Ihr wart 13.000 Polit-PR-Altivisten, die sich um ausgedachte, tatsächlich nicht bestehende Strafbarkeitslücken "kümmern", statt um die echte Probleme, die liegen bleiben...
https://x.com/i/status/2034979246532133102
Von wegen neutral! HateAid ist eine Vorfeldorganisation der Grünen. Deswegen: kein Steuergeld mehr an diese NGO!
„Follow the science“ war gestern. Jetzt heißt es: Merz oder nichts. Beim wilden Um-sich-Schlagen ausgerechnet auf diejenigen einzuschlagen, die man zuvor zu Kronzeugen der eigenen Politik gemacht hat, zeugt von wirklich bemerkenswerter Frechheit. WK
Ifo-Institut und Institut der dt. Wirtschaft jetzt auch verfassungsfeindlich (“schadet der Demokratie”)?
#Islamfeindlichkeit: Statistiken werden frisiert. Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung, Ferda Ataman, spricht im „Lagebild antimuslimischer Rassismus“ von 3.080 antimuslimischen Vorfällen im Jahr 2024: „Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 60 Prozent.“ Tatsächlich wurden im Jahr 2024 insgesamt 26 Meldestellen für die Statistik angefragt, im Jahr zuvor nur 17. Ein „Taschenspielertrick“ der vom Bund finanzierten NGO "Claim". Hier der erste Auszug aus meinem Buch "Unterwanderung" in @focusonline https://www.focus.de/politik/deutschland/trick-mit-statistik-expertin-zerpflueckt-muslim-bericht_8f3cbdbe-1797-4cbd-abd5-6ec78d2f7a7e.html
Die opportunistische Meinungselite des Landes, die den Atomausstieg betrieben hat, beharrt auf ihrem Irrweg, war ja zu erwarten.
"Ich bin für einen Migrations-Stopp" fordert die türkischstämmige Influencerin Meltem Seker bei WELT.
Das wäre übrigens ein guter Moment für einen echten Kanzler, die deutschen Gasvorräte zu fördern, die letzten AKWs zu retten und die grünen NGOs abzuräumen.
Important. How "democracy" works in Europe.
Es ist ein frontaler Angriff auf unseren Rechtsstaat und die Handlungsfähigkeit unserer Behörden, der sich derzeit in Schleswig-Holstein anbahnt. Unter dem Deckmantel von Vielfalt und Schutz vor Diskriminierung plant Sozialministerin Aminata Toure ein Gesetz, das nichts anderes ist als ein Misstrauensvotum gegen jeden einzelnen Polizisten, jeden Verwaltungsbeamten und jeden Lehrer im Land.
Anstatt denjenigen den Rücken zu stärken, die täglich für Sicherheit, Ordnung und das Funktionieren unseres Gemeinwesens den Kopf hinhalten, wird der öffentliche Dienst unter einen institutionellen Generalverdacht gestellt. Die geplante Beweislastumkehr ist ein juristischer Offenbarungseid. Zukünftig soll nicht mehr der Kläger stichhaltig beweisen müssen, dass er diskriminiert wurde. Ein bloßes Bauchgefühl, eine bloße Behauptung oder das Vorlegen fadenscheiniger Indizien sollen genügen, um Beamte auf die Anklagebank zu zerren. Die Behörde muss dann ihre Unschuld beweisen, ein Prinzip, das die Grundfesten unseres Rechtssystems auf den Kopf stellt und Tür und Tor für Willkür öffnet.
Das ist kein Gesetz zum Schutz vor Benachteiligung, sondern eine staatlich geförderte Einladung zur Denunziation und zur systematischen Sabotage behördlicher Arbeit. Wer eine legitime polizeiliche Maßnahme, einen verweigerten Antrag oder einen negativen Bescheid vom Amt nicht akzeptieren will, bekommt nun eine lukrative Waffe in die Hand gedrückt. Bis zu 1.000 Euro Steuergeld winken als Belohnung für eine erfolgreich konstruierte Diskriminierungsklage. Damit wird das ohnehin schon heillos überlastete Justizsystem mit politisch motivierten Befindlichkeitsklagen lahmgelegt und ein regelrechtes Geschäftsmodell der Empörung etabliert.
