Historisches #SPD-Debakel in Baden-Württemberg. 5,5 Prozent, Rücktritt von @AndreasStochMdL. Das Urteil der Basis auf Facebook fällt hart aus. Eine Collage aus Wut, Spott und tiefer Entfremdung. Von @MiaKilian_. https://www.cicero.de/innenpolitik/rucktritt-des-spitzenkandidaten-stoch-spd-basis-straft-partei-ab
Vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage zeigt sich in Deutschland eine bemerkenswerte Dynamik. Die politischen Ränder nähern sich an – weil Opposition gegen die liberale Ordnung wichtiger ist als ideologische Unterschiede, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/kultur/afd-bsw-und-die-geopolitische-krise-warum-sich-die-politischen-rander-annahern
Kriege im Nahen Osten führten schon zweimal zu #Ölpreis-Schocks, Inflation und Rezession. Der aktuelle Krieg könnte ähnliche Folgen haben, aber es gibt beachtliche Unterschiede, weil die Weltwirtschaft weniger monokausal abhängig ist. https://www.cicero.de/wirtschaft/iran-krieg-olpreis-wiederholt-sich-die-geschichte
Cem #Özdemir will die grün-schwarze Zusammenarbeit fortsetzen – doch in der CDU sitzt der Ärger über den Wahlkampf der Grünen tief. Zwischen Koalition, Rotationsmodell oder einer Minderheitsregierung stehen mehrere Wege offen, schreibt @HugoMuellerVogg. https://www.cicero.de/innenpolitik/patt-in-baden-wurttemberg-die-cdu-hat-mehr-moglichkeiten-als-den-grunen-lieb-sein-kann
Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter den Grünen: Die CDU von Manuel Hagel hat ihre eigenen Erwartungen weit verfehlt. Woran lag das? Hugo Müller-Vogg stellt sich den Fragen von Alexander Marguier. #landtagswahlenBaWü
Podcast anhören: https://tinyurl.com/2amhaw7h
Der frühere Bundespolizist Jan Solwyn spricht im Interview mit @Ingoway über die Resilienz der Israelis, die militärische Strategie Israels und der USA – und darüber, warum ein Sturz des Regimes im #Iran das ideale, aber keineswegs sichere Szenario ist. https://www.cicero.de/aussenpolitik/krieg-gegen-den-iran-die-operation-lauft-absolut-nach-plan
Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter den Grünen: Die CDU von Manuel Hagel hat ihre eigenen Erwartungen weit verfehlt. Woran lag das? @HugoMuellerVogg stellt sich den Fragen von Alexander Marguier. #landtagswahlenBaWü https://www.cicero.de/innenpolitik/hugo-mueller-vogg-podcast-landtagswahl-hagel-oezdemir
In Berlin-Reinickendorf lädt die CDU-Bürgermeisterin islamistische Organisationen zum #Fastenbrechen ins Rathaus ein – trotz antisemitischer Vorfälle. Demokratie und Grundgesetz geraten dabei zunehmend unter Druck, schreiben @dnjahn und @Moritz_Wimmer1. https://www.cicero.de/innenpolitik/unterwerfung-in-berlin-reinickendorf-cdu-burgergermeisterin-islamisten
Am Freitag steht Norbert Himmler zur Wiederwahl als #ZDF-Intendant – ohne Gegenkandidaten. Dabei bräuchte der Sender für die notwendigen Reformen eine juristisch unbelastete Führung mit sauberem Compliance-Willen und journalistischem Kompass. https://www.cicero.de/kultur/norbert-himmler-und-die-intendantenwahl-wenige-blockieren-das-zdf-fur-alle
