"EU-Einigung gescheitert: Freiwillige Chatkontrolle endet"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eu-chatkontrolle-ende-verlaengerung-kinderpornografie
"Der Fall Egenberger: Ein Stück in voraussichtlich sechs Akten"
Beitrag von RA / FAArbR Dr. Martin Kalf (@ADVANTBeiten) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/der-fall-egenberger-ein-stueck-in-voraussichtlich-sechs-akten/
"Der Journalismus muss raus aus der Echokammer
Etablierte Medien stecken in einer Vertrauenskrise. Wer dafür den «Fake News» im Internet die Schuld gibt, macht es sich zu einfach."
Prof. @cphoffmann, @SchweizerMonat
https://schweizermonat.ch/der-journalismus-muss-raus-aus-der-echokammer/
"1960 machten sechs Prozent eines Jahrgangs Abitur. Heute mehr als 50 Prozent. Die Folge: Zu viele Studenten haben nicht die Voraussetzungen für ein Hochschulstudium..."
Michael Sommer, @welt
https://www.welt.de/kultur/plus69b7ecd9e74d99f444f8290d/wissen-ohne-macht-wie-ki-die-deutsche-massenuniversitaet-ins-grab-bringt.html?source=puerto-reco-2_ABC-V49.5.A_control
#EFAR-News #Digitalisierung: Die Bundesregierung will die europäische #KI-#Verordnung umsetzen und dafür insbesondere die #Zuständigkeiten der Behörden sowie Aufsichts- und #Bußgeld|regelungen festlegen. Dafür hat sie einen #Gesetzentwurf vorgelegt. https://efarbeitsrecht.net/ki-verordnung-bundesregierung-legt-umsetzungsgesetz-vor/
"Laut Justizverwaltung kam es bei der Staatsanwaltschaft zu Fällen, in denen Bewerber ohne Migrationshintergrund gar nicht erst eingeladen wurden, obwohl sie bessere Examensnoten hatten."
@BERLINER_KURIER
https://www.berliner-kurier.de/berlin/badenberg-haelt-migranten-bevorzugung-bei-behoerdenjobs-fuer-verfassungswidrig-li.10024953
"Verfolgung auf Knopfdruck: Kein Asyl bei türkischen Scheinanklagen"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-gelsenkirchen-3ak223721a-verfolgung-scheinanklage-tuerkei-staatsanwalt-asyl-politmalus
"Linkspartei Niedersachsen: Antisemitismus im postkolonialen Kostüm"
@ulfposh, @welt
https://www.welt.de/debatte/plus69b7d7cafc05063917a4d01a/linkspartei-niedersachsen-antisemitismus-im-postkolonialen-kostuem.html
Grob verfassungswidriger Wahnsinn:
"Bei der Staatsanwaltschaft führte das in Bewerbungsverfahren zur Benachteiligung von Menschen ohne Migrationshintergrund. Im Gegenzug wurde Bewerbern mit Migrationshintergrund gezielt ein Vorteil gewährt."
@Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/vorteil-fur-migranten-bei-jobs-in-behorden-berlins-justizsenatorin-halt-praxis-bei-bewerberauswahl-fur-verfassungswidrig-15360244.html
"Vor drei Jahren wurde Ann-Marie Kyrath von einem palästinensischen Asylbewerber in einem Zug bei Brokstedt getötet. Ihr Vater, Michael Kyrath, ist zur Stimme der Hinterbliebenen von Attentats-Opfern geworden. Denn die sollen schweigen..."
@EMMA_Magazin
https://www.emma.de/artikel/der-vater-der-nicht-schweigt-342331
"Mahmoud Jaraba: Politikwissenschaftler warnt vor Clan-Kriminalität durch syrische Zuwanderer"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69b66ed4fc05063917a4bd7b/mahmoud-jaraba-politikwissenschaftler-warnt-vor-clan-kriminalitaet-durch-syrische-zuwanderer.html
"Vertuschte Vergewaltigung in Jugendzentrum: Neukölln ist Rotherham – nur auf Deutsch"
@TobiasHuch, @cicero_online
https://www.cicero.de/innenpolitik/vertuschte-vergewaltigung-in-jugendzentrum-neukolln-ist-rotherham-nur-auf-deutsch
Erklärt mir mal, wieso die SPD und die Grünen es für normal und vertretbar halten, mit dieser Partei voller Extremisten und dreckiger Antisemiten zu koalieren.
