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„Die jetzige Schülerschaft ist in nahezu allen Messungen des Bildungsbereiches schlechter als die vorausgehende Schülerschaft – und das ist zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges der Fall.“

Genau diese beiden Fragen habe ich mir gerade auch gestellt.

Freiburger nachdem sie einem AfD Wähler begegnet sind.

Brave Iranian woman confronts pro-Ayatollah thugs in Berlin: “They shot me in the eye, but at least Khamenei is dead!” She lost her eyesight fighting for freedom in Iran, and can’t understand how anyone in the West can openly support the Islamic regime.

Restore Britain is being attacked for a lack of ‘diversity’ at our local branch meetings. I really cannot put in words how little I care.

Es gibt ein Kriterium, das sämtliche ethnisch-kulturellen Unterschiede übersteigt: gutes Benehmen.

Die grün-ideologischen Beamten des Wirtschaftsministeriums kritisieren, dass Reiche an ihnen vorbei ihre Politik umsetzen will, weil sie in ihrer Illoyalität ohne jede demokratische Legitimation lieber weiter grüne Politik umsetzen wollen. Wer hätte das gedacht. https://www.welt.de/politik/video69cfaeada4886afd5c999596/ausschreibung-reiche-sucht-berater-fuer-wirtschaftsministerium-mitarbeiter-halten-auftrag-fuer-fragwuerdig.html via @welt

This guy is hilarious 😂

Dass wir Fremde, denen wir großzügig Schutz gewähren, nicht sofort rauswerfen, wenn sie hier zur Gefahr für die Bürger des Landes werden, hat auch etwas mit fehlender Selbstachtung zu tun. https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-jugendlicher-13-pruegelt-busfahrer-in-klinik-69cfdc5ecdf80d124bb0d65d

Es ist ein Ausmaß an Zynismus, das einen nur noch fassungslos und wütend zurücklässt. Da treibt diese Politik mit ihrer rein ideologiegetriebenen Energie- und Abgabenagenda die Spritpreise ganz bewusst in astronomische Höhen, und was ist die großartige Antwort von Ricarda Lang auf die explodierenden Kosten? Ein „Recht auf Homeoffice“. Man muss sich diese völlig absurde Logik einmal auf der Zunge zergehen lassen: Wir machen das Pendeln zur Arbeit für den normalen Bürger unbezahlbar, aber keine Sorge, bleibt doch einfach mit dem Laptop auf dem Sofa! Dumm nur, dass es Millionen von Arbeitnehmern gibt, die eben kein Homeoffice machen können. Das Krankenhauspersonal, die Altenpfleger, die Handwerker, die Mitarbeiter in Supermärkten, die Polizisten und die Logistiker, nur um ein paar Beispiele zu nennen. Das sind exakt die Menschen, die den Laden hier in diesem Land buchstäblich am Laufen halten. Für diese hart arbeitende Leistungsträger der Gesellschaft ist der Vorschlag von Frau Lang nicht nur weltfremd, er ist ein blanker Hohn. Diese Forderung offenbart den kompletten Realitätsverlust einer abgehobenen Blase, die sich eine Wirtschaft offenbar nur noch als Ansammlung von städtischen Büroangestellten vorstellen kann. Für die echte Lebensrealität außerhalb der hippen Metropolen fehlt dieser grünen Sekte inzwischen jedes noch so kleine Fünkchen Verständnis. Dass man dort drüben derartig realitätsfremd agiert, dass man wirklich nur noch kotzen könnte, ist leider keine Übertreibung mehr, sondern bittere Bestandsaufnahme. Anstatt die eigentlichen Ursachen der extremen Kostenbelastung anzugehen – nämlich die Steuern auf Kraftstoffe drastisch zu senken und diesen planwirtschaftlichen Irrsinn zu beenden –, bedient man lieber die eigene, urbane Klientel mit neuen Wohlfühl-Rechten. Die Krankenschwester im Schichtdienst oder der Bäckerlehrling dürfen die Zeche für diese Politik zahlen, wenn sie morgens um fünf an die Zapfsäule fahren. Es ist ein politischer Offenbarungseid sondergleichen. https://apollo-news.net/lang-fordert-recht-auf-homeoffice-wegen-hoher-spritpreise/

