Ralf @fuecks, Direktor des Zentrums Liberale Moderne und ehemaliger #Grünen-Politiker, spricht im Interview mit @zinner_c über den globalen Systemkonflikt, deutsche Russlandbilder, #Migration und die Krise der Parteien. https://www.cicero.de/aussenpolitik/das-interview-mit-ralf-fucks-europa-ist-starker-als-wir-denken
Erstmals seit 1972 sind wieder Menschen auf dem Weg zum #Mond. Doch das öffentliche Echo ist gering: ein Spiegel unserer Zeit. Könnte es daran liegen, dass die Raumfahrt eine narzisstische Gesellschaft daran erinnert, wie klein und bedeutungslos wir sind? https://www.cicero.de/kultur/artemis-mission-raumfahrt-erdet
Nach einem Überfall auf eine Tankstelle vorigen Sommer in #Völklingen hat der #Täter einen Polizisten regelrecht hingerichtet. Das Gericht spricht ihn vom Mordvorwurf frei. Ein höchst irritierendes und unbefriedigendes Urteil, schreibt @NeBoehme. https://www.cicero.de/innenpolitik/polizistenmord-voelklingen-rechtsfrieden-fehlurteil
Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zur Streichung der EEG-Vergütung für kleine #Solaranlagen lösen heftige Kritik aus. Erneuerbarer Strom ist ohne staatliche Förderung offenbar nicht wettbewerbsfähig, schreibt @UlrichGraeber. https://www.cicero.de/wirtschaft/solarforderung-vor-dem-aus-reiches-kurs-bringt-energiewende-ins-wanken
Die Straße von #Hormus ist blockiert, die #Energiepreise explodieren – und Berlin zögert. Dabei ist das längst auch „unser Krieg“. Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen, schreibt @ORolofs. https://www.cicero.de/aussenpolitik/iran-krieg-wie-deutschland-seine-glaubwurdigkeit-am-persischen-golf-verspielt
80 Prozent Rückkehr in drei Jahren? Stefan Luft hält die Vorgabe für unrealistisch. Der Migrationsforscher erklärt, warum freiwillige Rückkehr entscheidend ist, welche Rolle #Sozialleistungen spielen – und weshalb politische Klarheit fehlt. #Syrer https://www.cicero.de/innenpolitik/ruckkehrdebatte-um-syrische-fluchtlinge-das-ist-politisch-vollmundig-aber-praktisch-kaum-steuerbar
Volker @Wissing stilisiert sich zur Stimme staatspolitischer Vernunft – und erklärt die #FDP für zu libertär. Ein absurder Vorwurf, der einen opportunistischen Kurs kaschiert, der Machterhalt über liberale Prinzipien stellt, schreibt @f_schaeffler. https://www.cicero.de/innenpolitik/der-scheinliberale-wie-volker-wissing-opportunismus-zur-staatsrason-erklart
„Siri #Hustvedt – Dance Around the Self“ ist ein feinsinniges Porträt der Schriftstellerin. Die Dokumentation zeigt den Weg einer Frau, die sich ihren Platz in der Literatur an der Seite ihres Mannes Paul Auster erkämpft hat, schreibt @kaehler_ursula. https://www.cicero.de/kultur/film-der-woche-siri-hustvedt-dance-around-the-self-talentiert-privilegiert-unbeugsam-
In einem internen Schreiben kündigen Tino Chrupalla und Alice Weidel eine Zweiteilung der #AfD-Fraktion im Bundestag an. Die Aufspaltung in eine gemäßigte und eine radikalere Gruppierung der AfD soll eine Koalitionsbildung mit CDU/CSU ermöglichen. https://www.cicero.de/innenpolitik/geheimes-strategiepapier-aufgetaucht-afd-will-sich-spalten-und-koalition-mit-union
Vier Jahre nach den Massakern von #Butscha demonstriert Europa Entschlossenheit im #Ukraine-Krieg. Zugleich werfen Uneinigkeit in der EU, Blockaden aus Ungarn und die unberechenbare Haltung der USA die Frage auf, wie verlässlich die Unterstützung noch ist. https://www.cicero.de/aussenpolitik/europaische-aussenminister-in-butscha-bestrafung-der-russischen-tater-nicht-in-sicht
Deutschland sollte strategischen Realismus entwickeln. Dazu gehört die Erkenntnis, dass eine stärkere Teilhabe an einer europäischen Nuklearabschreckung im eigenen Interesse ist. Das geht nur mit der #Atommacht #Frankreich, schreibt Richard Drexl. https://www.cicero.de/innenpolitik/frankreichs-atomschirm-fur-europa-in-kleinen-schritten-zur-atomaren-abschreckung
