Impf_Info – Following Feed 322 Posts (gefiltert)

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@Arnd_Diringer 13.03 09:30
Ich fürchte das👇stimmt! @Ralf_Hoecker
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 13.03 08:39
Eine #Betriebsratswahl kann #abgebrochen werden, wenn es der Wahlvorstand unterlässt, eine #Vorschlagsliste zuzulassen und innerhalb der #Frist bekanntzumachen. Das hat das Hessische LAG entschieden, wie Amelie Räpple (@Luther_RA, Hamburg) berichtet: https://efarbeitsrecht.net/abbruch-der-betriebsratswahl-wegen-unterbliebener-beschlussfassung-des-wahlvorstands-ueber-zulassung-einer-vorschlagsliste-und-ausbleibende-bekanntmachung/
@Arnd_Diringer 13.03 07:01
"Schüsse in Moskauer Konzerthalle: Lebenslang für Terroristen" @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede #Islamismus https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/islamisten-terroristen-moskau-konzerthalle-strafprozess-urteile-lebenslang
@Arnd_Diringer 12.03 20:06
Ich habe gestern meinen ersten Beitrag auf @InstagramComms gepostet. Und dabei festgestellt, dass ich dort bereits 96 Follower habe. :-)
@Arnd_Diringer 12.03 16:05
"Beförderungsausschluss einer Polizeikommissarin wegen missbräuchlicher Änderung des Geschlechtseintrags ist rechtmäßig" @efarbeitsrecht https://efarbeitsrecht.net/befoerderungsausschluss-einer-polizeikommissarin-wegen-missbraeuchlicher-aenderung-des-geschlechtseintrags-ist-rechtmaessig/
@Arnd_Diringer 12.03 13:27
#WeiterDenken 1/2026 Jetzt am Kiosk und im @Kohlhammer-Shop: https://shop.kohlhammer.de/weiterdenken-1-2026-978-3-17-047500-7.html
@Arnd_Diringer 12.03 12:06
"Eine wunderbare neue Zeitschrift." Vielen Dank für das nette Lob, liebe >@laStaempfli. Vor allem aber: VIELEN DANK für Ihren tollen Beitrag (👇)! #Leseempfehlung!!! #WeiterDenken @Kohlhammer
@Arnd_Diringer 12.03 09:34
"Neue Studie: Mehrheit der KI-Modelle spielt bei unsinnigen Rechtsfragen einfach mit" RA Tobias Voßberg, @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/benchmark-studie-ai-ki-modelle-slop-halluzination-unsinnigen-rechtsfragen
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 12.03 08:44
#EFAR-News #Beamte: Eine #Polizei|kommissarin, gegen die der begründete Verdacht besteht, dass sie ihren #Geschlechtseintrag hat ändern lassen, um ihre #Beförderung|schancen zu erhöhen, darf aus dem Beförderungsauswahlverfahren ausgeschlossen werden. https://efarbeitsrecht.net/befoerderungsausschluss-einer-polizeikommissarin-wegen-missbraeuchlicher-aenderung-des-geschlechtseintrags-ist-rechtmaessig/
@Arnd_Diringer 12.03 08:40
"Neues Tarifwerk von GVP und DGB" Ein Beitrag von RAin/FAinArbR Dr. Viktoria Winstel (@OsborneClarke) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht. https://efarbeitsrecht.net/neues-tarifwerk-von-gvp-und-dgb/
@Arnd_Diringer 12.03 07:54
"Und wenn man mir gesagt hätte, dass ich so, wie ich bin, als Frau in Ordnung bin, dann hätte ich die Transition nicht gemacht." @detrans_de erzählt ihre Geschichte im @EMMA_Magazin. #Leseempfehlung! https://www.emma.de/artikel/waren-die-brueste-schuld-341131
@Arnd_Diringer 11.03 20:00
"The same procedure as last year, Miss Sophie? The same procedure as every year, James." #Fukushima #Desinformation
@Arnd_Diringer 11.03 17:22
Die (verfassungswidrige!) Ford. nach Abschaffung des #Ehegattensplittings speist sich aus zwei Quellen: Dem Hass auf die traditionelle Ehe und Familie als Keimzelle der freih. dem. Gesellschaft u. dem Neid auf glückliche Ehepaare. Die Union sollte in diesen Chor nicht einstimmen.