"Durch das Partizipationsgesetz in Berlin sollten im öffentlichen Dienst Menschen mit Migrationshintergrund bei Bewerbungen bevorzugt werden. Ein Gutachten sagt nun: Das ist verfassungswidrig."
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69b7b08f9c373f2aabf2fc89/berlin-senatorin-haelt-migrantenquote-im-oeffentlichen-dienst-fuer-verfassungswidrig.html
#EuGH, #BAG und #BVerfG: Eine #Konfessionslos|e bewarb sich bei einem #kirchlich|en Arbeitgeber und wurde abgelehnt. Zu Recht? Dr. Martin Kalf (@ADVANTBeiten, Berlin) berichtet über den Fall #Egenberger als ein Stück in voraussichtlich sechs Akten: https://efarbeitsrecht.net/der-fall-egenberger-ein-stueck-in-voraussichtlich-sechs-akten/
"Schnarchen von der Richterbank: Gericht war nicht ordnungsgemäß besetzt"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
😴😴😴
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bfh-VB6424-schnarchen-schlaf-richter-gericht-nicht-ordnungsgemaess-besetzt
"Briefwahl ist bequem, aber schwächt die Demokratie"
@carstenknop, @faznet.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/briefwahl-ist-bequem-aber-schwaecht-die-demokratie-200628916.html?share=Twitter&premium=0x8713f326420d887de85bf3367518ceb5d523752dd2176cc3ecb71b8d48e68eb4
"Manche Themen sind in Deutschland quasi tabu. Die Rückkehr der Kernenergie ist eines, die Zusammenarbeit mit der AfD ein anderes. In einem Fall hat eine CDU-Politikerin nun Reue gezeigt."
@hwieduwilt, @ntvde
https://www.n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/Das-grosse-Bangen-um-die-Brandmauer-id30468787.html
"Die Sprache soll gesäubert werden von allem, was als unsensibel gilt. Auch in der Literatur. „Bettler werden Fürstenbrüder“ ist nicht mehr gendergerecht. Warum man Schüler damit einer einmaligen Chance beraubt."
@welt
https://www.welt.de/kultur/plus6998668fe4b4f52ca1f6a330/deutschunterricht-wenn-kinder-vor-lessing-und-schiller-geschuetzt-werden-sollen.html
Die DruKos unter diesem Tweet sind bezeichnend:
* Die einen halten es für eine Relativierung von Muslimfeindlichkeit, dass man die eklatante Überrepräsentation des Antisemitismus sieht.
* Die anderen stört es, dass man das Problem islamfeindliche Kriminalität überhaupt benennt.
"EuGH zur EU-FreizügigkeitMitgliedstaaten müssen Ausweise von trans Personen anpassen"
@lto_de
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c4324-trans-person-ausweis-anpassen-freizuegigkeit
Interessante Statistiken lieber @Volker_Beck.
Allerdings: Entscheidend ist ja nicht die bloße Religionszugehörigkeit, sondern ggf. die religiöse Motivation der Taten. Hass auf andere Religionen kann einer (der eigenen) religiösen Überzeugung entspringen, muss das aber nicht.
"Meldestellen, Hausdurchsuchungen wegen Postings und Gesinnungskontrolle an Universitäten: Der Staat wird zum Vollstrecker einer woken Ideologie – und die FDP verdunstet als letzte Instanz der Freiheit."
Prof. @susannschroeter, @focusonline.
https://www.focus.de/politik/deutschland/an-den-unis-begann-es-jetzt-wird-auch-unser-staat-woke_3929399d-8ddf-4471-a931-2bf31bbc9015.html
Ich könnte Ihnen, lieber @polenz_r, ein paar Dutzend Moscheen nennen, in denen Christen keinen Zugang haben. Sogar aus eigenem Erleben, mit meiner Frau, der der Zutritt verwehrt wurde. Ich könnte zudem einige nennen, in denen Frauen keinen Zutritt haben, und in sehr vielen mehr nur in bestimmten, kleineren, hinteren Bereichen.
Aber all das tue ich nicht, denn darum geht es nicht.
Jetzt und hier geht es um den Zutritt zu Mekka. Und der ist eben nur Muslimen erlaubt. Das wird, zurecht, wie ich finde, kritisiert. Sie hingegen lenken davon mit Verweis auf etwas anderes ab, das nicht einmal korrekt ist.
