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R to @kaeferboeck: 2024: Erste Wiener Billa-Filiale nimmt kein Bargeld an Für diejenigen die glauben es geht ums Wechselgeld 😅 https://www.heute.at/s/erste-wiener-billa-filiale-nimmt-kein-bargeld-an-120019613

R to @kaeferboeck: Die Frage wäre wann die Vereinbarung des Geschäfts abgeschlossen ist Könnte rechtlich so sein dass nach dem der Verkäufer gescannt hat und mir die Rechnung übergeben hat, das Geschäft als vereinbart und abgeschlossen gilt. Wenn der Verkäufer dann das Geld nicht nimmt, ich mich bei ihm Ausweise und sag, dann muss er mir die Rechnung zu schicken, die Sachen nehme und gehe Schätze dass das rechtlich in Ordnung gehen würde

R to @kaeferboeck: Mal abgesehen von der Selbstschädigung In meiner Jugend haben sich die Verkäufer um die Kunden noch bemüht und sind ihnen nachgelaufen, wenn sie was um 100 Euro gekauft haben. Offensichtlich braucht der Billa das Geld nicht

🇦🇹 Billa im zehnten Bezirk verweigert 200 Euro als Zahlungsmittel anzunehmen ❗️ Gerade eben. Eine Dame um die 50 steht vor mir bei der Kasse mit vollen Einkaufskorb, lässt alles scannen und will danach mit 200.- Euro bezahlen. Die Verkäuferin macht ihr klar dass sie generell keine Banknoten über 100 Euro als Zahlungsmittel anerkennen. Die Dame hat keine Karte und muss alles stehen lassen, wartet auf die Geschäftsleitung, welche es bestätigt. 1. Die Annahmeverpflichtung Nach der Euro-Verordnung (EG) Nr. 974/98 müssen Gläubiger Euro-Banknoten zur Zahlung annehmen. Ein Supermarkt wie Billa ist grundsätzlich verpflichtet, Barzahlungen zu akzeptieren. @BILLA_AT #marktamt #vki #billa #bargeld @hafi1980 @exxpressat #fpö #witschaft #politik #orf #zib #zib1 #zib2 #österreich

Der ORF kann getrost als Gagenparadies bezeichnet werden - fast 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienen mehr als 100.000 Euro im Jahr. https://www.oe24.at/oesterreich/politik/orf-ein-drittel-der-mitarbeiter-hat-mehr-als-100-000-euro-jahr/675065880

Kickl in Kanzlerfrage stärker als alle Ampel-Chefs zusammen. #Neuwahljetzt https://www.oe24.at/oesterreich/politik/parteien/kickl-in-kanzlerfrage-staerker-als-alle-ampel-chefs-zusammen/674938605

Spürst du es jetzt auch endlich, das Gefühl wenn der rote Balken in die Höhe geht.

R to @kaeferboeck: Auch der Bericht über die Bauern war lächerlich. Dafür wird Trump Berichterstattung künstlich verlängert und dumme Fragen an die eigenen Journalisten gestellt, die dann das beantworten, was eh schon gesagt wurde, so als ob wir alle behindert wären Wer heute Österreichische Nachrichten sehen will muss wohl auf Servus TV und OE24 ausweichen oder FPÖ TV und Austriafirst Radio hören

🇦🇹 ORF: Ungarn Wahlen: Im Zuge seiner Wahleportage besucht er eine Oppositionspolitikerin Ist das objektiv, wenn der ORF so gut wie ausschließlich Orbangegner zu Wort kommen lässt und keine Befürworter für Orban, so als ob es keine Orban Wähler in Ungarn gäbe❓ und auch in Sendungen davor, einseitige wertende poltische Berichterstattung #ungarn #orban #wahlen #fpö #patriot #patriots #politik #orf #zib #zib1 #zib2

Situationsbewusstsein. Unabhängig von der Herkunft des Täters müssen wir uns damit abfinden, dass solche Fälle zur Realität gehören. Ich stelle mich ganz bewusst nicht in die Nähe von Gleisen, vor allem nicht, wenn ich die Umgebung nicht gleichzeitig im Blick habe.

