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USA heute, Putin 2022. Der eine Krieg wird von der Bundesregierung - zu Recht! - verurteilt, der andere gerechtfertigt. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel und ist brandgefährlich.

Hatte auf den ersten Blick noch jemand den Gedanken, dass das Regime in Berlin gemeint sein könnte?

Also keinen Frieden im Nahen Osten. Die Menschen fliehen lassen. Ist ja nur ihre Heimat, die von den USA zerbombt wird. Das kannst dir nicht ausdenken 🤦🏽

Aha.

Der Angriffskrieg der #USA und #Israels (die natürlich nicht erwähnt werden) gegen den #Iran - für Frau von der Leyen neue Hoffnung für die Menschen dort. Zynischer geht es nicht mehr.

Wenn du denkst, es könnte nicht noch dümmer kommen, dann stimmt Markus Frohnmaier, #AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, ins Loblied auf den unprovozierten Überfall auf den #Iran ein. Wer Frieden will, kann bei der Landtagswahl nur #BSW wählen.

Was für ein Statement von @bundeskanzler #Merz zum Krieg in Nahost! #Völkerrecht? Gilt offenbar nicht, wenn der gute Freund aus den #USA Kriege führt. Was für eine #Doppelmoral! Wir brauchen endlich eine starke #UN! #BSW #Frieden #Iran #Bildung #Geopolitik #LTW26

Die Angriffe Irans auf Zypern zeigen: wer Militärbasen von Kriegsparteien hat, gilt nicht als neutral. Die Eskalationsrhetorik unserer Regierung zusammen mit den US-Stützpunkten machen 🇩🇪 zur Zielscheibe. Von ihnen werden völkerrechtswidrige Angriffe ausgeführt. Sie müssen weg.

Nicht das iranische Volk bestimmt. Die USA werden ihr Regime wieder einsetzen. Das iranische Volk ist nur Mittel zum Zweck. Es geht um geopolitische Interessen, die wir hier in Deutschland auch bald bezahlen werden.

"Wir werden die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Interessen und die unserer Verbündeten in der Region zu verteidigen. Dies kann potentiell auch, falls notwendig, das Ermöglichen von verhältnismäßigen militärischen Defensivmaßnahmen einschließen, um die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören." Dazu werde man auch mit den USA und den Verbündeten in der Region zusammenarbeiten.“ Unfassbar. Merz und die EU wollen die Welt brennen sehen. Völkerrechtswidrige Angriffe, werden jetzt Defensivmaßnahmen genannt. Das ist gerade so unfassbar. Das ist Wahnsinn. Deutschland wird Kriegspartei und wieder ein Teil eines Weltkrieges! Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden! Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit!

JSW Gegründet Der Bundesverband des Jugendverbandes im Bündnis Sahra Wagenknecht hat heute in Völklingen den Landesjugendverband Saarland (JSW) gegründet. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt beim Aufbau der Partei im Saarland gelungen. Zu Landesvorsitzenden wurden Dennis Kalkan und Tom Henzel gewählt. Auch die Bundesvorsitzende Anastasia Wirsing war vor Ort. Sie richtete sich mit politischen Worten an die jungen Mitglieder und machte deutlich, wie wichtig eine starke Jugendorganisation für die Zukunft der Partei ist. In ihren Reden machten die Kandidaten deutlich, dass sie klar die politischen Positionen des Bündnisses vertreten. Dazu zählen unter anderem die Ablehnung der Wehrdienstes, die Warnung vor wachsender Kriegsgefahr sowie die kritische Bewertung der aktuellen wirtschaftlichen Lage. Mit dem neuen Landesjugendverband gibt es jetzt eine klare Struktur für junge Leute, die sich politisch einbringen und Verantwortung übernehmen wollen. #BSW #JSW #Saarland #Völklingen #Jugendverband #Politik #Nachwuchs #Frieden #GegenAufrüstung #ZukunftGestalten