Die Konsequenzen für den polizeilichen Alltag sind verheerend und vollkommen inakzeptabel. Welcher Polizist greift bei einer Eskalation auf der Straße noch konsequent und rechtmäßig durch, wenn ihm im Anschluss ein zermürbender Disziplinarprozess und Entschädigungsforderungen drohen, nur weil sich das polizeiliche Gegenüber in seiner Identität verletzt fühlt? Die innere Sicherheit wird hier rücksichtslos auf dem Altar einer radikalen Identitätspolitik geopfert. Der Staat macht sich erpressbar und lähmt seine eigenen Exekutivorgane aus reiner ideologischer Verblendung.
Es ist eine Schande, wie in den Ministerien die Axt an die Institutionen gelegt wird. Fortbildungen und Sensibilisierungen, die den Beamten nun verordnet werden sollen, sind nichts anderes als Umerziehungsprogramme, um den öffentlichen Dienst auf eine linke, realitätsfremde Linie zu zwingen. Wer echte Gleichbehandlung will, der misst Menschen an ihrem Verhalten und nicht an einer konstruierten Opferrolle. Dieses Gesetzesvorhaben ist ein toxisches Misstrauensvotum gegen unsere Beamten und muss rigoros gestoppt werden.
https://apollo-news.net/erleichterung-von-klagen-schleswig-holstein-plant-gesetz-fr-vielfalt-und-zum-schutz-vor-diskriminierung/
So geht "Entlastung"
Aktuell wird viel über Entlastung von Autofahrern diskutiert. Dabei wird übersehen, dass nicht Ölkonzerne, sondern der Staat der größte Preistreiber ist. Eine Abschaffung der Energiesteuern wäre die einfachste Entlastung, siehe auch:
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/dieselprivileg-subventionsschummeleien/
Wissen ohne Macht: Die Massenuniversität frisst ihre Kinder – und die KI liefert das Besteck dazu
"1960 machten sechs Prozent eines Jahrgangs Abitur. Heute mehr als 50 Prozent. Die Folge: Zu viele Studenten haben nicht die Voraussetzungen für ein Hochschulstudium. Die neue Plagiatswelle zeigt jetzt brutal, wie dysfunktional die Hochschulen längst sind."
https://www.welt.de/kultur/plus69b7ecd9e74d99f444f8290d/wissen-ohne-macht-wie-ki-die-deutsche-massenuniversitaet-ins-grab-bringt.html via @welt
"...Physik-Nobelpreisträger Klaus von Klitzing (82) sagt BILD: „Eine Tatsache ist, dass das Bruttonationaleinkommen etwa proportional zum Energieverbrauch eines Staates ist und unser Wohlstand von billiger Energie abhängt. Insofern war es Wahnsinn, funktionierende Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten.“ Dem ist nichts hinzu zu fügen.
https://www.bild.de/politik/inland/von-der-leyen-gibt-fehler-zu-das-hat-uns-der-atomausstieg-gekostet-69b04bd1ca6b6b557f2262dc
Es ist gut sich daran zu erinnern, weshalb die Spritpreise hierzulande so teuer sind: Man hat eine CO2-Steuer unter dem Vorwand eingeführt, dass das Aufkommen über ein Klimageld wieder an die Bürger ausgekehrt wird. Ein Klimageld wurde nie ausgezahlt, die CO2-Steuer aber erhöht.
Zur Diskussion um die Schuldenbremse verweise ich gerne auf unser Buch „Schuldenwende“. Darin sind die Argumente gegen eine weitere Öffnung der Schuldenbremse aufgeführt. @BerlinReporter
Erinnert ihr euch noch, als 1962 in Deutschland ein Minister und zwei Staatssekretäre entlassen wurden, weil Strafverfahren gegen Journalisten des Spiegel eingeleitet worden waren?
Albern, oder? Da sind wir zum Glück weiter. Heute wird das durchgezogen!
Yuval Levin: “The experience of working in government actually made me less cynical about politics and less prone to believe in conspiracy theories, because what you realize when you work in government is that it's just human beings all the way down. Conspiracies are just implausible.”