Wie lange halten die NEOS in der Regierung noch durch? Die Kritik von Nikolaus Scherak an Sepp Schellhorn nach dessen „Pressestunde“-Auftritt zeigt, wie tief die Gräben innerhalb der Partei inzwischen sind. Was ist Ihre Meinung dazu? Mehr dazu im Artikel: https://exxpress.at/politik/wie-lange-halten-die-neos-in-der-regierung-noch-durch/

Jetzt wird’s wirklich grotesk: SPÖ-Chef Andreas Babler zerrt den Publizisten Gerald Grosz wegen einer TV-Aussage vor Gericht. Was steckt dahinter? Keine „Beleidigung“, sondern knallharte politische Kritik – zugespitzt, unbequem, und offenbar zu viel für dünnhäutige Machtpolitiker. Statt sich der Debatte zu stellen, wird jetzt mit der Justiz gearbeitet. Kritiker mundtot machen, einschüchtern, finanziell unter Druck setzen – das ist die neue politische Kultur? Grosz bringt es auf den Punkt: Hier wird bewusst missinterpretiert, um einen Vorwurf zu konstruieren, der so nicht existiert. Satire wird kriminalisiert, Kritik soll bestraft werden. Wenn Politiker anfangen, jede scharfe Wortmeldung vor Gericht zu ziehen, dann geht es längst nicht mehr um Anstand – sondern um Kontrolle. Eine gefährliche Entwicklung für die Meinungsfreiheit in diesem Land. https://www.oe24.at/oesterreich/politik/vulgaere-beschimpfungen-spoe-babler-klagt-gerald-grosz/674720081

Ab Ostern könnte der Sprit an einigen Tankstellen nicht mehr verkauft werden, meint Energieexperte zu oe24. Die OPEC schmiedet bereits einen Geheimplan zu Rationierungen. https://www.oe24.at/businesslive/sprit-lockdown-droht-opec-schmiedet-geheimplan/674585449

Die nächste Belastung droht: Ein neuer Gesetzesentwurf sorgt für Aufregung, denn plötzlich könnten auch Pfandflaschen von der Plastikabgabe betroffen sein. Für Konsumenten würde das spürbare Preissteigerungen bedeuten. Besonders brisant: Damit soll eine … https://exxpress.at/news/wird-jetzt-auch-mineralwasser-teurer-neue-steuer-koennte-zuschlagen/?utm_source=twitter&utm_medium=twitter-feed&utm_campaign=cleverpush-1774858631

https://exxpress.at/news/klarnamenpflicht-exxpress-leser-sagen-deutlich-nein/ Kommentar: Bei digitalen Zwang werden die Österreicher wieder auf die Strasse gegen! Martin Rutter freut sich schon! #demo @Liste_Petrovic @mfg_oesterreich @KolbaPeter

🇦🇹 Gold und Barlgeldtransport in die Ukraine. Es gab bereits Anfang März vertrauliche Informationen, dass es zu Transport von Bargeld von Österreich in die Ukraine kommt und war unserem Bundeskriminalamt bekannt. Ungarn ermittelt nach eigenen Angaben schon seit Anfang des Jahres in dieser Sache Das heisst auch in Österreich wurde schon vor der Anhaltung in Ungarn ermittelt. Kein Wort davon in den Medien, kein Wort davon aus dem Innen oder Aussenministerium Die haben wochenlange diese Fakten so stehen gelassen und es so aussehen lassen, als wäre die Anhaltung in Ungarn ein unmittelbarer Racheakt Orbans , obwohl sie wussten, dass hier schon zuvor Verdacht auf Geldwäsche geäußert wurde. Wie könnnen wir einer Regierung und unseren Medien auch nur im Ansatz vertrauen, wenn diese wichtige Informationen für unsere Meinungsbildung verschweigen 🤔 #orf #zib #zib1 #zib2 #ungarn #orban #fpö #patriot #patriots #geldtransport

💉 Long Covid kann auch durch die Impfung kommen, sagt Lauterbach „Diese Medikamente werden bei Long-Covid-Symptomen – egal, ob das jetzt durch die Impfung gekommen ist oder durch die Erkrankung, – von den Krankenkassen erstattet.“ Lauterbach ist jetzt offiziell ein Verschwörungs-Theoretiker 🤔 #corona #covid #covid-19 #aufarbeitung #impfung #fpö #orf https://apollo-news.net/lauterbach-long-covid-kann-auch-durch-die-impfung-kommen/