Die Kampagnen-Organisation #Campact gibt sich als Bürgerbewegung: unabhängig, gemeinnützig, transparent. Dahinter verbirgt sich ein Lobbynetzwerk, das den Wählerwillen verfälscht und Millionen für politische Kampagnen einsetzt, schreibt @CorneliaStolze. https://www.cicero.de/kultur/die-offenen-fragen-hinter-campact-simulierte-demokratie
Drei Bücher, drei Ehen, drei Perspektiven auf die Liebe im Wandel: @ulrike_moser hat neue Romane von @KirchhoffBodo, Jon Fosse und Sigrid @AuthorNunez gelesen. https://www.cicero.de/kultur/moser-liest-zwischen-nahe-und-verlust
Vier Jahre Krieg, minimale Frontverschiebungen, maximale Erschöpfung: Mykolajiw-Gouverneur @vitalij_kim beschreibt im Interview mit @MiaKilian_ den Alltag im Ausnahmezustand – und erklärt, warum Sicherheit für die #Ukraine wichtiger ist als Territorium. https://www.cicero.de/aussenpolitik/krieg-in-der-ukraine-europa-spricht-uber-umweltschutz-und-gender-wir-uber-das-uberleben
Bei den Waffengängen im #Iran und in der #Ukraine zeigt sich, wie künftige Kriege geführt werden: Drohnen bestimmen den Ausgang der Kampfhandlungen. Und das wiederum bedeutet: Der Schwerpunkt der Kriegsführung liegt im Weltraum, schreibt @George_Friedman. https://www.cicero.de/aussenpolitik/ukraine-iran-die-kriege-der-zukunft-drohnen
Der Satiriker und EU-Parlamentarier @MartinSonneborn warnt im Interview er vor einer Machtverschiebung zugunsten der #EU-Kommission. Reformen innerhalb der bestehenden Strukturen hält er für kaum noch möglich. https://www.cicero.de/aussenpolitik/kritik-eu-von-der-leyen-interview-sonneborn
Eine 2,5-seitige Kurznotiz aus dem Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags wird politisch zum „Gutachten“ erklärt, das angeblich die Völkerrechtswidrigkeit des #Iran-Krieges belegt. Das vergiftet die Iran-Debatte, schreibt @TobiasHuch. https://www.cicero.de/innenpolitik/fake-news-zum-iran-krieg-das-bundestagsgutachten-das-keines-ist
Eine von Gesundheitsministerin @ninawarken (CDU) eingesetzte Kommission hat heute Vorschläge zur Stabilisierung der #Krankenkassenbeiträge vorgestellt. Ihre 66 Punkte zielen in die richtige Richtung. Die Rettung hängt jetzt am Überlebenswillen des Systems. https://www.cicero.de/innenpolitik/der-masterplan-bleibt-aus
Der neue syrische Präsident al-Sharah wird in Berlin empfangen. Guido Steinberg erklärt, warum der Westen dennoch auf ihn setzt und weshalb Deutschland seine Interessen wahren muss, auch wenn #Syrien kein demokratischer Partner werden wird. https://www.cicero.de/aussenpolitik/al-sharah-zu-besuch-in-berlin-deutschland-handelt-aus-interesse-nicht-aus-illusion
Eine politische Außenseiterin gewinnt im Wahlkreis von Mar-a-Lago. Der überraschende Sieg der Demokratin Emily Gregory ist mehr als ein lokales Ergebnis und deutet auf eine Verschiebung hin, die den Republikanern bei den #Midterms gefährlich werden kann. https://www.cicero.de/aussenpolitik/ein-signal-aus-mar-a-lago-das-strukturelle-problem-der-republikaner
Die Bundestagsinstitutionen passen sich zunehmend der Logik von TikTok an – sie kommunizieren nicht mehr nur, sie inszenieren sich selbst. Sichtbarkeit wird wichtiger als Würde. Und #Bürgernähe droht zur Klickstrategie zu werden, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/kultur/soziale-medien-in-der-politik-die-tiktokisierung-der-institutionen
Die Entwicklungen der jüngsten Zeit lassen daran zweifeln, ob die #Brandmauer-Demokratie noch ein lernfähiges politisches System ist. Erfahrungen europäischer Nachbarländer zeigen, was unter diesen Umständen passieren kann, schreibt Ronald G. Asch. https://www.cicero.de/innenpolitik/brandmauer-demokratie-korrekturunfaehig
Man meinte schon, @spdde-Chef Lars Klingbeil habe begriffen, warum Arbeiter die SPD nicht mehr wählen. Doch schnell verfiel er wieder ins Robin-Hood-Syndrom der Umverteilung von den Arbeitenden zu den (oft arbeitsfähigen) Versorgungsempfängern. Dafür genügt ein Glaubenssatz, schreibt @MathiasBrodkorb .
