Yeah, right… #Dresden
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Ja, richtig… #Dresden
Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland steuern erneut auf ein Milliardenloch zu. Jetzt wackelt ein Kernelement der Krankenversicherung!
Bezahlt werden müssen die Leistungen nicht nur für deutsche Beitragszahler, sondern längst auch für eine stetig wachsende Zahl von Menschen im Land, die selbst nie in das System eingezahlt haben. Das solidarische Gesundheitswesen gilt schließlich für alle, die hier leben. Finanziert wird es aber vor allem von denen, die arbeiten und Beiträge zahlen. Da überrascht es kaum, dass den Kassen langsam das Geld ausgeht.
Auf der Suche nach neuen Einnahmen richtet sich der Blick nun ausgerechnet auf die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern. Was jahrzehntelang als normaler Bestandteil des solidarischen Systems galt, wird plötzlich als Ehe-Privileg diskutiert. Die Idee einiger Ökonomen und Arbeitgebervertreter ist es Ehepartner ohne eigenes Einkommen könnten künftig einfach selbst Beiträge zahlen. (Etwa rund 220 Euro im Monat). Für die Krankenkassen wären das zusätzliche Einnahmen von mehreren Milliarden Euro.
Betroffen wären Millionen Menschen, die bislang über ihren arbeitenden Partner mitversichert sind. Kritiker weisen darauf hin, dass diese Regelung ursprünglich geschaffen wurde, um Familien zu entlasten und gemeinsame Haushalte nicht doppelt zu belasten. Doch in Zeiten leerer Kassen scheint die Priorität inzwischen eher darin zu liegen, neue Zahler zu finden.
Statt grundlegend über Kosten, Effizienz oder strukturelle Probleme im Gesundheitssystem zu sprechen, konzentriert sich die Politik wieder einmal darauf, wo sich noch zusätzliche Beiträge einsammeln lassen. Und so wird aus einem jahrzehntelang selbstverständlichen Bestandteil des Systems plötzlich ein „Privileg“, das man bei Gelegenheit abschaffen könnte.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69a6e26b0d924a7f0f934577/finanznot-der-krankenkassen-jetzt-wackelt-das-ehe-privileg.html
Gesundheitskosten und Solidarität im Fokus
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: The statutory health insurance companies in Germany are once again heading for a billion dollar hole. Now a core element of health insurance is shaking!
The benefits have to be paid not only for German contributors, but also for a steadily growing number of people in the country who have never paid into the system themselves. Ultimately, solidarity-based healthcare applies to everyone who lives here. But it is financed primarily by those who work and pay contributions. It's hardly surprising that the coffers are slowly running out of money.
In the search for new income, the focus is now on the non-contributory co-insurance of spouses. What was considered a normal part of the solidarity system for decades is suddenly being discussed as a marriage privilege. The idea of some economists and employer representatives is that spouses without their own income could simply pay contributions themselves in the future. (About around 220 euros per month). For the health insurance companies, this would be additional income of several billion euros.
Millions of people who are currently insured through their working partner would be affected. Critics point out that this regulation was originally created to relieve the burden on families and not to burden shared households twice. But in times of empty coffers, the priority now seems to be finding new payers.
Instead of fundamentally talking about costs, efficiency or structural problems in the health system, politicians are once again focusing on where additional contributions can be collected. And so what has been a natural part of the system for decades suddenly becomes a “privilege” that could be abolished if the opportunity arises.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69a6e26b0d924a7f0f934577/finanznot-der-krankenkassen-jetzt-wackelt-das-ehe-privileg.html
Health costs and solidarity in focus
Und erst, wenn alle Bäckereien, Metzgereien und Gastronomiebetriebe ruiniert sind, werden Politiker zufrieden sein und mit ALDI LIDL Kaufland zusammen mit MerkelMerzCDU eine Party feiern -> und Merkel wird 10 Minuten Ovationen erhalten.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: And only when all the bakeries, butchers and restaurants are ruined will politicians be satisfied and celebrate a party with ALDI LIDL Kaufland together with MerkelMerzCDU -> and Merkel will receive a 10 minute ovation.
Daniela Behrens (SPD) und das Versagen der niedersächsischen Innenpolitik‼️
❗️Daniela Behrens SPD.Innenministerin Niedersachsens jagt mit Eifer politische Gegner, während ihr Haus beim Schutz der Bürger total versagt. Der Fall Liana zeigt sehr deutlich, was aus einem Staat wird, der „Kampf gegen rechts“ wichtiger nimmt als Recht, Sicherheit und Verantwortung - und warum die SPD auf dem sinkenden Ast ist.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/niedersachsen-daniela-behrens/
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Daniela Behrens (SPD) and the failure of Lower Saxony's domestic politics‼️
❗️Daniela Behrens SPD.Interior Minister of Lower Saxony is eagerly hunting down political opponents, while her house is completely failing to protect its citizens. The Liana case shows very clearly what will become of a state that takes the “fight against the right” more important than law, security and responsibility - and why the SPD is on the decline.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/niedersachsen-daniela-behrens/
Gefährder des Monats: Cem „Maul halten!“ Özdemir
Arrogant – skrupellos – gerissen
Und wieder hat er es geschafft, sich ganz nach oben zu tricksen: Cem Özdemir, Sohn türkischer Gastarbeiter aus der schwäbischen Provinz, wird mit knappem Vorsprung im Finale der Landtagswahl voraussichtlich der nächste Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Nach fünfzehn „grünen“ Regierungsjahren bekommen die Bürger im Südwesten der Republik als Fortsetzung nicht nur den ersten muslimischen Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Sie haben ein Trojanisches Pferd gewählt, das unter dem Tarnmantel des pragmatischen Leuteverstehers die „grüne“ Transformation und Deindustrialisierung ihres ehedem wohlhabenden Landes vollenden wird.
Die Masche, als „Grüner“ einfach so zu tun, als hätte er mit den „Grünen“ und ihrem ideologischen Irrsinn gar nicht so viel gemeinsam, hat Cem Özdemir sich von Winfried Kretschmann abgeschaut, der als erster „grüner“ Ministerpräsident die Baden-Württemberger mit dieser Masche fünfzehn Jahre lang erfolgreich narkotisiert hat, während er ihr Land „grün“-ideologisch transformiert, ihm die Energieversorgung zerschlagen und es wirtschaftlich an die Wand gefahren hat.
Der frühere Maoist Kretschmann hatte sich den ehrgeizigen Diplom-Sozialpädagogen aus Bad Urach kaum zufällig schon frühzeitig als Wunsch-Nachfolger ausgespäht. In der Ministerpräsidenten-Villa Reitzenstein hoch oben über Stuttgart thronen, ab und zu mal was Kritisches über Migration und Verbrennerverbot sagen und über die eigene Partei bruddeln, aber ansonsten alles exekutieren, was alles so an Irrsinn im „Grünen“-Programm steht – das würde „der Cem“ schon auch noch hinbekommen.
