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Nur dreckige Kinder sind glückliche Kinder. Gilt auch für meine Katzen 😌☝️

R to @JanineBeicht: Im ZDF siehts etwas anders aus.

Aktualisierte Hochrechnung zur BaWü-Wahl

Die ersten Prognosen für die BaWü-Wahl sind da!

Am Weltfrauentag habe ich einen Kaktus gepflanzt. Robust und wehrhaft. Und jeder, der ihn falsch anfasst, bereut es sofort. Ich fühle mich erstaunlich gut repräsentiert. 😌

Ohne Worte, sonst bekäme ich Besuch!

Fake News? Im Urteil vom 5. November 2019 (Az. 1 BvL 7/16) erklärte das Bundesverfassungsgericht Teile der damaligen Hartz-IV-Sanktionsregeln für verfassungswidrig. Die Kernaussagen: Kürzungen sind grundsätzlich möglich. Mehr als 30 % Kürzung des Regelbedarfs sind grundsätzlich unzulässig. Eine vollständige Streichung der Leistungen verstößt gegen das Recht auf das Existenzminimum. Das Gericht argumentierte, dass der Staat zwar Mitwirkungspflichten verlangen kann, aber nicht das Existenzminimum entziehen darf, weil dieses unverfügbar ist.

Grundsicherung statt Bürgergeld Die Idee: Mit dem Gesetz soll der Druck steigen, einen Job anzunehmen. Meine Frage an die Bundesregierung: Welche Jobs?

Spanien wehrt sich gegen Trump | Ein Kommentar von Janine Beicht im Podcast-Format. Der aufkeimende Konflikt! Während die Welt über die Folgen des Angriffs auf Iran diskutiert, wehrt sich Spanien gegen militärische Eskalation und setzt ein politisches Zeichen, das die Machtspiele der USA herausfordert. Hier Podcast anhören: https://apolut.net/spanien-wehrt-sich-gegen-trump-von-janine-beicht/

Joachim Gauck dreht die Dinge rhetorisch auf links. Tatsächlich verhält es sich exakt umgekehrt. Gerade die Ostdeutschen wissen sehr präzise, was sogenannte Meldestellen bedeuten, wie Propaganda im öffentlich rechtlichen Rundfunk funktioniert und was es signalisiert, wenn politische Akteure plötzlich von „unserer Demokratie“ sprechen, als handele es sich um ein exklusives Besitzverhältnis. Sie kennen den diktatorischen Sozialismus nicht aus Seminaren, sondern aus der Praxis. Sie wissen, wie ein Staat klingt, der moralisch aufgeladen spricht und faktisch kontrolliert. Sie haben erlebt, wie sich Machtapparate hinter wohlklingenden Begriffen verschanzen, während sie Kritik delegitimieren. Der linke Geist eines autoritären Denkens ist ihnen nicht fremd, sondern historisch vertraut. Und ja, sie wissen auch, wie Gesetze instrumentalisiert werden können. Wie Normen nicht mehr dem Bürger dienen, sondern der politischen Klasse als Schutzschild gegen Widerspruch. Wie Meinungsfreiheit enger gezogen wird. Sie durchschauen die Schlagwörter, mit denen sich ein System ästhetisch tarnt, und erkennen die Mitläufer, die sich als moralische Oberinstanz inszenieren, während sie faktisch Konformität einfordern. Viele im Osten haben das alles schon einmal durchlebt. Deshalb wählen sie gerade nicht jene Altparteien, die genau diese Mechanismen wieder etablieren wollen. Das ist keine Geschichtsvergessenheit, sondern politisches Gedächtnis. Und wer das nicht begreift, verkennt nicht nur eine Region, sondern die Lektion ihrer historischen Erfahrung!

Es gibt Verbindungen, die erklärt man nicht. Man sieht sie. 🥰

#Iran: Endlich ein neues Schlachtfeld für Meinungen, an dem sich die Geister scheiden können!

