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Nun ist es passiert im #Heissgeländ in #Watterdingen für #Windkraft

Die Hauptbeschäftigung der CDU besteht darin, Probleme zu beklagen, die sie selbst verursacht hat.

22 Prozent Krankenkassenbeiträge drohen. Das deutsche Gesundheitssystem steuert auf eine historische Belastungsgrenze zu. Überall knallt es! #Gesundheit #Krankenkassen #Sozialstaat #Deutschland Kostenexplosion im System: Die gesetzlichen Krankenkassen stehen vor einem Defizit von bis zu 14 Milliarden Euro und warnen bereits vor Beitragssätzen von bis zu 22 Prozent. Besonders steigende Pflegekosten und Krankenhausausgaben treiben die Entwicklung voran, während gleichzeitig politische Lösungen bislang ausbleiben und die Unsicherheit für Beitragszahler weiter wächst. Politik unter Druck: Die Bundesregierung prüft Einschnitte und strukturelle Reformen, darunter auch sensible Maßnahmen wie die Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung. Gleichzeitig wird deutlich, dass bisherige Reformansätze nicht ausreichen und grundlegende strukturelle Probleme im System ungelöst bleiben. Wenn dieses System so weiterläuft, werden die Beitragszahler zur letzten Rettungsreserve eines überforderten Staates. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (WELT) https://www.welt.de/politik/deutschland/article69c3985ad7e3ae1384c14fb0/misere-im-gesundheitssystem-kassenbeitraege-von-22-prozent-jetzt-kommt-die-warnung-vor-historischen-dimensionen.html

Die Mehrheit des EU-Parlaments hat soeben dafür gestimmt, morgen noch mal die #Chatkontrolle abstimmen zu lassen. Zum "Schutz der Kinder"... Sie wollen einfach so lange weitermachen, bis die Sache durchgeht...

So geht das, liebe @AfDimBundestag @generation_afd #Danmark❤️❤️❤️ #GammelDansk🥰 Nicht mit Kuschen vor dem VS, sondern: Beim Nachbarn abgucken! Und auch bei uns Ungarn: Orbán wird siegen - und's Peterle darf BESTENFALLS die Oppositionsbank drücken!

Ehepaar, er arbeitet für 100k brutto, sie ist in Elternzeit. Steuer mit Ehegattensplitting: 7.800€ Steuer ohne Splitting: 17.500€ Delta: 9.700€ Wer das Splitting abschafft, bestraft vor allem junge Mütter. Bei dieser Familie steigt die Einkommensteuer um knapp 10.000 Euro pro Jahr. Es wäre die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

"Flucht" ist schon mal ein guter Ansatz, @larsklingbeil 👍

Durch Mwst.-Erhöhung werden besonders Gering- & Mittelverdiener noch heftiger geschröpft, Inflation wird angeheizt, Wohlstand vernichtet. Um den Ruin unseres Landes abzuwenden, müssen Steuern, Staatsausgaben & Energiepreise runter statt rauf. Deshalb AfD. https://www.bild.de/politik/inland/mehrwertsteuer-bundesregierung-rechnet-erhoehung-durch-69c28e39d8eccf8272e7e871

Die CDU, die AfD sowie die Bürgerpartei haben in Bergisch Gladbach einen Haushaltsplan für dieses Jahr durch den Stadtrat gebracht. Grüne und SPD werfen der CDU deshalb jetzt einen Bruch der Brandmauer vor. https://apollo-news.net/bruch-der-brandmauer-cdu-bringt-haushaltsplan-mit-stimmen-der-afd-durch-den-stadtrat/

Wenn Öl und Gas angeblich das große Problem sind, warum denkt niemand pragmatisch? Warum nimmt man keinen Kontakt zu Russland auf, hebt Embargos auf und sorgt wieder für günstige Energie? Unsere Wirtschaft leidet, Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel und die Menschen zahlen Rekordpreise. Ideologie ersetzt hier längst jede Vernunft.