Habeck hat das Wirtschaftsministerium nicht mit Kompetenz, sondern mit grüner Weltanschauung besetzt. Folgen: Mal verrechnete man sich um eine Milliarde bei Verträgen, Dann vergisst man, dass es in Europa ja bereits LNG-Terminals gibt und verkalkuliert sich um 50% beim Bedarf an Terminals. Auch, weil man vergaß, dass es bereits Pläne für LNG gab (aber mit dem korrekten Bedarf von 3 Terminals). Aber natürlich war für die Grünen alles super beim Wirtschaftsministerium unter Habeck. 7 Mrd. Euro Schaden nur bei LNG. So teuer können externe Berater gar nicht werden.

Weil die arbeitenden Menschen die Schnauze voll haben, abkassiert, belehrt und verar... zu werden?

Nachvollziehbar. Ich glaube durchaus, dass die Beamten es nicht können - oder ihre eigene Politik gegen die Ministerin treiben. Was sie sich womöglich nicht länger bieten lässt.

Ein wesentliches Element des Liberalismus ist, das er den Bürgern mehr zutraut als dem Staat. Bei den Grünen ist es genau umgekehrt. Und deswegen sind die Grünen auch keine liberale Partei.

Schrödingers Fehlanreize der Etatisten: 1️⃣ Ehegattensplitting hält Frauen (trotz 4/4+Faktor) von einer Beschäftigung ab. 2️⃣ Bürgergeld zzgl. Übernahme der Kosten für Wohnung und Heizung hält Empfänger nicht von einer Beschäftigung ab.

Die Realitätsferne zieht sich aber durch breite Teile der Gesellschaft. Dadurch werden die Verursacher so lange weitergewählt bis wirklich nichts mehr zu retten ist. Dann wird man sich erneut fragen: "Wie konnte das passieren?" Die Antwort ist (wie immer) im Spiegel (nicht das Magazin) zu finden. Die sogenannte Brandmauer ist das Undemokratischste das es jemals gegeben hat und geforderte Parteiverbote sind sowieso 1933. Lasst die Opposition mitregieren. Der Wählerauftrag war schon bei der letzten Wahl klar, wurde aber weitgehend ignoriert zugunsten lauter Minderheiten. Das entspricht nicht dem Wesen einer echten Demokratie.

