R to @schroeder_k: 3/ Die Rechtmäßigkeit und Legitimität der Corona-Maßnahmen werden dann am 27.02.26 im hessischen Landtag diskutiert, u. a. mit
Prof. Martin Schwab, @jeha2019 und @ulrikeguerot:
https://hessischer-landtag.de/termine/hauptausschuss-19-sitzung
https://archive.is/CXaVx
R to @Quo_vadis_BRD: 2/ Am Nachmittag des 26.02.26 geht es dann um die Nebenfolgen/Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen.
Hier werden z. B. der Psychoneuroimmunologe Prof. Christian Schubert und die ehemalige Familienministerin @schroeder_k gehört:
1/ Im Hessischen Landtag dürfte es beim Thema Corona-Aufarbeitung am 26.02.26 spannend werden:
Es treffen Experten wie der Arzt u. Epidemiologe @DrPuerner, Aerosolforscher @DrScheuch und der Facharzt für öffentl. Gesundheitswesen Prof. Dr. René Gottschalk auf das Lockdown-Duo Ciesek/Drosten, das ab März 2026 die politisch einflussreiche „Gesellschaft für Virologie“ GfV als Vorstandsspitze anführen wird.
Thema: „Wirksamkeit der Maßnahmen: Epidemiologie, Virologie“
https://hessischer-landtag.de/termine/hauptausschuss-18-sitzung
https://archive.is/f4JKT
R to @GretchenVogel1: 7/ Und wie schon Ende März 2021 aufgrund der Daten aus Norwegen klar war, trat die schwerwiegende Impfkomplikation VITT/TTS dort sogar in einem von 25000 Fällen auf (sic!).
Von damals fünf Patienten in Norwegen starben drei (!!!).
NIEMALS hätten Politik, EMA und PEI eine Fortführung der AstraZeneca-Impfungen beschließen dürfen!
https://www.science.org/content/article/rare-clotting-disorder-may-cloud-worlds-hopes-astrazenecas-covid-19-vaccine
https://archive.is/RJOVL
Manuel Hagel (CDU), 24.02.2026:
„Wir müssen an die Algorithmen der Tech-Konzerne ran, glauben Sie mir das.“
NEIN.
„Lügen-Kasper“:
„Dass die Anzeigen wegen mutmaßlicher Beleidigungen auf Facebook bundesweit Kreise ziehen, kann der Handwerker … ein Stück weit nachvollziehen: ‚Das zeigt doch, dass die Menschen mit der Politik unzufrieden sind und sich fragen, inwiefern man sich noch kritisch äußern darf, ohne belangt zu werden.‘“
https://www.stimme.de/heilbronn/landkreis-heilbronn/pinocchio-bundeskanzler-merz-anzeige-polizei-beleidigung-luegen-kasper-art-5144574
Verfahren gegen alle Beteiligten – hitzige ZDF-Versammlung https://www.focus.de/kultur/medien/ki-video-entfacht-hitzige-diskussionen-auf-zdf-versammlung_b1cdfc4e-edc9-419b-92e6-8f746298bb0b.html?utm_source=twitter&utm_medium=twitter-feed&utm_campaign=cleverpush-1771967530
Ab Donnerstag, den 26.02., steht im Hessischen Landtag die Analyse der Covid-19-Maßnahmen an. Bei der Expertenanhörung werde ich einige der getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen aus epidemiologischer Sicht einordnen.
https://hessischer-landtag.de/termine/hauptausschuss-18-sitzung
Ich freue mich darauf, diesen Freitag (27.02.) im Hauptausschuss des Hessischen Landtags als Sachverständige zum Thema Rechtmäßigkeit der (Corona-) Maßnahmen Stellung nehmen zu dürfen.
Von Beginn der Corona-Krise an habe ich viele Maßnahmen der Politik (Lockdown, Schulschließung, 3G uvm) juristisch in zahlreichen Verfahren für meine Mandantschaft beanstandet und vielfach öffentlich - in Interviews, Gastbeiträgen u. Ä. - kritisch kommentiert. Leider ist das, wovor ich bereits im März 2020 in der @fr gewarnt hatte, eingetreten (1):
„Die Kontrolle über das Virus zu erlangen, bedeutet meines Erachtens auch, wieder Kontrolle über unsere Gedanken und unser Wertesystem zu erlangen. Die zwei Wochen des shut-downs sollten dafür genutzt werden, fachübergreifend unter Jurist*innen, Ökonom*innen, Soziolog*innen und anderen alternative Wege ernsthaft zu diskutieren. Wir brauchen einen offenen Diskurs."
