SZwanglos – Following Feed

RT by @helarctos: The controversial SPÖ Justice Minister is planning to expand the definition of espionage in which not actions are punished, but also expressions of opinion that damage one's reputation. Not only Austrian institutions would be “protected”, but also international organizations such as the EU, the UN or OPEC. Austria is threatened with conditions like those in left-wing authoritarian Germany, where government critics are threatened with police visits, cell phone confiscation and criminal prosecution. https://www.heute.at/s/haertere-trafen-fuer-spionage-neues-gesetz-geplant-120177821

RT by @helarctos: A hundred Wattwilers work for one family: A case in Toggenburg illustrates the absurdity of an asylum system that has gone out of control. https://weltwoche.ch/story/hundred-wattwiler-schuften-fuer-eine-familie/

RT by @helarctos: I just checked what I had heard from Henning Höne. I noticed this unpleasantly once in the underground level. We'll see.

RT von @helarctos: Jeden Tag liebe ich den ersten US-Präsidenten mehr. https://x.com/atrupar/status/2041011632302932386?s=20

RT von @helarctos: Wie lange dauert es, bis Ihr Land dasselbe tut? Deutschland hat das einfach stillschweigend überstanden. Alle Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren benötigen nun eine Erlaubnis der Bundeswehr, bevor sie das Land für mehr als drei Monate verlassen. Dazu gehören Dinge wie ein Auslandssemester, ein Arbeitsvertrag und längere Reisen. All dies erfordert nun zunächst die schriftliche Genehmigung eines Karrierezentrums der Bundeswehr. Dies gilt für etwa 20 Millionen Männer. Es wurde im Dezember ohne öffentliche Debatte vom Parlament verabschiedet. Die meisten Betroffenen erfuhren davon am 3. April, drei Monate nachdem es bereits Gesetz war. Bisher galt diese Art der Einschränkung nur während eines offiziell erklärten militärischen Bedrohungs- oder Verteidigungszustands. Es gilt nun dauerhaft in Friedenszeiten. Sie überlegen immer noch, was tatsächlich mit jemandem passiert, der das Unternehmen verlässt, ohne vorher eine Genehmigung einzuholen. Inhaber eines Doppelpasses sind nicht ausgenommen. Auch Kriegsdienstverweigerer sind nicht automatisch davon ausgenommen. Deutschland ist nicht allein. Litauen, Schweden, Lettland, Kroatien und Dänemark haben in den letzten Jahren alle die Wehrpflicht wieder eingeführt oder ausgeweitet. Frankreich, Belgien und Polen starten im Jahr 2026 Militärdienstprogramme. Ich sage schon seit einiger Zeit, dass das Fenster, um wichtige Lebensentscheidungen zu treffen, wo Sie leben, wo Ihre Familie ist, wie Ihre Optionen aussehen, nicht dauerhaft offen ist. Geschichten wie diese sind der Grund. Derzeit erfolgt die Genehmigung automatisch. Der Wortlaut des Gesetzes besagt, dass es „im Prinzip gegeben sein“ soll. Aber Gesetze, die in Friedenszeiten geschrieben wurden, werden in einer Krise anders interpretiert. Und der Sinn dieses Gesetzes besteht darin, genau darauf vorzubereiten. Wenn Sie ein junger Mann in Deutschland sind oder jemanden kennen, der es ist, ist es an der Zeit, über Ihre Möglichkeiten nachzudenken, bevor die Frage dringlich wird. Nicht danach. Regierungen verabschieden solche Gesetze nicht, wenn sie glauben, dass alles gut wird.

RT by @helarctos: 🎯REPORTED: Numerous aircraft, including planes and helicopters, as well as other military infrastructure at three airports in Tehran - Bahram, Mehrabad and Azmayesh airports. Mehrabad Airport was used by the Iranian Revolutionary Guard's Quds Force and served as a central hub for arming and financing the regime's terrorist proxies in the Middle East.

