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Auszeit❤️ Bis Sonntag. Ich mache erst mal Sozial Media-Pause 😌

Ich freue mich über viele Mitglieder der Grundwertekommission, so auch über Paul Schreyer. Besonders freuen mich aber seine Gründe für die Beteiligung: Politik wieder als Ausdruck des Willens der Bevölkerung zu denken und dafür auch neue Wege zu gehen.

Wir rufen wie Wolfgang vom BSW Saarlouis alle auf, sich am 1. Mai mit vielen anderen gegen die Angriffe auf unsere Rechte als arbeitende Menschen, Zerstörung von Arbeitsplätzen, Sozialabbau und die Militarisierung in vielen Branchen zu wehren. Termine im Druko:

Die neue von Sahra Wagenknecht geleitete BSW-Grundwertekommission hat am Dienstag erstmals getagt. In diesem Beitrag erkläre ich, warum ich dort mitarbeite. https://multipolar-magazin.de/artikel/bsw-grundwertekommission

„Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“ 🙄

Der Vorsitzende der BSW-Fraktion, Niels-Olaf Lüders, erklärt: „Sollten sich die Hinweise bestätigen, dass Freunde und Geschäftspartner von Herrn Büttner hinter dem Brandanschlag stehen, ist das für die öffentliche Debatte eine Zäsur. Der Fall wurde früh und mit großer Lautstärke als antisemitischer Anschlag bewertet und politisch stark aufgeladen. Heute zeigt sich, wie gefährlich solche Vorverurteilungen sind. Wir brauchen eine politische Kultur, in der erst ermittelt und dann bewertet wird – nicht umgekehrt.“

Die EU hat überhaupt keine Strategie für den Krieg im Mittleren Osten - ... https://youtu.be/oSjvkcNsFw8?si=vTuCQPZqBOXZpY0k via @YouTube

Basiert auf einer realen Geschichte ☝🏻 🔥Folgt Rot&Real für mehr!

Aber Schwarzfahren ist eine Straftat. Merkt euch das. #Nordstream2

In Luxemburg wird darüber berichtet, dass jemand, der Arbeitsplätze in Deutschland (indirekt) zerstört, Milliarden aus Deutschland bekommt. In Deutschland ist das ein Randthema. Warum eigentlich?

berliner-zeitung.de/news/lan…

📢 Auch weitersagen! Die AfD fordert eine Steuer Flat Tax von 25% für alle. 🚨 Doch was nach „alle gleich – das wird dann wohl gerecht sein“ klingt, bevorzugt in Wirklichkeit die oberen 10%, während die untere Hälfte mit einem Bruchteil abgespeist wird:

youtu.be/7JHpNG-PdoA?si=SOj1…

Auswärtsspiel! Am Mittwoch spreche ich in Berlin darüber, wie die Regierung die Demokratie aushöhlt, um der Bevölkerung ihren Krieg zu verkaufen. Tolle Gäste, alle willkommen!

Diese Regierung hat fertig! Dieser Kanzler kann es nicht! Unser Land braucht mehr Ärzte, mehr Pflegekräfte und mehr Investitionen in Krankenhäuser ,nicht immer neue Rekordausgaben für Rüstung. #bsw #bswrlp #gesundheitsversorgung #merzkannesnicht #daslandverdientmehr

Bulgarien wählt einen bulgarienfreundlichen Präsidenten, ohne dass Putin oder Ursula sich eingemischt haben. Das können die Bulgaren ganz alleine entscheiden.

Der Hoffnungsträger der CDU wächst über sich hinaus und blockiert einen Talkshowplatz für alle die dort besser aufgehoben wären (also alle Menschen). #Miosga #Spahn #Hilfe

#BSW-Politiker Christian Leye zeigt die Doppelmoral des Westens auf! #USA #NATO https://youtube.com/shorts/ndGepSIHiJ4?is=r22EuQT8BiV5ZWMw

Deutschland darf nicht länger den Bückling vor Donald #Trump und dem US-Imperialismus machen! Wenn Russland die Ukraine völkerrechtswidrig überfällt, wird das zurecht von der Bundesregierung verurteilt. Beim völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israels auf den Iran prüfen Merz und Co. bis heute. Gleichzeitig wird die deutsche Wirtschaft durch die milliardenschwere Aufrüstung auf Krieg umgestellt und junge Männer müssen sich vielleicht schon bald ihre Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen. Wo soll das alles hinführen? Das fragt sich unser stellvertretender Parteivorsitzender @christian_leye. Er macht klar: „Das #BSW ist die einzige Partei, die nicht am Rockzipfel der USA hängt!“ Wir fordern: 1️⃣ Geld für unsere Schulen statt für Panzer! 2️⃣ Stoppt die Nutzung der US-Militärbasen in Deutschland für illegale Kriege! 3️⃣ Lasst uns ein europäisches Sicherheitsbündnis bauen, das defensiv ausgerichtet ist und sich der UN-Charta verpflichtet fühlt. Was meint ihr: Ist die Abhängigkeit von den USA gefährlich für Deutschland?

