Je bedrohlicher die Krisen, desto inniger wollen @larsklingbeil und Konsorten die Menschen an die Hand nehmen. Dabei hat die deutsche Politik die meisten Probleme der gegenwärtigen multiplen Krise mitverursacht. Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier will darum im Zweifel lieber alleingelassen werden.
https://www.cicero.de/innenpolitik/krisenaktionismus-in-der-politik-lasst-mich-lieber-allein
Gesundheitsministerin @ninawarken hat ihre Vorschläge für eine Reform der #Krankenkassen-Finanzierung vorgelegt. Vieles ist darin enthalten. Eines aber fehlt offensichtlich: die Herausnahme der #Bürgergeld-Empfänger aus der gesetzlichen Versicherung. https://www.cicero.de/innenpolitik/sparpaket-gesundheit-warken-burgergeld
. @blume_bob ist Lehrer, Podcaster und einer der bekanntesten deutschen Bildungsinfluencer. Im Interview mit @zinner_c spricht er über überforderte Schulen, psychisch belastete Jugendliche und die Frage, warum Lernen für viele seinen Sinn verloren hat. https://www.cicero.de/kultur/das-interview-mit-bob-blume-das-marchen-von-der-faulen-schulergeneration
Hier geht's zum Kommentar von @KrischkeBen zum jüngsten #Correctiv-Urteil: https://bit.ly/4tjauMq
Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zum Potsdamer Treffen ist die Glaubwürdigkeit von #Correctiv endgültig dahin. Auffällig ist das große Schweigen des ÖRR und linker Qualitätsmedien. Dabei haben sie die ganze Hysterie erst ausgelöst, schreibt @KrischkeBen. https://www.cicero.de/kultur/correctiv-gericht-berlin-potsdam-luege
Die #Epstein-Files und die Labortheorie zeigen: In #Verschwörungstheorien kann ein wahrer Kern stecken. Nicht jede als absurd geltende Erzählung ist völlig aus der Luft gegriffen, schreibt Bernd Stegemann. https://www.cicero.de/kultur/epstein-files-wenn-scheinbarer-wahn-wahr-wird
Nach 22 Jahren bringt Quentin #Tarantino den Director’s Cut seines Rache-Epos „Kill Bill“ ins Kino. Vor dem Hintergrund der Missbrauchsskandale der letzten Jahre wirkt der einst für seine Emanzipation gefeierte Film fragwürdig, schreibt @kaehler_ursula. https://www.cicero.de/kultur/film-der-woche-kill-bill-the-whole-bloody-affair-kultfilm-im-gegenlicht
Die Politikwissenschaftlerin @EszterKovats über die Gründe für den Wahlsieg des designierten ungarischen Ministerpräsidenten Péter #Magyar und über die Frage, wie es nun mit Viktor #Orbán und seiner Fidesz-Partei nach der Niederlage weitergeht. https://www.cicero.de/aussenpolitik/nach-magyars-wahlsieg-feindbilder-tragen-nicht-mehr-wenn-das-leben-teurer-wird
Ein Berliner Gericht hat die Aussagen von #Correctiv über die angeblichen Ausweisungspläne von Potsdam verboten. Nun drohen der Plattform hohe Schadensersatzansprüche. Im Interview erklärt @RABrennecke, Anwalt einer @AfD-Politikerin in der Sache, warum. https://www.cicero.de/innenpolitik/rechtsanwalt-brennecke-correctiv-urteil
Wolfgang @KubickiWo inszeniert sich auf der @Denkfabrik_R21-Konferenz als Freigeist und Hoffnungsträger eines verunsicherten Liberalismus. Doch es bleibt eine entscheidende Frage, schreibt @MiaKilian_: Trägt sein Kurs auch in die eigene Partei? https://www.cicero.de/innenpolitik/r21-konferenz-kubickis-jawort-an-die-fdp
Der #Sudan-Krieg ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe. Es geht um Machtpolitik und die Kontrolle über das Rote Meer. Deshalb geht die Sudan-Konferenz in Berlin am Thema vorbei, schreibt Christian Hiller von Gaertringen. https://www.cicero.de/aussenpolitik/sudan-konferenz-berlin-humanitaere-krise
In #Irland zwingen Massenproteste den Staat endlich, das zu tun, was Regierungspolitiker freiwillig nie wollen: #Steuern senken. Die allzu fügsamen Deutschen sollten es den Iren gleichtun und den gierigen Staat in die Schranken weisen. https://www.cicero.de/aussenpolitik/steuersenkung-massenproteste-irland
