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@Arnd_Diringer 08.04 14:16
"Die Verurteilte"? Auszug aus dem 👇Text: "Sie soll nach eigenen Angaben als sogenannte #Transfrau gelebt haben. Nach einem psychologischen Gutachten wurde sie am Ende des Prozesses am Landgericht als „Mann“ eingestuft und auch angesprochen."
@Arnd_Diringer 08.04 13:48
"Was ich als Professor im Hörsaal beobachte, stimmt mich zutiefst pessimistisch: Pisa-Zahlen bestätigen sich. Die breite Mitte der Studenten ist kaum hochschulreif. Es gibt ein fatales 60-Prozent-Problem." Prof. Michael Sommer, @welt https://www.welt.de/kultur/plus69d4c1c8aeb40a828f748788/bildung-in-deutschland-wir-mussten-ein-ganzes-buch-lesen-beschwert-sich-der-student.html
@Arnd_Diringer 08.04 11:26
"Mord bejaht: Lebenslang nach illegalem Autorennen mit zwei Toten" @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/illegales-autorennen-zwei-tote-verurteilung-mord-lebenslange-haft
@Arnd_Diringer 08.04 10:39
"Reform des Sexualstrafrechts: Dieser Gesetz­ent­wurf zer­legt Frauen in ihre Ein­zel­teile" Kommentar von @aka_kaufmann auf @lto_de. https://www.lto.de/recht/meinung/m/reform-des-sexualstrafrechts-gesetzentwurf-deepfakes-falscher-ansatz-fernandes-ulmen-debatte-kommentar
@Arnd_Diringer 08.04 10:06
"Die Polizei sucht nun nach möglichen Zeugen des Vorfalls... Die Auswertung der sichergestellten Aufnahmen (!) dauert noch an... Zu den Angreifern wurden keine weiteren Angaben gemacht." 🙄🙄🙄
@Arnd_Diringer 08.04 09:09
"Gesetzlicher Mindestlohn – keine Erfüllung durch Firmenwagen" Ein Beitrag von RAin Doris Podratzky (@OsborneClarke) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht. https://efarbeitsrecht.net/gesetzlicher-mindestlohn-keine-erfuellung-durch-firmenwagen-2/
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 08.04 07:45
#EFAR-News #Sozialversicherung: Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen #Bundestag|es hat sich für eine Verlängerung der #Übergangsregelung zur Sozialversicherungspflicht von #Lehrkräfte|n bis zum 31.12.2027 ausgesprochen. https://efarbeitsrecht.net/uebergangsregelung-zur-sozialversicherungspflicht-von-lehrkraeften-soll-bis-ende-2027-verlaengert-werden/
@Arnd_Diringer 08.04 07:17
"Die US-Re­gie­rung hat... Ver­ein­ba­run­gen zum Schutz von Trans-Schü­le­rin­nen und -Schü­lern auf­ge­ho­ben. Kri­ti­ker schla­gen Alarm, die Re­gierung spricht von "ge­sun­dem Men­schen­ver­stand"." @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/trump-regierung-aufhebung-schutzvereinbarungen-transgender-schueler-studierende
@Arnd_Diringer 08.04 06:24
"Zuckersteuer: Der nimmersatte Nanny-Staat" @MobyNikk, @welt https://www.welt.de/debatte/plus69d4d410086bb1c024ff9d3d/zuckersteuer-der-nimmersatte-nanny-staat.html
@Arnd_Diringer 07.04 20:30
Wünsche Ihnen viel Erfolg lieber Prof. @TDrygala!
@Arnd_Diringer 07.04 19:52
"Mildes Urteil: Klimaaktivist wegen Flughafen-Blockade verwarnt" @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/ag-hamburg-urteil-klimaaktivist-verwarnung-blockade-flughafen-hamburg
@Arnd_Diringer 07.04 19:52
R to @Arnd_Diringer: Das Zivilrecht kennt keine "Milde": "Im November vergangenen Jahres hatte das LG Hamburg bereits einer Zivilklage der Fluggesellschaft Eurowings stattgegeben. Nach der rechtskräftigen Entscheidung müssen die zehn Aktivisten mehr als 400.000 Euro an die Fluggesellschaft zahlen."