Im Wahlkampf hat er sich denn auch als gelehriger Schüler erwiesen. Den Trick mit dem „Grünen“, der eigentlich gar kein richtiger „Grüner“ wäre, haben ihm die Staats- und Mainstream-Medien auch prompt abgekauft; noch am Wahlabend haben sie alle wieder jeden „Grünen“-Vertreter brav drauf angesprochen und kamen sich dabei wunder wie kritisch vor. Die Renommier-Agentur Jung von Matt hatte ihm dazu eine dicke schwarze Brille verpasst, die stark nach 60er-Jahre-CDU-Politiker aussieht, und den Kandidaten mit staatsmännisch klingenden Null-Sprüchen – „Vertrauen“, „Erfahrung“, „Der kann es“ – garniert.
Die Show hat offenbar gereicht, um die „Weiter so“-Wählerschaft nach allen Regeln der Kunst einzuspannen: die in fünfzehn „Grünen“-Jahren noch mal kräftig aufgeblähte Gruppe der Beamten und Netto-Steuergeld-Profiteure, die von „grüner“ Politik entweder profitieren oder die Folgen nicht zu spüren bekommen, sowie all die Über-70-Jährigen, die nur noch ihre Ruhe wollen und vor der „Tagesschau“ auf das Ende warten.
Noch vor ein paar Monaten wollte ihm sogar das „Grünen“-Hausblatt, die linksradikale „taz“, nur noch Außenseiterchancen geben. Jetzt hat er es doch geschafft. Der Vorsprung auf die CDU ist zwar nur knapp ausgefallen, aber das reicht ihm, um dort weiterzumachen, wo Kretschmann nach drei Wahlperioden altersbedingt aufhören will: Kernkraftwerke sprengen, das Land mit nutzlosen Windrädern zupflastern, die produktive Industrie aus dem Land treiben, die Autoindustrie und den Mittelstand, an denen das ganze Land hängt, zu Tode foltern und dabei demonstrativ schwäbelnd mit antrainiert sonoror Fernsehprediger-Stimme Marke Obama den Leuten immer schön erzählen, dass schon alles nicht so schlimm werden wird.
Özdemir will „Minischderbräsidend“ werden und denkt gar nicht daran, der CDU allzusehr entgegenkommen, obwohl die genausoviele Landtagsmandate wie die „Grünen“ hat und zwar ein paar tausend Zweitstimmen weniger, aber dafür mehr Direktmandate. Die sind außerdem immer noch beleidigt, weil die „Grünen“ ihnen auf den letzten Metern vor der Wahl noch eine miese Schmutzkampagne zwischen die Beine geworfen haben.
Eine „Grünen“-Hinterbänklerin hatte den tolpatschigen CDU-Frontmann Manuel Hagel mit einem Uralt-Video, in dem er sich flapsig-anzüglich über eine Begegnung auf einem Schulklassen-Termin geäußert hatte, als „Sexisten“ und Quasi-„Pädophilen“ hingestellt. Dass Özdemir von der Aktion nichts gewusst haben will, kann er dem Opa Kretschmann erzählen, und selbst der wird es ihm wohl nicht abnehmen.
Von dem Grünschnabel Hagel will Özdemir sich jedenfalls nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Er schwadroniert zwar im Predigerton von „Augenhöhe“, aber Machtteilung oder allzu große Zugeständnisse kommen für ihn nicht in Frage. Das ist für Özdemir alles „Quatsch“. Wo die „Grünen“ am Ruder sind, wird „grüne“ Politik gemacht. Die CDU, die schließlich auch die letzten zehn Jahre als Juniorpartner beim „grünen“ Zerstörungswerk artig mitgemacht hat, wird schon rechtzeitig wieder umfallen. Dafür sorgt schon die „Brandmauer“.
Mit der „Erfahrung“ und dem „Der kann es“ ist es freilich so eine Sache. „Der Cem“, der sich gerne als penetrant dialektgefärbter „anatolischer Schwabe“ inszeniert, hat zwar als einer der ersten mit dem Migrantenbonus bei den „Grünen“ schnell Karriere gemacht, ist aber immer wieder über die eigene Gier gestolpert: Flugmeilenaffäre, Privatkredit von einem zwielichtigen PR-Berater, zeitweiser Rücktritt – alles lange her, das war Ende der Neunziger, als Politiker wegen Skandalen noch zurücktreten mussten
Auch in den eigenen Reihen gilt Özdemir als nicht eben fleißig, was ernsthafte Aktenarbeit angeht. Wenn die joviale Fassade fällt, kommt der schnöselige Emporkömmling durch, der nach unten tritt und auch mal einen Passanten, der ihm nicht zujubeln mag, grob abbürstet: „Halten Sie bitte die Fresse […] Wir sind hier in Deutschland, ich rede gerade, bitte Maul halten“, nuschelte Özdemir durch seinen Corona-Gesinnungsknebel. Das war im vorletzten Bundestagswahlkampf, 2020.
Özdemirs Bilanz als Bundeslandwirtschaftsminister in der „Ampel“-Regierung ist auch eher durchwachsen. Die Bauern hat er mit bürokratischen Zwangsjacken und absurden Ernährungsdiktaten in den Wahnsinn getrieben und anschließend beschimpft, wenn sie empört auf die Straßen gingen. Dafür musste in Özdemirs Ministerium für Ernährung undsoweiter die Mitarbeiterkantine schließen, weil er keinen Pächter finden konnte, der seine grotesken Bio-Öko-Veggie-Auflagen erfüllen wollte.
Einen Özdemir kratzt das alles nicht. Auch nicht, dass die CDU nach dem langen Kuschel-Wahlkampf auf einmal anfängt, über seine „herablassende Arroganz“ zu meckern. Jetzt wird Baden-Württemberg weiter transformiert, bis nichts mehr übrig ist. Und das Stimmvieh plappert freudig nach, was die Werbeprofis ihm vorgekäut haben: „Der Özdemir isch en super Kerle.“ Na dann: Guts Nächtle, Baden-Württemberg.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan 1973: Danger of the Month: Cem “Maul Hold!” Ozdemir
Arrogant – unscrupulous – cunning
And again he managed to trick himself up: Cem Özdemir, son of Turkish guest workers from the Swabian province, is expected to be the next Prime Minister of Baden-Württemberg with a close lead in the finale of the Landtagswahl.
After fifteen “green” years of government, citizens in the south-west of the Republic receive not only the first Muslim leader of a German federal state. They have chosen a Trojan horse that, under the cloak of the pragmatic people's empathy, will complete the “green” transformation and dedustriization of their former wealthy country.
The mash, simply to do as “greens” as if he did not have so much in common with the “greens” and their ideological insanity, has looked at Cem Özdemir from Winfried Kretschmann, who, as the first “green” Prime Minister, successfully narcorated Baden-Württemberg with this mash for fifteen years, while he has transformed her country “green”-ideologically, transformed it into energy supply.