. @philipp__amthor, Mitglied im #CDU-Bundesvorstand, hält die Unterscheidung zwischen links und rechts für überholt. Aber die Wähler merken, wenn sie linke Politik bekommen – auch wenn sie nicht so genannt wird, schreibt @HugoMuellerVogg. https://www.cicero.de/innenpolitik/cdu-politiker-amthor-hat-rechts-links-unterscheidung-fur-uberholt-rechts-versprochen-links-geliefert
In Washington zelebrieren #Israel und der Libanon eine „historische Chance“. Der #Libanon soll die #Hisbollah entwaffnen. Das Chaos in Teheran hat die Terrormiliz geschwächt – dennoch versucht sie, die Gespräche zu sabotieren. https://www.cicero.de/aussenpolitik/gesprache-zwischen-israel-und-libanon-verhandlungen-im-schatten-der-hisbollah
Von milliardenschweren Netzinvestitionen über teure Speicherlösungen bis hin zu Fehlplanungen im System: Die #Energiewende ist viel teurer, als uns versprochen wurde. Eine ehrliche Debatte ist dringend nötig, schreibt der Physiker Ulrich Waas. https://www.cicero.de/wirtschaft/energiewende-mehr-rationalitat-bitte
„Europafreundlich“ ist keine nüchterne Beschreibung. Es ist ein Gütesiegel. Vergeben wird es von jenen, die sich selbst gern mit Europa verwechseln. Dabei taugt @magyarpeterMP gar nicht für die schlichte Erlösungserzählung, die man ihm überstülpt. #Ungarn https://www.cicero.de/aussenpolitik/europa-orban-brussel-magyar
Die Blockade der Straße von Hormus zwingt die Welt, auf riskante Alternativrouten auszuweichen: Saudi-Arabiens Pipeline zum Roten Meer wird zur strategischen Lebensader – doch auch dort wächst die Gefahr. Von Alfred Schlicht. https://www.cicero.de/aussenpolitik/iran-krieg-das-rote-meer-ein-ersatz-fur-die-strasse-von-hormus
EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen stellt die Abwahl von #Orbán in eine Kontinuität mit dem #Ungarn-Aufstand von 1956 und der Wende von 1989. Das ist ein anmaßender Missbrauch der Geschichte aus eigenem Machtinteresse. Von Ferdinand Knauß. https://www.cicero.de/aussenpolitik/reaktion-auf-die-ungarn-wahl-von-der-leyen-missbraucht-die-ungarische-geschichte
Am Montag hat die Bundesregierung teure und ineffektive Maßnahmen zur Eindämmung der Preisentwicklung bei Benzin und Diesel vorgestellt. Noch problematischer als die Vorschläge selbst sind aber die zur Gegenfinanzierung. Von @MathiasBrodkorb. https://www.cicero.de/innenpolitik/bundesregierung-kampft-gegen-hohe-energiepreise-der-berg-kreiste-und-gebar-ein-mauschen
Seit Jahren betreibt die WHO eine rigorose Kampagne gegen moderaten Alkoholkonsum. Das erklärte Ziel: eine „Vision Zero“. Deshalb werden aktuelle Studien, die nicht ins Konzept passen, einfach verschwiegen, schreibt der Weinhändler Philipp Schwander. https://www.cicero.de/kultur/kampagne-gegen-moderaten-alkoholkonsum-who-der-luge-uberfuhrt
Wenn der #Verfassungsschutz einem Hauskäufer „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ attestiert, soll die Kommune den Kauf verhindern können. Das schwebt Bauministerin Hubertz (@spdde) vor. Das offenbart ein abgrundtief undemokratisches Denken. Von @NeBoehme. https://www.cicero.de/innenpolitik/gesetzentwurf-von-bauministerin-hubertz-einschuchterung-durch-baurecht
Um sich selbst zu retten, müssen die deutschen Autohersteller einen radikalen Schritt gehen: Sie müssen chinesisch werden. Nicht nur bei Technologie und Tempo, sondern auch bei Marken, Partnerschaften und Denken. Von Frank Sieren. https://www.cicero.de/wirtschaft/deutsche-autoindustrie-unter-druck-chinesisches-doppelgluck
Erst scheinmutig auftreten, dann zurückrudern: Was man anfangs noch als Ausrutscher ansehen konnte, hat sich inzwischen als Handlungsmuster von Friedrich #Merz entpuppt. Innenpolitisch ist das lähmend, außenpolitisch brandgefährlich.