Bremens Bürgermeister Bovenschulte präsentierte sich gern als Mann der Mitte. Das ist jetzt vorbei: Der SPD-Politiker lässt sich von den Bremer Linken in einen roten Sumpf voller Extremismus und Gewalt ziehen – und stützt die Radikalsten auch noch. https://apollo-news.net/wie-der-extremismus-der-linken-bremen-in-eine-krise-strzt/

Ist es nicht vielmehr so, dass genau das, was man der AfD seit Jahren mit moralischer Dauerbeschallung vorwirft, längst von jenen praktiziert wird, die sich pathetisch hinter Begriffen wie „unsere Demokratie“ und „unser Rechtsstaat“ verschanzen und unter diesem Banner nach Belieben durchregieren? Der Umbau ist kein Zukunftsszenario mehr, sondern längst die Realität: Die Gesellschaft wurde systematisch gespalten, die wirtschaftliche Substanz nachhaltig beschädigt, die Armut ausgeweitet. Gleichzeitig wird die Gewaltenteilung schleichend entkernt, während ein Staat entsteht, der immer tiefer in das Leben seiner Bürger greift. Das Land wurde mit fremden kulturellen Prägungen überflutet, die innere Sicherheit ausgehöhlt, und parallel dazu wächst ein dichtes Geflecht aus staatsfinanzierten NGOs, Meldestellen und Gesetzen, die vor allem einem Zweck dienen: Kontrolle. Sie wollen die Kontrolle über Sprache, über die Meinung, über die sogenannte Wissenschaft und vor allem über die Bürger! Und während dieser ideologische, moralisch aufgeladene Kontrollapparat aufgebaut wird, verteilt sich ein erstaunlicher Strom an Milliarden in genau jene politischen und institutionellen Netzwerke, die sich selbst als Hüter der „unsere Demokratie“ inszenieren. Sie predigen Moral und bedienen sich gleichzeitig aus dem System, das sie erschaffen haben. Diese Kombination scheint bemerkenswert stabil zu funktionieren. Der autoritäre Umbau hat also längst stattgefunden. Die hysterischen Warnungen vor einer angeblich drohenden Zukunft unter der AfD wirken daher wie ein Abwehrreflex derer, die sehr genau wissen, dass ihre eigenen Machtmechanismen plötzlich zur Disposition stehen könnten. Denn was sie tatsächlich fürchten, ist nicht der Autoritarismus: Sie fürchten, dass ihr eigener beendet werden könnte!

Endlich Wochenende... 😁🌞

Der bezeichnende Satz in diesem Artikel: „Rechtsextreme schreiben von einer Islamisierung.“ Hinzugefügt sei: Diese Kampagne ist von 2023 und nicht aktuell.

Die EUDI-Wallet: Bürger auf Knopfdruck | Ein kommentar von Janine Beicht im Podcast-Format. Brüssels perfider Plan für den gläsernen und lenkbaren Bürger! Hier Podcast hören: https://apolut.net/die-eudi-wallet-burger-auf-knopfdruck-von-janine-beicht/

+++ Es sind spektakuläre Leaks! +++ NIUS liegen exklusiv Video-Aufnahmen und Tonmitschnitte aus der Betriebsversammlung des ZDF zu den Fake-Videos in einem Beitrag des Heute-Journals vor. Es fielen unglaubliche Sätze. https://nius.de/medien/news/zdf-skandal-ki-video-heute-journal-schausten-gesteht-wissentliche-verwendung-betriebsversammlung-leaks

Ich mache an dieser Stelle gerne noch einmal die Maskenaffäre von @jensspahn zum Thema. Und wer glaubt, das sei bereits der ganze Skandal, hat die geologischen Tiefenschichten des Morasts innerhalb der @CDU noch nicht einmal angekratzt. Dort pflegt man eine bemerkenswerte politische Kultur: Der eigene Balken im Auge wird konsequent ignoriert, während man mit demonstrativer Empörung auf den Splitter beim politischen Gegner zeigt. Moralische Empörung dient hier nicht der Aufklärung, sondern als praktisches Werkzeug der Ablenkung. Heuchelei ist dafür eigentlich ein zu harmloser Begriff. Es ist eher eine eingeübte Form politischer Selbstverblendung, die so routiniert betrieben wird, dass sie fast schon zum Markenzeichen geworden ist!

