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Die Zukunft ist Sahra #Wagenknecht!

Nur wenige Tage nach der Bundestagswahl brach Friedrich Merz schon sein erstes Wahlversprechen. Er trommelte den alten Bundestag zusammen, um mit Stimmen der Grünen – und im Bundesrat sogar der Linkspartei – das größte Schuldenpaket der BRD-Geschichte zu schnüren. Unbegrenzte Aufrüstung und für die marode Infrastruktur sollten auch noch 500 Milliarden herausspringen. Und jetzt? Komplette Überraschung: Das sogenannte „Sondervermögen“ fließt gar nicht in die Infrastruktur oder die Wirtschaft. Nein, es wird zweckentfremdet und versickert zu 95 Prozent im Haushalt, um dort Löcher zu stopfen. Das geht so nicht, kritisiert @Amira_M_Ali. Unsere Parteivorsitzende sagt: Wer Milliarden und Abermilliarden in die Aufrüstung steckt und an die Ukraine schickt, dem fehlt natürlich das Geld für sinnvolle Investitionen in unser Land. Damit muss endlich Schluss sein!

Warum wird die #FDP mit 2% einzeln ausgewiesen, das #BSW aber nicht?

Das #BSW ist die Partei der Zukunft! Junge Wähler, die sich vermehrt auf Social Media informieren, sind nicht so stark von der Medienblockade gegen das BSW betroffen. Heute wieder: Die #FDP wird mit 2% in allen Grafiken im ÖRR ausgewiesen, das BSW totgeschwiegen.

BSW setzt ein starkes Zeichen für den Frieden am #PotsdamerPlatz https://bsw.berlin/allgemein/starkes-zeichen-fuer-den-frieden-am-potsdamer-platz/

Spritpreisdeckel jetzt! Dazu Sahra Wagenknecht vollkommen richtig: „Italien und Österreich senken die Spritsteuer. Die Bundesregierung lässt die Abzocke der Bürger an der Zapfsäule laufen. Schluss damit! Dass Benzin ganz ohne Steuern in Deutschland nicht einmal einen Euro kosten würde, zeigt das Versagen der Bundesregierung. Wir brauchen jetzt eine Spritpreis-Notbremse: Mehrwertsteuer runter, CO2-Abgabe weg, Energiesteuer runter, Preisdeckel durchsetzen! Keine Tankstelle in Deutschland sollte Sprit über 1,50 Euro anbieten dürfen. Außerdem sollten wir dringend Öl und auch Gas wieder da kaufen, wo es am preiswertesten und am besten verfügbar ist. Es ist doch verrückt: Selbst die USA lockern inmitten ihres eigenen Kriegs die Sanktionen gegen den Iran, weil es in ihrem Interesse liegt, dass die Energiepreise nicht noch weiter durch die Decke gehen. Aber die Bundesregierung hält auch nach vier Jahren Stellvertreterkrieg in der Ukraine an den gescheiterten Russland-Sanktionen fest, obwohl diese unsere Wirtschaft in den Ruin treiben. Dass durch den Iran-Krieg nun auch noch Katar, das den Wegfall russischer Importe kompensieren sollte, als Gas-Versorger für Deutschland ausfällt, zeigt umso mehr: Höchste Zeit, diesen Sanktionswahnsinn zu beenden!“ Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