Die Diskussion um eine Klarnamenpflicht im Internet sorgt für heftige Reaktionen. Eine exxpress-Umfrage zeigt nun ein klares Bild: Die überwältigende Mehrheit der Leser lehnt die Maßnahme ab. https://exxpress.at/news/klarnamenpflicht-exxpress-leser-sagen-deutlich-nein/?utm_source=twitter&utm_medium=twitter-feed&utm_campaign=cleverpush-1774792975

Warum das geplante Verbot sozialer Medien für unter 14-Jährige verfassungswidrig ist Die österreichische Bundesregierung hat kürzlich Pläne angekündigt, die Nutzung sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren zu verbieten. Das Ziel – der Schutz Minderjähriger vor potenziellen Risiken – mag nachvollziehbar sein. Dennoch verstößt eine solche Regelung in ihrer konkreten Ausgestaltung gegen grundlegende verfassungsrechtliche Prinzipien. Kernproblem ist die verfassungsrechtliche Anforderung der Allgemeinheit von Gesetzen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) müssen Gesetze abstrakt-generell sein: Sie dürfen nicht nur eine kleine, klar abgrenzbare Gruppe oder gar Einzelfälle betreffen. Solche „Einzelfallgesetze“ (auch Maßnahmegesetze genannt) verstoßen gegen das Rechtsstaatsprinzip, den Gleichheitsgrundsatz (Art. 7 B-VG) und die Gewaltentrennung. Auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) liegt der Anteil von Nutzern unter 14 Jahren weit unter 1 %. Eine effektive Durchsetzung des Verbots würde daher zwingend eine altersübergreifende Altersverifikation (z. B. via „Austria ID“) für alle Nutzer erfordern – mit erheblichen Eingriffen in die Privatsphäre und die Informationsfreiheit der gesamten Bevölkerung. Gleichzeitig bliebe das Gesetz auf eine winzige tatsächliche Zielgruppe beschränkt. Hinzu kommt: Es existieren zahlreiche soziale Medien und es entstehen ständig neue. Ein Verbot, das nur bestehende große Plattformen erfasst, wäre lückenhaft und wirkungslos. Um wirklich wirksam zu sein, müsste es de facto den Zugang zum offenen Internet generell einschränken – ein Schritt, den die Politik erkennbar nicht zu gehen bereit ist. Genau darin liegt der verfassungsrechtliche Konstruktionsfehler: Das Gesetz würde entweder unwirksam bleiben (und damit nur symbolisch wirken) oder es würde durch überbordende Kontrollmaßnahmen für alle Bürger einen unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff darstellen. Beides ist mit dem Gebot der abstrakt-generellen Wirkung von Gesetzen nicht vereinbar. Der VfGH hat in der Vergangenheit wiederholt vergleichbare Regelungen aufgehoben, die sich als getarnte Einzelfallregelungen erwiesen haben. Es ist daher zu erwarten, dass auch dieses Vorhaben einer ernsthaften verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten würde. Der Schutz von Kindern darf nicht auf Kosten der Freiheitsrechte aller gehen.

R to @kaeferboeck: Bin gespannt ob sich das auf die Aktie auswirken wird, wenn das einmal voll umfänglich bei den Usern ankommt Ich kaufe doch kein Handy bei dem ich mich erst namentlich mit allen meinen Daten bei Apple verifizieren lassen muss bevor ich das Handy in vollen Umfang nutzen kann und was ist bei einer Weitergabe oder Verkauf. Kein Mensch weiss oder kann garnatieren welche Daten Apple gespeichert hat Apple erlangt zig Daten von dem Handy über seine Dienste, welche dann alle eindeutig einer Person zugeordnet werden können. Ist das unser Datenschutz von dem ständig gesprochen wird?

R to @kaeferboeck: Das Deutsche Gesundheitsministerium hat übrigens ihre Werbung auch so für Pensionisten zugeschnitten und deswegen auf Tick Tock gestellt. Dort wo sie alle sind die kleinen lieben alten Menschen 👇 https://www.tiktok.com/@bmg_bund/video/7159566292112903430

Kinder und junge Leute sind ihnen schei&%egal, genauso wie der Rest der Bevölkerung. Für mich haben diese Parteien das hinreichend während der Corona-Plandemie bewiesen.