Auf dem Parteitag beerdigt der CDU-Vorsitzende endgültig den „Links ist vorbei“-Merz: In Stuttgart machte Merz klar, dass er sein Heil auf alle Ewigkeit links der Mitte suchen wird. Als Merz sprach, war Merkel zurück – nicht nur im Publikum. https://apollo-news.net/rechts-ist-vorbei/

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Die wirtschaftliche Problematik in einem Bild: Lohnkosten steigen, Umsatz sinkt. Das Drama des deutschen Mittelstands. Beschäftigung schumpft dann auch. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/den-jungen-keine-informationsfreiheit-allen-betreutes-denken-und-meinen/

Die Zukunft des Landes verspielt der Bundeskanzler. Wenn Merz redet, sagt er entweder nichts, widerspricht eigenem Handeln oder verbreitet Falsches. Er glaube an die „Kraft in uns allen“. Unser Autor erwidert: Er glaube diesem Mann gar nichts mehr. https://nius.de/kommentar/news/cdu-parteitag-merz-gewinnt-deutschland-verliert

„Der Augsburger Staatsrechtsprofessor @JosefFLindner hält ein Verbot sogar für verfassungswidrig. Es verletzte den durch das Grundgesetz geschützten Erziehungsauftrag der Eltern, nach dem die Erziehung ‚zuvörderst‘ ihnen obliege. ‚Das Grundgesetz schützt also nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch die Erziehungsberechtigten vor einem Erziehungsstaat.‘“ https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/csu-stellt-sich-gegen-social-media-verbot-fuer-kinder-und-jugendliche-113554300?at_campaign=x_twitter&at_department=red&at_location=aa&at_medium=feed&at_product=news#

Ich wiederhole mich gerne immer wieder: Der wesentliche Wiederaufbau Deutschlands fand zwischen 1945 und 1955 statt. Als wesentliches Jahr des deutschen Wirtschaftswunders gilt das Jahr 1955. zu diesem Zeitpunkt betrug der Anteil ausländischer Arbeitskräfte gerade einmal 0,4 Prozent. Die ersten türkischen Gastarbeiter, auf die man sich zumeist bei solchen Reden bezieht, kamen im Rahmen des Deutsch-türkischen Gastarbeiterabkommens ab Ende 1961. Da war das Wirtschaftswunder schon sechs Jahre her. Nur deshalb hatten wir ja überhaupt diesen Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland. Darüber hinaus war das Abkommen ein taktisches Manöver. Es solle die Türkei im Sinne der NATO stärker an den Westen binden. Die Türkei erhoffte sich dadurch wiederum Deviseneinnahmen und Modernisierung. Es war also keinesfalls so, dass die Türkei uns einen Gefallen tat, sondern eher umgekehrt. Die frühesten Gastarbeiter waren übrigens die Italiener ab 1955. Aber über die redet nie einer, weil man uns deren Migration durch Schwachsinnsgeschichten nie schmackhaft machen musste. Insgesamt betrug der Anteil ausländischer Arbeitskräfte aber auch 1962 gerade einmal 3,1 Prozent, wobei türkische Arbeitskräfte den geringsten Anteil ausmachten. Türken haben also weder Deutschland aufgebaut, noch waren sie in irgendeinem relevanten Ausmaß am Wirtschaftswunder beteiligt. Das ist ein Märchen, das man uns immer und immer wieder auftischt, um uns die islamische Zuwanderung als Erfolg zu verkaufen. Das soll die Lebensleistung des einzelnen türkischen Gastarbeiters nicht schmälern, aber was hier gemacht wird, ist einfach Geschichtsverfälschung, wie man sie sonst vor allem von linken Parteien kennt und ein Verrat an unseren Eltern, Großeltern und Urgroßeltern, die dieses Land wirklich aufgebaut haben,