Wolfgang Kubicki wants to become FDP leader - “I will do everything to make the party successful again” - - WELT https://www.welt.de/politik/deutschland/article69d17da98ba297d4b122f4e4/wolfgang-kubicki-will-fdp-chef- Werden-werde-alles-tun-die-partei-wieder-gewinnreich-zu-machen.html

RT von @helarctos: 360.000 weiße männliche und 37.000 schwarze männliche Unionssoldaten gaben ihr Leben, um die Sklaven im Bürgerkrieg zu befreien. Dies ist eine Geschichte über jemanden, der es erlebt hat. Das Centum-Tagebuch: Ein Jahr im Leben eines Unionssoldaten https://www.amazon.com/Centum-Diary-Presented-Republican-December/dp/1682358445 #CivilWar

When fear makes laws: How the Military Service Act hid an encroachment on fundamental rights in the small print https://www.anwalt.de/rechtstipps/wenn-angst-gesetze-macht-wie-das-wehrdienstgesetz-einen-grundrechtseingriff-im-kleindrucken-hidden-267666.html

New Zurich newspaper The best German-language newspaper

RT von @helarctos: Den genannten Gastbeitrag in voller Länge gibt's hier:

RT by @helarctos: Correct: Either the speed limit does not slow down driving, then it is ineffective. Or it slows down journeys, then there is economic damage due to the loss of time, similar to construction sites/traffic jams. Ineffective or harmful: either way, not a suitable solution.

RT by @helarctos: "Hagen outlined what the new course for the FDP under the Kubicki/Hagen duo could look like in a guest article for WELT last November." https://www.tagesspiegel.de/politik/kubicki-kandidiert-als-fdp-chef-der-alte-will-es-noch-mal-wissen-15437680.html

RT von @helarctos: Es macht keinen Sinn, die Grünen, die junge Männer und Frauen unterstützen, als „Marxisten“, „indoktriniert“ oder „hart links“ zu bezeichnen. Manche schon, okay. Die meisten sind es nicht. Die meisten fühlen sich einfach bevormundet, beleidigt und vernachlässigt von einem Establishment, das sich ganz offensichtlich nicht um sie kümmert. Das ist schon sehr lange nicht mehr der Fall. Das wissen wir alle. Sie sehen, dass das System für sie nicht funktioniert, und reagieren darauf. Demokratisch und fair. Glaube ich, dass Polanski ihre Probleme lösen wird? Nein. Nein, das tue ich nicht. Verstehe ich, warum sie nach einer Antwort suchen? Ja. Absolut. Unsere Aufgabe ist es, ihnen eine alternative Option anzubieten, die ihrer Meinung nach für sie spricht. Um fair zu sein, hat Polanski das getan. Unsere Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass Restore Britain dasselbe tut, jedoch aus einer ganz anderen Position. Eines, das ihre harte Arbeit belohnt, unsere Grenzen schützt und aufstrebende junge britische Männer und Frauen kompromisslos ganz oben auf unsere Agenda setzt. Eines, das gut bezahlte qualifizierte Arbeitsplätze bietet, einen Weg zu einem Leben in einem anständigen Zuhause in einer sicheren Nachbarschaft – die Möglichkeit, eine Familie zu gründen. Das ist das Ziel von Restore Britain. Millionen junger Briten unterstützen diese Botschaft bereits. Es ist wunderbar zu sehen. Das Argument gegen Polanski kann gewonnen werden, aber nur mit einer positiven Vision. Keine herablassenden Beleidigungen. Restore Britain hat diese Vision.

