Paukenschlag an der Isar: Über Jahrzehnte war #München für die @spdde eine sichere Bank. In der Stichwohl um das Amt des Oberbürgermeisters scheint sich nun aber ein Grüner durchzusetzen. Der neue OB heißt wohl Dominik Krause - und ist erst 35 Jahre alt https://www.cicero.de/innenpolitik/machtwechsel-an-der-isar-munchen-bekommt-wohl-einen-grunen-oberburgermeister
Der Christdemokrat @GordonSchnieder wird wohl Ministerpräsident in #Mainz. Das ist kein historischer Sieg für die #CDU und keine Niederlage der #SPD, die als Juniorpartner weiterregieren wird. Die Konturen diesseits der #brandmauer verschwimmen weiter.
https://www.cicero.de/innenpolitik/landtagwahl-in-rheinland-pfalz
Ein Urteil des Berliner Landgerichts verbietet #Correctiv die Behauptung, bei einem Treffen in #Potsdam sei ein Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger vorgestellt worden. Ein harter Schlag gegen das Medienunternehmen, meint @MathiasBrodkorb
https://www.cicero.de/kultur/wer-einmal-lugt-dem-glaubt-man-nicht
#Bundesgesundheitsministerin @ninawarken erwägt, die bisher verbotene #Eizellspende unter gewissen Bedingungen zu erlauben. Mit ihrem Anliegen ist sie nicht allein. Aber ist das aus ethischer Sicht eine gute Idee? Die Sonntagesfrage von Frauke Rostalski
https://www.cicero.de/kultur/neue-plane-der-politik-ist-die-teilweise-legalisierung-der-eizellspende-eine-gute-idee
Während im #Ukrainekrieg über Wege zum Frieden gerungen wird, stellt sich die Frage: Was kommt danach? Ein Streitgespräch @AlexGauland und @RKiesewetter über den #Krieg und den Umgang mit #Russland.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/ukrainekrieg-taurus-nicht-zu-liefern-ist-ein-verhangnisvoller-fehler
Die #SPD regiert seit 35 Jahren in #RheinlandPfalz. @Alex_Schweitzer setzt auf Wohlfühlwahlkampf, die #CDU hofft auf den Durchbruch. #Bildung, #Wirtschaft und ein Beurlaubungsskandal machen die Wahl zum Kopf-an-Kopf-Rennen – mit Folgen bis nach Berlin.
https://www.cicero.de/innenpolitik/kopf-an-kopf-rennen-in-rheinland-pfalz-reicht-der-spd-wohlfuhlwahlkampf-fur-den-sieg
„Der Begriff ‚Antimuslimischer Rassismus‘ ist eine Erfindung. Deutschland schafft sich ab, wenn politisch-islamischen Akteuren Geld in die Hand gedrückt wird, die diesen Begriff aus strategischen Gründen erfunden haben“, sagt @SaschaAdamek. #Islam
https://tinyurl.com/25slbqtr
#Feiertage für den #Islam in #Deutschland? Klingt progressiv. Ist aber Unsinn. Denn religiöse Feiertage sind kulturelle Rituale. Das Anliegen der #Gruene ist die Re-Sakralisierung des Profanen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/gruene-auf-reaktionaren-abwegen
Nicht mangelnde Demokratieförderunng, sondern Krisen treiben Menschen in die Arme der #Extremisten. Der industrieller Niedergang gefährden das Fundament der #Demokratie. Wer sie retten will, muss ihre wirtschaftlichen Grundlagen sichern, meint @KubickiWo
https://www.cicero.de/innenpolitik/galoppierende-deindustrialisierung-wenn-die-wirtschaft-fallt-fallt-die-demokratie
Im Cicero-Podcast sprechen der Buchautor @SaschaAdamek, der #Islamismus-Kritiker @toprak_aliE und Cicero-Redakteur Clemens Traub über den wachsenden Einfluss islamistischer Netzwerke auf die Politik, unsere Institutionen und den öffentlichen Diskurs. https://www.cicero.de/innenpolitik/sascha-adamek-ali-ertan-toprak-spd-islamismus
Kanzler #Merz und Vizekanzler #Klingbeil wollen offenbar nach der Rheinland-Pfalz-Wahl ein großes Reformprojekt verkünden. Ob es reichen wird, um das Land zu sanieren, ist eher zweifelhaft. https://www.cicero.de/innenpolitik/der-grosse-befreiungsschlag-merz-klingbeil
»Dschihad um die Köpfe: Wie der Politische Islam mit Steuermillionen Kitas und Schulen infiltriert«
Am 19. März 2026 stellte der Journalist Sascha Adamek in Berlin seine Recherchen aus dem Buch Unterwanderung vor und diskutierte mit dem Berliner Staatsekretär Falko Liecke (CDU) und Seyran Ateş über politische Konsequenzen und den Schutz von Bildungseinrichtungen vor Extremismus. Moderation: Clemens Traub (Cicero – Magazin für politische Kultur).