🙏 Tag des Gedenkens an den Genozid am sowjetischen Volk! 🗣️„Am 19. April gedenken wir einem der größten Verbrechen der Menschheit: Dem Genozid an den Völkern der Sowjetunion durch das faschistische Deutschland. Wir verneigen uns in tiefer Demut und Trauer!“, so Sevim Dagdelen (BSW). ⚰️Zwischen 1941 und 1945 verloren über 27 Millionen sowjetische Bürger - die große Mehrheit davon Zivilisten - durch die Verbrechen des dritten Reiches ihr Leben. ☝🏻Die offizielle Anerkennung dieses Völkermords durch die Bundesregierung ist längst überfällig. 🕊️In tiefer Demut und mit dem festen Vorsatz: Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus. 🤝Дружба! 🔥Folgt Rot&Real für mehr!

Die USA und Israel stürzen mit ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran nicht nur eine ganze Region ins Chaos sondern auch die gesamte Weltwirtschaft und das Völkerrecht. Sie meinen immer noch alles mit Gewalt durch zudrücken können. Nach auslaufen der Waffenruhe werden die Schurkenstaaten den Iran weiter bombardieren. Was jetzt endlich passieren muss? Deutschland und Europa müssen die Militärbasen der USA schließen oder zumindest ein Überflugverbot erteilen. Die Waffenlieferungen an Israel müssen sofort eingestellt werden und die Sanktionen gegen Russland fallen gelassen werden! Es wird Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

🎙️Tochter von Che Guevara: „Die kubanische Bevölkerung bleibt erstaunlich ruhig“ 📰Im Interview mit Florian Warweg von der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung spricht Aleida Guevara, die Tochter von Che Guevara über die Situation in Kuba: 🗣️„Die Situation ist sehr schwierig, wirklich hart. Wir stehen vor einer realen Gefahr, das kann niemand leugnen. Aber die kubanische Bevölkerung bleibt erstaunlich ruhig - sie lebt weiter, als ob diese Bedrohung sie nicht einschüchtern würde. Wir haben gelernt, keine Angst zu haben.“ 🔥Folgt Rot&Real für mehr!

Panne auf Parteitag: Bayern-@FDP ruft falschen Vorsitzenden aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/panne-auf-parteitag-bayern-fdp-ruft-falschen-vorsitzenden-aus,VH9s3MM

Viele haben eine Vorstellung davon, was links und was rechts ist. Das Problem ist, dass es keine gemeinsame Vorstellung davon gibt, was links und rechts ist. Darum das hier: https://www.youtube.com/watch?v=YKfaLL08cts&t=4s

In Paris würden die Straßen brennen, bei dem was hier in den letzten Monaten so abgeht. Und in Deutschland? Wählt man (in Baden-Württemberg) Schwarz Grün. Der Widerstand wird im Osten organisiert werden müssen. Das BSW steht für diese neue Wende ein, aber mit sozialer Politik.

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Regierungspläne für unser Gesundheitssystem.

Gerade ein Interview mit einer Soziologin gehört. Sie begründet, warum „wir“ alle in Zukunft mehr für die Krankenversicherung zahlen müssen. Sie verbreitet die Rechtfertigungsideologie des Staates, der sie bezahlt und uns ausquetscht, damit das Kapital geschützt wird.

Nope

🧑‍🍳🥘😋 Sahra hat gekocht! Und weil das Footage etwas unscharf ist, reichen wir 🌶️🌶️🌶️ dazu: #Iran #USA

Philosoph & Autor Richard David Precht über die unberechtigte Angst, der Russe stünde bald vor Brandenburg. 🥴 #russland #putin #krieg #frieden #precht

Endlich weiß ich, warum Lars Klingbeil SPD-Vorsitzender geworden ist, für sein Fotoalbum!