The former Maoist Kretschmann had hardly randomly already briefed himself as a desired successor to the ambitious Diplom-Sozialpädagogen from Bad Urach. In the Prime Minister's Villa Reitzenstein, high above Stuttgart, there are sometimes some critiques about migration and the ban on burnt-offs and shouting about their own party, but otherwise executing everything that is so insane in the “Green” program – that would be “the Cem”.
In the election campaign, he also proved to be a teaching student. The trick with the “Green” that would not be a real “Green” was also promptly acquired by the state and mainstream media; on the election evening, they all again addressed every “green” representative and wondered how critical. The Renommier agency Jung von Matt had missed him a thick black glasses, which looks strong after 60s CDU politicians, and garnished the candidate with state-mennish-sounding zero sprouts – “trust”, “experience”, “He can”.
The show apparently has been enough to embrace the “more so”-voice according to all the rules of art: the group of officials and net taxpayers, who either benefit from “green” politics or who do not feel the consequences, as well as all the over 70-year-olds who only want to rest and wait for the end of the day.
A few months ago, even the “Green” leaf, the left-radical “taz”, wanted to give him only outside chances. He did it now. The lead to the CDU is only marginal, but that's enough for him to continue where Kretschmann wants to stop age-related after three electoral periods: blasting nuclear power plants, paving the country with useless wind turbines, driving the productive industry out of the country, telling the car industry and the middle class on which the whole country is hanging, tortureing to death and making it more difficult for him to speak.
Özdemir wants to become “Minischderbräsidend” and doesn’t even think about the CDU coming too much, although the same number of country-day mandates as the “Greens” has a few thousand second votes less, but more direct mandates for it. They are also still insulted because the “greens” have thrown them a bad dirt campaign between their legs at the last meters before the election.
A “Green”-Hinterbänklerin had directed the deadly CDU frontman Manuel Hagel with a Uralt video, in which he had expressed himself in a flabby-to-nual manner about an encounter on a school-class term, as “sexists” and quasi-“Pädophiles”. That Özdemir did not want to know about the action, he can tell Opa Kretschmann, and even he will not lose it.
From the green beak Hagel, Özdemir does not want to take the butter from the bread. He sworn in the Predigerton of “Augenhöhe”, but division of power or excessive concessions do not come into question for him. This is for Özdemir all “square”. Where the “greens” are on the helm, “green” policy is made. The CDU, which has also been a junior partner in the “green” destruction plant for the past ten years, will fall back in time. The “Brandmauer” already ensures this.
With the “experience” and the “He can it” it is, of course, such a thing. “The harpsichord, who likes to stage himself as a penetrant dialectically coloured “anatolic swab”, has made a fast career as one of the first with the migrant bonus in the “greens”, but has repeatedly stumbled over his own greed: flight miles, private credit from a bizarre PR consultant, temporary resignation – all long ago, that was the end of the
Özdemir is also regarded as not just diligent in terms of serious file work. When the joviale façade falls, the snucky empire descends and even a passer, who doesn’t like to cheer him, is roughly brushed: “Please hold the fress [...] We are here in Germany, I’m talking straight, please shut up,” Özdemir cuddled through his Corona mind. This was in the penultimate parliamentary election campaign, 2020.
Özdemir’s balance sheet as Federal Minister for Agriculture in the “Ampel” government is also more likely to grow. He has driven the farmers into madness with bureaucratic straitjackets and absurd dietary dictates and subsequently insulted when they went out in an outraged manner on the streets. In Özdemir's Ministry of Food, and so on, the staff canteen had to close because he could not find a tenant who wanted to meet his grotesque organic-eco-Veggie deposits.
An Özdemir doesn't scratch it all. Even not that the CDU, after the long cuddly election campaign, starts to mug over its “declining arrogance”. Baden-Württemberg is now further transformed until nothing is left. And the tuning cattle are cheerful about what the advertisers have done to him: “The Özdemir isch en super guys.” Well then: Guts Nächtle, Baden-Württemberg.
@AxeMan_1973
@DrChristinaBaum
RT
von @AxeMan_1973 10.03 11:27
Verfahrenseinstellung gegen Spahn ist skandalös
Christina Baum
Berlin, 10. März 2026. Zur Einstellung des Verfahrens gegen den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit Maskenkäufen teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:
„Der Vorgang unterstreicht erneut, dass wir längst in einer Zweiklassengesellschaft leben. Während Bürger, die während der Coronazeit gegen verfassungswidrige Vorgaben verstoßen haben, bis heute strafrechtlich verfolgt werden, werden die Vorwürfe gegen Spahn nicht aufgeklärt; es wird nicht einmal ermittelt. Ein weiterer skandalöser Fall, in dem man die Großen laufen lässt, während man die Kleinen hängt.
Die AfD-Fraktion fordert weiterhin die vollständige Aufarbeitung der Coronazeit, welche auch die strafrechtliche Verfolgung der politisch Verantwortlichen beinhaltet.“
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Discontinuation of proceedings against Spahn is scandalous
Christina Baum
Berlin, March 10, 2026. Regarding the discontinuation of the proceedings against the former Federal Health Minister Jens Spahn (CDU) in connection with mask purchases, AfD Bundestag member Christina Baum, member of the Health Committee, announced:
"The process underlines once again that we have long been living in a two-class society. While citizens who violated unconstitutional requirements during the Corona period are still being prosecuted today, the allegations against Spahn are not being clarified; no investigation is even being carried out. Another scandalous case in which the big ones are let go while the little ones are hanged.
The AfD faction continues to demand a complete coming to terms with the Corona period, which also includes the criminal prosecution of those politically responsible.”
Habt ihr eigentlich noch Bücher zuhause?
So echte, meine ich.
Aus Papier, idealerweise gebunden.
Na, habt ihr?
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Do you still have books at home?
Real ones, I mean.
Made of paper, ideally bound.
Well, have you?
Man sieht richtig, wie behämmert dieses Land mittlerweile geworden ist ..
Früher hat jeder sich bepisst vor lachen .. heute empören die sich und rufen laut - Rassismus, ganz ganz böse .. und Rechts natürlich
Was geht nur in deren kranken Köpfen vor ??🤦♂️
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: You can really see how crazy this country has become..
In the past, everyone pissed themselves laughing... today they are outraged and shout loudly - racism, very bad... and right-wing, of course
What's going on in their sick heads??🤦♂️
Kaya Yanar: „Ranjid? Tot. Kein Sender traut sich. 20 Jahre – nur indischer Zuspruch, null Beschwerden.“
Realität heute: Die Betroffenen lachen → verboten. Die Nicht-Betroffenen empören sich → Gesetz.
Das ist, als würde man Döner verbieten, weil ein Kreuzberger findet, Zwiebeln seien kulturelle Aggression.