RT von @helarctos: ANSCHAUEN: @TreyYingst beschreibt seinen heutigen Anruf mit @POTUS

RT by @helarctos: Um, Economics Minister Reiche. Can I tell you, the purpose of a business enterprise is to line its pockets. Otherwise you could leave it alone. 🙄

Foot pictures of Cathy

RT von @helarctos: An die Kommandeure des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC): Heutzutage zweifeln nur wenige daran, dass von der Velayat-e Faqih-Diktatur nur noch ein halb toter Körper übrig ist. Als Ergebnis von fünf Jahrzehnten Kriegstreiberei und Verbrechen sind Sie die wahren Entscheidungsträger dieses zusammenbrechenden Systems. Ihre fehlgeleitete Regionalpolitik und Ihr apokalyptischer Wahnsinn haben den Kriegsschauplatz nach Iran gebracht. Weil Sie es nicht für unser Volk genutzt, sondern militarisiert haben, steht die wirtschaftliche Infrastruktur unseres Landes jetzt im Fadenkreuz zweier Mächte, die seit Wochen über den Himmel Irans schweifen. Diese Infrastruktur wurde mit dem iranischen Nationalvermögen aufgebaut und ist für den Wiederaufbau des Landes von entscheidender Bedeutung. Das korrupte Regime der Islamischen Republik ist auf dem Weg nach draußen. Ihre Wahl besteht nicht zwischen Überleben und Zusammenbruch; es geht darum, wie man zusammenbricht. Das Ende des gegenwärtigen Weges ist, dass die iranische Nation nach Ihrem unvermeidlichen Untergang verbrannte Erde bekommt. Geben Sie im Interesse Irans, für Sie selbst und für Ihre Kinder dieses Abenteurertum und diese Kriegstreiberei auf. Lassen Sie den Iran nicht noch blutbefleckter und verwundeter zurück, als er bereits ist. Ermöglichen, dass die Infrastruktur des Landes für die iranische Nation erhalten bleibt. Stoppen Sie Ihre Verbrechen. Von der Macht zurücktreten.

RT von @helarctos: Ich habe Berichte über diese neuen „Blitzer“ erhalten, die überall in Maryland auftauchen. Wie Flock sind sie in Privatbesitz. Im Gegensatz zu Flock enthalten diese wahrscheinlich *Pfund Kupfer* … was ich niemandem empfehlen würde, davon zu profitieren. Den Nachbarn dürfte das allerdings nichts ausmachen.

RT von @helarctos: به سرداران سپاه پاسداران انقلاب اسلامی! Es ist nicht mehr notwendig, dass eine Person, die nicht mehr als ein Jahr alt ist, ein Problem hat تصمیم‌گیران واقعی این ساختمان در حال ریزش، در نتیجه پنج دهه ماجراجویی و جنایت، شمایید. Ich bin der Meinung, dass dies nicht der Fall ist, und dass ich mich von einem Jahr aufs Neue entschieden habe بدل کرده است. Es ist nicht möglich, dass Sie sich die Zeit genommen haben, in der Sie sich befinden Es ist nicht einfach, sich die Zeit zu nehmen. Es ist nicht einfach, dass Sie sich die Zeit genommen haben, und Sie haben es sich nicht leisten können. Ich habe keine Ahnung, was passiert ist. Es ist nicht einfach, ein Kind zu sein, und es ist kein Problem. Es ist nicht einfach, etwas zu tun. Es ist nicht möglich, dass die Person, die sie besucht hat, sich mit der Zeit beschäftigt hat. Die meisten von ihnen haben sich auf die Suche nach einem neuen Unternehmen gemacht. Es ist nicht einfach, eine Person zu sein, und sie ist kein Mensch. Es ist nicht möglich, dass Sie sich die Zeit genommen haben. به جنایت‌هایتان پایان دهید. Das ist nicht der Fall.