"Herr Warweg, Sie unterstellen konspiratives Handeln. Das muss ich hier ganz entschieden zurückweisen." Ich fragte auf der aktuellen #BPK @RegSprecher & Co nach, ob nach einer Woche Bedenk- & Recherchezeit bekannt sei, ob Mitglieder der #Bundesregierung Rüstungsaktien besitzen. Kanzler-Sprecher Kornelius blocke diesmal vehement ab, erklärte, ich sollte die Frage schriftlich einreichen. Man würde das "im Umlaufverfahren" lösen - nur um dann im Nachgang schriftlich zu erklären, über die "privaten Finanzverhältnisse" von Kanzler und Minister gebe man keine Auskunft...

🇨🇵 Die französische Europaabgeordnete Sarah Knafo an vdL: „Wir erwarten nichts mehr von dir, und trotzdem schaffst du es immer wieder, uns zu enttäuschen. Du wirst dich nie ändern. Die Völker Europas erwarten von dir nichts anderes als Ihren Rücktritt.“

Heute vor 69 Jahren unterzeichneten in Rom die Bundesrepublik Deutschland,Belgien , Frankreich, Niederlande, Italien und Luxemburg den EWG- Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Eine gute Idee. Eine Wirtschaftsgemeinschaft hätte sie auch immer bleiben sollen. Sie wurde ein Bürokratiemonster, das gigantische Summen Steuergeld verschlingt. Die Gründer hätten auf Charles de Gaulle hören sollen. Der französische Staatspräsident wollte ein „Europa der Vaterländer“.

Wenn wir 5% Angestellte im öffentlichen Dienst und Beamte einsparen, sind sofort 20 Mrd EUR frei. Und wir können da noch viel mehr einsparen!

Entschuldigung? Was ist mit SPAREN? Und zwar nicht bei der arbeitenden Bevölkerung, sondern beim ideologischen Nonsens: NGOs, Entwicklungshilfe, Subventionen, Sozialstaat.

Mit der geplanten Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung für Ehepartner greift die Bundesregierung die finanzielle Grundlage von Millionen Familien an. Künftig sollen Betroffene rund 225 Euro im Monat zusätzlich zahlen – eine massive Mehrbelastung. Was kam einer weiß - während deutsche Familien künftig stärker belastet werden sollen, ermöglicht das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen weiterhin, dass Familienangehörige in der Türkei über die deutsche Krankenversicherung mitversichert sind. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion macht dabei mehrere Punkte deutlich: Seit Jahren fließen erhebliche Summen aus der gesetzlichen Krankenversicherung ins Ausland – in einzelnen Jahren bis zu rund 70 Millionen Euro allein in die Türkei. Die Abrechnung erfolgt über pauschale Familienbeträge. Das heißt: Es wird nicht pro Person gezahlt, sondern pro Familie – unabhängig davon, wie viele Angehörige tatsächlich mitversichert sind. Eine Anpassung an deutsches Recht ist nicht erfolgt und laut Bundesregierung auch nicht vorgesehen. Zudem wird nicht einmal erfasst, wie viele Personen konkret von diesen Leistungen profitieren. Und obwohl all diese Punkte bekannt sind, sieht die Bundesregierung keinen Anlass, das Abkommen zu überprüfen oder neu zu verhandeln. Die Bundesregierung belastet immer stärker die eigenen Familien – lässt aber gleichzeitig die Mitversicherung von Familienangehörigen im Ausland weiterlaufen. Eine solche Politik geht an den Interessen der eigenen Bürger vorbei – und gehört abgewählt. Hier geht’s zur Kleinen Anfrage der AfD 👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/114/2011481.pdf

Noch nicht genug Mitglieder verloren

Schafft die Briefwahl endlich ab! Sie ist undemokratisch und ein Einfallstor für Manipulation.

