"Uni Köln verhindert Werbeveranstaltung für „Kufiyas in Buchenwald“"
@StefanLaurin, @ruhrbarone
https://www.ruhrbarone.de/uni-koeln-verhindert-werbeveranstaltung-fuer-kufiyas-in-buchenwald/256156/
"„Sie schüchterten meine Mitarbeiter ein, sprachen Kunden an und diffamierten und beleidigten mich.“ Das war erst der Anfang."
Der #EuGH hat die Anforderungen an #Massenentlassungsanzeigen konkretisiert. Der erhoffte Wandel hinsichtlich der #Rechtsfolgen bleibt dabei leider aus. Lisa-Marie Niklas (@ARQIS, Düsseldorf) bewertet und gibt Handlungsempfehlungen für die Praxis: https://efarbeitsrecht.net/fehler-bei-massenentlassungsanzeigen-und-ihre-folgen-keine-erleichterung-fuer-arbeitgeber-in-sicht/
"Analyse: Sexismus und ein gefälschtes Zitat: Es läuft eine gezielte Kampagne gegen CDU-Politiker #Hagel"
@Schwaebische
https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/sexismus-und-ein-gefaelschtes-zitat-es-laeuft-eine-gezielte-kampagne-gegen-cdu-politiker-hagel-4401323
Das muss diese europäische Solidarität sein, von der soviel die Rede ist.
Ein wichtiges Ergebnis der Studie wird hier👇leider vollständig verschwiegen:
"Insgesamt sind im Jahr 2025 damit 45.1 % der jüngeren Altersgruppe der in Deutschland lebenden Muslim:innen latent oder manifest islamismusaffin eingestellt."
Quelle: Motra-Monitor 2024/25, S. 25
Kleiner Tipp für #Correctiv: Ein Tarifvertrag schränkt immer die Flexibilität ein u. übt Druck auf das Finanzierungsmodell aus. ArbeitsR. ist das Schutzrecht der Arbeitnehmer, Tarifverträge ein (wichtiges und verfassungsrechtlich geschütztes) Mittel zu diesem Schutz beizutragen.
"Am BGH geht die gesamte Führungsspitze in Ruhestand"
Prof. @JoachimJahn, @CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-jahresgespraech-fuehrungsspitze-ruhestand-limperg-ki-eingangszahlen-stpo-reform
Steuergeld für Linksextremisten:
Im Bremer Kulturzentrum Kukoon finden regelmäßig Veranstaltungen der „Roten Hilfe“ statt – einem Verein, die vom Verfassungsschutz dem gewaltorientierten Linksextremismus zugeordnet wird.
Das Kukoon bekommt monatlich 4000 € Steuergeld. 1/
"Lanz-Sendung: „Neue Tatsachen“ – Streit um Günthers Äußerungen über „Nius“ geht in die nächste Runde"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69a942e4625a8415070af2ae/lanz-sendung-neue-tatsachen-streit-um-guenthers-aeusserungen-ueber-nius-geht-in-die-naechste-runde.html
"Messerangriff am Holocaust-Mahnmal – IS-Anhänger zu 13 Jahren Haft verurteilt"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69a93e7d79ec6de0dad41e5c/urteil-in-berlin-messerangriff-am-holocaust-mahnmal-is-anhaenger-zu-13-jahren-haft-verurteilt.html
Satire hat es mittlerweile schwer, die Realität zu toppen. Vielleicht fallen deshalb immer wieder so viele X-Nutzer auf diesen👇Satire-Account herein. Die Kommentare sind jedenfalls 😂😂😂
"Deutsche Fördermittel: Bezahlte das Familienministerium Workshops von Chamenei-Anhängern?"
@LennartPfahler, @welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69a73386be2b3018d7c1a5d9/iran-bezahlte-die-bundesregierung-workshops-von-chamenei-anhaengern-akten-werfen-fragen-auf.html
"Hochschulmitarbeiterin verliert Job, weil Verfassungsschutz sie mit Rechtsextremistin verwechselt"
@welt
#Puhhh...
https://www.welt.de/vermischtes/article69a827a1563ae9c42dea4205/berlin-verfassungsschutz-verwechselt-hochschulmitarbeiterin-mit-rechtsextremistin.html
"Beliebte Forderung widerlegt: #Beamtenrente würde Hunderte von Milliarden kosten"
@tonline
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/id_79173104/rente-beamtenrente-wuerde-hunderte-von-milliarden-kosten.html
"45% der jüngeren Muslime in Deutschland sind laut BKA Islamismusaffin eingestellt. Da ist unser Bildungssystem gescheitert."
Klar! Wir sind schuld... 🙄🙄🙄
Tja. Und das ist ein Problem.
"#Correctiv lehnt Gewerkschaftsforderung nach Haustarifvertrag ab."
Auszug: "Ein klassischer Tarifvertrag schränke die Flexibilität der Organisation ein und würde "erheblichen Druck" auf das Finanzierungsmodell ausüben."
@turi2
https://www.turi2.de/aktuell/correctiv-lehnt-gewerkschaftsforderung-nach-haustarifvertrag-ab/
"#Trump vs. Big Law: Kommando zurück, alles wieder auf Angriff"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/trump-kanzleien-exekutivverordnungen-verfahren-rechtsmittel-frist
Ganz München freut sich jedes Jahr auf die Steinigung der Ehebrecherinnen als Höhepunkt des Oktoberfestes. Oder so in der Art.
"Eskalation im Nahen Osten: Gestrandet in Dubai & Co. – kein Rückflug, kein Lohn?"