https://www.cicero.de/innenpolitik/spd-die-wende-der-sozialdemokratie-findet-nicht-statt
Die gesetzgeberische Instrumentalisierung des Falls #Fernandes ist höchst beunruhigend, schreibt der Strafverteidiger Patrick Baumfalk. Denn die Empörung scheint zu ermöglichen, dass ein Überwachungsgesetz gemacht wird, obwohl der zentrale Vorwurf, auf dem die gesamte Debatte fußt, laut Verteidigung gar nicht erhoben wird. Die Folgen betreffen die #Grundrechte alle Bürger.
https://www.cicero.de/kultur/der-fall-fernandes-und-die-gefahr-der-emporungsgesetzgebung-wenn-tranen-gesetze-machen
Keine Region der Welt ist von Ölimporten so abhängig wie die Länder von Indien bis Japan. Unter dem Angriff der USA und Israels auf den Iran leiden sie nun besonders. Volkswirtschaften operieren im Notfallmodus, Schlimmeres wird erwartet, schreibt @FelixLill. #OilPrice #IranWar
https://www.cicero.de/aussenpolitik/oelkrise-von-indien-bis-japan
Kritikern #Israel s gefällt es, dessen Politik in Nahost als „völkerrechtswidrig“ zu verurteilen. Dabei lassen sie außer Acht, dass das #Voelkerrecht völlig versagt, wenn es gilt, die Existenz Israels gegen die Aggressionen seiner Nachbarn zu verteidigen. Israel verlässt sich deshalb nur noch auf seine eigene Stärke, schreibt Rainer Werner.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/zweierlei-mass-in-der-weltpolitik-israel-und-das-volkerrecht
Keine Region der Welt ist von Ölimporten so abhängig wie die Länder von Indien bis Japan. Unter dem Angriff der USA und Israels auf den Iran leiden sie nun besonders. Volkswirtschaften operieren im Notfallmodus, Schlimmeres wird erwartet, berichtet @FelixLill. #oelkrise #IranWar
https://www.cicero.de/aussenpolitik/oelkrise-von-indien-bis-japan
Wer nach #Gerechtigkeit sucht, der mag #Gleichheit als höchstes Gut betrachten. Aber er darf die Verschiedenheit der Menschen und die Unterschiedlichkeit der Situationen nicht ausblenden. Manchmal bedarf Gleichheit auch der Abwägung. Wie die Debatte über bevorzugte Einstellung von Migranten in Berlin zeigt.
https://www.cicero.de/innenpolitik/gerechtigkeit-durch-gleichbehandlung
Noch wirkt alles ruhig. Doch #KI hat bereits begonnen, die Grundlagen unseres Lebens zu verändern: Wissen verliert seine Knappheit, Arbeit organisiert sich neu, gesellschaftliche Strukturen verschieben sich. Ohne es zu bemerken, erleben wir eine Revolution, die den Kompass der Menschheit neu justiert, schreibt @c_korfmacher.