Es war absehbar. Der politische Offenbarungseid, den wir derzeit erleben, ist kein Unfall, sondern das logische Resultat eines beispiellosen Etikettenschwindels. Friedrich Merz trat an, um die bleierne Ära der Mitte-Links-Verwaltung zu beenden. Er versprach die wirtschaftliche Wende, das Ende des übergriffigen Staates und eine Rückkehr zu bürgerlicher Vernunft. Was wir stattdessen bekommen haben, ist die nahtlose Fortsetzung der Bevormundungspolitik, lediglich in einem neuen, teuren Anzug. Dass die Zufriedenheit der Bürger mit dieser Regierung auf ein historisches Rekordtief stürzt, ist nicht überraschend, sondern der verdiente Quittungsbeleg für fortwährend gebrochene Versprechen. Die Wähler haben eine echte marktwirtschaftliche Erneuerung und das Ende links-grüner Traumtänzereien gefordert. Geliefert wurde ein Kanzler, der vor dem etatistischen Zeitgeist einknickt, anstatt ihn zu brechen. Die Staatsquote bleibt erdrückend, die Steuern und Abgaben schnüren dem Mittelstand, den Unternehmen und den Leistungsträgern dieses Landes weiterhin die Luft ab. Von dem groß angekündigten Befreiungsschlag ist nichts geblieben als hohle Phrasen. Und die SPD? Dass diese Partei sich im freien Fall befindet, ist die logische Quittung in diesem politischen Trauerspiel. Wer konsequent Politik gegen die hart arbeitende Bevölkerung macht, wer fanatisch Umverteilung predigt, während die wirtschaftliche Substanz des Landes rasant bröckelt, der hat in der Regierungsverantwortung schlichtweg nichts mehr verloren. Ihr Absturz ist die unausweichliche Konsequenz einer Politik, die den Bezug zur Lebensrealität des normalen Bürgers schon vor Jahren vollständig gekappt hat. Wir erleben derzeit keinen Aufbruch, sondern die sture Verwaltung des schleichenden Niedergangs. Ein Staat, der sich anmaßt, in jede private Lebensentscheidung und in jeden unternehmerischen Prozess einzugreifen, wird von dieser Regierung nicht abgebaut, sondern allenfalls neu lackiert. Freiheit und Eigenverantwortung, die zwingenden Grundpfeiler eines wohlhabenden und funktionierenden Gemeinwesens, bleiben auf der Strecke. Die Menschen in diesem Land lassen sich nicht länger für dumm verkaufen. Sie spüren jeden Tag am eigenen Kontostand und an den ausufernden bürokratischen Schikanen, dass sich substanziell rein gar nichts geändert hat. Die aktuellen Zahlen sind ein Misstrauensvotum der Extraklasse. Es reicht eben nicht, nur das Personal an der Spitze auszutauschen, wenn der fette, übergriffige Staatsapparat ungestört weiter wuchern darf. Solange die Politik nicht radikal umsteuert – hin zu einem schlanken Staat, massiven Steuersenkungen und einem echten, kompromisslosen Respekt vor der Freiheit des Einzelnen –, wird dieser beispiellose Vertrauensverlust völlig zu Recht weitergehen. https://apollo-news.net/zufriedenheit-der-deutschen-mit-der-regierung-merz-fllt-auf-rekordtief-auch-spd-strzt-ab/

Bei allem Respekt, derartige Skandalurteile, ereilen die zivilen Opfer und Überlebende am laufenden Band! Da habe ich noch niemals ein einziges Statement von euch gehört!! Wir sagen euch seit Jahren, irgendwann kommt der Tag, da treffen diese skandalösen Urteile, JEDEN und NICHT MEHR NUR DIE ANDEREN!! Wir haben euch gesagt, einer mutmaßlich komplett linksgrün ideologisierten, gefühlt komplett willkürlich daherkommende Richterschaft, ist ein Menschenleben außerhalb ihrer Gruppe, einen Dreck wert !! Als "Statement" von euch erhalten wir #Aktionstage, wir sehen dabei zu, wie ihr Linke,Antifa, Antisemiten, NGO's hofiert, in einer Tour #Sommerinterview, Platzverweise, #weichreite Journalisten, die von euch auf Befehl von Linken ZIVILISTEN, teilweise Antifa, NGO's , festgenommen werden!! Dazu dann weitere Statements von euch, wir sollen im Netz nichts hinterfragen, keine Mutmaßungen anstellen und auf euren Befehl die Klappe halten ‼️WAS GENAU, erwartet ihr jetzt von UNS MENSCHEN also all denen, die das noch immer in sich tragen, was einen Menschen tatsächlich ausmacht und das ist Lichtjahre entfernt vom linken Hass!! Was erwartet ihr jetzt, wenn wir permanent von euch daran gehindert werden, endlich eine Abkehr von diesem widerlichen politischen System zu fordern???

Sozialleistungen sind eines der größten Probleme, die wir derzeit in Deutschland haben. Immer mehr Menschen, die nicht einmal deutsche Staatsbürger sind, erhalten Leistungen aus einem System, das von denjenigen finanziert wird, die jeden Tag arbeiten gehen. Das kann so nicht weitergehen. Wir brauchen endlich klare Grenzen. Irgendwann muss der Punkt kommen, an dem wir sagen: Wir können nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen. Und diejenigen, die kein Bleiberecht haben, müssen Deutschland wieder verlassen.