🇦🇹 Herr Babler: Warum verbreiten sie ihre Nachrichten auf Sozial Media? Hier werden doch nur ungefilterte Fake News verbreitet, zumindest behauptet das der ORF❓ Was Studien zeigen Mehrere internationale Studien (z. B. MIT, Stanford, Oxford Internet Institute) kommen zu einem klaren Muster: Ältere Menschen teilen statistisch mehr Fake News als Jugendliche. Jugendliche erkennen Fake News nicht perfekt, aber oft schneller, weil sie digitale Muster besser kennen. Ältere Menschen fallen eher auf professionell gestaltete Desinformation herein, besonders wenn sie emotional oder politisch aufgeladen ist. Und jetzt frage ich euch. Nach welcher Basis meint die Regierung und vom ORF als Sprachrohr verbreitete Meinung, dass Jugendliche der Gefahr von Fake News mehr ausgesetzt sind, als Erwachsene ❓ @babler @hafi1980 #fpö #orf #zib #zib1 #zib2 #politik #sozialemedien #medien

Ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige mag politisch nach „Schutz der Jugend“ klingen – tatsächlich ist es vor allem eines: ein Signal von Misstrauen gegenüber der nächsten Generation. Während die Zustimmung für die Regierungsparteien sinkt, passiert parallel etwas Entscheidendes: Jugendliche beginnen sich selbst zu organisieren – genau auf jenen Plattformen, die man ihnen jetzt verbieten will. Wer glaubt, politische Beteiligung lasse sich regulieren wie Bildschirmzeit, hat nicht verstanden, wie diese Generation funktioniert. Junge Menschen sind keine passiven Empfänger von Politik mehr. Sie sind digital vernetzt, informationsgetrieben und reagieren sensibel auf Einschränkungen, die sie als ungerecht oder bevormundend empfinden. Wer ihnen zentrale Kommunikationsräume entzieht, schneidet sie nicht nur von Technologie ab, sondern auch von gesellschaftlicher Teilhabe. Sozioökonomisch ist das kurzsichtig: Die Generation, die heute 12 oder 13 ist, wird in wenigen Jahren wählen – und sie wird sich erinnern, wer ihr Vertrauen entgegengebracht hat und wer auf Verbote gesetzt hat. Politische Loyalität entsteht nicht durch Regulierung, sondern durch Beteiligung, Ernstnehmen und Kompetenzerwerb. Wer junge Wähler gewinnen will, muss ihnen Räume geben, nicht nehmen. Bildung statt Verbot, Medienkompetenz statt Kontrolle, Dialog statt Regulierung. Die eigentliche Gefahr liegt daher nicht im Social-Media-Konsum, sondern in der politischen Fehleinschätzung: Wer heute die digitale Lebensrealität der Jugend beschneidet, verliert morgen genau diese Wählergruppe. Conclusio: Politische Entscheidungen, die als bevormundend wahrgenommen werden, haben langfristige Folgen. Eine Generation, der man heute den Zugang und die Mitgestaltung erschwert, wird sich morgen politisch anders orientieren – und genau das könnte sich an der Wahlurne bemerkbar machen. @SPOE_at @volkspartei @neos_eu @diegruenen @vanderbellen @FPOE_TV

🇦🇹 Das nächste Entlastungspaket für uns ist fertig 👍 Eine Kiste billiges Mineralwasser: Bisher: 4,8 Euro Neu: 8,52 Euro Danke für die großartige Entlastung ❗️ 4,8 Euro + 15 % geplanter (Gegenfinanzierung zur Mehrwertsteuerentlastung) ergibt 5,52 Euro + 3 Euro Flaschenpfand = 8,52 Euro Und jetzt bitte schreiben. Das Pfand bekommt man ja zurück 😅 #fpö #österreich #austria #orf #zib #zib1 #zib2 #poltiik #teuerung

R to @kaeferboeck: Das „Eingesperrt-Sein“ Wenn dieses Gesetz käme, wären wir Österreicher die Einzigen in der westlichen Welt, die für den Zugang zu globalen Informationen ihren staatlichen Ausweis zücken müssten. Informationsfreiheit: Das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, ist ein Grundrecht. Ein Gesetz, das diesen Zugang an eine digitale Staats-ID knüpft, steht auf extrem wackligen Beinen und würde vermutlich innerhalb kürzester Zeit vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) oder dem EuGH aufgehoben werden. Was meinen sie dazu Herr @AndiBabler oder ist das Fake ❓