Italien und Österreich senken die Spritsteuer. Die Bundesregierung lässt die Abzocke der Bürger an der Zapfsäule laufen. Schluss damit! Dass Benzin ganz ohne Steuern in Deutschland nicht einmal einen Euro kosten würde, zeigt das Versagen der Bundesregierung. Wir brauchen jetzt eine Spritpreis-Notbremse: Mehrwertsteuer runter, CO2-Abgabe weg, Energiesteuer runter, Preisdeckel durchsetzen! Keine Tankstelle in Deutschland sollte Sprit über 1,50 Euro anbieten dürfen. Außerdem sollten wir dringend Öl und auch Gas wieder da kaufen, wo es am preiswertesten und am besten verfügbar ist. Es ist doch verrückt: Selbst die USA lockern inmitten ihres eigenen Kriegs die Sanktionen gegen den Iran, weil es in ihrem Interesse liegt, dass die Energiepreise nicht noch weiter durch die Decke gehen. Aber die Bundesregierung hält auch nach vier Jahren Stellvertreterkrieg in der Ukraine an den gescheiterten Russland-Sanktionen fest, obwohl diese unsere Wirtschaft in den Ruin treiben. Dass durch den Iran-Krieg nun auch noch Katar, das den Wegfall russischer Importe kompensieren sollte, als Gas-Versorger für Deutschland ausfällt, zeigt umso mehr: Höchste Zeit, diesen Sanktionswahnsinn zu beenden!

Alexander King, Spitzenkandidat des #BSW #Berlin, zum Skandal um die mutmaßliche Vergewaltigung in Berlin-Neukölln: „Eine Einwanderungsgesellschaft ist kein Streichelzoo!“ Stadträtin Sarah Nagel (Die Linke) ist für die fehlende Strafanzeige des Jugendamts verantwortlich!

Gut so! Aber warum habt ihr nicht berichtet, als gestern Tausende gegen Gewalt in Form von Bomben auf die Straße gegangen sind?

https://www.nwzonline.de/region/suchtklinik-ahlhorn-dietrich-bonhoeffer-klinik-schliesst-versorgungsluecke-bei-suchtkranken-kindern-und-jugendlichen_a_4,2,4221169706.html Das ist wirklich ein Skandal, der sich da abzeichnet. Wenn die Suchtklinik für Jugendliche wegen finanziellen Problemen geschlossen wird, würden 60 Therapieplätze wegfallen. Die Landesregierung #Niedersachsen muss ein Landeskrankenhaus aus der DBK machen!

"Es ist nichts passiert; ich habe nichts zu sagen (in doppeltem Sinne); ich bleibe aber im Gespräch (über nichts); wenn mal wieder nichts passiert ist, werde ich die Öffentlichkeit sofort darüber informieren." Euer Kann-Nicht-Kanzler-Kanzler

Der Politikwissenschaftler Prof Mohssen Massarrat aus Teheran richtet sich ganz direkt an Merz, Trump und Netanjahu! 🔥Folgt Rot&Real für mehr!

Israel zerstört systematisch kritische zivile Infrastrukturen im Südlibanon. Zivilisten können nicht entkommen. Rettungskräfte können die Verletzten nicht erreichen. Und Netanjahu bezeichnet den Iran als einen "Feind der Zivilisation"...

Alle Reden der #BSW-Demo in #Berlin. Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=wcZo83r6b8Q @FabioDeMasi @LuedersMichael @Amira_M_Ali @christian_leye @DrClaudiaWittig

Farbstriche in der Höhle des goldenen Löwen: Das @BSWBayern präsentiert sich als Gegenentwurf zu Söders Bratwürstl-Narzissmus! Zwar blieb der Durchbruch zur #Kommunalwahl2026 aus. Doch Frieden im Bund, Ärzte auf dem Land, Wohnungen in der Stadt sind die Themen von morgen. 👇 https://www.riehle-news.de/bsw-farbstriche-an-der-hohle-des-bayerischen-lowen/