Wie konnten die Deutschen eigentlich über Jahrzehnte hinweg eines der reichsten, innovativsten und stabilsten Länder der Welt aufbauen – ohne die Syrer und die übrigen Massenzuwanderer, die ab 2015 zu uns gekommen sind? Über 150 Jahre lang, vom Kaiserreich über die Weimarer Republik, das Wirtschaftswunder bis hin zur Wiedervereinigung, haben die Deutschen ihr Land mit harter Arbeit, Disziplin, technischem Erfindergeist und einer funktionierenden Gesellschaftsordnung zu einer globalen Wirtschaftsmacht gemacht. Deutschland war bereits lange vor 2015 eines der wohlhabendsten Länder der Erde – mit niedriger Kriminalität, intakten Städten, einem der besten Bildungssysteme und einer der effizientesten Industrienationen weltweit. All das ohne die große syrische oder afghanische oder afrikanische Zuwanderungswelle. Seit 2015 jedoch, mit der Ankunft von Hunderttausenden Menschen vor allem aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Afrika, scheint vieles von dem, was früher selbstverständlich war, den Bach runterzugehen. Die Kriminalitätsstatistiken zeigen eine deutliche Überrepräsentation bestimmter Herkunftsgruppen bei Gewalt- und Eigentumsdelikten. Viele Städte und Stadtteile verändern sich spürbar – Parallelgesellschaften entstehen, das subjektive Sicherheitsgefühl sinkt, die Belastung der Sozialsysteme steigt massiv, und selbst einfache Dinge wie die Aufrechterhaltung von Ordnung in Schulen oder öffentlichen Verkehrsmitteln werden zunehmend zum Problem. Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit in der Bevölkerung, während die Politik weiter von „Bereicherung“ und „Fachkräftemangel“ spricht. Die Frage drängt sich auf: Wenn 80 Prozent der Syrer zurückkehren würden, wären die Folgen dann wirklich so „gravierend“ – oder würde Deutschland nicht vielmehr spürbar entlastet werden? In vielen Bereichen wie Wohnungsmangel, Sozialetat, Kriminalität und kultureller Kohäsion wäre eine Rückkehr wohl eher ein Gewinn als ein Verlust. Deutschland hat bewiesen, dass es ohne diese Massenzuwanderung hervorragend funktioniert hat. Die eigentliche Frage ist nicht, wie wir ohne sie existieren konnten – sondern warum wir uns einreden lassen, dass wir sie heute unbedingt brauchen, während gleichzeitig so viele Indizien dafür sprechen, dass sie uns langfristig mehr kosten als nutzen.

Natürlich treffen Politiker, die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben, falsche Entscheidungen. Mit oft verheerenden Konsequenzen. Bei der Energiepolitik erleben wir das fast jeden Tag. Die Kernfrage lautet also: Wie kann man verhindern, dass Low Performer durch reine Unwissenheit das Land zerstören und Menschen in Armut treiben?

Das Ehegattensplitting „bremst Frauen aus“? Was für eine anmaßende Behauptung! Was hier wirklich passiert: Der Staat maßt sich an zu wissen, wie Frauen und Familien zu leben haben. Wer nicht dem politisch gewünschten Modell folgt – beide Vollzeit im Job – soll finanziell bestraft werden. Das ist keine Gleichberechtigung! Das ist Umerziehung durch Steuerpolitik. Viele Frauen entscheiden sich bewusst dafür, mehr Zeit für ihre Kinder zu haben. Für ihre Familie. Für ihr Leben. Und genau diese Entscheidung soll jetzt als „Fehler“ behandelt werden? Gleichberechtigung heißt: Jede Frau trifft ihre eigene Entscheidung. Ohne Druck. Ohne staatliche Strafen. Wer das Ehegattensplitting abschaffen will, kämpft nicht für Frauen. Er kämpft gegen ihre Freiheit.

Das ist Bestandteil der Zersetzung, die die Sozis auf dem Plan haben. Die Ehe ist der kleinste und stabilste Bestandteil der Gesellschaft. Ihre Zerschlagung ist daher ein wichtiges Ziel, um den Menschen weiter vom Staat abhängig zu machen.