Reaktion auf „Die Anstalt“: Warum Beamte & Politiker in die gesetzliche ... https://youtu.be/M_fMSh502L0?si=IXAEtD7RtD7xYycq via @YouTube

Wahlkampf mit @SWagenknecht in Asbach-Bäumenheim! Es war ein tolles Event, volles Haus, zünftige Musi, lecker Essen. Ganz herzlichen Dank an Manfred Seel, den Gastgeber und Spitzenkandidaten, sowie allen die diesen Abend möglich gemacht haben. 😃

Jeffrey Sachs warnt: Ein Weltkrieg ist möglich. Seit Samstag greifen USA und Israel den Iran an. Hinter dem Krieg steckt laut Sachs eine langfristige Hegemonialstrategie, die er für zum Scheitern verurteilt hält. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/jeffrey-sachs-ein-weltkrieg-ist-moeglich-li.10021759

🤡

US-Amerikanische Schauspielerin Jane Fonda auf einer Demonstration gegen den Iran-Krieg in Downtown Los Angeles: „Gerade jetzt ziehen Eltern ihre Kinder aus den Trümmern. Dieser gefährliche und wahnsinnige Krieg gegen den Iran verletzt nicht nur das internationale Recht und unsere Verfassung, sondern explodiert zu einem gewaltigen Krieg der Massenvernichtung, der das Leben vieler Menschen kostet, einschließlich US-Amerikanern. Es ist wieder einmal ein Krieg, der auf falschen Informationen basiert, und ich kann nicht umhin, an den Vietnamkrieg zurückzudenken. Obwohl es nicht in den Geschichtsbüchern steht, hatte die amerikanische Anti-Kriegs-Bewegung viel damit zu tun, diesen Krieg zu beenden. Ich glaube fest daran, dass genug Menschen in diesem Land aus dem Vietnamkrieg, dem Irakkrieg, dem Krieg in Afghanistan und den anderen unnötigen und illegalen Kriegen gelernt haben, sodass wir laut und klar sagen können: Wir, das Volk der Vereinigten Staaten, sind hier, um der Trump-Regierung zu sagen: Ihr mögt diesen Krieg in unserem Namen führen, aber ihr sprecht mit nicht für uns.“ #IranWar #Iran #NoWarWithIran

Klare Worte und Einordnungen im Interview mit @LuedersMichael in der @OstdeutscheAZ zum Iran. https://ostdeutscheallgemeine.com/article/michael-lueders-die-entscheidung-den-iran-anzugreifen-fiel-schon-vor-monaten-10021685

Das @BSWbund hat sich als einzige Partei sogar auf der Ebene von Koalitionsverträgen gegen die US Mittelstreckenraketen in Deutschland gestellt. Die völkerrechtswidrigen Angriffe auf den Iran belegen warum dies so notwendig war. Trump sitzt zukünftig am roten Knopf und macht Deutschland zur Dreh- und Zielscheibe für seine Brandstiftung!

Wahlkampf mit @SWagenknecht in Asbach-Bäumenheim! Es war ein tolles Event, volles Haus, zünftige Musi, lecker Essen. Ganz herzlichen Dank an Manfred Seel, den Gastgeber und Spitzenkandidaten, sowie allen die diesen Abend möglich gemacht haben. 😃

Wer einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ablehnt, ergreift nicht Partei für eine Regierung, sondern für das Völkerrecht. Ohne verbindliche internationale Regeln wird es auf der Welt keine Stabilität geben. Wenn der sogenannte Wertewesten alle ihm nicht liebsamen Staaten mit Gewalt und Krieg auf seine Seite bringen will, wird das in einem Dritten Weltkrieg enden. Dieser Wahnsinn muss enden!