@Arnd_Diringer 11.03 16:56
Ganz toll! Damit kann man künftig auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten nicht mehr günstiger tanken. Und klar: Steuersenkungen zur Entlastung der Bürger kamen natürlich nicht in Betracht. 🙄🙄🙄
@Arnd_Diringer 11.03 16:25
"Das Jugendamt entschied sich bewusst dagegen, die Polizei zu informieren. Intern wurde das damit begründet, dass durch Ermittlungen die arabischstämmigen Jugendlichen stigmatisiert würden." @TspBerlin #Wahnsinn! https://www.tagesspiegel.de/berlin/16-jahrige-mutmasslich-vergewaltigt-neukollner-jugendklub-und-jugendamt-schalten-polizei-nicht-ein--trotz-hinweisen-15340562.html
@Arnd_Diringer 11.03 15:55
"Atomausstieg: Friedrich Merz erklärt die Ohnmacht zur Staatsräson" @KeilaniFatina, @welt https://www.welt.de/debatte/plus69b11eb564d1f5a2cd519906/atomausstieg-friedrich-merz-erklaert-die-ohnmacht-zur-staatsraeson.html
@Arnd_Diringer @JosefFLindner RT von @Arnd_Diringer 11.03 14:24
"Schwere Sünde", "Deutschland vor dem Abgrund". Daniel Günther wirkt bei seinem Kreuzzug für social media-Verbote mittlerweile wie ein Sektenprediger, der sich in seine Mission immer weiter hineinsteigert.
@Arnd_Diringer 11.03 10:59
#Leseempfehlung!👇 @Gert_Woellmann
@Arnd_Diringer 11.03 10:48
R to @Arnd_Diringer: Thread👇 https://x.com/Arnd_Diringer/status/1784647453184037258
@Arnd_Diringer 11.03 10:11
Und wieder wird über das #Ehegattensplitting diskutiert. Das ist kein Privileg, sondern sorgt nur dafür, dass Verheiratete pro Kopf nicht höher besteuert werden als Andere. Ich habe das bereits 2021 in der @WELTAMSONNTAG, @welt dargelegt. @Gert_Woellmann https://www.welt.de/debatte/article228422585/SPD-und-Ehegatten-Splitting-auf-Kosten-der-Mittelschicht.html
@Arnd_Diringer @cathibruns RT von @Arnd_Diringer 11.03 09:18
„Das Finanzamt (FA) vertrat die Auffassung, dass die Kosten dem ausgeschiedenen Vorstandsvorsitzenden als Arbeitslohn zuzurechnen seien und nahm die Klägerin für die hierauf entfallende Lohnsteuer in Haftung.“ Das ist originell.
@Arnd_Diringer 11.03 08:58
"Feier des Arbeitgebers anlässlich der Verabschiedung eines Arbeitnehmers führt nicht zu steuerpflichtigem Arbeitslohn" @efarbeitsrecht https://efarbeitsrecht.net/feier-des-arbeitgebers-anlaesslich-der-verabschiedung-eines-arbeitnehmers-fuehrt-nicht-zu-steuerpflichtigem-arbeitslohn/
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 11.03 08:45
Seit 1. Januar gilt das neue #Tarif|werk des @dgb_news mit dem #GVP. Die #Änderungen erfordern ein Tätigwerden der (nicht nur tarifgebundenen) Arbeitgeber. Dr. Viktoria Winstel (@OsborneClarke, Köln) über die wesentlichen Änderungen bei der #Zeitarbeit: https://efarbeitsrecht.net/neues-tarifwerk-von-gvp-und-dgb/
@Arnd_Diringer 11.03 08:09
"Haftung für #Corona-Impfschäden: OLG muss neu über Auskunftspflicht von AstraZeneca entscheiden" @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-vizr33524-haftung-impfschaeden-auskunftspflicht-astrazeneca
@Arnd_Diringer 11.03 07:40
"13.000 Kinder kämen am ersten Schultag nicht schulreif an, viele könnten kein Deutsch und auch keinen Stift richtig halten."👇 #Puhhh...
@Arnd_Diringer 11.03 07:19
"Die Begründung: Weil das BVerfG 2023 entschieden hat, dass die Förderung über den Bundeshaushaltsplan rechtswidrig ist, gibt es keine Grundlage dafür, damals nicht berücksichtigte Stiftungen nachträglich mit Fördergeld auszustatten, so das OVG. Dabei sei unerheblich, dass andere parteinahe Stiftungen 2021 bezuschusst wurden."