R to @kaeferboeck: Das „Eingesperrt-Sein“ Wenn dieses Gesetz käme, wären wir Österreicher die Einzigen in der westlichen Welt, die für den Zugang zu globalen Informationen ihren staatlichen Ausweis zücken müssten. Informationsfreiheit: Das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, ist ein Grundrecht. Ein Gesetz, das diesen Zugang an eine digitale Staats-ID knüpft, steht auf extrem wackligen Beinen und würde vermutlich innerhalb kürzester Zeit vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) oder dem EuGH aufgehoben werden. Was meinen sie dazu Herr @AndiBabler oder ist das Fake ❓

Sie Verachten und Verarschen Uns ALLE! Die korrupten #Politiker Verkaufen Uns Sie hängen ALLE mit drin! #AufklärungJetzt #NuernbergrProzess 2.0 #Genozid #Korruption #Kriegstreiberei #WeltKrieg #WEFPuppets https://x.com/i/status/2033874677135774022

🇦🇹 Zeitumstellung: Warum die Europäische Union nicht Demokratisch ist. Eine große Mehrheit im Volk will diesen "Dreck* endlich wieder abschaffen, doch es wird vom Europäischen Autokatensystem nicht für eine Änderung vorgeschlagen. Die EU ist demokratisch nicht handlungsfähig obwohl wir wissen, dass Winter-Sommerzeit eine Fehlentscheidung war und die angeblichen Vorteile von Energiesparen nicht eingetreten sind. Ein weiterer Beweis, dass die Europäische Union nicht funktioniert. #orf #fpö #patriot #patriots #Eu #europa @vonderleyen

Kurz vor der Ungarn-Wahl eskaliert die Debatte: Die FPÖ wirft Medien gezielte Einflussnahme vor – und nimmt den ORF frontal ins Visier. https://exxpress.at/politik/wahlbeeinflussung-fpoe-attackiert-orf/?utm_source=twitter&utm_medium=twitter-feed&utm_campaign=cleverpush-1774698337

https://www.id-austria.gv.at/de/developer/anbinden/anbindung-mit-openid-connect Lest euch dieses Statement durch Der sub Claim liefert einen transienten Identifier und ist somit nicht zur Wiedererkennung von Personen geeignet. Zur Wiedererkennung muss der bPK Claim verwendet werden. Das heißt jede Plattform kann diesen Identifier verwenden um Ihn mit eurem Konto zu Verknüpfen. Jeder Post den ihr lest, verfasst oder Kommentiert etc... Und wie wir alles Wissen würden diese Daten ja niemals verwendet werden in den Geheimdiensten oder sonstigem. Eine Verknüpfung mit der ID-Austria öffnet der Totalüberwachung Tür und Tor! Jugendschutz JA aber nicht so! Und nein es geht nicht um die Kinder in diesem Fall, ein reiner Vorwand!

🇦🇹 Australien: Eine weitere Grausamkeit des Sozial Media Verbots ❗️ Dieser Junge ist 15 Jahre alt. Er kann weder Sport betreiben, Fussallspielen oder auf Partys gehen Er sagt im Interview sinngemäß Sozial Media ist sein Leben, seine Kommunikation. Er ist traurig. Er verliert alle seine Freunde mit denen er Verbunden war Was sagen sie ihm Herr @AndiBabler @hafi1980 #sozialmediaverbot #politik #orf #zib #zib1 #zib2 #orf #eu #europa #zensur #fpö #patriot #patiots

🛑Australien: Jugendliche reichen Verfassungsklage gegen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ein." „Auf jedem Schulgelände in Australien wird eifrig darüber diskutiert, wie man dieses Verbot umgehen kann; die Kinder sind technikaffin.“ Ich befürchte, Die Regierung beginnt damit, das Internet zu zensieren." @JohnRuddick2 #zensur #australien #internetzensur

R to @kaeferboeck: Stellt es euch vor eine Klasse in Wien mit 70 % Ausländeranteil. Die Türken sind auf "Yaay", "BIP Sozial" unterwegs, die Syrer und Araber auf "„Shamkar“" und "SANA", die Russen auf VKontakt oder Odnoklasniki usw und die eigenen Bürger schauen durch die Finger 🤔🤡

R to @kaeferboeck: Stellt es euch vor eine Klasse in Wien mit 70 % Ausländeranteil. Die Türken sind auf "Yaay", "BIP Sozial" unterwegs, die Syrer und Araber auf "„Shamkar“" und "SANA", die Russen auf VKontakt oder Odnoklasniki usw und die eigenen Bürger schauen durch die Finger 🤔🤡