In #BadenWürttemberg liegen die Grünen vorn. Entscheidend: Cem #Özdemir personifiziert die Grünen, verankert sie in der bürgerlichen Mitte und macht den Wahlkampf fast vollständig zu einer Abstimmung über seine Sympathie und Glaubwürdigkeit. https://www.cicero.de/innenpolitik/baden-wurttemberg-nach-der-wahl-ozdemir-gegen-hagel-und-was-den-ausschlag-gab
Die Grünen in #BadenWürttemberg haben mit ihrem unmoralischen Wahlkampf gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel das politische Vertrauen unter den Partnern zerstört. Respekt aber wäre das Kapital, das @cem_oezdemir jetzt bräuchte, schreibt Dirk Notheis. https://www.cicero.de/innenpolitik/landtagswahl-in-baden-wurttemberg-das-patt-und-seine-vater
Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter Özdemirs Grünen: Für die baden-württembergischen Christdemokraten ist dieser Wahlausgang mehr als nur schmerzhaft. Zumal die AfD sehr stark abschneidet. Die Atmosphäre ist vergiftet. #BadenWürttemberg
https://tinyurl.com/yo7kx96z
Die Kommunalwahl in #Bayern zeigt ein widersprüchliches Bild: Die lokale Demokratie ist lebendig – doch das politische Kräftefeld verschiebt sich. Die CSU bleibt dominierend, die #AfD gewinnt aber auch im ländlichen Raum dazu, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/innenpolitik/kommunalwahl-in-bayern-stabilitat-mit-rissen
In Berlin waschen CDU und SPD ihre Hände in Unschuld. Sie wollen für die Ergebnisse in #BadenWürttemberg nicht verantwortlich gemacht werden. In Stuttgart wiederum könnte es noch einen kleinen Sieg in der Niederlage geben, schreibt @Volker_0409. https://www.cicero.de/innenpolitik/nach-den-landtagswahlen-in-baden-wurttemberg-hagels-susser-trost
Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter den #Oezdemir -Grünen: Für die baden-württembergischen #CDU ist dieser Wahlausgang mehr als nur schmerzhaft. Zumal die #AfD sehr stark abschneidet. Die Atmosphäre ist vergiftet. Wie kann es jetzt weitergehen? #Hagel #Wahlsieger
https://www.cicero.de/innenpolitik/landtagswahl-in-baden-wurttemberg-das-brutale-debakel-der-hagel-cdu
Laut Kölner VG darf die #AfD vom Verfassungsschutz vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingeordnet werden. Ist das ein Grund zur Freude? Oder erwächst daraus eine Gefahr für die #Demokratie ?
#AfDVerbotsverfahren2026
https://www.cicero.de/kultur/afd-entscheidung-des-vg-koln-sieg-oder-niederlage-fur-die-demokratie
Innerhalb der iranischen Oppositionsbewegung sind die Ansichten über die amerikanischen und israelischen Luftschläge geteilt, sagt die iranische Schriftstellerin Fariba #Vafi. Das iranische Volk neige eher zu zivilem Widerstand und zu kreativen Formen von Protest als zu Gewalt und Konfrontation.
#Iran #Pahlavi
https://www.cicero.de/aussenpolitik/iranische-autorin-fariba-vafi-angst-ratlosigkeit-und-leise-hoffnung
Steigende Arbeitslosenzahlen und Unsicherheit in der Industrie: Die #LandtagswahlBW steht im Zeichen wirtschaftlicher Fragen. Es geht aber nicht nur um die Regierung im Südwesten, sondern auch um politische Signale nach Berlin. @HagelManuel @cem_oezdemir
https://www.cicero.de/innenpolitik/landtagswahl-in-baden-wuerttemberg-manuel-hagel-friedrich-merz
Er versprach, Amerikas endlose Kriege zu beenden. Nun hat Donald #Trump selbst einen begonnen. In den #USA beginnt die Debatte über Stärke, Verantwortung und die Grenzen von „America First“ jetzt von Neuem.