Die Linken schreiben es ja auch in ihrer Kritischen Theorie. Sie wollen die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft überwinden. (Steht halt bei der Einführung des Sozialismus im Weg.) https://de.wikipedia.org/wiki/Kritische_Theorie

Weil Linke alles hassen, was eine Gesellschaft stark und unabhängig macht. Dabei geht es nicht primär um die klassische Rollenverteilung, die gibt es heutzutage eh kaum noch bei Deutschen. Es geht darum, die Familie als Kern der Gesellschaft per se zu vernichten. Linke sehen in der Familie eine Keimzelle des Widerstandes, sie nennen das Faschismus, um es bekämpfen zu können. Die Familie ist die Bindung, die von staatlicher Seite am schwersten durchbrochen werden kann, weil die Wertevermittlung stark und unmittelbar erfolgt. Da ist schwer ranzukommen, wenn man eine Gesellschaft „transformieren“ möchte. Eine Gesellschaft, die keinen gemeinsamen Nenner mehr hat, ist hingegen leicht zu prägen. Deswegen haben Linke auch so viel Freude an dem ganzen queeren Zeug. Menschen, die 24/7 damit beschäftigt sind, neue Identitäten für sich zu entdecken, kümmern sich um nichts anderes und werden niemals eine homogene Gruppe mit gemeinsamen Werten und Ansichten sein. Mit denen kannst du letztlich machen, was du willst, sie sind zersplittert, manipulierbar und leicht gegeneinander aufzuhetzen.

Deutschland ist, wenn Du hunderttausende Migranten ins Gesundheitssystem schaufelst und dann eine Kommission brauchst, um zu analysieren, warum das alles nicht mehr bezahlbar ist.

Meiner Meinung nach hat er recht. Was jetzt über Colin Fernandes gesagt wird und wie sich Linke darüber empören, steht in keinem Verhältnis dazu, wie oft bei schweren Straftaten wie Gruppenvergewaltigungen geschwiegen wird. Da gibt es keine Massenproteste. Das wirkt schon sehr suspekt.

Beckhardt wurde nur missverstanden. Er meinte eigentlich, macht fliegen so verdammt teuer, dass der Pöbel es sich nicht mehr leisten kann und ich alleine in meinem 700€/Nacht ECO!!! Resort abhängen kann.

Deepfake einer Person des politischen Lebens.

Den hunderten an jungen Frauen auf der Kölner Domplatte, denen Finger in sämtliche Körperöffnungen gesteckt worden sind, hätten sich auch so einen Einsatz für sich gewünscht wie die Frauen, denen virtuell ein Nacktbild unter den realen Kopf gefaked wird. #miosga

All das ist logisch und emotional nicht nachvollziehbar. Es ist ein privat-persönlicher Rosenkrieg im Boulevard-Milieu. Damit wird die spanische und die deutsche Justiz beschäftigt. Und es zeigt sich, dass das Behauptete SO nicht existiert. Mein Eindruck: Fernandez wird schamlos benutzt von politischen Akteuren. Von vulgär-feministisch agierenden ‚Xanthippen‘, die mit Verbal-Randale ALLE Männer, also unsere Ehemänner, Söhne, Neffen, Onkel, Freunde, als Monster brandmarken wollen. Welch ein Irrsinn. Nicht mit meiner Frauen-Stimme! Noch schlimmer: was ist Rolle und Intention einer Justizministerin, die sich von einer NGO einen Gesetzesentwurf in die Schublade legen lässt und das öffentlich macht? Mit diesem Fake-Fall soll nun die Meinungsfreiheit beerdigt werden für 82 Millionen Menschen? Das ist nicht Deep-Fake, das ist Deep-State. Unser Rechtsstaat ist in Gefahr - durch die Politik.

Der Gipfel des grassierenden Irrsinns: Ausgerechnet die Leute, denen es am Hintern vorbeigeht, wenn hier pro TAG mindestens 2 Gruppenvergewaltigungen stattfinden, werfen einem vor, frauenfeindlich zu sein. Weil man die sich langsam in Nichts auflösende Opferstory von der "digitalen Vergewaltigung" eines D-Promis als genau das ansieht: eine Story, die vor allem dazu benutzt wird, ein antidemokratisches Gesetz durchdrücken zu wollen. Und weil man die täglich zigfachen realen Vergewaltigungen für wichtiger hält als die vielleicht (!!!) versendeten Fotos von Fernandes. 🤡

Ohne Worte!