🤡Vasall statt Souverän: Deutschlands Aufrüstung nach US-Drehbuch 💸Die BRD investiert massiv in die Kriegstauglichkeit der deutschen Marine und hat dafür bei der US-Regierung grünes Licht für einen Rüstungskauf im Wert von rund zehn Milliarden Euro erhalten. Das US-Außenministerium bewilligte die entsprechende Anfrage und betonte dabei die strategische Bedeutung Deutschlands als Anker für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa. 🧐Der geplante Verkauf dient somit nicht nur der „nationalen Sicherheit“, sondern stützt ganz direkt die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der USA innerhalb des NATO-Bündnisses. 🤨Im Kern des Geschäfts steht hochmoderne Technik, die deutsche Kriegsschiffe fit für die „Herausforderungen“ moderner Seekriegsführung machen soll. Ein entscheidender Faktor ist dabei die digitale Vernetzung: Die neue Technik stellt sicher, dass deutsche Einheiten nahtlos mit US-Streitkräften und anderen NATO-Partnern zusammenarbeiten können. 🇺🇸Bevor die Aufträge jedoch endgültig an die US-Rüstungskonzerne Lockheed Martin und die RTX Corporation gehen, muss der US-Kongress dem Vorhaben zustimmen. ☝🏻Der geplante Rüstungskauf ist kein Beitrag zur Sicherheit, sondern Ausdruck imperialistischer Politik im Interesse des Kapitals. Die Aufrüstung dient der Absicherung ökonomischer und geopolitischer Macht innerhalb der NATO, während Konzerne wie Lockheed Martin und RTX Corporation von unseren Steuergeldern profitieren. Zugleich vertieft Deutschland damit seine Abhängigkeit von den Vereinigte Staaten und ordnet sich deren strategischen Interessen immer weiter unter. 🔥Folgt Rot&Real für mehr!

Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt wegen der Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), weil in der von mir organisierten Lesung von Helga Baumgarten im Oktober 25 gesagt worden sei, der 7. Oktober sei der Ausbruch aus einem Freiluftgefängnis gewesen. Seit diesem Satz in meinem Hörsaal hat Israel nach konservativen Schätzungen weitere 700 Palästinenser getötet, unprovoziert zwei Länder angegriffen, dort weitere hunderte Menschen getötet und eine Umweltkatastrophe ausgelöst. In der Zwischenzeit wurde die Todesstrafe für Straftaten eingeführt, die Palästinenser begehen, aber nicht Juden, und der Bau von 53 neuen Siedlungen im völkerrechtlich besetzen Westjordanland genehmigt. Es gab in dem Zeitraum ca. 900 Angriffe von Siedlern auf Zivilisten im Westjordanland, von denen kein einziger bestraft wurde. Die Bundesregierung hat darauf reagiert, indem sie Ihre Besorgnis über eine "mögliche" Annexion des Westjordanlandes zum Ausdruck gebracht hat, während sie all diese Verbrechen weiter unterstützt, indem sie Rüstungsgüter im Wert von ca. 170 Millionen Euro genehmigt und ein Kooperationsabkommen mit der IDF unterzeichnet hat. Gleichzeitig beklagen Menschenrechtsorganisationen wegen der massiven Repressionen gegen Palästinasolidarität den Zustand der Redefreiheit in Deutschland. Aber die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen dem Wort „Freiluftgefängnis“…

Die Straße von Hormus ist wieder nur für bestimmte Länder geöffnet, weil die USA weiterhin iranische Häfen blockieren. Die USA und Israel sind Täter, nicht Opfer.

Warum habt ihr Merz dann bei seiner Kanzlerschaft unterstützt? Ich kenn die Antwort: Weil ihr Teil des etablierten Kartells seid, nach dem Motto "dabei sein ist alles". Die scharfe Rhetorik ist Teil des unwürdigen Politiktheaters.

Nachrichten aus einer Parallelwelt. Schön wäre es ja, wenn das für den Großteil aller Beschäftigten gelten würde. Die Realität ist aber, dass in D selbst 2 Vollzeitbeschäftigte mit Kindern oft jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Diese Ungerechtigkeit muss ein Ende haben. #bsw

Die Bundesregierung lässt unsere Alten im Stich. Ein Blick über die Grenze nach Österreich zeigt, wie es auch geht: Im Schnitt 800 Euro mehr – jeden Monat! Warum geht das dort und bei uns nicht? Weil in Österreich ALLE in denselben Topf einzahlen - auch Politiker. Es ist eine Schande, dass heute so viele Senioren wie noch nie arbeiten, 46 Prozent mehr als vor fünf Jahren! Im vergangenen Jahr ist die Zahl sogar um 153.000 gestiegen. Es ist zwar nichts dagegen einzuwenden, wenn Menschen freiwillig noch etwas länger arbeiten wollen, weil sie Freude an ihrem Beruf haben und sich einbringen möchten. Die gesetzliche Rente reicht jedoch für immer weniger Rentner aus, sondern zwingt sie zum Malochen bis zum Umfalllen. Der Job im Alter ist viel zu oft keine freie Entscheidung. Wie kann es sein, dass Menschen selbst nach 40 Jahren harter Arbeit in Deutschland Pfandflaschen sammeln müssen, während sich die politische Klasse in Berlin ihre Luxus-Pensionen selbst genehmigt. Wir vom BSW fordern: Leistung muss sich lohnen. Ein faires Rentensystem, in das alle einzahlen.

Was für eine niederträchtige Hetze der deutschen Waffenlobby: Menschen, die als Kanonenfutter im Proxy-Krieg gegen Russland verheizt werden, als Rechtfertigung für den Sozialabbau in Europa zu missbrauchen. Die #SPD hat seit dem 4.8.1914 nichts dazugelernt. Die SPD kann weg.