Wenn die USA einen Angriff einfach zur Selbstverteidigung erklären, zeigt das vor allem eines: Regeln gelten nur, solange sie der eigenen Macht nicht im Weg stehen. Das Völkerrecht wird dabei wie eine Kulisse behandelt, vor der man seine Militärschläge inszeniert, um ihnen einen Anstrich von Legitimität zu geben. In Wahrheit entscheidet nicht das Recht, sondern wer die größere Feuerkraft besitzt. Besonders bitter ist, dass genau jene Regierung, die anderen Staaten ständig Moral und Ordnung predigt, selbst demonstriert, wie wenig diese Prinzipien zählen, sobald strategische Interessen auf dem Spiel stehen. Das wirkt weniger wie Führung einer freien Welt, sondern wie die Selbstermächtigung einer Supermacht, die sich keiner Instanz mehr verpflichtet fühlt. Für viele Beobachter bleibt daher der Eindruck, dass hier nicht Sicherheit geschaffen wird, sondern ein gefährlicher Präzedenzfall. Wenn Macht sich selbst rechtfertigt, wird Frieden zur Nebensache und Recht zur bloßen Fassade. https://www.n-tv.de/politik/USA-sehen-Angriff-auf-Iran-von-UN-Charta-gedeckt-id30417813.html

Interview mit @LuedersMichael in der @OstdeutscheAZ zum Iran. https://ostdeutscheallgemeine.com/article/michael-lueders-die-entscheidung-den-iran-anzugreifen-fiel-schon-vor-monaten-10021685

Israel & USA greifen den Iran an. Illegal. Ein klarer Verstoss gegen das UNO Gewaltverbot. Wer glaubt noch ernsthaft, die USA und der "Wertewesten" würden jemanden befreien? Besatzung, Zerstörung, Plünderung unter dem Deckmantel von Demokratie, Menschenrechten und Pseudomoral.

Im Iran wird ein Regime durch das nächste ersetzt. Den USA und Israel geht es nicht um die Menschen dort. Es geht um knallharte geopolitische Interessen und um einen Schlag gegen die BRICS. Vorher wird nochmal die ganze Region in Brand gesetzt. Der Tod von Chamenei wird für viel Chaos sorgen. Von Bürgerkrieg bis Weltkrieg ist alles möglich. Viele Menschen werden weiter sterben. Nicht für die Freiheit. Nur für US und israelische Interessen. Das Völkerrecht wurde weg gebombt. Der Krieg der NATO gegen das ehemalige Jugoslawien war der Beginn. Das Ende ist nicht abzusehen. Die Ordnung der Gewalt ist zurückgekehrt. Ein neues Imperium soll entstehen: „So geht die Freiheit zugrunde. Mit donnerndem Applaus.“ - Padmé Amidala

Der Krieg wird von vielen gefeiert, weil ja ein grausames Regime gestürzt werden soll. Geht es etwa nur darum, ein anderes grausames Regime zu installieren, das gefälliger ist? Dabei kann noch einiges schief gehen und viele Menschen werden sterben. https://www.n-tv.de/politik/Schah-Sohn-Pahlavi-will-Uebergangsregierung-leiten-id30417466.html

Trump sind die Menschen im Iran scheissegal. Es ist kein Zufall, dass die USA und Israel im Ausland jene Kräfte fördern, die von der Wiedereinsetzung des Monarchen träumen. Menschen dürfen weiterhin unterdrückt werden, solange nur das Öl fließt. Ein Regimechange setzt jedoch voraus, dass man Kräfte am Boden hat. Im Iran wäre das nur denkbar, wenn man bereits paramilitärische Kräfte bewaffnet hat bzw. das Chaos dafür nutzt. Es gab bereits während der Proteste laut der Financial Times vereinzelte gut ausgebildete Spezialkräfte. Dies hat aber offenbar nicht gereicht das Mullah-Regime ernsthaft zu bedrohen. Dies zeigt, dass die ganze Empörung über ähnliche Techniken Russlands auf der Krim geheuchelt war. Es geht immer nur darum wem es gerade nutzt.