TV-Comedy 2026: Nur noch risikofrei, quotensicher, todeslangweilig. Humor? Nur mit vorherigem Unbedenklichkeitsstempel von Leuten ohne Lachmuskeln.
Fortschritt durch Feigheit. Wer lacht, verliert.
😏
https://www.heute.at/s/kaya-darf-ranjid-nicht-spielen-kein-inder-beschwert-120167223
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Kaya Yanar: "Ranjid? Dead. No channel dares. 20 years - only Indian approval, zero complaints."
Reality today: those affected laugh → forbidden. Those not affected are outraged → Law.
That's like banning kebabs because someone from Kreuzberg thinks onions are cultural aggression.
TV comedy 2026: Only risk-free, guaranteed ratings, deadly boring. Humor? Only with a prior clearance stamp from people without laughing muscles.
Progress through cowardice. Whoever laughs loses.
😏
https://www.heute.at/s/kaya-darf-ranjid-nicht-spiele-kein-inder-be Schwert-120167223
🚨🇭🇺BREAKING: Hungary stands for families, safety, and stability - no mass migration, no appetite for war.
And that’s exactly why the EU establishment and other warmongers want it brought to its knees.
I traveled to Budapest to show what’s really happening and expose the media lies.
What I saw in Hungary and in Budapest shatters the narrative the EU has been funding for decades.
When you see the streets, the people, the prices, the food, and the everyday life of the country, you’ll understand why Viktor Orbán is such a problem for those pushing the Great Replacement, promoting LGBTQ indoctrination of children, and trying to drag Europe into war.
This is why the corrupt elite in Brussels, along with Soros and Zelensky, are trying to bring down Viktor Orbán and take total control.
You haven’t seen this before - because this is the truth.
Watch and Share NOW.
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: 🚨🇭🇺BREAKING: Ungarn steht für Familien, Sicherheit und Stabilität – keine Massenmigration, keine Lust auf Krieg.
Und genau deshalb wollen das EU-Establishment und andere Kriegstreiber, dass es in die Knie gezwungen wird.
Ich bin nach Budapest gereist, um zu zeigen, was wirklich passiert, und um die Lügen der Medien aufzudecken.
Was ich in Ungarn und in Budapest gesehen habe, erschüttert das Narrativ, das die EU seit Jahrzehnten finanziert.
Wenn Sie die Straßen, die Menschen, die Preise, das Essen und den Alltag des Landes sehen, werden Sie verstehen, warum Viktor Orbán ein solches Problem für diejenigen darstellt, die den Großen Ersatz vorantreiben, die LGBTQ-Indoktrination von Kindern fördern und versuchen, Europa in den Krieg zu ziehen.
Deshalb versucht die korrupte Elite in Brüssel zusammen mit Soros und Selenskyj, Viktor Orbán zu stürzen und die totale Kontrolle zu übernehmen.
Das haben Sie noch nie gesehen – denn das ist die Wahrheit.
JETZT ansehen und teilen.
Wenn 50.000 Stimmen plötzlich zu einer werden, zeigt Musik, was Worte allein nie erreichen: Sie verbindet uns – im selben Augenblick, im selben Gefühl.
Wish You Were Here - Pink Floyd (São Paulo, Brasilien, 2015)
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: When 50,000 voices suddenly become one, music shows what words alone can never achieve: it connects us - in the same moment, in the same feeling.
Wish You Were Here - Pink Floyd (São Paulo, Brazil, 2015)
Wichtiges Urteil. Nun braucht es Gutachten, die sich kritisch mit der Wirksamkeit der modRNA-Spritzen auseinandersetzen: «Das heißt: In allen Impfschadensfällen müssen jetzt auch die beantragten medizinischen Sachverständigengutachten eingeholt werden"» https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-vizr33524-corona-impfung-impfschaden-klage-astrazeneca-urteil
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Important judgment. Now there is a need for reports that critically examine the effectiveness of the modRNA injections: "This means: In all cases of vaccine damage, the requested medical expert reports must now also be obtained."
am Dienstag. den 10. März bei Bayreuth geht es um KRANKE WISSENSCHAFT https://krasser.guru/veranstaltungen/die-welt-ist-krank-wie-kann-man-da-gesund-sein-bieberswoehr/ https://krasser.guru/wp-content/uploads/create-event-form/100326-Plakat-quer-2048x1152.jpg
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: on Tuesday. March 10th at Bayreuth is about ILL SCIENCE https://krasser.guru/veranstaltungen/die-welt-ist-krank-wie-kann-man-da-gesund-sein-bieberswoehr/ https://krasser.guru/wp-content/uploads/create-event-form/100326-Plakat-quer-2048x1152.jpg
@AxeMan_1973
@beate_lind96818
RT
von @AxeMan_1973 09.03 15:24
"Alles, was Sie über die iranische Frauenfußballnationalmannschaft wissen müssen:
Vor wenigen Stunden haben fünf Mitglieder der Mannschaft beschlossen, öffentlich Asyl zu beantragen, nachdem sie vom Regime unter brutalen Druck gesetzt worden waren, zu schweigen. Sie sind aus dem Hotel geflohen, in dem sie rund um die Uhr von Agenten der IRGC überwacht wurden, und stehen nun in Kontakt mit Menschenrechtsanwälten.
Der iranische Oppositionsführer Reza Pahlavi bestätigte in einer Erklärung, dass diese fünf Spielerinnen in Sicherheit sind und sich der „Sonne-und-Löwen-Revolution” angeschlossen haben.
Aus mehreren Quellen hören wir, dass einige Spielerinnen zögern zu bleiben, weil auch ihre Familien im Iran bedroht wurden.
Das Hotel ist voller versteckter IRGC-Agenten, die versuchen, die Mädchen daran zu hindern, mit Außenstehenden zu sprechen und Hilfe zu suchen.
Vor wenigen Minuten hat Präsident Trump den Spielerinnen im Namen Amerikas öffentlich Asyl angeboten. Dies könnte weitere Mädchen dazu bewegen, sich zu offenbaren.
So oder so sollte die australische Regierung alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Abreise der Mannschaft zu verzögern. Wir wissen jetzt mit Sicherheit, dass ihr Leben in Gefahr ist, sobald sie nach Iran zurückkehren.
Abschließend möchten wir der großartigen iranisch-australischen Gemeinschaft dafür danken, dass sie diese Mädchen nicht im Stich gelassen hat, sowie den australischen Medien und der Regierung dafür, dass sie über diese Geschichte berichtet und uns geholfen haben."
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: "Everything you need to know about Iran women's national football team:
A few hours ago, five members of the crew decided to publicly request asylum after being brutally pressured by the regime to remain silent. They escaped from the hotel where they were under round-the-clock surveillance by IRGC agents and are now in contact with human rights lawyers.
Iranian opposition leader Reza Pahlavi confirmed in a statement that these five players are safe and have joined the “Sun and Lion Revolution.”
We hear from several sources that some players are hesitant to stay because their families in Iran have also been threatened.