Beim EU-Gipfel blockiert #Ungarn milliardenschwere Ukraine-Hilfen. Ursula von der Leyen und andere drohen Viktor #Orbán mit Konsequenzen. Der Konflikt offenbart tiefe Risse zwischen Budapest und Brüssel – doch an denen ist nicht allein Orbán schuld. https://www.cicero.de/aussenpolitik/orbans-zerwurfnis-mit-der-eu-fehler-auf-beiden-seiten
Bundesbildungsministerin @PrienKarin (CDU) plant laut "Welt am Sonntag" eine grundlegende Neuausrichtung des Förderprogramms „Demokratie leben“. Zukünftig sollen demnach vor allem lokal verankerte Institutionen gefördert werden - und weniger NGOs. https://www.cicero.de/innenpolitik/bildungsministerin-prien-plant-neuausrichtung-demokratie-leben-soll-offenbar-umgebaut-werden
Was auf prorussischen Kanälen wie eine Groteske wirkt, ist in Wahrheit eine präzise gesetzte Provokation. Die „Volksrepublik #Narva“ existiert nicht. Aber als Szenario wirkt sie bereits, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/aussenpolitik/volksrepublik-narva-putins-russland-testet-einen-namen
Die größten Desinformationen der vergangenen Jahre wurde fast ausschließlich von linken Medien verbreitet. Von Leuten, die stets vor #Fakenews warnen. Mit dem „#Correctiv“-Desaster ist der Loser-Journalismus nun schon wieder gescheitert. Von @KrischkeBen. https://www.cicero.de/kultur/desinformation-fake-news-correctiv-journalismus
Die @washingtonpost ist eine Institution des Journalismus. Unter ihrem Besitzer Jeff Bezos sieht sie sich nun einem drastischen Sparprogramm ausgesetzt. Nur ein weiteres Symptom für die Krise des Journalismus? Von Michael Jäckel. https://www.cicero.de/kultur/drastisches-sparprogramm-bei-der-washington-post-keine-post-mehr-von-der-post
Der Philosoph Otfried Höffe hält trotz der vielen Krisen, mit denen unser Land fertig zu werden hat, eine „realistische Hoffnung“ aufrecht: Als rechtsstaatliche #Demokratie haben wir einen Wettbewerbsvorsprung – durch Legitimität, Lernfähigkeit und die Stärke funktionierender Institutionen.