„Missbrauch bricht Grundgesetz“ – AfD will „Sondervermögen“ vom Verfassungsgericht prüfen lassen http://to.welt.de/5rlWKXT

Nein zu Zensur und Staatswillkür! Die geplanten neuen §§ 201b, 184k StGB dürfen nicht kommen – Freiheit statt Deepfake-Hysterie und Hausdurchsuchungen ohne Richter! Das Unterschreiben dieser Petition ist ein MUSS für jeden freiheitlich denkenden Menschen! http://openpetition.de/!ymwdm

Wer angesichts der drohenden Abschaffung der Mitversicherung von Ehepartnern in der #Familienversicherung der Kranken- und Pflegekasse von einem notwendigen Übel spricht, weil die Lage des Systems so prekär sei, dass "uns allen" schmerzhafte #Zumutungen abverlangt werden müssten, wie es beispielsweise Kollegin Dorothea Siems von WELT dreist, unverschämt, realitätsfern und bösartig gegenüber dem deutschen Volk, der arbeitenden Mitte und der Keimzelle unserer #Gesellschaft in ihren Kommentaren behauptet, um an den wahren Ursachen komplett vorbeizuschreiben, sollte zur Strafe für zwei Jahre die kompletten Gesundheitskosten von drei #Flüchtlingen übernehmen müssen.

Das monatliche Gesamteinkommen des mitversicherten Familienmitglieds darf 565 Euro (2026) nicht übersteigen. Eher nichts für "Dual-Karriere".

🚨 UKRAINE JUST HIT RUSSIA’S LARGEST OIL PORT: – Primorsk. Russia’s biggest oil export terminal on the Baltic – Handles 1.5 million barrels per day, 60 million tons per year – It’s on fire, fuel reservoirs burning, workers evacuated, operations suspended – The nearby Ust-Luga port also suspended operations – Russia’s TWO largest petroleum export outlets offline at the same time – Ukraine confirmed the strike, 249 drones launched – Both the tank farm and oil loading infrastructure were hit – Primorsk is where Russia’s shadow fleet loads up to dodge sanctions – It’s how Russian oil money keeps flowing despite every Western sanction Now think about the timing… – The Strait of Hormuz is closed. 20% of global oil choked off because of the Iran war – Now Russia’s biggest Baltic export hub is also offline – The Novorossiysk Black Sea port was hit by drones earlier this month too – Global oil supply is being squeezed from two directions at the same time. The Middle East AND Russia. Simultaneously I’ll share more updates shortly, turn on notifications so you don’t miss anything important.

Achtung, Achtung, wichtige Durchsage: Die SPD wird keine, ich wiederhole: KEINE Reformen liefern. Die SPD hat inzwischen eine linksradikale Fraktion. Die SPD ist komplett REFORMUNFÄHIG. Die einzige "Reform", zu der die SPD fähig ist, sind Steuererhöhungen und mehr Schulden.

Nach den Fleischessern, den Ungeimpften, den Motorrad- und Autofahrern, den Boomern, den Hauseigentümern und allen, die einfach Frieden wollen, sind jetzt die Männer dran – zumindest jene, die sich nicht reflexhaft auf die Seite einer kaum bekannten Schauspielerin schlagen, ohne die Hintergründe zu kennen. Konsequent – aber dumm.

Asylbewerber bleiben natürlich vollumfänglich versichert. Ihre CDU.

Ganz schlimm oder wenn eine Unternehmersgattin beim Ehepartner kostenlos mitversichert ist oder? Aber an die Massenmigration, wo ganze Großfamilien kostenlose Heilfürsorge bekommen ohne zu arbeiten da geht man nicht dran.

Es ist falsch ,5 Prozent plus für die AFD. Ehepartner waren schon immer kostenlos mitversichert, macht Eure Arbeit und holt es nicht bei den Falschen. #Massenmigration das ist die Ursache.

Die #Bundesregierung erwägt offenbar, die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Kranken- und Pflegekasse aufgrund der hohen Defizite im Gesundheitssystem abzuschaffen. Diese Maßnahme könnte Teil von Reformvorschlägen sein, über die die zuständige Ministerin #Warken spätestens in der kommenden Woche unterrichten will. Nicht betroffen sein sollen Kinder, die weiterhin unentgeltlich mitversichert bleiben dürfen. Ehepartner hingegen sollen einen Mindestsatz von 225 Euro pro Monat entrichten. Dies könnte zu einer Entlastung der #GKV um etwa ein bis zwei Milliarden pro Jahr führen. Zum Vergleich: Würde man den Leistungsanspruch aller #Migranten bis zu einer Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren auf deutschem Boden auf eine Minimalversorgung reduzieren, könnten etwa zehn bis zwölf Milliarden pro Jahr eingespart werden. Durch die Übernahme der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bundeshaushalt ließe sich die Pflege- und #Krankenversicherung um zehn Milliarden entlasten.