RT von @helarctos: Meine Botschaft hier hat eindeutig einen Nerv getroffen. Einigen Freunden aus der Zeit, als ich Pressesprecher im In- und Ausland war, gefällt das, was ich gesagt habe, nicht. Anstatt zu sehen, wie sich die westeuropäischen Nationen ändern müssen, wollen sie Trump nur angreifen. Der Grund dafür, dass es einen Nerv getroffen hat, liegt darin, dass sie erkennen, dass dieses Mal die NATO-Staaten zur Rechenschaft gezogen werden. Sie wissen, dass sie jahrzehntelang zu kurz gekommen sind und dass sie zu weit gegangen sind, indem sie uns die Überflugrechte verweigert haben. Die Amerikaner haben die Nase voll, vor allem von Frankreich und Spanien. Trump wird das nicht dulden und sie wissen es. Sie fürchten nun die Konsequenzen ihrer Untätigkeit. Das Vereinigte Königreich ist, anders als zu seinen Zeiten unter Thatcher oder Blair, unbeständig. Sie waren oft ein guter Verbündeter, aber dieses Mal wollen sie es aussitzen und beide Seiten haben. Wir können ihre Stützpunkte nutzen, aber nur für begrenzte Operationen. Zumindest gibt Großbritannien echtes Geld für die Verteidigung aus. Frankreich, Spanien und Italien sind eine andere Geschichte. Das gilt auch für Kanada. Keiner dieser vier leistet einen ernsthaften Beitrag zur NATO. Sie sind Nachzügler und versuchen, damit durchzukommen. Spanien und Frankreich zwingen unsere Piloten, auf dem Weg in den Iran Tausende von Kilometern aus dem Weg zu fliegen (ich dachte, ihnen gefallen CO2-Fußabdrücke nicht). Osteuropa ist eine andere Geschichte. Sie geben mehr für die Verteidigung aus und verstehen Macht. Sie lebten unter sowjetischer Herrschaft und erkennen Schwächen, wenn sie sie sehen. Sie werden nicht schwach sein. Westeuropäische Regierungen, insbesondere Frankreich, sind gut darin, Kommuniques und Erklärungen herauszugeben. Sie veranstalten gerne Konferenzen. Sie lieben es, intensiv nachzudenken. Sie zum Handeln zu bewegen, ist eine andere Sache, es sei denn, es geht darum, russisches LNG zu kaufen, was sie immer noch tun. Die Welt verändert sich. Aus diesem Krieg wird eine neue Gruppe jüngerer Nationen hervorgehen, die wahre Macht und die Bedeutung von Stärke verstehen. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Saudi-Arabien, Israel und Osteuropa werden gestärkt daraus hervorgehen. Westeuropa wird weiterhin ins Hintertreffen geraten. Was Trump betrifft, muss man ihn nicht mögen. Er sagt oft Dinge, die keiner seiner Vorgänger gesagt hätte. Aber unterschätzen Sie nicht die Tatsache, dass die US-Steuerzahler die Nase voll haben von Nationen, die sich nicht engagieren, und dann unsere Piloten dazu zwingen, Risiken einzugehen und längere Flüge zu unternehmen, damit wir die Welt von der Bedrohung durch den Iran befreien können. Die heutigen westeuropäischen Staats- und Regierungschefs würden den Iran lieber besänftigen und ihm Lösegeld (Handel) zahlen, als die USA zu unterstützen. Heute ist alles anders. Wir alle wissen es. Das Vereinigte Königreich, Frankreich, Spanien und Italien (trotz ihres Premierministers) haben die Folgen, die sich daraus ergeben werden, verdient. Sie hätten uns unterstützen können und sollen. Nicht als NATO-Bündnis. Sondern als einzelne freie Nationen. Alles, was wir wollten, waren Überflugrechte und uneingeschränkter Zugang zu den Flugplätzen. Sie haben ihre Entscheidungen getroffen. Bald werden sie die Ergebnisse sehen.

RT by @helarctos: Translation: If I can't become chairman of the FDP because nobody wants me, then Kubicki shouldn't be either.

RT von @helarctos: Schöne Ostern!🌸🐰 #Ostern #Osterfest #Sakura

RT by @helarctos: The least evil...

RT by @helarctos: And Strack Zimmermann out!

RT by @helarctos: Dare much more @LindaTeuteberg and spare us @MAStrackZi - then there is some hope.

RT by @helarctos: Grab @LindaTeuteberg and @katjadler and clean up the place.