Unrechtsregime Laut Medienberichten wurde der Chefankläger des IStGh einstimmig von allen Vorwürfen der sexuellen Nötigung freigesprochen. Wenn dies zutrifft, scheint sich zu bestätigen was die Spatzen von den Dächern pfiffen: Die USA und Israel haben eine Kampagne gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes orchestriert, weil dieser etwa gegen israelische Kriegsverbrechen ermittelte und einen Haftbefehl gegen Netanyahu sowie die Führung der Hamas ausstellte! Khan wurde von Microsoft aus jeglicher digitaler Kommunikation ausgesperrt (ein Unternehmen für das sich Scholz ehem. Kanzleramtsminister zuständig für Nachrichtendienste übrigens zukünftig engagiert) und mit US-Sanktionen belegt, seine Kommunikation wurde überwacht und US-Senatoren bedrohten öffentlich sein Leben! Wäre er kein Richter sondern Julian Assange gewesen, wäre er womöglich in einer Gefängniszelle verrottet. Das sind die Methoden von Unrechts-Regimen! Auch in Europa erleben wir Individualsanktionen gegen Einzelpersonen ohne rechtsstaatliche Prinzipien und engere Meinungskorridore, die Kritikern der herrschenden geopolitischen Linien im Westen in die Nähe von Landesverrätern rücken! Obwohl genau diese Weltordnung gerade vor aller Augen ihre ganze Doppelmoral offenbart! Man darf sich von diesen finsteren Methoden nicht einschüchtern lassen!

Die erste Demonstration war gestern. Verpasst?

Ausgerechnet den Kritikern des Iran-Krieges wird unterstellt mit dem Mullah-Regime zu sympathisieren. Zur Erinnerung: Es waren linke Kritiker des Shah-Regimes und des CIA-Putsch gegen den demokratisch gewählten Mohammad Mossadegh, die unter den Mullahs als erstes aufgeknüpft wurden. Es ist genau umgekehrt: Hätten korrupte Revolutionsgarden Trump Zugriff auf das iranische Öl gewährt, hätten sie auch noch weiter Tausende Menschen ermorden dürfen - ohne dass dies Trump auch nur im Geringsten gekratzt hätte. Wer glaubt Trump und Netanyahu führen Kriege für Menschenrechte glaubt auch Jeffrey Epstein interessierte sich für Frauenrechte!

Das ist der verfassungsgemäße Weg um #Trump für amtsunfähig zu erklären und abzusetzen. Die Frage ist: Kennt J.D. #Vance diesen Weg?

Das ist Terrorismus. Eigentlich müsste der 25. Zusatzartikel der US Verfassung aktiviert und Trump für amtsunfähig erklärt werden. Aber wir sehen im Iran-Krieg im Brennglas wie korrumpiert die westliche Weltordnung ist!

CPAC in Ungarn. Diese sogenannten Patrioten jubelten zu der US Nationalhymne und applaudierten voller Inbrunst Netanjahu zu. Eine Orgie für Unterwürfige war das. Mehr nicht.

Heute zählt jede Stimme! Manchmal sind es nur wenige Stimmen, die am Ende alles entscheiden. Und genau deshalb kommt es auf dich an. Deine Stimme ist mehr als ein Kreuz – sie ist ein Zeichen für Veränderung, für Haltung und für deine Zukunft. Geh wählen. #BSW #RheinlandPfalz

Können wir uns das Völkerrecht noch leisten und für wen gilt es? @FabioDeMasi heute in Berlin #b2103 #Iran #Krieg

"They are not fighting for the people in Iran, they are not fighting for the people in Lebanon, and most certainly they are not fighting for the people in Israel. They are fighting for themselves." God bless decent people around the world 🌍 ❤️

Aus ca. 2.500 Teilnehmern macht der rbb mal eben 500 Personen und natürlich mußte die Polizei zweimal wegen Beamtenbeleidigung eingreifen. Wie wir unsere Westmedien eben lieben.