Wissen Sie, das ist das große Problem: dass jede Reform, jede Erneuerung, jede Öffnung des Islam nicht nur von konservativen, radikalen und extremistischen Muslimen abgelehnt wird, sondern dass jeder Versuch von westlichen Linken und Liberalen und auch liberalen Konservativen wie Sie torpediert wird. Und darunter leiden sehr, sehr, sehr viele säkulare, weltoffene, liberale, tolerante Muslime.
"Auf Druck der SPD steuert Merz auf den nächsten Wortbruch zu"
Eine Analyse von @UReitz auf @focusonline.
https://www.focus.de/politik/deutschland/49-statt-42-prozent-spitzensatz-auf-druck-der-spd-steuert-merz-auf-wortbruch-zu_99a139dc-aed1-41fb-aecf-07cf46577604.html
"Ab in die Schule, queer-bunt-muslimisches Erbe pauken!"
@TillStoldt, @welt
https://www.welt.de/regionales/nrw/article699c1b3cc1f940724fddfea5/geschichte-schule-unser-queeres-schwarzes-muslimisches-erbe.html
34.188 Anschläge!
223.026 Tote!
309.556 Verwundete!
Was für ein menschenverachtender Wahnsinn!
#Islamismus #Terror
@Regendelfin
"Dabei wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, … die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen … Dies gilt gerade in Zeiten … von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes“ (so das BVerfG).
"KI half beim Schreiben: Uni darf Studienarbeit mit "nicht bestanden" bewerten"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-kassel-7k213424ks-7k251525ks-universitaet-ausschluss-pruefungswiederholung-nutzung-ki-bachelorarbeit-hausarbeit
"Abbruch der Betriebsratswahl wegen unterbliebener Beschlussfassung des Wahlvorstands über Zulassung einer Vorschlagsliste und ausbleibende Bekanntmachung"
Beitrag von RAin Amelie Räpple (@Luther_RA) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/abbruch-der-betriebsratswahl-wegen-unterbliebener-beschlussfassung-des-wahlvorstands-ueber-zulassung-einer-vorschlagsliste-und-ausbleibende-bekanntmachung/
"Strafrecht und #Meinungsfreiheit: Hitler mit Hakenkreuz - wer hätte das gedacht?"
Kolumne von @KubickiWo auf @cicero_online.
https://www.cicero.de/innenpolitik/strafrecht-und-meinungsfreiheit-hitler-mit-hakenkreuz-wer-hatte-das-gedacht
Herrlich. Fakten sind rechts.
Und dann Antworten ausblenden.
Nicht mein #TeamWissenschaft by the way.
"Mehrjährige Haftstrafen: Prozess um Spendensammlungen für IS beendet"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
#Islamismus
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-hamburg-8St125-haftstrafen-prozess-spendensammlung-terrormiliz-is
"Melek Hirvali Cizer: Antisemitische Ausfälle – Jetzt ermitteln Staatsanwälte gegen Ex-SPD-Politikerin"
@bitterlemmer, @welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69b182b7dc18b961c4924603/melek-hirvali-cizer-antisemitische-ausfaelle-jetzt-ermitteln-staatsanwaelte-gegen-ex-spd-politikerin.html
"BKA-Studie zu Muslimen: „Wir müssen mal endlich Tacheles reden über Islamismus“"
Interview mit Prof. @susannschroeter auf @welt-TV.
https://www.welt.de/videos/video69b4085ed1bd2a38634d6a3e/bka-studie-zu-muslimen-wir-muessen-mal-endlich-tacheles-reden-ueber-islamismus.html
Danke für die Offenheit. Ich stimme Ihnen zu: ihr könnt das nicht. Andere schon.
"Sprechakt-Frau Marla-Svenja Liebich: Die Posse geht weiter"
Beitrag von @TillRandolf auf "Queer Nations" mit einem Statement von mir.
https://queernations.de/sprechakt-frau-marla-svenja-liebich
Berlin ist tatsächlich lernfähig. Man hält das Wildschwein dieses Mal nicht für einen Löwen. 😉
Wenn er doch nur Bürgermeister wäre und etwas unternehmen könnte.
"Streikrecht: Arbeitsverweigerung des Gesetzgebers"
Editorial im #BetriebsBerater 11/2026.
Abrufbar hier: https://betriebs-berater.com/41506/2026/bb_2026_11_b4/