The hotel is full of hidden IRGC agents who try to prevent the girls from speaking to outsiders and seeking help.
A few minutes ago, President Trump publicly offered the players asylum on behalf of America. This could encourage more girls to come forward.
Either way, the Australian government should exhaust all options to delay the team's departure. We now know for certain that their lives will be in danger once they return to Iran.
Finally, we would like to thank the great Iranian-Australian community for not abandoning these girls, as well as the Australian media and government for covering this story and helping us."
@AxeMan_1973
@FredericusRex7
RT
von @AxeMan_1973 09.03 15:20
Berechtigte Frage....🤔
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Berechtigte Frage....🤔
‼️Linker Dünkel statt Reformen: ARD und ZDF arbeiten an ihrer Abschaffung
Mit Reformen sind ARD und ZDF nicht zu retten. Der sogenannte Reformstaatsvertrag trat am 1. Dezember 2025 in Kraft. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind zur Verschlankung des Apparats gezwungen.
Insgesamt 17 Radiowellen werden eingestellt.
Nun wurde bekannt: Auch drei Spartenprogramme im Fernsehen fallen dem Rotstift zum Opfer. Das aber reicht nicht. Mit kleinen Korrekturen sind die öffentlich-rechtlichen Medien nicht zu retten.
Sie müssen sich gänzlich neu erfinden. Und sollten sie zu dieser inneren Revolution nicht die Kraft haben, kann es nur eine Lösung geben: die Abschaffung von ARD, ZDF und Deutschlandradio.
https://nius.de/kissler-kompakt/news/linker-duenkel-statt-reformen-ard-und-zdf-arbeiten-an-ihrer-abschaffung
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: ‼️Left arrogance instead of reforms: ARD and ZDF are working on their abolition
ARD and ZDF cannot be saved with reforms. The so-called Reform State Treaty came into force on December 1, 2025. The public broadcasters are forced to streamline their apparatus.
A total of 17 radio waves are tuned.
Now it has become known: three special interest programs on television are also falling victim to the red pen. But that's not enough. The public media cannot be saved with small corrections.
You have to completely reinvent yourself. And if they don't have the strength for this internal revolution, there can only be one solution: the abolition of ARD, ZDF and Deutschlandradio.
https://nius.de/kissler-kompakt/news/linker-duenkel-statt-reformen-ard-und-zdf-arbeiter-an-ihrer-abschaffen
Sozialdemokraten, wenn der Dienstbote sagt: "Entenpastete ist aus."
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Social Democrats when the servant says: "Duck pie is over."
This is huge and fascinating (clean energy progress)
Scientists in China are building the world’s first accelerator driven nuclear reactor, a system designed to turn long-lived nuclear waste into clean electricity. 👀
This project combines a superconducting proton particle accelerator with a subcritical nuclear reactor, creating a system that only runs when the accelerator beam is active, making it inherently safer than traditional reactors.
When high-energy protons strike a heavy metal target, they generate intense neutron bursts that trigger fission inside the reactor core.
This process can transmute long-lived radioactive elements like americium and neptunium, potentially reducing nuclear waste lifetimes by up to 1,000× while using uranium up to 100 times more efficiently.
If successful, accelerator-driven reactors could change the economics and sustainability of nuclear power.
Instead of burying radioactive waste underground for tens of thousands of years, future reactors could consume that waste as fuel while generating clean electricity.
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Das ist riesig und faszinierend (Fortschritt bei sauberer Energie)
Wissenschaftler in China bauen den weltweit ersten beschleunigerbetriebenen Kernreaktor, ein System, das langlebigen Atommüll in sauberen Strom umwandeln soll. 👀
Dieses Projekt kombiniert einen supraleitenden Protonenteilchenbeschleuniger mit einem unterkritischen Kernreaktor und schafft so ein System, das nur läuft, wenn der Beschleunigerstrahl aktiv ist, was es von Natur aus sicherer als herkömmliche Reaktoren macht.
Wenn hochenergetische Protonen auf ein Schwermetallziel treffen, erzeugen sie intensive Neutronenausbrüche, die eine Kernspaltung im Reaktorkern auslösen.
Dieser Prozess kann langlebige radioaktive Elemente wie Americium und Neptunium umwandeln, wodurch die Lebensdauer von Atommüll möglicherweise um das bis zu 1.000-fache verkürzt wird und gleichzeitig Uran bis zu 100-mal effizienter genutzt wird.
Im Erfolgsfall könnten beschleunigerbetriebene Reaktoren die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Kernenergie verändern.
Anstatt radioaktive Abfälle Zehntausende Jahre lang unter der Erde zu vergraben, könnten künftige Reaktoren diese Abfälle als Brennstoff verbrauchen und gleichzeitig sauberen Strom erzeugen.
Und was ist euch lieber? Fusspilz oder Hämorrhoiden? 🤷♀️
#LTWBadenWürttemberg #ltwbawü
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: And what do you prefer? Athlete's foot or hemorrhoids? 🤷♀️
#LTWBadenWürttemberg #ltwbawü
Da ahnst du nichts Böses und schaltest am Sonntagmorgen den Fernseher ein, kommst zufällig bei "tagesschau24" vorbei. Und schon wieder lächelt dir eine Schulklasse aus #BadenWuerttemberg entgegen. Dieses Mal eine höhere Stufe. Sie hätten sich im Unterricht mit der #Landtagswahl beschäftigt, berichten die Jugendlichen sichtlich engagiert. Da werden Poster beklebt und Texte bearbeitet. Flipcharts aufgebaut, zwischendurch ein Interview gegeben.
Demonstrativ ergreift ein Sprössling vor der Kamera das Wort. Er vertraue voll und ganz auf das System in Deutschland, lässt er wissen. Da gehe alles mit rechten Dingen zu. Die Demokratie sei gefestigt, alles in Butter. Und nein, selbstverständlich wirken diese Sätze keinesfalls einstudiert, geprobt und vielleicht so lange wiederholt, bis sich auch die Intendanz des produzierenden SWR kraftvoll auf die Schulter klopft.
Sie haben Portraits angefertigt, erzählen die Heranwachsenden, die zum ersten Mal ihre beiden Stimmkreuze setzen dürfen. Komischerweise präsentieren sie nur die beiden von #Özdemir und #Hagel. Wie in einem Zwei-Parteien-System. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie Gemeinschaftskunde in der sechsten Stunde bei der zuständigen Lehrkraft abläuft. Volksherrschaft durch das Fernrohr, auf dem zweiten Auge ist man gänzlich blind.
Nach Ende des Filmchens schaltet die Regie zur Korrespondentin nach Stuttgart, live und in Farbe. Sie muss erst einmal ihren Laptop ins Bild holen, denn so ganz geheuer scheint ihr das Ländle nicht zu sein. Es wirkt, als habe sie vor fünf Minuten zum ersten Mal gehört, dass Winfried Kretschmann nicht mehr antritt. Von Automobilindustrie spricht sie, muss dann noch einmal ablesen, wer sich wie zum Thema Wirtschaft eingelassen hat.