Genug geredet. Genug verwaltet. Genug kaputtgespart. Rheinland-Pfalz wird seit Jahren runtergewirtschaftet: steigende Preise, unsichere Jobs, marode Infrastruktur und die gleichen Parteien erzählen dir immer noch, es gäbe keine Alternative. Doch. Gibt es. Während Milliarden in Aufrüstung fließen, fehlt das Geld für Rentner, Familien und unsere Wirtschaft. Während Energie künstlich verteuert wird, verlieren Betriebe und Industrie ihre Zukunft. Das ist kein Zufall. Das ist politische Entscheidung. Mit deiner Zweitstimme entscheidest du, ob dieses System weiterläuft oder endlich jemand im Parlament sitzt, der es stoppt. Zweitstimme BSW. Für alle, die die Nase voll haben. Deshalb am 22. März #BSW wählen! @BSW_RLP

Das hat richtig Spaß gemacht! Gut 2.000 Leute, die sich nicht vormachen lassen, dass man mit Bomben für Demokratie kämpft. Bestes Wetter, großartige Redner, tolle Atmosphäre - Berlin war heute gut für die Seele ❤️

Kundgebung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel, heute 21.3. Berlin Potsdamer Platz. Full House gegen die Kriegstreiber, auch hier in Deutschland!

Eine DDR-Briefmarke aus dem Jahre 1982. Das Jahr in dem Israel in den Libanon bis nach Beirut einmarschierte um die PLO aus dem Südlibanon zu vertreiben. Das Jahr in dem im Kontext dieses Einmarschs das Massaker von Sabra und Schatila stattfand, in dessen Folge weit über 1.000 Palästinensische Flüchtlinge (hauptsächlich Frauen, Kinder und Alte) verstümmelt, vergewaltigt und getötet wurden. Das Jahr in dem, im Ergebnis dieses Horrors im Libanon und des Rückzugs der PLO, die Hisbollah gegründet wurde. Es war das Jahr in dem ich in Hinsicht auf diesen Konflikt grundlegend politisiert wurde. Solidarität mit dem palästinischen Volk - was denn sonst!? 💪

Die Antwort ist JA. Die Frage müsste heißen, warum macht die Bundesregierung nichts dagegen?

Neue Daten zeigen, dass Rentner gemessen an der Gesamtbevölkerung immer mehr an Einkommen verlieren. Im Schnitt 4.000 Euro weniger im Jahr ist eine Ohrfeige für die ältere Generation, die den heutigen Wohlstand aufgebaut hat. Die meisten Länder in Europa behandeln ihre Senioren besser als Deutschland. Unser Rentenniveau liegt zehn Prozentpunkte unter dem EU-Schnitt. Wir brauchen eine Volksabstimmung über die Rente! Nicht Finanzmarktlobbyisten und eine regierungsgesteuerte Kommission, sondern die Bürger selbst sollten über das künftige Rentensystem in Deutschland entscheiden. Die Menschen sollten abstimmen können, ob sie ihre Altersrente renditehungrigen Finanzkonzernen überlassen wollen oder ein Rentensystem wie in Österreich eingeführt wird. Dort liegt die Durchschnittsrente 800 Euro höher, weil alle Bürger – auch Politiker, Beamte und Selbstständige – einzahlen. Eine Volksabstimmung über die Rente wäre auch ein großer Gewinn für die Demokratie. https://www.noz.de/lebenswelten/rente/artikel/ohrfeige-fuer-aeltere-rentner-haben-4000-euro-weniger-als-andere-50206070

Schon bald entscheidet das Bundesverfassungsgericht über unsere Wahlprüfungsbeschwerde. Gibt es eine #Neuauszählung oder nicht? Ist #Merz ein legitimier Kanzler? Hat die Bundesregierung überhaupt eine Mehrheit? Diese Fragen werden hoffentlich zeitnah zweifelsfrei geklärt. Es geht im anstehenden Urteil aber um weit mehr als das #BSW, erklärt unsere Parteivorsitzende @Amira_M_Ali. „Wenn Karlsruhe unsere Beschwerde ablehnt, wüssten die Kreiswahlausschüsse: Egal, was wir hier machen, solange es rechnerisch passt, wird es niemals mehr kontrolliert werden.“ Sie warnt: „Dann wäre theoretisch auch Betrug Tür und Tor geöffnet!“ Wie seht ihr das: Welche Entscheidung erwartet ihr vom Verfassungsgericht?