#Iran
https://www.cicero.de/aussenpolitik/america-first-und-dann-ein-krieg-gegen-das-eigene-credo
Die Philosophin und Zero-Covid-Aktivistin @EvRedecker stellt in einem aktuellen Interview unter Beweis: Für sie sind Liberalismus und Individualismus die Vorboten eines neuen Faschismus. @KubickiWo
https://www.cicero.de/innenpolitik/der-neue-antiliberalismus-die-zero-covid-ideologen-suchen-sich-neue-spielfelder
Über 2000 Ziele wurden im #IranWar bereits angegriffen. Für den Militärexperten Ralph Thiele ist klar: Israel und USA folgen einem detaillierten Operationsplan. Doch politisch fahre der Westen „in eine Nebelwand“ – womöglich mit Folgen bis nach Europa. Deswegen komme es jetzt auf Tempo an.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/militarische-analyse-des-iran-krieges-was-wirklich-hinter-den-operationsplanen-steckt
Eine Fachhochschul-Mitarbeiterin ist vom #Verfassungsschutz mit einer Rechtsextremistin verwechselt worden. Mit weitreichenden Konsequenzen. Ein Lehrstück, wie eine wehrhafte Demokratie ihre eigenen Maßstäbe unterlaufen kann, schreibt @FlorianHartleb. https://www.cicero.de/innenpolitik/gefahrliche-fehler-verfassungsschutz-kampf-gegen-rechts
Was sind die Ziele von Trump und Netanjahu im #Iran-Krieg? Und drohen die gleichen westlichen Fehler wie im Irak oder in Afghanistan? Nahostexperte Guido Steinberg ordnet ein – und kritisiert die oft wenig fundierte Iran-Debatte in Deutschland. https://www.cicero.de/innenpolitik/Cicero-Podcast-Politik-Deutsche-Iran-Debatte-Viel-Hoffnung-wenig-Realitat
Durch den Angriff Israels und der Vereinigten Staaten auf den #Iran tun sich für Moskau plötzlich neue Absatzmöglichkeiten für Rohstoffe wie Öl und Gas auf. Doch beim näheren Blick zeigt sich: Ganz so einfach wird die Rechnung nicht aufgehen. https://www.cicero.de/wirtschaft/auswirkungen-des-iran-kriegs-auf-russland
Monatelang lagen die Christdemokraten in Baden-Württemberg deutlich vor den Grünen, doch inzwischen liegen @cem_oezdemir (Grüne) und @HagelManuel (CDU) gleichauf. Die #Landtagswahl am Sonntag wird zum Duell, schreibt @Claudia_Kling. https://www.cicero.de/innenpolitik/die-spitzenkandidaten-bei-der-landtagswahl-in-baden-wurttemberg-ozdemir-oder-hagel-nur-einer-wird-gewinnen
Der Wehrbeauftragte beklagt die absurde Kopflastigkeit der Truppe: In der #Bundeswehr tummeln sich fast so viele Offiziere wie Mannschaften. Das ist seit Jahren ein Indiz für die Demilitarisierung des Militärs, das seinen Daseinszweck vernachlässigte. https://www.cicero.de/innenpolitik/wehrbeauftragter-bundeswehr-kopflastigkeit-offiziere
Hier geht's zum Kommentar von @KrischkeBen: https://bit.ly/3OQ7qIm. #Iran
In seltener Eintracht verurteilen Linke und Rechte den Angriff auf den #Iran. Das beliebteste Argument ist das vom Verstoß gegen das #Völkerrecht. Das ist realitätsfern. Denn Terrorbekämpfung ist kein Streetworking, schreibt @KrischkeBen. https://www.cicero.de/kultur/amerikanisch-israelische-angriffe-auf-den-iran-terrorbekampfung-ist-kein-streetworking
Vor dem Preis kommt die Durchleuchtung: Wolfram Weimer hat Kandidaten für den „Deutschen #Buchhandlungspreis“ vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein ungutes Signal in einer ohnehin angespannten Situation, meint Ralf Hanselle. https://www.cicero.de/kultur/die-buchhandlung-ihres-misstrauens