Intellektueller Höhepunkt des Ganzen: Weil man im Südwesten ohne Verbrennermotor praktisch keinen Wahlkampf machen könne, hätten die #Grünen vollends auf das Elektroauto gesetzt. Von Robert Habeck gäbe es dafür sicher ein "Daumen Hoch". Manch ein ökologischer Abgeordneter aus dem Schlossgarten dürfte vielleicht schon den Telefonhörer in der Hand haben, um in der Sendeanstalt am Neckarufer durchzuläuten.
Natürlich hatte auch die #AfD ihr Gastspiel. Weil sie vom Verfassungsschutz vor Ort als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werde, könne man sie eigentlich vernachlässigen, so die Logik einer sichtlich überforderten Kollegin, um schnell zur SPD zu schwenken. Sogar über Liberale und Linke wird länger geredet, Markus Frohnmaier sucht man in Berichterstattung und Kommentierung einigermaßen ergebnislos. Das Resultat: Normalität im Geiste des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der zumindest diesen Kanal zum Jahresende abschalten muss.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: You don't suspect anything bad and you turn on the TV on Sunday morning and happen to pass by "tagesschau24". And once again a school class from #BadenWuerttemberg is smiling at you. This time a higher level. The young people report that they were visibly engaged in the #state election in class. Posters are put on there and texts are edited. Flipcharts were set up and an interview was given in between.
A child demonstratively speaks in front of the camera. He says he has complete confidence in the system in Germany. Everything is going well there. Democracy is consolidated, everything is fine. And no, of course these sentences in no way seem rehearsed, rehearsed and perhaps repeated until the director of the producing SWR pats themselves on the back.
They made portraits, say the young people who are allowed to use their two voices for the first time. Strangely enough, they only present the two from #Özdemir and #Hagel. Like in a two-party system. You can vividly imagine what social studies is like in sixth period with the teacher in charge. People's rule through the telescope, with the second eye one is completely blind.
After the film ends, the direction switches to the correspondent in Stuttgart, live and in color. She first has to get her laptop into the picture, because she doesn't seem to be all that comfortable with the countryside. It seems as if she heard for the first time five minutes ago that Winfried Kretschmann was no longer running. She talks about the automotive industry and then has to read again who has spoken out about the topic of economics and how.
The intellectual highlight of the whole thing: Because it is practically impossible to run an election campaign in the southwest without a combustion engine, the #Greens relied entirely on electric cars. Robert Habeck would definitely give it a thumbs up. Some ecological representatives from the Schlossgarten might already have the telephone in their hand to ring the bell for the broadcasting station on the banks of the Neckar.
Of course, the #AfD also had a guest appearance. Because the local Office for the Protection of the Constitution classifies her as a suspected right-wing extremist case, she could actually be ignored, according to the logic of a visibly overwhelmed colleague, in order to quickly switch to the SPD. People even talk about liberals and leftists for a long time, and Markus Frohnmaier is searched for in reports and comments with little or no results. The result: normality in the spirit of public broadcasting, which has to switch off at least this channel at the end of the year.
Präsident Donald J. Trump veröffentlichte dieses Video, das in nur 18 Sekunden die Degeneration des Westens aufzeigt.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: President Donald J. Trump released this video that exposes the degeneration of the West in just 18 seconds.
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973:
Let’s visit the historic Guildhall in London. Then again let’s not.
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Besuchen wir das historische Guildhall in London. Andererseits lassen wir es auch nicht.
888 Die Bundesregierung muss sich einer Verfassungsklage stellen:
Gefordert wird darin mehr Transparenz für die Verwendung von Rentenversicherungsbeiträgen.
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat es aktuell mit einer Klage zu tun, die eine Grundsatzfrage neu stellt:
Werden eingesammelte Beitragsgelder aus der gesetzlichen Rentenversicherung für Aufgaben benutzt, die eigentlich aus Steuergeldern zu finanzieren wären ?
Es ist eine Frage, die nicht wenigen Rentnern schon lange unter den Nägeln brennt.
Und die jüngst (24. Februar) erhobene Klage besitzt Signalwirkung.
Klick (https://share.google/ekqrhFfI98IfpECbx)
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: 888 The federal government must face a constitutional challenge:
It calls for more transparency in the use of pension insurance contributions.
Karlsruhe – The Federal Constitutional Court is currently dealing with a lawsuit that poses a new fundamental question:
Are collected contributions from the statutory pension insurance used for tasks that should actually be financed with tax money?
It's a question that has been on the minds of more than a few pensioners for a long time.
And the lawsuit filed recently (February 24) has a signal effect.
Click (https://share.google/ekqrhFfI98IfpECbx)
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wir helfen euch bei der Wahlbeobachtung! 🗳️
Noch ist Zeit: So könnt ihr heute Wahlbeobachter werden. Jeder kann mitmachen!
Hier findet ihr alles, was ihr braucht: einen „Leitfaden für Wahlbeobachter“, die Kontaktdaten der Kreiswahlleiter im Ländle, Podcasts, Videos, Hinweise zur Briefwahl und zahlreiche Quellen.
⚠️ Heute ist der Tag, an dem Wählerstimmen gerettet werden.
☎️ Bei Fragen und Problemen im Wahllokal stehen wir euch heute über X, Telegram, E-Mail und Telefon zur Verfügung.
Alle Informationen und Hilfen findet ihr hier – natürlich kostenfrei: https://www.einprozent.de/blog/wahlbeobachtung/wahlbeobachtung-bawue-vorbereitet-sein/3325
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: State election in Baden-Württemberg: We'll help you observe the election! 🗳️
There's still time: Here's how you can become an election observer today. Anyone can take part!
Here you will find everything you need: a “guide for election observers”, the contact details of the district returning officers in the state, podcasts, videos, information on postal voting and numerous sources.
⚠️ Today is the day votes will be saved.
☎️ If you have any questions or problems at the polling station, we are available to you today via X, Telegram, email and telephone.
You can find all the information and help here - of course free of charge: https://www.einprozent.de/blog/wahlObservation/wahlObservation-bawue-vor Preparet-sein/3325
Kritik ist beim Fake-ZDF nicht erlaubt. Der unbekannte Whistleblower wird von seinen Kollegen hart angegangen.
Hubert Krech, Mitglied des Personalrats, richtete sich in einem Kommentar an den anonymen Hinweisgeber. „Du hältst Dich für mutig, weil Du es dem ZDF und der Führungsetage einmal ‚so richtig gezeigt‘ hast? Hast Du das wirklich?“, schrieb er. Für diesen Beitrag erhielt er im Intranet des Senders fast 600 Likes. Ein Rekordwert.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Criticism is not allowed on fake ZDF. The unknown whistleblower is dealt with harshly by his colleagues.