@Arnd_Diringer 11.03 07:14
Das 👇mag sein. Aber der Souverän hat entschieden. Das allein ist maßgeblich.
@Arnd_Diringer 11.03 06:49
Dafür 👇könnte es tatsächlich eine Mehrheit geben - jedenfalls in Baden. 😉
@Arnd_Diringer 11.03 06:43
"Er könne sich sogar ein Verbot für alle unter 18 vorstellen." @welt 🙄🙄🙄
@Arnd_Diringer @RA_Conrad RT von @Arnd_Diringer 11.03 06:34
„Es geht nicht darum, ob man links oder rechts steht. Es geht darum, dass ihr aufgehört habt, die Welt zu beschreiben, und angefangen habt, sie zu erziehen.“ Große Teile des deutschen #Journalismus mE treffend beschrieben. Leider.
@Arnd_Diringer @JanvonHein1 RT von @Arnd_Diringer 10.03 18:49
„Wenn meine Eltern aus der Sowjetunion erzählen, klingt das genauso wie an der Hertie School.“ (Lea A., Studentin)
@Arnd_Diringer 10.03 18:22
"GenStA Berlin zu Spahns Maskenkäufen: "Keine tat­säch­li­chen Anhalts­punkte für eine Straftat"" @lto_de https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/generalstaatsanwaltschaft-berlin-corona-masken-ermittlungen-spahn
@Arnd_Diringer 10.03 17:36
"Beweiswert der AU-Bescheinigung: Anspruch auf Entgeltfortzahlung trotz mehrerer Verdachtsmomente" Ein Beitrag von RA in Davia Vijesh Kumar (@ESgloballaw) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht. https://efarbeitsrecht.net/beweiswert-der-au-bescheinigung-anspruch-auf-entgeltfortzahlung-trotz-mehrerer-verdachtsmomente/
@Arnd_Diringer 10.03 16:57
"Bürgermeister-Wahl in Strausberg: Stopp durch Landrat war rechtswidrig" @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-frankfurt-oder-4L16026-wahl-stopp-strausberg-rechtswidrig-landrat-briefwahl
@Arnd_Diringer 10.03 15:22
"Es gibt einen Ort für guten Content, und der ist hier!" @peteraltmaier👇 #GenauSoIsteEs!
@Arnd_Diringer @hwieduwilt RT von @Arnd_Diringer 10.03 11:12
Um das Positive zu sehen: Offenbar hat die Strafjustiz genug Langeweile, um mit viel Liebe und Auffand allen zu Leibe zu rücken, die mit mehr Kante schreiben als die "Brigitte". Dann aber bitte keine Krokodilstränen mehr wegen Überlastung.
@Arnd_Diringer 10.03 10:38
"Es ist ein Desaster mit massivem Einschüchterungspotenzial." Prof. @JosefFLindner👇 #Meinungsfreiheit
@Arnd_Diringer 10.03 10:03
"Iranische Fußballerinnen erhalten Asyl in Australien – und legen sofort Kopftuch ab" @welt https://www.welt.de/sport/fussball/article69af972b234864f234f031c8/iranische-fussballerinnen-erhalten-asyl-in-australien-und-legen-sofort-kopftuch-ab.html
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 10.03 08:42
#EFAR-News #Steuern: Trägt der Arbeitgeber die Kosten für einen Empfang anlässlich der Verabschiedung seines Arbeitnehmers in den Ruhestand, führen diese beim Ausscheidenden nicht zu #Arbeitslohn, wenn es sich um ein #Fest des Arbeitgebers handelt. (#BFH) https://efarbeitsrecht.net/feier-des-arbeitgebers-anlaesslich-der-verabschiedung-eines-arbeitnehmers-fuehrt-nicht-zu-steuerpflichtigem-arbeitslohn/
@Arnd_Diringer 10.03 08:15
"Die Berliner Polizei ermittelt gegen den Publizisten @RZitelmann, weil er Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen hat" @NZZ https://www.nzz.ch/international/hitler-putin-vergleich-berliner-polizei-ermittelt-gegen-rainer-zitelmann-ld.1928314?gift=bqWBIYgu
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