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Präsident #Trump wollte seinen Vizepräsidenten #Vance als Sündenbock für einen Krieg opfern, den dieser nie wollte. In Islamabad hat Vance das Drehbuch zerrissen. Nun steht er vor dem schleichenden Bruch mit seinem Mentor. https://www.cicero.de/aussenpolitik/vance-islamabad-trumpismus-trump
Die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung haben über #Entlastungen bei #Energiepreise und über Reformen beraten. Nun liegen erste Ergebnisse auf dem Tisch – und lassen bereits erahnen, dass noch viel diskutiert werden wird, schreibt @KrischkeBen. https://www.cicero.de/innenpolitik/bundesregierung-kundigt-reformen-an-verruckte-welt
Ungarns Langzeit-Ministerpräsident Viktor #Orbán wurde abgewählt, die Tisza-Partei seines Herausforderers Péter #Magyar erringt wohl eine Zweidrittel-Mehrheit. Dennoch kann von einem Linksrutsch an der Donau keine Rede sein, schreibt Alexander Marguier. https://www.cicero.de/aussenpolitik/parlamentswahl-in-ungarn-peter-magyar-erdrutschsieg
Ein Waffenstillstand wird zur „frohen Botschaft“ erklärt. Doch hinter der Sprache der Diplomatie bleibt der #Iran-Konflikt unverändert bestehen. Auf wessen Kosten wird diese Ruhe erkauft, fragt @wataneman. https://www.cicero.de/aussenpolitik/waffenstillstand-im-iran-krieg-frohe-botschaft-auf-kosten-der-menschen-im-iran-und-israel
Machtwechsel in #Ungarn: Mit der Zweidrittelmehrheit kann Peter #Magyar nicht nur Gesetze, sondern auch die Verfassung ändern. Was das für Orbán, die EU und die Ukraine bedeutet. https://www.cicero.de/aussenpolitik/ungarn-magyars-partei-bekommt-zweidrittelmehrheit
Im aktuellen Koalitionsstreit ist die Wandlungsfähigkeit von Lars Klingbeil erstaunlich. Dem SPD-Vorsitzenden fehlt der Mut, sich mit seiner Partei anzulegen. Das führt zu Folgekonflikten.
https://www.cicero.de/innenpolitik/koalitionsstreit-die-letzte-platzpatrone-der-demokratie
Als Heike Egner, Professorin für Humangeographie in Klagenfurt, 2018 entlassen wird, beginnt sie zu recherchieren – und stößt auf ein wachsendes Muster. Ihr Buch zeichnet das Bild eines Wandels im Wissenschaftssystem, in dem Leistungsmaßstäbe und Freiheit unter Druck geraten.