Hubert Krech, member of the staff council, addressed the anonymous whistleblower in a comment. "You think you're brave because you once 'really showed it' to ZDF and the management team? Do you really have that?" he wrote. He received almost 600 likes for this post on the station's intranet. A record value.
„Trump hat…intern ernsthaftes Interesse an der Stationierung von US-Bodentruppen im Iran bekundet…seine Vision…das iranische Uran sichern und die USA und ein neues iranisches Regime arbeiten bei der Ölproduktion zusammen ähnlich wie USA und Venezuela.“🫣https://www.nbcnews.com/politics/white-house/trump-privately-shown-serious-interest-us-ground-troops-iran-rcna262176
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: “Trump has...expressed internally serious interest in stationing US ground troops in Iran...his vision...is to secure Iranian uranium and for the US and a new Iranian regime to cooperate on oil production similar to US and Venezuela.”🫣https://www.nbcnews.com/politics/white-house/trump-privately-shown-serious-interest-us-ground-troops-iran-rcna262176
@AxeMan_1973
@UlrichVosgerau
RT
von @AxeMan_1973 07.03 16:39
Das BVerfG steht nun endgültig an einem Scheideweg. Es hat bisher immer, wenn sich irgendein sei es auch noch so hanebüchener Ausweg fand, der Opposition nicht Recht zu geben und die "Regierung der letzten Chance" (Robin Alexander, der damit die Sichtweise der Berliner Eliten auf den Punkt bringt) irgendwie zu unterstützen, der Opposition dann eben nicht Recht gegeben – und dadurch seinem eigenen Ansehen in der Bevölkerung merklich geschadet. (Was die teilweise noch nicht begriffen haben, manche Verfassungsrichter denken immer noch, wenn Tagesschau+heute sie loben, liebt sie das gesamte Volk, weil dieses keine eigenständigen Gedanken hat, sondern von Tagesschau+heute "gedanklich betankt" wird). So etwa bei den Entscheidungen zum BT-Vizepräsidenten, zu BT-Ausschußvorsitzen und zuletzt – das BVerfG völlig außer Rand und Band! – zu den BT-Fraktionssälen.
In anderen Rechtsfällen, in denen sich kein noch so hanebüchener Ausweg fand und man der AfD bzw. AfD-BT-Fraktion Recht geben mußte, hat das BVerfG dies meist so zu gestalten vermocht, daß der Sieg gewissermaßen eine "reine Formalie" ohne bemerkbare politische Auswirkungen und Weiterungen bleiben mußte. So wurde im Fall "Merkel fordert, MP-Wahl in Thüringen 'rückgängig' zu machen" die Findung und Verkündung einer Entscheidung – in einem völlig glasklaren Fall! – so lange hinausgezögert, bis Merkel schon länger nicht mehr im Amt war.
Im Fall Desiderius-Erasmus-Stiftung I (2 BvE 3/19) mußte das BVerfG der AfD ebenfalls Recht geben, jeder Staatsrechtslehrer wußte, daß der Staat nicht fast eine Milliarde € im Jahr "freihändig", ohne gesetzliche Grundlage, und letztlich im Wege der "Selbstbedienung" der politischen Parteien und zum Zwecke der Manipulation des politischen Diskurses im Sinne der etablierten Parteien einfach so unter die Funktionäre werfen durfte. Trotz entsprechenden Antrages vor wie nach dem Urteil verweigerte das BVerfG den Erlaß einer Vollstreckungsanordnung (§ 35 BVerfGG). Das bedeutet: die DES kann (auf eigene Kosten!) so viele Prozesse gewinnen, wie sie will, Geld kriegt sie noch immer keins, wohl aber die anderen.
Nun ist hier – durch eine "List der Vernunft"? - einmal nicht die AfD, sondern das BSW Kläger. (Und der Autor des eingerückten Artikels, Eckhard Jesse, wie auch ich stehen wohl kaum im Verdacht, für die Media-Abteilung von Sahra Wagenknecht zu arbeiten). Also: jeder Verfassungsrechtler, der noch halbwegs bei Verstand ist (und das sind mehr, als man oft denkt – viele verstellen sich nämlich auch die ganze Zeit aus Karrieregründen!), weiß ganz genau, daß die letzte Bundestagswahl falsch ausgezählt worden ist, das BSW eigentlich im Bundestag sitzt oder sitzen müßte und deswegen die Merz/Sensibler Lars-Regierung NIE eine Mehrheit gehabt hat. (Sondern gräßliche Knöterdamen aus der grünen BT-Fraktion mit ins Boot hätte holen müssen, die dann überall mitgeknötert hätten, bis es selbst dem sensiblen Lars zu viel wird!).
Und: es ist eigentlich so gar kein Argument erkennbar, daß irgendwie gegen eine Nachzählung sprechen könnte. In der Tat hat man im Staatsrecht teils "Abwägungen" anstellen wollen zwischen dem Anspruch des Einspruchsführers auf Abklärung der Vorwürfe und dem vermeintlichen Interesse der übrigen Wähler an der Stabilität und Erhaltung ihres seinerzeitigen Votums. Aber das ist erkennbar Unsinn: ein Interesse an der Aufrechterhaltung des angefochtenen Ergebnisses besteht nur dann, wenn richtig ausgezählt wurde, und das kann ja ohne weiteres überprüft werden. Wurde richtig gezählt, ist die Sache dann ohne Abwägung vom Tisch, wurde falsch ausgezählt, auch: denn dann gab es nie einen "Anspruch auf Unangefochtenheit eines falschen Ergebnisses".
Und jetzt steht das BVerfG vor einem Problem: entweder es stützt noch einmal die Regierungsmehrheit, obwohl offensichtlich ist, daß es kein Argument dafür gibt. Weil es ja die "Regierung der letzten Chance" ist, und da ist eben auch das BVerfG "Partei"! Aber damit ruiniert es sein Ansehen endgültig, die Richter erscheinen dann als Marionetten der Bundestagsmehrheit, die sie ja nominiert hat.
Oder es folgt "Gesetz und Recht", was hier psychologisch dadurch ein wenig erleichtert werden wird, daß es eben nicht um die AfD geht, sondern um eine perspektivisch ja "ungefährliche" Partei, die auch durch einen Triumph vor dem BVerfG kaum dauerhaft in die Parlamente zurückkehren würde, weil sie aus einem Schisma hervorging und ihre Wähler sich dann eben für die "Linkspartei" entschieden haben.
Dann ist die "Regierung der letzten Chance" am Ende, Union/SPD/Grüne werden die BVerfG-Richter als "Verräter an unserer Demokratie" ansehen und womöglich echte Rachemaßnahmen einleiten, d.h. vor allem eine Entmachtung des BVerfG durch Verfassungsänderungen. (So könnte dann etwa ein "Veto" des BT oder auch des Bundesrates jedenfalls gegen staatsorganisationsrechtliche Entscheidungen eingeführt werden).