Meine 24-seitige Stellungnahme ist auf der Webseite des Landtags - neben vielen weiteren interessanten Ausführungen anderer Sachverständiger (auch zu nichtjuristischen Themenbereichen) - abrufbar (2).
Im Nachwort halte ich u.a. fest:
„Bis hin zum Bundesverfassungsgericht gewann der Staat in Hunderten , Corona-
Verfahren' die Gewissheit, die Gerichte an seiner Seite zu haben. Für die Bürger*innen
hingegen wurde die Zurückhaltung der Gerichte, dem Staat erkennbare und verbindliche Grenzen zu setzen, zu einem Ohnmachtserlebnis mit schwer reparablen Folgen für Akzeptanz und Vertrauen in staatliche Institutionen."
Die Anhörung ist öffentlich und findet zu diesem Themenschwerpunkt von 10:00 bis 12:00 Uhr statt.
Anmeldungen sind per E-Mail möglich:
a.czech@ltg.hessen.de (3).
R to @GretchenVogel1: 6/ Wie die Autoren des ZEIT-Artikels richtigerweise feststellen, könnten die VITT/TTS-Fälle stark untererfasst sein:
„Ein weiterer Grund für die offiziell niedrigen Zahlen dürfte sein, dass Fälle unbemerkt blieben, besonders in Regionen mit schwächeren Gesundheitssystemen.“
R to @Quo_vadis_BRD: 2/ Wie es aussieht, verschließen die Regierungsparteien ganz bewusst die Augen vor dieser Problematik:
Öffentlichkeitswirksam und in opportunistischer Manier hatte Spahn zuletzt die Abschaffung von Paragraf 188 gefordert, dann aber kurz darauf einen AfD-Antrag dazu abgelehnt.
Hierzu @DrKissler:
1/ „Es war eine Koalition aus CDU und SPD, die 2021 die Verschärfung von Paragraf 188 verabschiedete. Wenn diese Parteien weiter die Augen davor verschließen, welche gefährliche Tendenz ins Autoritäre sie ausgelöst haben, dann verspielen sie das Recht, sich als Verteidiger des liberalen Rechtsstaats in Szene zu setzen.“
@a_rosenfelder
https://www.welt.de/debatte/plus699d77ed7859a5f5c2f11b44/meinungsfreiheit-in-deutschland-der-fall-pinocchio-ist-ein-alarmsignal.html
R to @OERRBlog: Interessant zum Thema „Inszenierung“:
Die SPD will VPN-Dienste einschränken. Die Partei will so verhindern, dass die Altersverifikation bei sozialen Medien umgangen wird. Gemeinsam mit der CDU fordern die Sozialdemokraten ein Verbot sozialer Medien bis 14 Jahre.
https://apollo-news.net/spd-will-vpn-dienste-einschrnken-damit-altersverifikation-nicht-umgangen-werden-kann/
R to @GretchenVogel1: 5/ Was bedeutet dieser Impfstoff-Skandal konkret für das Paul-Ehrlich-Institut PEI, dessen Ex-Behördenleiter Klaus Cichutek in 2023 in einem BAH-Podcast sagte: „Wir sind die EMA, denn wir machen die wissenschaftliche Arbeit dort“?
R to @Quo_vadis_BRD: Hierzu ein fantastisches Statement von @ChrisKW14:
Neu!
Enquete-Kommission Brandenburg
Von @Claudijaworski
„Wir wussten, dass wir Kinder ihrer Bildung berauben, ihrer Gesundheit berauben, ihrer Zukunft berauben, wenn wir ihnen diese Schulschließungen auferlegen.“
https://connections.news/justiz/vodoo-statt-wissenschaft-enquete-kommission-brandenburg/
@BBarucker @Quo_vadis_BRD @FrauHodl @SHomburg
@maxmueller13290 @niusde_
Die Aufregung hat sich noch nicht gelegt, da ist das Ermittlungsverfahren wieder eingestellt. "Pinocchio" ist keine strafbare Beleidigung, sondern zulässige Machtkritik, so die Staatsanwaltschaft Heilbronn. Die Polizei habe zuvor nur vorläufig geprüft.https://buff.ly/9JKwLo5
Auch wenn das Verfahren eingestellt wurde und „Pinocchio“ zulässige Kritik an Merz ist: Schon die Einleitung zeigt, wie schnell politische Zuspitzung oder Satire strafrechtlich relevant werden kann. Wo endet Kritik – wo beginnt Strafbarkeit? § 188 gehört umgehend abgeschafft.