Diejenigen, die meinen das Völkerrecht sei egal, wenn es nur die Richtigen treffe (und wer das sei entscheiden die USA,) verstehen nicht, dass das Völkerrecht aus kommunizierenden Röhren besteht. Der Ukraine-Krieg wurde auch durch die Völkerrechtsbrüche des Westens begünstigt Völkerrechtler Safferling „Wir haben auch gesehen, dass Wladimir Putin, der Präsident der Russischen Föderation, den Ukraine-Angriff, der jetzt gerade vier Jahre her ist, als spezielle Militäroperation zum Schutz der russischen Bevölkerung gerechtfertigt hat. Er hat auch hier humanitäre Gründe angeführt, um seinen kriegerischen Eingriff zu rechtfertigen.“ Wir sollten nicht vergessen: Das Mullah-Regime kam an die Macht nachdem die CIA und britische Nachrichtendienste den demokratisch gewählten Mossadegh stürzten, weil dieser die Anglo-Iranian Oil Company verstaatlichte. Das Shah-Regime war autoritär und verhasst. Dass man im Westen von einer Thronfolge durch den Shah-Sohn im Exil träumt, zeigt die ganze Verkommenheit des eigenen Geschichtsbildes.

Das ist eine Verdrehung der Tatsachen. Oder kann man das auch anders sehen?

Kaja Kallas lädt die #EU-Außenminister in ihr Paralleluniversum ein, um über die iranischen „Angriffe auf seine Nachbarstaaten“ zu reden. Wenn es nach ihr u. der Bundesregierung geht, werden die davor erfolgten Angriffe der #USA +Israels auf den #Iran wohl gar nicht erwähnt werden.

Okay, der Iran wäre jetzt befreit, Venezuela auch, wer ist als nächstes dran?

Krass, dass es eine Partei gibt, die höhere Energiekosten hinnimmt für die Bevölkerung und das nicht als nationale Interessen sieht.

Ein US/Israelischer Angriff hat eine Mädchenschule im Iran getroffen. 51 Tote, überwiegend Kinder und Jugendliche. Das ist dieser „Präventivschlag“ also? Ich habe nur noch Verachtung für die US und israelische Regierung übrig!

Das nennen Medien, Politiker & Hobby-Humanisten also einen „Präventivschlag“ und einen Kampf für Gerechtigkeit und Demokratie. Ein US-Israel-Angriff hat eine Mädchenschule im Iran getroffen. 51 Tote. Überwiegend Kinder. 60 Verletzte. Trump & Netanyahu sind Kriegsverbrecher!

Die #USA und #Israel greifen den #Iran an. Es droht ein Flächenbrand in der Region. Wir vom #BSW verurteilen diesen Militärschlag wie jeden anderen auch. Dieser #Krieg zeigt keine Stärke sondern Schwäche, moralisch und ideologisch! Und er hilft auch nicht den Iranern. #Frieden

Der Angriff von #USA und #Israel auf den #Iran ist ein gravierender Verstoß gegen das Völkerrecht und gefährdet die Stabilität in Nahost und der ganzen Welt. Es geht offenkundig nicht um Demokratie, sondern um einen geopolitisch motivierten Regimewechsel.

Für eindimensionale Kriegstreiber und Kriegsverbrecher – oft aus exakt derselben ideologischen Bubble – läuft jedes Narrativ über einen Krieg im Nahen Osten, der Tausende Menschenleben kostet und weder mit Menschlichkeit noch mit Demokratie das Geringste zu tun hat, sondern nur mit schmutzigsten Interessen, immer nach demselben Schema ab: Islamisten. Diktator. Islamisten. Antisemiten. Islamisten. Präventivschlag. Islamisten … Fällt euch nicht mal etwas anderes ein. Mit der ständigen Wiederholung dieses einen Schemas macht ihr euch mitschuldig.