“It can't be that, hundreds of people in the upper reaches of the government would keep this terrible secret and have this six step plan in which the American public is just a stooge. Nobody could manage that. These people don't know what they're doing tomorrow, and they don't know how to deal with the stresses they're facing right now.”
NEW: The United States, Bahrain, Jordan, Kuwait, Qatar, Saudi Arabia, and UAE just issued a joint statement condemning Iran's "indiscriminate and reckless missile and drone attacks."
Schreckliche Berichte aus iranischen Gefängnissen: Die Revolutionsgarden haben damit begonnen, Tausende von politischen Gefangenen und Regimegegnern zu verlegen und sie gefesselt zu strategischen Komplexen, Machtsymbolen und offiziellen Hauptquartieren im ganzen Land zu transportieren, um dort „menschliche Schutzschilde“ an Zielorten der israelischen und US-Streitkräfte aus ihnen zu machen und im Falle eines Angriffs dem Westen vorzuwerfen, Zivilisten zu töten.
Die Mullahs sind das ultimative Böse unserer Zeit. Es ist Zeit, diesem Abschaum endgültig 🇮🇱 🇺🇸 den Garaus zu machen. 🤮🤮🤮
#IranMassacre #IranRevoIution2026
#Habeck hat 6 kriesensichere Kernkraftwerke stillgelegt und wollte ersatzweise Gas aus Katar kaufen. Transportiert durch die Straße von Hormus. Die ist nun gesperrt. Grünen nennen das Versorgungssicherheit - alle anderen ein Debakel mit Ansage.
🚨 BREAKING: GERMAN SHIPPING GIANT HALTS HORMUZ TRANSIT
Germany’s Hapag-Lloyd, the world’s 5th largest container carrier, has suspended all transit through the Strait of Hormuz until further notice.
One of the most critical chokepoints in global trade just got even tighter.
Energy markets. Supply chains. Insurance rates.
Everything is now on edge.
JUST IN: 🇬🇧🇨🇾 Iran launches missiles towards UK military base in Cyprus.
👇 Mit egal. Ich schau hier auf Deutsch Twitter wie sich wer äussert.
Das ist was politische Relevanz hat und ich habe gesehen dass manche von Euch nicht richtig jubeln obwohl wir doch die Jubelbilder aus Teheran gesehen haben.
Passt auf was Ihr da postet.
“In multiracial societies, you don't vote in accordance with your economic interests and social interests, you vote in accordance with race and religion.”
Lee Kuan Yew
Annalena Baerbock ist die größte Blenderin, die die Berliner Republik je hervorgebracht hat.
Als Kanzlerkandidatin krachend gescheitert. Nicht zurückgetreten, sondern ins Außenamt geschoben. Dort eine „feministische Außenpolitik" inszeniert, die Alice Schwarzer vor laufender Kamera als hohle Phrase entlarvt.
Vom deutschen Wähler aus dem Amt gewählt. Konsequenz? Keine. Stattdessen im Ampel-Hinterzimmer zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gemauschelt, eine andere hochqualifizierte Frau weggedrängt. Ohne Mandat, ohne Legitimation.
Diese Frau soll Deutschland auf der Weltbühne vertreten und beherrscht nicht einmal die englische Sprache so, dass es nicht peinlich wird. Jeder Praktikant in einem mittelständischen Exportunternehmen muss besseres Englisch vorweisen als die deutsche Chefdiplomatin.
Dreimal gescheitert, dreimal belohnt. Das ist kein Versagen, das ist ein System: In diesem Land werden die Unfähigsten in die höchsten Ämter befördert, solange sie das richtige Parteibuch und die richtige Gesinnung mitbringen. #maischberger
Bericht aus Berlin (ARD) hat gestern eine klatschende Angela Merkel in die Szene der Wiederwahl von Friedrich Merz beim CDU Parteitag geschnitten, obwohl Merkel zu diesem Zeitpunkt gar nicht anwesend war. Nach Ausstrahlung der Sendung wurde der "Schnittfehler" auf der Homepage korrigiert. #OerrBlog
Die Bilder vom CDU-Parteitag in Stuttgart erschüttern einen. Zwanzig Minuten beklatscht man sich selbst, davon die Hälfte für Merkel, unfassbar! Für Generalsekretär Linnemann haben Migranten unser Land ab 1945 wieder aufgebaut, dafür will man die Bevölkerung heute mit Verboten (Social Media) und neuen Steuern (Zucker) überziehen. Das ist keine Politik der Mitte, sondern dirigistischer, staatsverliebter Quatsch! Daniel Günter, Hendrik Wüst & Co. verachten die selbstbestimmten, mündigen Bürger.