Zum Urteil des Brandenburger Verfassungsgerichts zur 2G-Regelung aus dem November 2021 erklärt der coronapolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Christian Dorst:
„Dieses Urteil ist kein Schlussstrich, sondern ein politisches Signal. Es vermittelt den Eindruck, als könne man tiefgreifende Grundrechtseingriffe im Nachhinein mit dem Verweis auf eine diffuse Informationslage rechtfertigen. Das ist gefährlich für unseren Rechtsstaat.“
Dorst weiter: „Die 2G-Regel war der staatlich organisierte Ausschluss eines Teils der Bevölkerung vom öffentlichen Leben. Restaurants, Kulturveranstaltungen, Sport – für Millionen Menschen war das tabu. Das war eine faktische Zweiklassengesellschaft. Und diese Spaltung wird nun nachträglich legitimiert.“
Dorst erklärt: „Wenn das Gericht sagt, die Maßnahmen seien aufgrund der ‚damals vorhandenen Informationen‘ gerechtfertigt gewesen, dann läuft das auf einen Generalpardon für nahezu jede politische Entscheidung in der Krise hinaus. Genau das darf es in einem Rechtsstaat nicht geben. Gerade in Ausnahmesituationen müssen Maßstäbe besonders streng sein.“
Dorst betont: „Es geht hier nicht um die AfD, sondern um das Prinzip. Darf eine Minderheit pauschal ausgeschlossen werden? Dürfen Existenzen von Gastronomen, Kulturschaffenden und Veranstaltern durch staatliche Zugangsbeschränkungen massiv gefährdet werden? Diese grundsätzlichen Fragen bleiben unbeantwortet.“
Abschließend sagt Dorst: „Wir brauchen endlich eine echte, umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik. Nicht nur juristische Detailfragen, sondern die zentrale Frage nach der Verhältnismäßigkeit, nach politischer Verantwortung und nach dem Einfluss wirtschaftlicher Interessen. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, warum ihre Freiheitsrechte so weitreichend eingeschränkt wurden – und wie verhindert wird, dass sich eine solche Politik der Ausgrenzung wiederholt.“
https://bsw-fraktion-brandenburg.de/pressemitteilung/pm-diese-spaltung-wird-nachtraeglich-legitimiert/
„Das Brandenburger Verfassungsgericht hat einen Antrag der Brandenburger AfD-Fraktion im Landtag zur Überprüfung der 2G-Corona-Regeln zurückgewiesen. … Es ging um die Regeln aus der Verordnung von Nov. 2021.
Vom Verfassungsgericht hieß es zur Begründung, die Anordnung der 2G-Zugangsregelung habe durch die Ministerin aufgrund der damals vorhandenen Informationen zum Virus erfolgen können. Die damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen seien gerechtfertigt gewesen.“
Ich weiß nicht, ob es klug ist, wenn Gerichte selbst bei solchen Themen noch stur an der Regierungslinie aus der Corona-Zeit festhalten, bei denen sich die Mehrheit der Bürger längst darüber im Klaren ist, dass sie in keinster Weise gerechtfertigt waren.
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Verfassungsgericht-weist-AfD-Antrag-zu-Corona-Regeln-zurueck-id30396516.html
FALL #BUYX, TEIL II – GEHEN SIE WEITER, HIER GIBT ES NICHTS ZU SEHEN!
Dass die Habilitationsleistung zur politischen Begriffsphilosophie der Medizinethik genau jener Person, die in Deutschland strengste medizinische Solidarität während der #Corona-Pandemie einforderte, nicht auffindbar ist, hat ebenso keinen Wissenschaftsjournalisten zu interessieren. Dabei wäre ich nur neugierig, was da drinnen steht bzw. welche Papers (vielleicht jene mit Barbara Prainsack?) im Habilitationsverfahren eingereicht wurden.
"#Plagiatsvorwurf gegen Medizinethikerin Alena Buyx" https://plagiatsgutachten.com/blog/plagiatsvorwurf-gegen-alena-buyx/ via @SprachPhilo
We are now in a situation where the new mRNA platforms are being deployed at scale, without proper short-term or long-term human data. Some say it is simply because that data does not yet exist, and others say it is because that data is not being shared.
Because of the innovations in mRNA technology, it places a higher burden on ongoing monitoring, open scientific inquiry, and responsiveness to signals, however preliminary.
If federal agencies (@US_FDA , @CDCgov) are not actively engaging with these questions, or are perceived as unresponsive, then we are left with a difficult position:
We are continuing to use current products, and developing future ones, while key uncertainties remain incompletely characterized.
That is not an argument against these technologies. It is an argument for stronger, more transparent science and regulation.