Es gibt sie: Die guten Nachrichten

Das Land steht vor einer Reihe tiefgreifender Krisen, die nicht vom Himmel gefallen sind, sondern das Ergebnis einer über Jahre kultivierten ideologischen Politik darstellen. Seit einiger Zeit steckt die Wirtschaft in einer anhaltenden Krise. Bürger kämpfen mit explodierenden Lebenshaltungskosten, Unternehmen geraten in die Insolvenz oder verlagern ihre Standorte ins Ausland, und damit geraten Arbeitsplätze ins Wanken. Parallel dazu entfalten die Folgen einer kaum regulierten Masseneinwanderung ihre sozialen und sicherheitspolitischen Spannungen, während das Sozialsystem hörbar ächzt und zentrale Säulen wie Gesundheitsversorgung und Rentensystem zunehmend an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Und inmitten dieser Lage feiert die CDU ernsthaft ein Social Media Verbot für Teenager, als hätte sie gerade eine staatsmännische Meisterleistung vollbracht. Während das Land wirtschaftlich, gesellschaftlich und institutionell unter Druck gerät, beschäftigt man sich erneut mit ideologischer Symbolpolitik. Der Gesamteindruck ist der eines politischen Abstiegs, begleitet von einer neuen Spielart staatlicher Bevormundung, die sich gern hinter wohlklingenden Formeln wie „unserer Demokratie, unserer Sicherheit oder unserer Freiheit“ verschanzt. Paradoxerweise sind es gerade diese Begriffe, die durch die konkrete Politik immer weiter ausgehöhlt werden. Jeder CDU Wähler sollte sich daher eine einfache Frage stellen. Wie lange will man noch so tun, als sei das alles normale Politik. Wer weiterhin bereitwillig Beifall spendet, trägt am Ende Mitverantwortung für eine politische Linie, die das Land Schritt für Schritt in eine strukturelle Schieflage führt. Wer das nicht will, sollte spätestens jetzt endlich aufwachen!

Ist am Ende des Tages genauso problematisch wie eine Klarnamenpflicht: weil die Registrierpflicht bzw der Verifizierungszwang damit kommt. Nichts anderes als die Klarnamenpflicht durch die Hintertür. ;) Wird die CDU die neue Verbotspartei? Was kommt als Nächstes?

Deutschland verteidigt die Demokratie, mit Meldestellen, Justiz und moralischer Selbstvergewisserung, und versteht sich dabei als Vorbild. Doch was genau soll daran vorbildlich sein? https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/demokratie-li.10019412?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1771690057

Aber Du, lieber Steuerzahler, bist bald mit #Klarnamenpflicht unter (staatlicher) Kontrolle auf Social Media (erst der Anfang). Sie verachten uns und ihr jubelt in Stuttgart einer angeblichen „Mitte-Partei“ zu! #FliehtIhrNarren

Nach dem minutenlangen Applaus für die Deutschlandhasserin Merkel bekennt sich @_FriedrichMerz zu ihrem vergifteten Erbe: anarchische Massenzuwanderung und Transformation unseres Landes. Wir Deutschen sollen zu Fremden im eigenen Land werden! Merz = Merkel. 1/2

Größenwahn hat einen Namen! https://apollo-news.net/wir-werden-unsere-waehler-nicht-enttaeuschen-sagt-merz-und-sieht-sich-so-wie-adenauer/

R to @JanineBeicht: Eigentlich wollte ich weiter zuhören, aber nachdem Merz zusätzlich behauptet, die CDU sei die richtige Partei in Krisenzeiten, habe ich abgeschaltet....

Merz sagte grade ernsthaft, die CDU sei eine eine Partei der Verlässlichkeit....

Das Trauma vom verlorenen ersten Wahlgang zum Bundeskanzler sitzt tief bei Friedrich Merz. Bis heute wissen wir nicht, wer gegen ihn gestimmt hat. Eine Klarnamenpflicht hätte das verhindert.

💯🎯‼️

Meinungsfreiheit: Washington plant ein Online-Portal namens „http://freedom.gov“! Dieses Portal soll es Bürgern in Europa und anderen Regionen ermöglichen, staatliche Netzsperren zu umgehen. Dies gilt auch für Inhalte, die dort als Hassrede oder Terrorpropaganda verboten sind! Das Portal soll eine integrierte VPN-Funktion bieten! https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/insider-berichten-usa-planen-portal-gegen-eu-netzsperren-6996c0a0e29e5d6f1421e9d9