https://www.cicero.de/kultur/demokratie-im-globalen-wettstreit-der-systeme-realistische-hoffnung
Mit 24 Forderungen zur Unterstützung „muslimischen Lebens“ machen die #Grünen den anderen linken Parteien in Sachen #Islamogauchisme Konkurrenz. Bezeichnend ist auch, was im Antrag nicht erwähnt wird. https://www.cicero.de/innenpolitik/ramadan-islam-foerderprogramm-gruene
Der Autor und Journalist @HasnainKazim wuchs als Sohn indisch-pakistanischer Einwanderer in Niedersachsen auf und beschäftigt sich intensiv mit dem #Islam. Im Gespräch erklärt er, warum er sich dennoch nicht als Islamkritiker bezeichnet. https://www.cicero.de/innenpolitik/das-interview-mit-hasnain-kazim-zu-viele-nutzen-begriffe-wie-islamophob-um-kritik-zu-verhindern
Es gibt zu wenige Frauen im Parlament – das meinen viele. Nun findet die Paritätsidee auch in der #CDU zunehmend Unterstützerinnen. Doch dagegen steht das Demokratieprinzip des Grundgesetzes, schreibt @Volker_0409. https://www.cicero.de/innenpolitik/frauen-im-bundestag-wie-demokratisch-ist-die-paritat
Der Verfassungsschutz darf die #AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen. Die Frage, wie man mit der AfD umgehen sollte, ist aber keine juristische, sondern eine politische. Da hilft keine #Brandmauer-Rhetorik, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-koln-urteil-brandmauer
Am Wochenende stimmen die Italiener über das Prestigeprojekt der Regierung #Meloni ab: eine #Justizreform, die mehr Effizienz verspricht – und die Frage aufwirft, ob die Justiz Gegengewicht zur Regierung bleibt oder stärker an Politik gebunden wird. https://www.cicero.de/aussenpolitik/verfassungsreferendum-in-italien-der-kampf-um-die-justiz
Nach der Niederlage vor dem Supreme Court sucht Washington bereits neue Wege für seine #Zollpolitik. Dahinter steckt nicht nur Trotz, sondern auch eine „postliberale“ Denkschule, die ihre politische Intuition zur Wirtschaftslehre erhebt. Shantanu Patni nennt sie die „ökonomische Astrologie im Weißen Haus“.
#Postliberalismus
https://www.cicero.de/wirtschaft/philosophische-grundlagen-von-trumps-zollpolitik-okonomische-astrologie-im-weissen-haus
Trump müsste eigentlich etwas tun, das zu vermeiden er versprochen hatte. Denn die Räumung der strategisch extrem bedeutsamen Meerenge von #Hormus setzt voraus, dass Bodentruppen zum Einsatz kommen. Trump sitzt in der Falle, schreibt @George_Friedman. https://www.cicero.de/aussenpolitik/krieg-im-iran-donald-trumps-dilemma
95 Prozent der #Sonderschulden wurden im vergangenen Jahr zweckentfremdet und Regeln mit kreativen Tricks umgangen. Die finanzpolitische Zukunft dieses Landes wird von der Bundesregierung regelrecht verbrannt, schreibt @MathiasBrodkorb. https://www.cicero.de/innenpolitik/sondervermogen-wird-zweckentfremdet-wir-werden-von-hutchenspielern-regiert
#Wohlstand entsteht nicht durch Gremien, sondern durch Macher. Wer Verantwortung übernimmt, verdient politische Rückendeckung – nicht neue Hürden, schreibt @jungeliberale-Vorsitzender @finn_flebbe.
https://tinyurl.com/2csxb2jb
Durch #Brandmauer geschützt kann die #AfD Widersprüche aussitzen. Zwischen nationalistischem Pathos und wahltaktischem Opportunismus inszeniert sie radikale Ablehnung, ohne die Konsequenzen tragen zu müssen, schreibt Bernd Stegemann. https://www.cicero.de/innenpolitik/leben-vor-der-brandmauer-die-farce-des-unpatriotischen-nationalismus
Ryan Gosling verkörpert in „Der Astronaut – Project Hail Mary“ das Ideal postmoderner Männlichkeit. Auf seiner kosmischen Opfermission weint und kuschelt er mit einem Alien. Eine missglückte Sci-Fi-Buddy-Komödie, schreibt @kaehler_ursula. https://www.cicero.de/kultur/film-der-woche-der-astronaut-project-hail-mary-softie-auf-todeskurs
