
""Kommissionitis" in der Koalition: Ex-BVerfG-Präsident Papier rügt Arbeit der Regierung"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckaktuell_de.
https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtspolitik-gesetzgebung/kommissionen-ex-bverfg-praesident-papier-ruege-regierung-2026-04-13
""Delegitimierung des Staates": Verfassungsschutz schaft viel kritisierte Extremismuskategorie wieder ab"
@lto_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesamt-fuer-verfassungsschutz-delegitimierung-des-staates-extremismus-kategorie-abgeschafft
"Ja welches Recht gilt denn nun im grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnis?"
Ein Beitrag von RA Dr. Thomas Hohe, LL.M. (>@AllenOvery) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/ja-welches-recht-gilt-denn-nun-im-grenzueberschreitenden-arbeitsverhaeltnis
Das ist etwas gaaaaanz anderes...
@van_eckert
#WeiterDenken Ausgabe 1/2026!
Am Kiosk und im @Kohlhammer-Shop: https://shop.kohlhammer.de/weiterdenken-1-2026-978-3-17-047500-7.html
In der Rubrik "Recht und Freiheit" mit Beiträgen von @RA_Conrad (@HOECKER_RAe) und mir.👇
#EuGH: Das Verbot der mittelbaren #Diskriminierung wegen #Behinderung schützt auch Arbeitnehmer, welche als #Eltern|teil ein schwerbehindertes Kind betreuen. Karin Sültrop (@OsborneClarke, Köln) zeigt die Kernaussagen und die Folgen für die Praxis auf: https://efarbeitsrecht.net/eugh-diskriminierungsschutz-auch-fuer-eltern-behinderter-kinder/
"Versammlungsverbot in Berlin: "Nakba75" wäre zu gefährlich gewesen"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckaktuell_de
https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/vg-berlin-vg1k19624-nakba75-verbot-polizei-berlin-2026-04-13
"Zulässige Machtkritik: X-Nutzer durfte Politikerin "Adolfine die Kriegstreiberin" nennen"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckaktuell_de.
https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/olg-karlsruhe-1ors340srs62725-machtkritik-strack-zimmermann-adolfine-x-post-2026-04-14
Anders als @hwieduwilt (oder @hwieduwilt?) liebe ich die juristische Sprache. 😍😍😍
Aber sie die Sprache unseres #Elfenbeinturm s. Dort - und eben nur dort - hat sie ihre Berechtigung. Wer in der "realen Welt" verstanden werden will, muss sich einer anderen Sprache bedienen.
"Geplante Entlastungen. "So entlastet, fliege davon": Anwalt spottet über Koalition"
Interview mit RA @FranzOnBrands auf @focusonline.
By the way: @FranzOnBrands folgen lohnt sich! #Empfehlung!
https://www.focus.de/politik/deutschland/ich-bin-so-entlastet-ich-fliege-einer-feder-gleich-fast-davon-anwalt-spottet-ueber-koalition_cd44c0b9-ee6d-4412-a2ab-1c3c4bad6009.html
"Griechenland: Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige geplant"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/griechenland-planung-gesetz-social-media-verbot-jugendliche-unter-15-jahre
R to @Arnd_Diringer: "Griechenland will Minderjährigen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Medien künftig verbieten. Wie Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis auf TikTok(!!!) ankündigte, soll ab dem 1. Januar 2027 ein entsprechendes Gesetz in Kraft treten."
"Landgericht Berlin II untersagt #CORRECTIV Äußerungen im Zusammenhang mit dem „Potsdamer Treffen“ vom 25. November 2023"
Pressemitteilung 13/2026 des LG Berlin II
(Auszug im Anhang (Screenshot); im Volltext hier abrufbar: https://www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit/2026/pressemitteilung.1653487.php)
"Justiz am Limit – aber für Beleidigungen ist Zeit!"
@juliaruhs, @BILD
https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/julis-ruhs-meine-meinung-wenn-der-rechtsstaat-kapituliert-69dbb9bc9d9b04d8bd7f0d0b
"Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück. Correctiv hat gelogen und überzogen, das ist gerichtlich bestätigt."
@RABrennecke👇
#EFAR-News #Arbeitszeit: Angestellte Masseure dürfen auch an Sonn- und #Feiertage|n beschäftigt werden. Dies hat das VG Berlin in einem Eilverfahren entschieden. https://efarbeitsrecht.net/arbeitnehmer-duerfen-sonn-und-feiertags-wellnessmassagen-vornehmen/
Mit @BOORBERG_Recht verbindet mich eine langjährige, tolle Zusammenarbeit. Ich habe dort u.a. Bücher veröffentlicht, bin Mitherausgeber einer Zeitschrift. Jetzt arbeite ich an einem Projekt zum 100-jährigen Verlagsjubiläum. Eine große Ehre.
#MehrWirdNochNichtVerraten 😉
Bin ja bekanntlich #Fußballmuffel. Aber das👇ist 😂😂😂
👍 @TobiasMeiser, @dietmar_hipp
"Eine SPD-Politikerin aus Hannover hat mehr als eine Million Euro Steuergeld für einen Verein eingeworben, der wohl weitgehend in der Hand von Familienmitgliedern war. Jetzt ist er insolvent."
@RBingener, @faznet
https://www.faz.net/aktuell/spd-in-hannover-vorwuerfe-gegen-huelya-iri-200719619.html
"Ich habe den Eindruck, dass viele, die als Demokratie-Schützer auftreten, staatlich oder selbsternannt im zivilgesellschaftlichen Bereich, ein Demokratieverständnis haben, das nicht mit dem des Grundgesetzes übereinstimmt."
Prof. Hans-Jürgen Papier, @welt👇
"Mehr Gott, weniger Polit-Aktivismus: Papst will deutsche Bischöfe bändigen"
@BILD
Sehr gut!
https://m.bild.de/politik/inland/mehr-gott-weniger-politik-papst-will-deutsche-bischoefe-baendigen-69a07ea77c787f6a1cef0137
"Eine Transfrau klagt an: Das #Selbstbestimmungsgesetz ist ein Irrweg mit Folgen"
Gastbeitrag von @WilmsVal in @berlinerzeitung.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/eine-transfrau-klagt-an-das-selbstbestimmungsgesetz-ist-ein-irrweg-mit-gefaehrlichen-folgen-li.10028451