Die CDU-Spitze begeht strategischen Selbstmord: Unsere Forderungen kopieren, aber dann mit der SPD nichts davon umsetzen können. Die CDU muss mit der Diabolisierung der AfD aufhören, die Brandmauer muss fallen. Dieses absurde Theater blockiert nicht uns, sondern das ganze Land. Mit der Zukunft Deutschlands spielt man nicht!

„Die Hälfte der Bürgergeldempfänger hat keinen deutschen Pass, aber sofort Zugang zum System.“ Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zeigt, warum die deutsche Lage ist, wie sie ist. Sie plündern Deutschland. Unverhohlen. Wir müssen sie stoppen.

Viele gesetzlich Versicherte profitieren von der kostenlosen Mitversicherung. Schwarz-Rot will sie laut Handelsblatt-Informationen streichen, um die Krankenkassen zu stützen und Arbeitsanreize zu senden. Was geplant ist. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitsreform-koalition-will-mitversicherung-von-ehepartnern-abschaffen/100207217.html?utm_medium=sm&utm_source=x&utm_campaign=standard-post

kostenlose GKV für Ehepartner fällt wohl: „Wer bisher kostenlos mitversichert war, solle…künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen.“ Wer hunderttausende Arbeitsferne ins System holt, verursacht höhere Kosten für die, die arbeiten https://www.stern.de/news/presse--koalition-koennte-kostenlose-krankenversicherung-fuer-ehepartner-abschaffen-37246080.html

Ich bezweifle dieses Ergebnis. Kein N, kein n, kein Zeitraum, kein Fragebogen einzusehen, keine Altersgruppe, keine Methode, keine Merkmalsausprägungen. Es wird nichts angegeben. So gesehen, könnte alles auch frei erfunden sein.

‼️ "Am 11. März um 2.55 Uhr wurde die Feuerwehr nach Schönerlinde (Barnim) gerufen. In der Industriestraße 1 brannte ein großes Asphaltwerk der Firma Eurovia, in dem aus Sand, Kies und Gesteinsmehl Straßenbelag hergestellt wird. Mit einem Bekennerschreiben auf einer illegalen Plattform im Internet bekannten sich Linksextremisten zu der Tat. Die Täter entspringen dem militanten Arm der Gruppe 'Letzte Generation' (Klimakleber), die nach jahrelangen Blockaden von Straßen und Industrieanlagen zur Zerstörung übergegangen ist. Es handelt sich um eine zunehmend gewalttätige Bewegung, die der Staat in Schach halten muss. Wenn sich aber die Vertreter dieses Staates bisher nicht einmal äußern, muss man sich nicht wundern, wenn der Fahndungsdruck ausbleibt. Die Täter werden nicht gefunden. Das ist lächerlich. Der politische Betrieb ist auf dem linken Auge blind, das ist das Problem."

Wenn der Ulmen-Hype gegen muslimische Gruppenvergewaltiger ginge, würden die Frauen, die jetzt demonstrieren, in der Gegen-Demo stehen.

Die FDP ist tot. Strack-Zimmermann ist keine "FDP-Politikerin" mehr sondern nur noch der politische Arm der Rüstungslobby im EU Parlament.

Hach, ist das nicht schön 🥰? Unser Bundeslügner beim Wahlkampf in RLP, er wird wirklich geliebt vom Volk…

"Wehe ihr veröffentlicht das. Dann gibts Ärger!"

Weil manche Männer Frauen anonym belästigen, dürfen künftig alle Frauen aus Angst vor Belästigung nicht mehr anonym bleiben. S p i t z e n p l a n.