Klingt wie Satire – ist aber bittere Realität: #Bielefeld kauft für Millionen Wasserstoff-Müllwagen. Doch statt klimafreundlich durchzustarten, stehen die Fahrzeuge jetzt einfach still. Der Grund: Die nächste Tankstelle, die sie nutzen dürften, ist 90 Kilometer entfernt.

Es ist ein politischer Offenbarungseid sondergleichen. Wenn Züge nicht mehr pünktlich fahren, Weichen verrotten und der Fahrplan zur völlig unverbindlichen Schätzung verkommt, dann ist das zweifellos ein wirtschaftliches Desaster und ein massives Ärgernis für jeden Pendler. Aber dieses chronische Versagen nun als „demokratiegefährdend“ zu deklarieren, wie es Verkehrsminister Schnieder tut, ist an Dreistigkeit und rhetorischer Verblendung kaum zu überbieten. Diese ständige, inflationäre Nutzung des Begriffs der „Gefahr für die Demokratie“ ist zur ultimativen Ausrede einer politischen Klasse verkommen, die schlichtweg unfähig ist, ihre grundlegendsten Hausaufgaben zu machen. Wir leben in einem Land mit einer der höchsten Steuer- und Abgabenlasten weltweit. Der Bürger zahlt jedes Jahr Rekordsummen an den Staat. Im Gegenzug darf er eigentlich erwarten, dass die absolute Kerninfrastruktur funktioniert. Doch was bekommt er? Ein Schienennetz, das an den Standard von Schwellenländern erinnert, marode Brücken und eine Verwaltung, die in Bürokratie erstickt. Die Bahn-Misere ist kein unvorhersehbarer Schicksalsschlag und auch keine feindliche Attacke auf unser politisches System. Sie ist das direkte, messbare Resultat jahrzehntelanger Inkompetenz, fataler Prioritätensetzung und krachender Misswirtschaft. Anstatt die Steuermilliarden in ein verlässliches, effizientes Transportwesen zu investieren, wurden Unsummen in ideologische Prestigeprojekte, einen immer weiter wuchernden Staatsapparat und ausufernde Sozialausgaben gepumpt. Das Geld ist da, es wird nur systematisch an den eigentlichen Kernaufgaben des Staates vorbeigelenkt. Dass ein Verkehrsminister sich nun hinstellt und das eklatante Managementversagen des eigenen Apparats zur existenziellen Systemfrage hochstilisiert, ist eine durchschaubare Nebelkerze. Es geht hier nicht um die Gefährdung der Demokratie, es geht um blankes Staatsversagen. Und genau hier liegt der wahre Skandal: Während der Staat und seine Ministerien obsessiv darüber wachen, wie der Bürger zu heizen, zu konsumieren oder zu leben hat, bekommen sie es nicht einmal hin, Züge planmäßig von A nach B rollen zu lassen. Der Staat maßt sich an, jeden Lebensbereich durchregulieren zu wollen, scheitert aber grandios an seiner elementarsten Dienstleistungsfunktion. Der Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit der Institutionen ist real. Doch dieser Verlust wird nicht durch abstrakte Feinde der Demokratie herbeigeführt. Er wird von Regierenden verursacht, die keine Verantwortung mehr für ihre eigenen Fehlleistungen übernehmen wollen und die Schuld stattdessen in dramatischen Phrasen verschleiern. Wer das Vertrauen des Bürgers in den Staat erhalten will, muss aufhören, bei jeder kaputten Oberleitung den Untergang der Republik an die Wand zu malen. Er muss stattdessen verdammt noch mal anfangen, seinen Job zu machen. Pragmatisch, lösungsorientiert und effizient. Alles andere ist eine peinliche Kapitulation vor der eigenen Unfähigkeit. Https://apollo-news.net/verk…

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Klingbeil hat diese Woche den Deutschen erklärt: "Wir werden mehr arbeiten müssen". - Warum sagt er das nicht den 500.000 erwerbsfähigen Ukrainern, die in Deutschland Bürgergeld kassieren, ohne etwas dafür zu leisten?