🇦🇹 Sozial Media Verbot Herr @AndiBabler , Eine Frage dazu 👇 Die untere Liste ist ein kleiner Auszug von zentralen und dezentralen Sozial Media Netzwerken, wobei diese Liste nicht einmal noch Telegramm, Signal oder das Schweizer Threema enthalten Wie wollen sie die alle unter 14 zensieren oder deren Zugang nur mir einer vorgeschalteten ID Austria ermöglichen❓ Eine rechtliche Frage, ausgehend davon, dass sie nur selektiv Soziale Medien sperren können. Wie wollen sie diese Selektion sachlich rechtfertigen ❓ Es wäre nett, wenn sie einmal konkret werden, wie sie sich das vorstellen❓ Es ist ihnen doch klar, dass sich die sozialen Plattformen nicht so einfach einschränken lassen, ohne zu klagen oder glauben sie, sie können einfach so die Sozialen Medien an den grossen Internet- Backebons in Österreich sperren, so wie in China ❓ und Erwachsene können diese Sperre dann nur mit der ID Austria App umgehen❓ Ist ihnen klar, dass das gegen unsere demokratischen und liberalen Grundprinzipien verstößt und nach einer 2/3 Mehrheit eine Volksabstimmung benötigen würde ❓ #Politik #österreich #austria #sozialmedia #eu #europa #orf #zib #zib1 #zib2 #fpö @hafi1980 #patriot #patriots #demokratie #rechtstaat

🇦🇹 Sozialmedia Verbot Ich bin für ein ORF Verbot bis 18 Jahre ❗️ Die Gefahr von ungefilterten Fake News und Meinungsmanipulation ist viel zu groß. Ich bin übrigens schon gespannt wie die das umsetzen wollen. Das ist extrem Geheim, aber eines kann ich der Regierung schon heute verraten. Sollte ID Austria App zwingend notwendig werden, um uns bei Sozialen Medien anzumelden, werden sie erfahren wie es sich anfühlt wenn eine Million Menschen vor dem Parlament stehen und deren Rücktritt fordern. Die Umsetzung ist weder rechtlich, noch technisch möglich, noch können sie in jeder Wohnung einen Polizisten hinstellen und Eltern bestrafen, welche ihre Kinder über ihre Accounts in die Netzwerke lassen. Die Kommunikationskanäle wie Whats App für junge Menschen unter 16 zu blockieren, ist wie wenn sie zu meiner Jugend den Menschen unter 14 verboten hätten eine Telefonzelle zu benutzen, mal abgesehen von den Umgehungsmethoden wäre das nur durch reinste globale Internetzensur möglich, so wie es in verschiedenen Diktaturen praktiziert wird. #poltik #österreich #austria #politik #orf #zib #zib1 #zib2 #fpö

🇦🇹 So sieht die Realtiät in Österreich aus Die Rohdaten der Sonntagsfrage 👇 #fpö #politik #orf #zib #zib1 #zib2

The European Commission has confirmed a cyberattack on its AWS cloud infrastructure. Hackers claimed to have stolen hundreds of gigabytes of data, including databases, and shared screenshots as evidence. This is the second major cyber incident for the EC in 2026.

🛑 Warum die Europäische Union nicht demokratisch ist ❗️ Abstimmung Chart Kontrolle 👇 ◾️ Erste Abstimmung: 11. März 2026 ◾️ Zweite Abstimmung: 26. März 2026 Warum wird eine Sache im Europäischen Parlament, welche am 11. März bereits demokratisch abgelehnt wurde nur fünfzehn Tage später am 26. März 2026 ohne wesentlicher Änderung wieder auf die Tagesordnung zur Abstimmung gesetzt 🤔 Das selbe gilt für das Verschieben von Abstimmungen, welche öfters nur deswegen, verschoben werden oder nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden, weil voraussichtlich keine Mehrheit zustande kommen würde, was den Weg frei macht für Korruption, Erpressung und sonstige Bevorteilungen gegenüber Staaten welche sich gegen eine Sache entschieden haben. ZB Verbrenner Aus #eu #europa @vonderleyen #politik #patriot #patriots #rechtsstaat #demokratie #chatkontrolle #orf #zib #zib1 #zib2