Links gilt der unumstößliche Glaubenssatz: Wenn wir die Reichen stärker besteuern, haben wir Geld für alles. Marcel #Fratzscher liefert als „Professor Umverteilung“ stets neue Vorschläge. Jetzt will die #Hausbesitzer bestrafen, schreibt @HugoMuellerVogg. https://www.cicero.de/wirtschaft/hohere-steuern-auf-immobilien-umverteilungs-professor-fratzscher-liefert-den-linken-mal-wieder-munition
Wenn es schwierig wird, gründet Deutschland eine Kommission. Doch Wohlstand entsteht nicht durch Gremien, sondern durch Macher. Wer Verantwortung übernimmt, verdient politische Rückendeckung – nicht neue Hürden, schreibt JuLi-Vorsitzender @finn_flebbe. https://www.cicero.de/innenpolitik/schluss-mit-stillstand-deutschland-braucht-eine-generation-der-macher
Der Erfolg der #AfD erklärt sich nicht nur durch die sichtbare Seite der Partei. Vielmehr war das sogenannte Vorfeld Kraftspender. Derzeit scheint die Partei einen Moderationskurs einzuschlagen – der beim Vorfeld auf Ablehnung stößt. Kommt es zum Bruch? https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-zwischen-moderationskurs-und-vorfeld-angst-vor-der-anpassung
Die Union wird von den linken Parteien gemaßregelt, weil sie sich angeblich durch Kooperation mit Rechtsparteien im Europäischen Parlament besudelt hat. Das zeigt, wie schamlos die linken Parteien die #Brandmauer zu Machtzwecken ausnutzen. https://www.cicero.de/aussenpolitik/eine-chatgruppe-als-ultimatives-vergehen-der-neue-brandmauer-skandal
Siegfried Lenz war einer der großen Autoren Nachkriegsdeutschlands. Seine manchmal ins Pädagogische abgleitenden Romane und seine Rezeption als politisches Gewissen haben verdeckt, was für ein wunderbar poetischer Erzähler er war, schreibt Alexander Grau. https://www.cicero.de/kultur/100-geburtstag-von-siegfried-lenz-der-verkannte
In den Wintermonaten fehlten zahlreiche #Medikamente. Im Interview erklärt der Arzt und Gesundheitspolitiker Ralf-Norbert Bartelt (CDU), warum wir bei der Versorgung mit Medikamenten zu abhängig von China sind. https://www.cicero.de/innenpolitik/die-sicherheit-von-arzneimitteln-hat-ihren-preis
Zum 1. Juli erhalten die Abgeordneten des Bundestags mehr Geld. Für Populisten bietet jede #Diätenanpassung einen willkommenen Anlass zu gespielter Empörung. Aber die jährliche Anpassung lässt sich gut begründen, schreibt @HugoMuellerVogg. https://www.cicero.de/innenpolitik/diaten-erhohung-im-bundestag-500-euro-mehr-und-viel-heisse-luft
Wachstumsskepsis, Klimabewegung, #Identitätspolitik – viele der großen ideologischen Debatten unserer Zeit entstehen an Universitäten. Der Historiker Andreas Rödder erklärt im Interview mit @MiaKilian_, welche Rolle postmoderne Narrative dabei spielen. https://www.cicero.de/innenpolitik/wissenschaftsfreiheit-leute-in-gremiensitzungen-wirken-wie-sprechautomaten
Der Fernsehrat des #ZDF hat den amtierenden Intendanten Norbert Himmler wiedergewählt, der die Probleme des ZDF zu verantworten hat. Die Wahl war eine Farce: Es gab keine Gegenkandidaten. Das oberste Kontrollgremium des Senders versagt, schreibt @NeBoehme. https://www.cicero.de/kultur/wiederwahl-des-intendanten-norbert-himmler-der-zdf-fernsehrat-erfullt-seine-aufgabe-nicht
Der Arbeitsforscher Hans Rusinek im Cicero Podcast über die Vier-Tage-Woche, „Lifestyle-Teilzeit“ und die Frage, ob wir Angst vor KI im Arbeitsalltag haben müssen. #Arbeit
Podcast anhören: https://tinyurl.com/2csrdbtr
Die #Linke erklärt sich zumindest in Niedersachsen ganz offiziell zum Feind des real existierenden Zionismus. Dieser ist nichts anderes als der Staat #Israel, ohne den es kein jüdisches Leben im Nahen Osten gäbe. Das ist praktizierter Antisemitismus. https://www.cicero.de/innenpolitik/antisemitismusbeauftragter-verlasst-partei-die-linke-die-linke-erklart-sich-offen-zur-feindschaft-gegen-israel