RT by @helarctos: Wolfgang Kubicki is running as FDP chairman in a team with our R21 managing director @_MartinHagen as general secretary. What can I say? We hate to lose Martin. But we realize that the FDP now needs its best people! https://www.bild.de/politik/inland/machtkampf-bei-den-liberalen-exklusiv-kubicki-will-fdp-chef- Werden-69d09a03cdf80d124bb0da51

RT von @helarctos: DC stimmte im Jahr 2020 mit 92,1 % für Biden. 5,4 % für Trump. Der DC Circuit entschied im Jahr 2024 (US v. Webster), dass diese politische Zusammensetzung die Jurys in DC nicht unfair macht. Dieser Fall schloss effektiv ALLE Gerichtsverhandlungen für den 6. Januar und politisch sensible Bundesfälle aus.

RT by @helarctos: And again a crisis is created (or used) to push a political agenda.

Gruener from all parliaments and the SPD as well

RT by @helarctos: 🇷🇺 🚋 🎉 To mark the 127th anniversary of the electric tram in #Moscow, a parade of historic trams took place today. 🌟 16 historic wagons from different eras rode the rails in the city again this Saturday. After the parade, trams and historic cars could be viewed. An exhibition of historical costumes worn by tram complex employees allowed guests to learn how those who rode trams dressed back then. The event is rounded off with free food and drinks for the holiday guests and a concert. 🇷🇺 #Russia #Россия #Москва #welcometorussia #welcometomoscow #beautifulrussia #beautifulmoscow #FromRussiaWithLove 💖 #трамвай

RT von @helarctos:

RT by @helarctos: Never forget >>> Veronika Grimm was of the opinion that a general vaccination requirement would make the decision easier for many people while saving face.

RT von @helarctos: Das Jahr 2026 ist jetzt noch vor dem Start! #opdebioboerderij

RT by @helarctos: Then Dipama has been sitting there for far too long. Why?

RT von @helarctos: Unglaubliche Aufnahmen von drei B-2-Flugzeugen, die gestern die Straße von Gibraltar überquerten https://youtu.be/onNTCNHHfuI?si=CBzI3RAYSCVK-Tpj

RT by @helarctos: "I want a criminal law that protects criticism of power, does not restrict creativity in all its technological manifestations and consistently sanctions intentionally harmful behavior. The Federal Justice Minister's proposals do not fulfill these ideas, overstep the mark in the wrong place and should be stopped in this form." 1/2

RT by @helarctos: #Trittin makes it unmistakably clear who is to blame for the #nuclear power plant shutdown in Germany 🇩🇪 and thus for the most catastrophic decision of the last 25 years. The #Greens 🌻‼️

RT von @helarctos: Die Terroristen der Volksmobilisierungskräfte (Hashd al-Shabi) haben mit irakischen Flaggen Stellungen auf den Straßen und Plätzen des Iran bezogen. Sie paradieren umher, säen Angst und drohen mit Massakern, während sie vor dem Angesicht unseres Volkes ihre Propaganda skandieren. Was das Baath-Regime von Saddam Hussein dem Iran während des achtjährigen Krieges nicht aufzwingen konnte, zwingt das kriminelle islamische Regime heute der iranischen Nation auf. Das ist die ultimative Schande eines antiiranischen Regimes, das, um zu überleben, das Land ausländischen Besatzern ausgeliefert hat. Dies ist eine Verletzung des Stolzes einer Nation und eine offensichtliche Beleidigung des Blutes derer, die ihr Heimatland acht Jahre lang gegen den Irak verteidigt haben. Schande über jeden Mann in Militäruniform, der den einmarschierenden Terroristen von Hashd al-Shaabi gegen die große Nation Iran zur Seite steht. Wo ist die iranische Armee? Wo sind die Veteranen des achtjährigen Krieges mit dem Irak? Wo ist die militärische Ehre des Iran geblieben, dass irakische Terroristen jetzt über Leben, Eigentum und Ehre der Iraner von Khuzestan bis Teheran herrschen? Die Hashd al-Shaabi und andere irakische Milizen sind Invasions- und Besatzungstruppen. Sie haben im Iran keinen Platz. Sie müssen sofort aus dem reinen Boden Irans vertrieben werden. Es lebe der Iran, Reza Pahlavi