Zum US-israelischen Imperialismus und seiner Unterstützung durch den „Wertewesten“ Israel und die USA treiben mit ihrem Angriff auf den Iran eine weitere militärische Eskalation voran. Das ist keine „Verteidigung“ und kein „Präventivschlag“, sondern imperialistische Machtpolitik: die gewaltsame Durchsetzung geopolitischer Interessen und die bewusste Verschiebung regionaler Machtverhältnisse. Die israelische Regierung hat ihre territorialen Ambitionen offen formuliert. Die Streitkräfte tragen seit kurzem die Umrisse „Großisraels“ auf der Uniform. Die USA sichern sich mit militärischer Dominanz ihr strategisches Standbein im Nahen Osten. Der Versuch, mittels militärischer Überlegenheit politische Ordnungen nach eigenen Interessen umzubauen, ist nichts Geringeres als Imperialismus. Der Angriff geschieht bei laufenden Verhandlungen; der Iran hatte sich zu substanziellen Zugeständnissen bereiterklärt. Diese Politik ist autoritär, militaristisch und hegemonial. Sie setzt auf Feindbildproduktion, permanente Aufrüstung und die Ausschaltung diplomatischer Lösungen. Eine solche Logik – Macht vor Recht, Gewalt vor Verhandlung – trägt faschistische Züge. Das Vorgehen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung: Hunger als Waffe, Abschneiden von medizinischer Versorgung, Landraub, Mord, unterschiedliches Strafmaß für Palästinenser und Israelis bei gleichen Vergehen – das ist Faschismus. Die Bundesregierung stellt sich demonstrativ an die Seite dieser Eskalationsachse. Militärische Kooperationen werden vertieft, erst vor wenigen Tagen mit einem Kooperationsabkommen der Bundeswehr mit den israelischen Streitkräften. Kritik bleibt aus. Auch die EU hat auf US-amerikanische Machtpolitik – ob in Venezuela, Kuba oder Iran – keinen ernsthaften Widerstand organisiert. Stattdessen Standing Ovations für Marco Rubios Ankündigungen einer „neuen Weltordnung“, die faktisch eine Neuauflage kolonialer Dominanz bedeutet. Große Teile der deutschen und europäischen Medien übernehmen unkritisch das Framing von „Präventivschlägen“ und „Sicherheitsinteressen“. Damit wird imperiale Gewalt sprachlich legitimiert. Analyse wird ersetzt durch Übernahme offizieller Narrative. Die Bevölkerung wird auf Kriegslogik eingeschworen. Die sogenannte demokratische Mitte trägt diese imperialistische Politik mit. Die Rechte wird sie weiter verschärfen: AfD, Front National, Fratelli d’Italia, sie alle stehen an der Seite der amerikanischen Aggressoren. Und die Linke hat sich längst von einer klaren außenpolitischen Oppositionsrolle verabschiedet und trägt die Militarisierung weitgehend mit. Wir brauchen eine eigenständige, friedensorientierte Außenpolitik, eine Lösung aus der transatlantischen Abhängigkeit und den Mut, einem faschistisch agierenden Machtblock offen entgegenzutreten. Wir brauchen JETZT eine Zeitwende heraus aus der Zeitenwende: Diplomatie, Deeskalation, klare Analyse statt Kriegsrhetorik. Und das gibt es nur mit dem #BSW .

Frau Kallas äußert in ihrem wachsweichen Statement kein einziges Wort der Verurteilung des völkerrechtswidrigen #Angriffskriegs der #USA und #Israels gegen den #Iran. Das ist eine Bankrotterklärung und zeigt die unerträgliche #Doppelmoral der angeblichen Friedensmacht #EU.

Sie haben völkerrechtswidrigen Angriffskrieg falsch geschrieben.

Trump ist ein Brandstifter. Der Parteivorstand des @BSWbund hat vor wenigen Tagen diese Erklärung 👇🏼zur Situation im Iran beschlossen. Die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffs der USA und Israels sind unabsehbar! https://bsw-vg.de/beschluss-des-bsw-parteivorstands-zum-iran/