Ein Beitrag von RAin/FAinArbR Claudia Knuth (= @NewWorkLaw) und RA Julian Jentsch (beide beide
@LutzAbel) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/arbeitnehmer-in-krisengebiet-gestrandet
"Reul zu Vergewaltigungen: „Wer seine Triebe nicht im Griff hat, hat auf unseren Straßen nichts verloren“"
@welt
Interessant: Rund 1/3 der Sexualdelikte werden in Partnerschaften begangen - ca. 2/3 also anderweitig.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69a6a11d4ffe244904b66015/herbert-reul-zu-vergewaltigungen-wer-seine-triebe-nicht-im-griff-hat-hat-auf-unseren-strassen-nichts-verloren.html
"Lübeck: Wie SPD und Linke gegen einen Professor mobil machen"
@welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article699b1b2bcc6a6db1d3add0d8/stephan-maninger-wie-spd-und-linke-in-luebeck-gegen-einen-professor-mobil-machen.html
Die #Krise im Nahen Osten wirft auch die #arbeitsrecht|liche Frage auf, wie Arbeitgeber und #Arbeitnehmer hiermit umgehen müssen. Claudia Knuth (@NewWorkLaw) und Julian Jentsch (beide @LutzAbel, Hamburg/Berlin) geben Antworten: https://efarbeitsrecht.net/arbeitnehmer-in-krisengebiet-gestrandet/
"In nur zwei Jahren: Doppelt so viele Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide"
@ntvde
https://www.n-tv.de/politik/Doppelt-so-viele-Klagen-gegen-abgelehnte-Asylbescheide-id30428173.html
#WeiterDenken Ausgabe 1/2026!
Jetzt am Kiosk und im @Kohlhammer-Shop: https://shop.kohlhammer.de/weiterdenken-1-2026-978-3-17-047500-7.html
In der Rubrik "Recht und Freiheit" mit Beiträgen von @RA_Conrad (@HOECKER_RAe) und mir.👇
"Berlin mit Bundesratsinitiative zur Vermögensabschöpfung: Kriminelle sollen Herkunft von Vermögen belegen"
@HassoSuliak, @lto_de
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/berlin-bundesrat-intitative-beweislastumkehr-einziehung-vermoegen-organisierte-kriminalitaet
"Supreme Court entscheidet: Schulen müssen Transidentität ihrer Schülerinnen und Schüler melden"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/supreme-court-aussetzung-kalifornisches-gesetz-vertraulichkeit-transidentitaet-schueler-sondervotum-kagan
Art. 5 GG ist ein für die freiheitliche demokratische Grundordnung schlechthin konstituierendes Grundrecht. Das sollten sich die staatsnahen Meldestellen-Denunzianten hinter die Ohren schreiben.
"Sie fordern die Bestrafung von Freiern und sprechen über die Realität von Prostituierten. Frauen, die selbst Prostituierte waren, kommen zu Wort. Das passt linken „Queerfeministinnen“ so gar nicht."
Annika Ross, @EMMA_Magazin
https://www.emma.de/artikel/sisters-gecancelt-342329
"Bundestag verabschiedet das Tariftreuegesetz"
@efarbeitsrecht
https://efarbeitsrecht.net/bundestag-verabschiedet-das-tariftreuegesetz/
"AfD bleibt Verdachtsfall: Bundesinnenministerium verzichtet auf Beschwerde"
@CHBeckRecht-Aktuell, @beckonlinede
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-koeln-afd-verdachtsfall-einstufung-beschwerde-eilverfahren
"Ein beachtliches Urteil für die #Meinungsfreiheit – und niemand bemerkt es"
@KeilaniFatina, @welt
https://www.welt.de/debatte/plus69a566d64ffe244904b64c8a/beleidigungen-ein-beachtliches-urteil-fuer-die-meinungsfreiheit-und-niemand-bemerkt-es.html
"Gerichtsurteil: #Greenpeace muss wegen Pipeline-Protest 345 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen"
@welt
https://www.welt.de/vermischtes/article69a69d70591973eb82a38c84/greenpeace-umweltschutzorganisation-soll-345-millionen-dollar-schadenersatz-zahlen.html
Die Stadt Stuttgart hat das Autofahren massiv bekämpft. Jetzt steht sie vor den Trümmern ihres Erfolgs.
"Abbau von 1000 Stellen in der Stadtverwaltung Stuttgart befürchtet"
@StZ_NEWS
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stadtraete-wollen-auskunft-abbau-von-1000-stellen-in-der-stadtverwaltung-stuttgart-befuerchtet.ddb285e0-7f34-44bd-bff5-b45761ed2d55.html
#EFAR-News #Gesetze: Der Deutsche Bundestag hat den Weg für das erste Bundes-#Tariftreuegesetz frei gemacht. Damit müssen Unternehmen, die Aufträge des Bundes ausführen, ihren Arbeitnehmern tarifvertragliche Arbeitsbedingungen gewähren. https://efarbeitsrecht.net/bundestag-verabschiedet-das-tariftreuegesetz/
"Erlaubtes „Wettrennen“ zwischen Umsetzung einer Betriebsänderung und Betriebsratswahl"
Ein Beitrag von RAin Janine Gebhart (@ESgloballaw) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht.
https://efarbeitsrecht.net/erlaubtes-wettrennen-zwischen-umsetzung-einer-betriebsaenderung-und-betriebsratswahl/
"Die Deutsche Umwelthilfe hat sich mit zwei Klimaklagen an den BGH gewandt. Aus ihrer Sicht sollen BMW und Mercedes-Benz 2030 den Verkauf von klimaschädlichen Verbrennern einstellen. Im März soll das Urteil fallen."
@CHBeckRecht-Akt.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bmw-mercedes-bgh-verbrenner-duh-klimaklagen-VIzr33423-VIzr36523