https://www.cicero.de/innenpolitik/systematische-professorenentlassungen-wer-stort-muss-weg
Die direkten Gespräche zwischen den USA und Iran brachten kein Ergebnis. Doch was daraus folgt, ist weitgehend unklar. Militärisch ist der Krieg kaum zu gewinnen und politisch ist ein Rückzug für Donald Trump keine Option. @marc_saxer
https://www.cicero.de/aussenpolitik/nach-den-gescheiterten-iran-gesprachen-weitermachen-und-eskalieren
Die Frage der Lohngerechtigkeit ist nicht nur für Spargelbauern und die aktuelle Gesetzgebung von großem Interesse. Ausdifferenzierte Antworten bietet die christliche Sozialethik.
https://www.cicero.de/innenpolitik/was-ist-ein-gerechter-lohn-spargelstecher-und-arbeiter-im-weinberg
Vieles spricht dafür, dass der Krieg Israels und der USA gegen die Islamische Republik Iran im Frühjahr 2026 zu einem Epochendatum in der Geschichte des Nahen Ostens wird, schreibt der Islamismus-Experte Guido Steinberg. https://www.cicero.de/aussenpolitik/vorboten-des-niedergangs-das-imperiale-israel
Der Historikerstreit vor vierzig Jahren wirkt auch heute noch nach. Die damals scheinbar geklärte Frage nach dem Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen ist mit ganz erstaunlichen neuen Fronten wieder offen.
https://www.cicero.de/kultur/40-jahre-historikerstreit-aus-den-hohlwegen-deutscher-erinnerungskultur
Erst scheinmutig auftreten, dann wieder zurückrudern: Was man anfangs noch als Ausrutscher ansehen konnte, hat sich inzwischen als Handlungsmuster von Friedrich Merz entpuppt. Innenpolitisch ist das lähmend, außenpolitisch brandgefährlich. .
https://www.cicero.de/innenpolitik/kehrtwende-merz-umfaller
Weil selbst die CDU als Partei der Sozialen Marktwirtschaft ausfällt, brauchen die Leitlinien des einstigen Ökonomen und Bundeskanzlers starke Fürsprecher in Deutschland. Es geht um einen Staat, der fairen Wettbewerb sicherstellt und nicht in ihn eingreift. @KubickiWo
https://www.cicero.de/wirtschaft/soziale-marktwirtschaft-ludwig-erhard-wolfgang-kubicki
Im Netz kursieren Berichte über angebliche Drohungen der #Trump-Regierung gegen den #Papst. Will Washington den Widerstand des Vatikans gegen seine Kriegspolitik brechen? Dementis und Fotos vermitteln ein anderes Bild. https://www.cicero.de/aussenpolitik/spannungen-zwischen-washington-und-dem-vatikan-die-avignon-drohung
Ferdinand Gehringer und Johannes Steger, beide in der Sicherheitsbranche tätig, fragen, was geschieht, wenn Deutschland angegriffen wird. Ihr Buch trifft einen Nerv, weil es die neue Verwundbarkeit des Landes ernst nimmt. #Bundeswehr #Zeitenwende https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-im-ernstfall-zu-spat-erwacht
Durch Amerikas Krieg gegen den Iran wird die Existenz der #Nato mehr denn je in Frage gestellt. Donald #Trump wirft seinen Bündnispartnern vor, die #USA im Stich zu lassen. Dafür haben die Europäer zwar gute Gründe. Doch das ist nicht entscheidend. https://www.cicero.de/aussenpolitik/irankrieg-ist-die-nato-jetzt-am-ende
Thilo Bode ist eine Art Nestor der deutschen NGO-Szene. Nun fordert der einstige Greenpeace-Chef und Foodwatch-Gründer, der Staat solle weniger Geld an politische Organisationen geben. https://www.cicero.de/innenpolitik/ex-greenpeace-chef-thilo-bode-im-gesprach-mit-volker-resing-cicero-podcast-politik-ohne-die-zivilgesellschaft-ware-die-demokratie-tot