Constructive engagement should not mean defending prior decisions. It should mean actively interrogating them, improving surveillance, and ensuring that emerging risks are identified early rather than debated after the fact.
Public trust is not built by controlling narratives. It is built by showing that no question is off limits when it comes to safety.
@VPrasadMDMPH @DrJBhattacharya @NIHDirector_Jay @DrMakaryFDA @TracyBethHoeg @RobertKennedyJr @RetsefL @MartinKulldorff
Das Gesundheitsministerium antwortet nun schriftlich auf die Anfragen der Enquetekommission des Deutschen Bundestags bezüglich der angeblich nicht angefertigten Protokolle des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) von 2020 bis 2023: „Sachdienliche Unterlagen werden derzeit zusammengetragen.” Das wiederum bedeutet nicht, dass das @BMG_Bund die angeblich nicht vorhandenen Protokolle veröffentlichten wird. Damit würde sich das BMG selber der Lüge überführen. Es steht dort explizit "sachdienliche Unterlagen." Das wiederum ist eine sehr generelle Formulierung und es bleibt abzuwarten, was die Bundesregierung darunter versteht. @KayUweZiegler73 und @DrChristinaBaum bemühen sich in dieser Sache um Transparenz. Alle anderen Parteien zeigen kein Interesse.
x.com/i/article/202623158219…
R to @GretchenVogel1: 4/ Hierzu auch:
Alena Buyx: Schwere Plagiatsvorwürfe gegen frühere Ethikratvorsitzende
In einem am Dienstag veröffentlichten Gutachten erhebt der österreichische Plagiatsgutachter, Stefan Weber @SprachPhilo Vorwürfe gegen die medizinische Dissertation von Alena Buyx (Universität Münster, 2005). In der Untersuchung kommt der Gutachter zu der Einschätzung, die Arbeit enthalte „zumindest 73 Text- und Quellenplagiatsfragmente“.
Während der Corona-Zeit war Buyx wiederholt in der öffentlichen Debatte präsent. Die frühere Vorsitzende des deutschen Ethikrates trat in Talkshows auf und gab Interviews in überregionalen Medien, in denen sie sich unter anderen für die Corona-Impfung von Kindern massiv einsetzte.
Im Rahmen der Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestages erklärte Buyx nach eigenen Angaben im November, ihre damaligen Aussagen seien als persönliche „Einschätzungen“ zu verstehen gewesen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/alena-buyx-schwere-plagiatsvorwuerfe-gegen-fruehere-ethikratvorsitzende-li.10020702
R to @Quo_vadis_BRD: 3/ Heute, also fast ganze fünf (!) Jahre nach diesen gravierenden Ereignissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfkampagne, schreiben die beiden SCIENCE-Autoren @kakape und @GretchenVogel1 auch im Mainstream (ZEIT) über ihre anhaltenden Recherchen zum Thema AstraZeneca.
Vorrangig geht es jedoch heute darum, den angeblich ursächlichen Mechanismus hinter den tödlichen Gerinnungskomplikationen zu vermitteln und diverse hieran beteiligte Wissenschaftler - unter ihnen Prof. Andreas Greinacher und Dr. Linda Schönborn - mit Lorbeeren auszuzeichnen.
Ich frage aber: WAS IST MIT DEN IMPF-TOTEN und WER TRÄGT DIE SCHULD AN IHREM ABLEBEN???
Gibt es noch Journalisten, die sich die selbe Frage stellen?
https://www.zeit.de/gesundheit/2026-02/impfnebenwirkungen-astrazeneca-thrombosen-vitt-immunreaktion?utm_medium=redpost&utm_source=twitter&utm_campaign=zeitde
R to @Quo_vadis_BRD: 2/ Artikel aus SCIENCE via @GretchenVogel1 und @kakape vom 17.03.21:
„The patients, AT LEAST SEVEN OF WHOM HAVE DIED, suffer from widespread blood clots, low platelet counts, and internal bleeding - not typical strokes or blood clots.“
Die damaligen Patienten/Toten waren laut SCIENCE alle zwischen 20 und 50 Jahre alt und vor der dramatischen Impf-Komplikation gesund gewesen.
https://www.science.org/content/article/it-s-very-special-picture-why-vaccine-safety-experts-put-brakes-astrazeneca-s-covid-19
https://archive.is/XIfqG
1/ 🔥 Behörden-Skandal: Das Versagen der Europ. Arzneimittelagentur EMA im Falle der schwersten Gerinnungskomplikationen (TTS/VITT) unter dem AstraZeneca-Covid-Impfstoff und die Tatsache, dass Behörden und Politik nicht bereit waren, den hochriskanten DNA-Impfstoff vom Markt zu nehmen oder auszusetzen, verursachten also insgesamt (mindestens) 200 Impftote in Europa.