https://www.cicero.de/wirtschaft/gesellschaft-in-der-ki-revolution-epochenbruch
Der Hardliner Mohammad Bagher #Zolghadr wurde zum Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats im Iran ernannt. Damit setzt sich in Teheran im Schatten des #IranWar Irankrieges die stille Machtübernahme durch die #Revolutionsgarden fort. Wahied Wahdat-Hagh stellt den neuen mächtigen Mann des Mullah-Regimes vor.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/mohammad-bagher-zolghadr-und-die-zunehmende-militarisierung-der-iranischen-diktatur-vom-terroristen-zum-sicherheitschef
Der Fall #Fernandes #Ulmen hat eine Welle der Empörung ausgelöst, die alle Grundlagen des aufgeklärten Rechtsstaates beiseite fegt. Vor allem aber zeigt sich einmal mehr: Moralische Urteile sind vom jeweiligen Weltbild abhängig. Alexander Grau über die fragwürdige Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
https://www.cicero.de/kultur/collien-fernandes-demos-die-fragwurdige-renaissance-des-gesunden-volksempfindens
Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Diese liberale Haltung wurde in den zurückliegenden Jahren immer mehr als Einfallstor für dezidiert illiberale Ideologien genutzt. Zum Beispiel die #Queer-Ideologie, die damit besonders erfolgreich war. @KubickiWo über eine freiheitsfeindliche Denkschule.
https://www.cicero.de/innenpolitik/falscher-liberalismus-die-queer-theorie-ist-eine-freiheitsfeindliche-ideologie
In #Ungarn muss Viktor Orbán um die Wiederwahl kämpfen – und setzt dabei auf alte Ressentiments. Wird seine Nähe zu Donald Trump zum Vorteil? Oder kippt die Stimmung angesichts wirtschaftlicher Sorgen und eines starken Gegners? Von Alexander Marguier. https://www.cicero.de/aussenpolitik/orbans-kampf-um-die-wiederwahl-krieg-an-vielen-fronten
Hier geht's zum Kommentar von @KrischkeBen: https://bit.ly/4c8vHlT #Iran
Seit Jahren wird das sinkende Leistungsniveau an deutschen Schulen beklagt. Doch um mehr „#Bildungsgerechtigkeit“ zu erreichen, mache die Politik genau das Falsche, sagen die Autoren @MathiasBrodkorb und Klaus Zierer im Podcast mit @Volker_0409. https://www.cicero.de/innenpolitik/klaus-zierer-und-mathias-brodkorb-im-gesprach-mit-volker-resing-podcast-bildung
In der Berliner Urania sprechen Volker @Wissing und @W_Schmidt_ über Verantwortung. Ein Abend voller Schuldzuweisungen, Rechtfertigungsversuche und Selbstbeweihräucherung – während die eigentlichen Fragen unbeantwortet bleiben, schreibt @MiaKilian_. https://www.cicero.de/innenpolitik/wissing-und-schmidt-uber-das-scheitern-der-ampel-schuld-sind-die-anderen
Deutschland versteckt sich im #Irankrieg hinter dem #Völkerrecht. Besonders schräg ist der Vorwurf an die USA, sie habe keine Strategie – als wäre schlau daherreden und Nichtstun das bessere Konzept, schreibt @KrischkeBen. https://www.cicero.de/aussenpolitik/iran-usa-trump-bedenken-strategie-kommentar
Die meisten Israelis sehen im Konflikt mit dem #Iran keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Der Blick zurück auf den Sechstagekrieg 1967 prägt bis heute das Sicherheitsdenken. Gleichzeitig zeigt sich im Land ein vielschichtiges Meinungsbild. https://www.cicero.de/aussenpolitik/existenz-und-pragmatismus-israels-gesellschaft-im-iran-konflikt
Die Politik tut so, als ließe sich Deutschland noch mit den vertrauten Zweierkoalitionen der Bonner Jahre regieren. #Demokratie wird künftig unordentlicher sein, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/innenpolitik/koalitionsakrobatik-deutschland-im-stabilitatskoma
Nach zwei desaströsen Landtagswahlen ist der Bundesvorstand der @fdp zurückgetreten. Unklar bleibt, wer die Partei künftig führen soll. Mit @henninghoene will jetzt ein 39-Jähriger aus NRW kandidieren. Was plant @KubickiWo? Von Alexander Marguier. https://www.cicero.de/innenpolitik/krise-der-freidemokraten-chaostage-in-der-fdp