Ich darf nochmal klar daran erinnern: Das #BSW ist die einzige relevante Partei in Deutschland, die das illegale Vorgehen der rechtsextremen israelischen Regierung klar benennt und verurteilt. BSW sagt auch klar was in Gaza passiert durch die israelische Regierung: Völkermord!

Danke, @sahra_wagenknecht ,dass wir tolle Kandidaten haben, sehen wir auch so. Deswegen am Sonntag: #BSW wählen! #bswvgrlp #gegendenzeitgeist #rheinlandpfalz #ltw26

Bei der ganzen Israel Debatte in Die Linke sieht man eines: Nicht Wir waren das Problem in der Partei, sondern ein elitärer Zirkel, der sich anderen elitären Zirkeln außerhalb der Partei anbiedert. Dafür werden und wurden schon immer andere Geopfert in der Öffentlichkeit. Wer einen Völkermord in Gaza nicht klar benennen kann und auch die Verantwortlichen nicht, sollte aufhören sich Links zu nennen.

Was wir gerade erleben, ist der nächste Wahnsinn. Die USA und Israel bombardieren den Iran und nennen es Strategie. In Wahrheit ist es brandgefährliches Machtspiel mit globalen Folgen. Die Straße von Hormus dicht, Energiepreise explodieren, Wirtschaft unter Druck. Und wer darf es ausbaden. Natürlich Europa. Natürlich wir. In Washington wird von „erreichten Kriegszielen“ geredet, während hier die nächste Krise angerollt kommt. Immer das gleiche Muster. Erst eskalieren, dann zurücklehnen und andere sollen die Scherben aufsammeln. Und jetzt wird ernsthaft erwartet, dass Europa auch noch einspringt und den Karren aus dem Dreck zieht. Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen. Wie lange spielen wir noch den stillen Zahler für fremde Kriege. Es reicht! Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

@rbb24 berichtet über meine Anfrage zu den Telefonaten v. @kaiwegner u. die falsche Antwort des Senats. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass ich im Fragerecht mit wahren Antworten rechnen darf. Wenn das in Frage steht, hätten wir ein Demokratieproblem. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/wegner-krisen-management-stromausfall-widerspruch-berlin.html

Pistorius will sich nach dem Ende des Irankrieges gerne an eine militärische Aktion in der Straße von Hormus beteiligen. Deutschland soll mal wieder die Scherben der USA und Israel aufsammeln und will sich ein Stück Kuchen des Imperialismus abholen. Neuauszählung jetzt! Stoppt diese Irren!

Korrespondent Ulrich Heyden von Kontokündigung betroffen, weil er in ‚Hochrisikoland‘ Russland lebt Die Hamburger Sparkasse hat dem Russland-Korrespondenten Ulrich Heyden das Konto gekündigt. Der Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller hat über diesen Vorgang mit Ulrich Heyden gesprochen. Man spürt in dem hiermit veröffentlichten Video etwas von der langen und bitteren Erfahrung mit Aktionen und mit der Propaganda gegen ein gutes und friedliches Verhältnis zwischen unseren Völkern. Schon zu Beginn der Existenz der Bundesrepublik Deutschland West war das Verhältnis zur damaligen Sowjetunion und damit eng verknüpft die Propaganda gegen Russland und die Russen ein ergiebiges Thema für die innenpolitische Auseinandersetzung. Diese Pflege der Feindseligkeit hat die Verständigung von 1990, den Fall der Mauer und den Deutschland-Besuch des russischen Präsidenten Putin im Jahr 2001 überdauert. Die Feindseligkeit lebt und die Freundschaft leidet. Nicht zu fassen!

Das ist ein Ablenkungsmanöver. Statt wirksame Maßnahmen durchzusetzen, insbesondere Preiskontrollen, verkauft man die Menschen für blöd. Liebe „Experten“, wir wissen, dass Autos weniger Benzin verbrauchen, wenn man langsamer fährt!