Die klügeren BVerfG-Richter haben Angst bis zur silbernen Hutschnur: die ahnen nämlich, daß wir in politischen Zeiten leben, in denen schon bald Schuldige gesucht werden werden. Potentiell aber eben von beiden Seiten, weswegen die Dinge nicht so einfach liegen...
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan 1973: The BVerfG is now finally on a trail. It has always been the case that there has always been such a difficult way to give the opposition not right and to somehow support the "government of the last chance" (Robin Alexander, who brings the view of the Berlin elites to the point) of the opposition, and thus gave the opposition no right – and thereby appreciably damaged its own view in the population. (What those who have not yet understood, some constitutional judges still think when day vision+today they praise, they love the entire people, because it has no independent thoughts, but is "refueled mentally" by day vision+today). For example, in the decisions on the BT Vice-Presidents, on BT committee chairs and last but not least – the BVerfG completely out of the margin and band! – on the BT groups.
In other cases of law where there was no such misery and the AfD or AfD-BT Group had to be right, the BVerfG has been able to do so in most cases so that the victory had to remain a "pure formal" without noticeable political effects and continuations. For example, in the case of "Merkel demands that MP-Wahl in Thüringen 'return'" the finding and announcement of a decision – in a completely clear case! – was delayed until Merkel was no longer in office.
In the case of Desiderius-Erasmus-Stiftung I (2 BvE 3/19), the BVerfG of the AfD also had to give the right, every state law teacher knew that the state was not allowed to throw almost one billion euros a year "free-handed", without a legal basis, and ultimately by the "self-service" of political parties and for the purpose of manipulation of political discourse in the sense of established parties. Despite the application before and after the judgment, the BVerfG refused to grant an order of enforcement (§ 35 BVerfGG). This means that DES can (at its own cost!) win as many processes as she wants, money still doesn't get it, but the others.
Now here – through a "List of reason"? - not the AfD, but the BSW plaintiff. (And the author of the indented article, Eckhard Jesse, as well as I are hardly suspected of working for the media department of Sahra Wagenknecht). So, every constitutional author who is still halfway in mind (and these are more than one often thinks – many are also moving for career reasons all the time!) knows quite precisely that the last parliamentary election has been incorrectly counted, which BSW should actually sit or sit in the Bundestag and therefore the Merz/Sensible Lars government NIE has had a majority. (In the case of certain grievous murderers from the green BT group, they would have had to go to the boat, who would have died everywhere until it becomes too much for the sensitive larus itself!)
And: there is no argument that could somehow speak against a recount. In fact, in the law of the State, it has been possible to do some "balances" between the claim of the opposition leader to clarify the allegations and the alleged interest of the other voters in the stability and maintenance of their current vote. But that is obvious nonsense: an interest in maintaining the contested result exists only when correctly counted, and this can easily be checked. Were counted correctly, the thing is then without weighing off the table, was counted incorrectly, too: because then there was never a "claim for inconsistency of a wrong result".
And now the BVerfG is facing a problem: either it relies on the majority of government, although it is obvious that there is no argument for it. Because it is the "government of the last chance" and there is also the BVerfG "Partei"! But with that it ruins his reputation, the judges then appear as puppets of the majority of the Bundestag, which she has nominated.
Or it follows "law and law", which here will be a little psychologically facilitated by the fact that it is not about the AfD, but rather a perspectively "approximately" party, which would hardly return permanently to parliaments by a triumph before the BVerfG, because it originated from a schism and its voters then chose the "left party".
Then the "government of the last chance" is at the end, Union/SPD/Greens will see the BVerfG judges as "the traitor of our democracy" and possibly initiate real revenge measures, i.e., above all, a disregard for the BVerfG by constitutional changes. (For example, a "Veto" of BT or even the Federal Council could then be introduced against state organisational decisions).
The smarter BVerfG judges are afraid to the silver hat line: they think that we are living in political times when guilty are soon sought. Potentially but from both sides, so things are not so easy...
Lasst mal bitte respektvoll hören👂💬👇
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Lasst mal bitte respektvoll hören👂💬👇
Live Emergency Saturday Broadcast: Trump Threatens “Complete Destruction & Certain Death” After Iran Refuses “To Totally Surrender” Meanwhile, Zelensky Says He May Order The Ukrainian Military To Kill Hungary’s President As Megalomania Sweeps The World
https://x.com/i/broadcasts/1aKbdbkynXqJX
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Live-Notfall-Übertragung am Samstag: Trump droht mit „völliger Zerstörung und sicherem Tod“, nachdem der Iran sich weigert, „völlig zu kapitulieren“. Unterdessen sagt Selenskyj, er könnte dem ukrainischen Militär befehlen, den ungarischen Präsidenten zu töten, während Größenwahn die Welt erfasst
https://x.com/i/broadcasts/1aKbdbkynXqJX
Was?!
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: War?!
Was genau heißt eigentlich „Deutschland klimaneutral“ übersetzt?🧐
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Was genau heißt eigentlich „Deutschland klimaneutral“ übersetzt?🧐
Der Quoten N……
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: The Odds N……
BlackRock in FREEFALL as Arabs pull out their money
Deep state in panic mode
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: BlackRock im FREIEN FALL, während die Araber ihr Geld herausziehen
Tiefer Staat im Panikmodus
@AxeMan_1973
@antiantifa73698
RT
von @AxeMan_1973 06.03 22:38
Wer jetzt immer noch "Slava Ukraini" brüllt....
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Whoever is still shouting "Slava Ukraini"...
Big Pharma is now IN PANIC after President Trump’s FDA required the flu vaccine to prove its effectiveness to remain on the market.
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: Big Pharma ist jetzt in Panik, nachdem die FDA von Präsident Trump verlangt hat, dass der Grippeimpfstoff seine Wirksamkeit nachweisen muss, um auf dem Markt bleiben zu können.
DIE GROSSE SHOW - WAHLKAMPF, IRAN & UKRAINE? https://youtu.be/nCZpywtn9Hk?is=tC-rGl-9jS6JtLJl via @YouTube
🇩🇪 Übersetzung
DIE GROSSE SHOW – WAHLKAMPF, IRAN & UKRAINE? https://youtu.be/nCZpywtn9Hk?is=tC-rGl-9jS6JtLJl über @YouTube
☝🏻😏
🇩🇪 Übersetzung
RT von @AxeMan_1973: ☝🏻😏
Ich hätte gerne wieder eine Polizei, die sich leidenschaftlich dafür einsetzt, das Volk vor Messermännern, Gruppenvergewaltigern und sonstigen Durchgeknallten zu schützen.
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: I would like to have a police force again that is passionate about protecting the people from knife men, gang rapists and other crazy people.
Kann es sein dass ca 50% der Baden Württemberger den Verstand verloren haben?
🇬🇧 Translation
RT by @AxeMan_1973: Is it possible that around 50% of Baden-Württemberg residents have lost their minds?