Brisant: Zum Zeitpunkt der ersten kurzfristigen Aussetzung von AstraZeneca in Deutschland (15.03.21-18.03.21) waren laut SCIENCE-Artikel vom 17.03.21 zunächst „nur“ sieben Todesfälle wegen TTS/VITT nach AZ-Impfung europaweit bekannt.
Hätten Politik und Behörden also die Impfungen mit AstraZeneca gestoppt, so wären wohl 193 Menschen heute noch am Leben.
Wer recherchiert die Verantwortlichkeiten?
https://www.zeit.de/gesundheit/2026-02/impfnebenwirkungen-astrazeneca-thrombosen-vitt-immunreaktion?utm_medium=redpost&utm_source=twitter&utm_campaign=zeitde
R to @Quo_vadis_BRD: Obige Analyse zum unheilvollen Zusammenspiel zwischen Politik und Medien, konkret auf dem CDU-Parteitag, bestätigt auch die ARD:
Siehe Berichterstattung @OERRBlog, SZ und FAZ:
Inzwischen fällt es schwer, da noch an Zufälle oder Nachlässigkeiten zu glauben.
Was ist bloß aus dem #ÖRR geworden, der mir vor über dreißig Jahren journalistische Korrektheit eingebläut hat?
#Kronzucker, #Friedrichs, #Fuchs
ÖRR auf Abwegen: Der „Bericht aus Berlin“ zeigt, wie Angela Merkel beim CDU-Parteitag der Wahl von Friedrich Merz applaudiert. Dabei war sie zu dem Zeitpunkt gar nicht da. Im ZDF fliegen derweil wegen des KI-Fakes die Fetzen. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpolitik/ard-zeigt-falsche-merkel-bilder-accg-110843027.html?utm_term=Autofeed&campID=SCL-EAu2500002683&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1771918954
Die Corona-Politik widersprach nahezu allen Vorgaben der nationalen Pandemiepläne zum Umgang mit Atemwegserkrankungen. Trotzdem machten die Gesundheitsämter bei all dem mit. Warum sind die Mitarbeiter gegen diese evidenzlose und leid erzeugende Politik nicht aufgestanden? Diese Frage habe ich der ehemaligen stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes in Frankfurt am Main, Ursel Heudorf, gestellt.
Die Akte Jarecki: Die verstörenden E-Mails des deutschen Epstein-Komplizen – und seine Verbindungen in die Politik
https://nius.de/articles/jarecki-epstein-emails-heidelberg-bundesverdienstkreuz/9f383b11-0c93-49a8-8241-01003012c658
Joe Rogan: "The Bill and Melinda Gates Foundation profited millions of dollars on the vaccines. Millions."
Vielleicht könnt ihr jetzt noch durch ein paar Nachfragen eruieren, weshalb in Deutschland dieser Impfstoff noch bis Ende 2021 verimpft wurde - auch entgegen der STIKO-Empfehlung an junge Erwachsene!!! Wer trug die Verantwortung dafür? Sollte nicht so schwierig sein, oder? Schließlich geht es um mindestens (!) 200 Tote europaweit!!! @zeitonline @flor8i @JaSimmank
Zitat aus eurem Text:
R to @kakape: 18/ Aktualisierung: Die ZEIT erläutert Hintergründe - und wie schon oben beschrieben:
Die Impfstoff-Forschung möchte auf KEINEN Fall auf Adenovirus-Impfvektoren verzichten. Ein hochriskantes Unterfangen.
Prof. Greinacher und Dr. Schönborn halten die Technologie am Leben und ernten dafür jetzt den Ruhm der Wissenschafts-Community.
Die Zukunft wird zeigen, zu welchem Preis.
https://www.zeit.de/gesundheit/2026-02/impfnebenwirkungen-astrazeneca-thrombosen-vitt-immunreaktion?utm_medium=redpost&utm_referrer=twitter&utm_source=twitter&utm_campaign=zon&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf
„Was weniger tolerierbar ist, ist die kollektive Weigerung der dt. Medienlandschaft, dieses Scheitern zu benennen. … Das ist keine Berichterstattung, sondern Mitinszenierung. Politik und Journalismus haben sich in einem gemeinsamen Ritual eingerichtet, das beiden nutzt: der Partei als Bühne, den Medien als verlässlicher Inhalt.“
@cicero_online
https://www.cicero.de/kultur/gedanken-zum-cdu-parteitag-merz