Die Tochter von @kueksElm steht hier stellvertretend für alle anderen Opfer, für die die Prominenz und angebliche "Feministinnen" keine Zeit hatten, eine Demo zu machen. Ganz im Gegenteil, wer auf diese Opfer aufmerksam macht, ist "rechts". Was für eine Doppelmoral.

Ich habe mir die aktuellen Beschlüsse des EU-Parlaments zu den neuen Abschieberegeln im Detail angesehen und kann nur sagen: Endlich! Was hier auf den Weg gebracht wurde, ist nicht weniger als ein längst überfälliger Befreiungsschlag für Europa. Jahrelang wurden wir von einer realitätsfernen, links-grünen Migrationsideologie in den Abgrund gesteuert, die den Kontinent an den Rand der Belastungsgrenze gebracht hat. Nun gibt es endlich einen echten Paradigmenwechsel, den ich ausdrücklich begrüße. Dass das Parlament den Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten freimacht, ist ein hart erfochtener Sieg der Vernunft über eine rein moralisierende Politik. Warum sollten wir abgelehnte Asylbewerber, die ohnehin kein Bleiberecht haben, weiterhin in unseren Sozialsystemen alimentieren, während sie sich mit endlosen juristischen Tricks der Ausreise entziehen? Die Auslagerung von Asylverfahren und Rückführungen in Nicht-EU-Länder entzieht dem skrupellosen Geschäftsmodell der Schlepper ein für alle Mal die Grundlage. Wer weiß, dass seine illegale Einreise nicht in Deutschland oder Schweden, sondern in einem Auffanglager in einem Drittstaat endet, wird sich gar nicht erst auf den Weg machen. Besonders erfreulich ist zudem der fundierte Beschluss, das sogenannte "Verbindungselement" aufzuweichen. Bisher war es eine völlig absurde rechtliche Fessel, dass wir Menschen nur dorthin abschieben durften, wo sie familiäre oder kulturelle Wurzeln haben. Dass diese Blockade nun fällt, gibt den Nationalstaaten endlich ihre Souveränität zurück. Wenn ein sicherer Drittstaat bereit ist, Ausreisepflichtige aufzunehmen, dann muss das rechtlich möglich sein – ganz gleich, ob der Migrant vorher schon einmal dort war. Zudem schafft die neue, verbindliche EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten rechtliche Klarheit und wird die bürokratischen Verfahren massiv beschleunigen. Dieser Durchbruch war nur möglich, weil sich im Parlament eine bürgerlich-rechte Mehrheit gefunden hat, die das permanente Veto der Linken schlichtweg ignoriert hat. Es zeigt sich: Wenn der politische Mut da ist, lassen sich auch tiefgreifende Fehlentwicklungen korrigieren. Natürlich wird das linke Lager jetzt wieder von Menschenrechten schwadronieren und mediale Schreckensszenarien an die Wand malen. Doch die wahre Bedrohung für unsere Freiheit, unsere innere Sicherheit und unseren wirtschaftlichen Wohlstand war und ist die unkontrollierte Massenmigration der vergangenen Jahre. Ich unterstütze diesen harten Kurswechsel uneingeschränkt. Er ist präzise durchdacht und zwingend notwendig, um die innere Stabilität unserer europäischen Nationen zu wahren. Es darf jetzt nur nicht bei bloßen Brüsseler Absichtserklärungen bleiben. Die Mitgliedsstaaten müssen diese Instrumente nun zügig und schonungslos in nationales Recht gießen und rigoros anwenden. Wir haben keine weitere Zeit zu verlieren. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-parlament-stimmt-fuer-strengere-abschieberegeln-a5442565.html

Der Fall sollte keine europaweite Debatte über Sterbehilfe auslösen, sondern darüber, wie wir dieses Tätergesindel vom europäischen Kontinent entfernen.