@Arnd_Diringer 07.04 19:07
"Haushalt: „Sondervermögen“ treiben Staatsdefizit auf 127 Milliarden Euro" @welt #Puhhh... https://www.welt.de/wirtschaft/article69d4b9de8ba297d4b12311e7/sondervermoegen-treiben-staatsdefizit-auf-127-milliarden-euro.html
@Arnd_Diringer 07.04 18:07
"Leipzig: Er bat die Gruppe um Ruhe – Busfahrer von 13-Jährigem ins Koma geprügelt" @welt https://www.welt.de/politik/deutschland/article69d4b11e0fb1ae6ab0edd78c/leipzig-er-bat-die-gruppe-um-ruhe-busfahrer-von-13-jaehrigem-ins-koma-gepruegelt.html
@Arnd_Diringer 07.04 16:12
"Männer & Mobilmachung: Töten und sterben? Für welche Nation soll das bitte sein?" @_donalphonso, @welt https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus69d499c68ba297d4b1230ff5/maenner-mobilmachung-toeten-und-sterben-fuer-welche-nation-soll-das-bitte-sein.html
@Arnd_Diringer 07.04 15:04
"Verwaltungsgericht Stuttgart: Raser aus Heilbronn darf in die Türkei ausgewiesen werden" @spiegelonline https://www.spiegel.de/panorama/justiz/verwaltungsgericht-stuttgart-raser-aus-heilbronn-darf-in-die-tuerkei-ausgewiesen-werden-a-a9e268da-2be0-4198-b70b-23813a3d0b5d?sara_ref=re-so-tw-sh
@Arnd_Diringer @efarbeitsrecht RT von @Arnd_Diringer 07.04 07:56
Nach dem #BSG genügt die Überlassung eines #Firmenwagen|s nicht zur Erfüllung des gesetzlichen #Mindestlohn|anspruchs. Zusätzlich ist mit Beitragsnachforderungen der #Sozialversicherung zu rechnen, wie Doris Podratzky (@OsborneClarke, München) zeigt: https://efarbeitsrecht.net/gesetzlicher-mindestlohn-keine-erfuellung-durch-firmenwagen-2/
@Arnd_Diringer 07.04 06:50
"Rot-Grün" wollte 2004 bundesweit eine "Ausbildungsplatzabgabe" einführen (im B-Tag beschlossen, vom B-Rat abgeleht). Ein völliger Irrsinn. Ich habe das damals in der @AuAZeitschrift dargelegt (Ausbildungsplatzabgabe - Kostenmaximierung und Planwirtschaft, AuA 2004, Seite 20-25).
@Arnd_Diringer 06.04 19:24
#WeiterDenken Für alle, die nicht nur mitreden, sondern mitdenken. Jetzt am Kiosk und im @Kohlhammer-Shop https://shop.kohlhammer.de/weiterdenken-1-2026-978-3-17-047500-7.html
@Arnd_Diringer 06.04 16:53
"Sollten #Deepfakes verboten werden? - Zwischen Schutzlücke und Überregulierung" Prof. Frauke Rostalski, @cicero_online https://www.cicero.de/kultur/sollten-deepfakes-verboten-werden-zwischen-schutzlucke-und-uberregulierung
@Arnd_Diringer 06.04 15:47
Der akademische "#Elfenbeinturm" hat durchaus seine Berechtigung - auch in den Rechtswissenschaften. Fachdebatten können hier auf hohem Niveau geführt werden. Aber der "#Elfenbeinturm" darf nicht zum Selbstzweck verkommen. Es gilt, die gewonnen Erkenntnisse in die Lehre und die rechtspolitischen Diskussionen einzubringen. Neue Formate - in Print und Online - bieten dafür viele Möglichkeiten. Wir Juristen sollen diese Möglichkeiten noch viel stärker nutzen.
@Arnd_Diringer 06.04 11:46
Vlt. muss man Steuern und Abgaben erhöhen. Vlt. auch liebgewonnene soziale Errungenschaften zurückfahren. Aber zunächst muss die massive Steuerverschwendung, insbes. für unnütze #Ideologieprojekte, beendet werden. Ansonsten sind andere Maßnahmen weder sinnvoll noch durchsetzbar.
@Arnd_Diringer 06.04 10:36
"Prompt Injections: Betrügen für Fort­ge­schrit­tene" @NicoKuhlmann, @lto_de https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/prompt-injections-erklaerung-ist-das-strafbar
@Arnd_Diringer 06.04 09:42
"Der „Kampf“ für die Demokratie verkommt schnell zu einem Kampf gegen die Demokratie, und dies unabhängig davon, gegen wen er sich richtet." Prof. Elisa Hoven, Prof. Philip Manow, Prof. Frauke Rostalski, @faznet https://zeitung.faz.net/data/728/reader/reader.html?#!preferred/0/package/728/pub/1030/page/7/content/136431
@Arnd_Diringer 06.04 07:48
Ich wünsche Ihnen, lieber @KubickiWo, und Ihnen, lieber @_MartinHagen, alles Gute und viel Erfolg bei Ihrem Vorhaben. Deutschland braucht eine starke liberale Kraft. Heute mehr denn je.
@Arnd_Diringer 06.04 07:30
R to @Arnd_Diringer: Vielen Dank für die vielen lieben Ostergrüße unter diesem👆Posting. Ich habe mich sehr darüber gefreut.
@Arnd_Diringer 05.04 08:24
"Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden" Ich wünsche Ihnen und all Ihren Lieben ein gesegnetes Osterfest. Möge die Hoffnung und der Friede dieser heiligen Zeit Sie durch Ihr Leben begleiten.