Das #Bürgergeld, einst Prunkstück der SPD, wird Ende Juni durch die „neue #Grundsicherung“ ersetzt. Die CDU/CSU spricht von einem Erfolg. Aber die Einsparungen bleiben weit hinter ihren Wahlkampfversprechen zurück, schreibt @HugoMuellerVogg. https://www.cicero.de/innenpolitik/bye-bye-burgergeld-die-neue-grundsicherung-ist-nur-ein-neuer-name
Der kulturpolitische Vorstoß des Staatsministers ist gescheitert – Tricia #Tuttle bleibt #Berlinale-Chefin. Die fühlt sich nun gestärkt und will gar nichts anders machen. Rüdiger Suchsland fragt: Was sind die Folgen für das Filmfestival? https://www.cicero.de/kultur/weiter-so-bei-der-berlinale-weimers-niederlage
Unternehmerin @TijenOnaran über Aufstieg ohne Netzwerk und warum soziale Herkunft ihre „Superpower“ ist. Sie erklärt, weshalb Frauen ihre Finanzen selbst in die Hand nehmen sollten – und Deutschland positiver über Leistung sprechen muss. https://www.cicero.de/wirtschaft/das-interview-mit-tijen-onaran-resilienz-lernt-man-nur-durch-herausforderungen
Die Vereinigten Staaten und Israel führen gemeinsam Krieg gegen den #Iran. Ihre Kriegsziele sind allerdings nicht identisch. Ungeachtet gewisser Unterschiede, liegt die zentrale Herausforderung aber ohnehin in der Natur des iranischen Regimes selbst. https://www.cicero.de/aussenpolitik/zukunft-des-iran-die-usa-wollen-die-revolutionsgarden-schwachen-ohne-das-gesamte-regime-zu-sturzen
Trumps Krieg gegen den #Iran spaltet die #MAGA-Basis und wirft alte Glaubenssätze und Loyalitäten über Bord. Steht gar eine dauerhafte Abspaltung des „America First“-Flügels und damit eine grundlegende Verschiebung im US-Parteiensystem bevor? https://www.cicero.de/aussenpolitik/zoff-bei-den-republikanern-zerbricht-maga-am-iran
Ein Fall des Mullah-Regimes könnte eine historische Wende im #Iran auslösen: vom Erzfeind zum möglichen Partner des jüdischen Staates in einer neuen Nahost-Allianz. Dieses Szenario fürchten viele arabische Staaten, schreibt Tal Leder. https://www.cicero.de/aussenpolitik/der-lange-schatten-irans-zeitenwende-in-nahost
Während wir uns auf der Erde mit geopolitischen Konflikten, Staatsschulden und alternden Gesellschaften herumplagen, blicken private Unternehmen wie #SpaceX längst in die Sterne. @RZitelmann fragt im Interview mit @c_korfmacher: Wem gehört der Weltraum? https://www.cicero.de/wirtschaft/weltraum-kapitalismus-europa-ist-im-weltraum-rennen-abgeschlagen
Welchen Punkt hat @_FriedrichMerz beim Treffen mit Donald #Trump im Weißen Haus gesetzt? Und war der #Iran das zentrale Thema im Oval Office? Eine Kurzanalyse von Volker Resing aus Washington.
Nach dem Tod Ali Chameneis hoffen viele Iraner auf Freiheit. Doch mit Modschtaba #Chamenei steht ein politischer Hardliner aus dem innersten Machtzirkel des Regimes bereit, der den #Revolutionsgarden nahesteht, schreibt @MiaKilian_. https://www.cicero.de/aussenpolitik/irans-machtfrage-der-hardliner-im-hintergrund
İlker Çataks Drama „Gelbe Briefe“ erhielt auf der #Berlinale den Goldenen Bären. Ein staatskritisches Künstlerpaar gerät ins Visier des türkischen Regimes. Solide inszeniert, aber Gesinnung allein macht noch keinen guten Film, schreibt @kaehler_ursula. https://www.cicero.de/kultur/film-der-woche-gelbe-briefe-warum-haltung-nicht-tragt
Der Journalist @gaborsteingart seziert in seinem Buch „#Systemversagen“ nicht einzelne Krisen, sondern die Strukturen dahinter – und kommt zu einem ernüchternden Befund: Deutschlands Niedergang ist politisch gemacht. @theburkartharry hat es gelesen. https://www.cicero.de/kultur/das-politische-buch-harald-burkart-liest-systemversagen