https://www.tagesschau.de/inland/analyse-cdu-parteitag-100.html
Erinnert sich wer noch an die Posse von vorletzter Woche, als @dieLinke ein Gutachten von @DIW_Berlin vorgestellt hat und stolz verkündete, das DIW hätte behauptet, eine Vermögenssteuer wäre irgendwie vorteilhaft? Das wird jetzt zur Lachnummer.
@RZitelmann hat genauer gelesen, was das DIW tatsächlich geschrieben hat. Etwas verklausuliert - wohl zu hoch für die tumben Linken - hat das DIW etliche Giftpillen in dem Gutachten versteckt, die die SED-Nachfolgerin offensichtlich übersehen hat:
+ Verfassungswidrigkeit (S. 57)
+ wirtschaftliche Risiken (S. 94)
+ Arbeitsplatzverluste und sinkendes Steueraufkommen (S. 90)
Das Beste ist aber, dass das DIW schreibt, dass sich eine Vermögenssteuer nur international koordiniert einführen ließe (S. 88), was historisch einmalig wäre und wonach es eben überhaupt nicht aussieht.
Wohl hat niemand bei der Linken Partei das Gutachten bis zum Ende gelesen. Noch nicht mal unter Zuhilfenahme von KI. Wie faul darf man sein?
Hier der Link zum Focus-Artikel: https://www.focus.de/finanzen/diw-studie-zur-vermoegensteuer-wird-zum-eigentor-fuer-die-linke_8138f496-83c0-41e4-b35a-18cecddb532d.html
👀🇺🇸 20.2.2026 Times Square:
„Lasst sie wissen, dass die Muslime New York übernehmen.“
Ganz normale Redewendung…
In 1948 they made literal training videos on how to spot fake news. Now they teach kids that all news is real and questioning things is bad...
Bring back the 40s 👏👏👏
“One of the great mistakes is to judge policies and programs by their intentions rather than their results.”
— Milton Friedman
What do Central banks do in a society?
Here is your answer:
Bei seinem Auftritt in Dortmund forderte Grönemeyer eine klare Abgrenzung gegenüber „rechten Ratten und rechten Rassisten“.
Rückblick >>>
Tagesschau und die Dehumanisierung
„Wollen wir zulassen, dass über Social Media Falschmeldungen kommen? Dass unsere Gesellschaft nach innen zersetzt wird und so zerstört wird?"
Fragt Merz.
Nein, natürlich nicht, Herr Merz.
Fakes darf nur das ZDF verbreiten. 👆
Iran issues NOTAM in the countries south for rocket launches tomorrow.
The climate crisis is a hoax enabling a financial scam and providing another source of fear porn with which to manipulate behaviour.
Deutschland hat sich in teuren Träumen eingerichtet – Energiewende, Klimarettung, soziale Rundumversorgung. Jetzt ist die Kasse leer, der Schuldenberg türmt sich. Und die finanzpolitische Ahnungslosigkeit ist erschreckend. @BILD
https://bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/staatsglaeubig-bis-zur-pleite-wie-man-ein-reiches-land-arm-regiert-699239ab0abe5c8b74ed10d9
Rechts wird von Linken mit Rechtsextremismus gleichgesetzt. Der Fragestellerin @heinecke_gab sei das "ziemlich neu". Der zweite Post auf ihrem X Account von ist ein Retweet von einem Bündnis, das "Rechts" mit Faschismus in einen Topf wirft.
https://x.com/i/status/2022993539765039227
As more and more "Conspiracy Theories" turn out to be just the opposite-
Spare a thought for Senior German journalist for the Frankfurter Allgemeine Zeitung, Udo Ulfkotte, who died soon after revealing how Western "Journalists" are bought and paid for by the CIA and MI6