@Arnd_Diringer 04.04 16:35
Habe diese Woche für eine Computer-Fachzeitschrift eine Stellungnahme zu KI in den Rechtswissenschaften verfasst. Spoiler: Derzeit gilt: Hände weg - jedenfalls von den kostenfreien Versionen. Aber wenn juristische Datenbanken eigene KI-Tools anbieten, wird es interessant.
@Arnd_Diringer 04.04 14:39
Der Kampf um die #Meinungsfreiheit ist kein Kampf zwischen "links" und "rechts" - jedenfalls sollte er das nicht sein. Meinungsfreiheit unterscheidet die freiheitlich Demokratie von totalitären Systemen.
@Arnd_Diringer 04.04 13:27
"Massenentlassung – Rechtsfolge von Fehlern im Anzeigeverfahren" @efarbeitsrecht https://efarbeitsrecht.net/massenentlassung-rechtsfolge-von-fehlern-im-anzeigeverfahren/
@Arnd_Diringer 04.04 11:40
"Staatsanwalt verriet Razzia: So sch­merz­lich wenig kann die Justiz aus dem Maul­wurf-Fall lernen" @markus_sehl, @lto_de https://www.lto.de/recht/meinung/m/staatsanwalt-verurteilt-drogenmafia-was-kann-justiz-lernen-schutz
@Arnd_Diringer 04.04 10:33
"Der Su­pre­me Court hat das in Co­lo­ra­do gel­ten­de Ver­bot so­g. "Con­ver­si­on The­ra­py" ge­kippt. Die Mehr­heit der Rich­te­rin­nen und Rich­ter sah einen un­zu­läs­si­gen Ein­griff in die Mei­nungs­frei­heit." @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/konversionstherapien-supreme-court-kippt-colorados-verbot
@Arnd_Diringer 04.04 09:05
"Die Aktivrente als arbeitsrechtliches Gestaltungsinstrument – neue Flexibilisierungspotenziale für Arbeitgeber" Ein Beitrag von RAin Elaine Tolksdorf (@Luther_RA) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht. https://efarbeitsrecht.net/die-aktivrente-als-arbeitsrechtliches-gestaltungsinstrument-neue-flexibilisierungspotenziale-fuer-arbeitgeber/
@Arnd_Diringer 04.04 08:14
"#Pressefreiheit: Mitglied von BR-Rundfunkrat geht gegen „Apollo News“ vor – jetzt ermitteln Staatsanwälte" @bitterlemmer, @welt https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69ccee6ea1f688284ddfbaba/pressefreiheit-mitglied-von-br-rundfunkrat-geht-gegen-apollo-news-vor-jetzt-ermitteln-staatsanwaelte.html
@Arnd_Diringer 03.04 19:32
"Der Polizistenmord von Völklingen und der Rechtsfrieden: Ein skandalöses Fehlurteil?" Prof. @NeBoehme, @cicero_online https://www.cicero.de/innenpolitik/polizistenmord-voelklingen-rechtsfrieden-fehlurteil
@Arnd_Diringer 03.04 15:29
"Islamismus - Kopftuch ab neun: Berliner Senat fördert Islamisten-Kita in Neukölln mit 4,2 Millionen Euro" @KopietzAndreas, @berlinerzeitung https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/islamisten-kita-in-neukoelln-li.10028263
@Arnd_Diringer 03.04 12:10
"...und ich erlebe Familien, die nicht einmal das Geld haben, ihre eigenen Kinder würdevoll beerdigen zu können, nachdem sie unschuldig ermordet wurden. Ich bin dabei, wenn Opfer von den Täten verhöhnt werden und/oder sie die Opfer an den Haustüren bedrohen" @kueksElm👇
@Arnd_Diringer 03.04 10:38
"Der zunehmende Einsatz von Künstlicher Intelligenz schadet der Fähigkeit zu kritischem Denken. Eine liberale Gesellschaft, die das sehenden Auges in Kauf nimmt, gefährdet ihre freiheitlichen Ideale." Prof. Frauke Rostalski, Erik Weiss, @welt https://www.welt.de/debatte/article69b7f840fc05063917a4d3ad/kuenstliche-intelligenz-wenn-die-ki-uns-das-eigenstaendige-denken-abnimmt.html
@Arnd_Diringer 03.04 08:05
"Radikalisierte Asylbewerber stellten in den vergangenen zehn Jahren den Grossteil der islamistischen Attentäter in Deutschland. Wie ist das zu erklären?" @nathan_giwerzew, @NZZde https://www.nzz.ch/international/islamismus-wie-asylbewerber-in-deutschland-zu-is-attentaetern-werden-ld.1930843
@Arnd_Diringer 03.04 06:48
"den Hinweis gebe ich gerne weiter an die @spdde und Herrn @larsklingbeil weiter." @RA_Conrad Gute Idee! 😉 #Ehegattensplitting
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