SZwanglos – Following Feed

X hat meine Follower um ca . 20 reduziert. Ich hab einfach keine Lust mehr auf solche Manipulationen. So gewinnen sie mich sicher nicht als zahlendes Mitglied.

Es ist kaum noch in Worte zu fassen, mit welcher obsessiven Zerstörungswut die Brüsseler Bürokratie an dem Ast sägt, auf dem wir alle sitzen. Während die halbe Welt über unsere selbstzerstörerische Energiepolitik nur noch den Kopf schüttelt, setzen die EU-Apparatschiks mit der neuen Methanverordnung noch einen drauf. Das ist kein Klimaschutz mehr, das ist ökonomischer Suizid mit Ansage! Man muss sich das einmal klarmachen: Mitten in einer Phase, in der wir händeringend nach bezahlbarer und sicherer Energie suchen, kommen diese Sesselpupser in Brüssel auf die Idee, den globalen Gasmarkt nach ihren ideologischen Wunschträumen umzugestalten. Dass Schwergewichte wie Shell oder Uniper bereits jetzt vor massiven Lieferengpässen warnen, scheint in den klimatisierten Büros der EU-Kommission niemanden zu interessieren. Dort träumt man lieber weiter den Traum von der totalen Kontrolle über jedes einzelne Bohrloch auf diesem Planeten. Die Arroganz, die hier an den Tag gelegt wird, ist schlichtweg atemberaubend. Zu glauben, dass Weltmächte wie die USA oder Energieriesen wie Katar vor den absurden Dokumentationspflichten und Strafandrohungen aus Brüssel einknicken, zeugt von einem Realitätsverlust, der klinisch relevant sein dürfte. Warum sollten sie sich diesem bürokratischen Monster unterwerfen, wenn der Rest der Welt – der nicht im grünen Wahn gefangen ist – ihnen das Gas mit Kusshand abnimmt? Das Ergebnis dieses Irrsinns liegt auf der Hand: Wir werden am Ende vor leeren Speichern stehen oder Preise zahlen, die unsere Industrie endgültig in die Knie zwingen. Aber Hauptsache, man hat in Brüssel über jeden Entlüftungsschacht in Texas Buch geführt! Das ist nichts anderes als Planwirtschaft im Öko-Gewand. Es geht nicht um die Umwelt, es geht um Macht, Kontrolle und die totale Regulierung jedes Lebensbereichs. Wer diesen Wahnsinn nicht stoppt, nimmt sehenden Auges in Kauf, dass Europa zum Freilichtmuseum für gescheiterte Utopien wird. Es reicht! Wir brauchen keine weiteren Verordnungen, die uns vorschreiben, wie wir uns wirtschaftlich zu ruinieren haben. Wir brauchen Freiheit, Marktwirtschaft und endlich wieder einen Funken gesunden Menschenverstand in der Politik. https://apollo-news.net/mit-der-methanverordnung-treibt-die-eu-ihren-klimairrsinn-auf-die-spitze/

Das ist nichts weniger als die bedingungslose Kapitulation. Da stellt sich einer der renommiertesten Ökonomen des Landes hin und spricht aus, was in den Berliner Elfenbeintürmen niemand hören will, aber jeder, der noch bei Trost ist, längst spürt: Wir beerdigen gerade sehenden Auges unser Geschäftsmodell. „Energieintensive Industrie hat keine Zukunft bei uns.“ Man muss sich diesen Satz mal auf der Zunge zergehen lassen. Das ist keine Warnung mehr, das ist ein Nachruf. Wir reden hier nicht von irgendeiner Nische, wir reden vom Rückgrat unseres Wohlstands. Chemie, Stahl, Glas, Zement – das sind die Branchen, die am Anfang fast jeder Wertschöpfungskette stehen. Wenn die gehen, dann gehen sie nicht allein. Dann reißen sie Zulieferer, Dienstleister und den gesamten Mittelstand mit in den Abgrund. Und tun wir bitte nicht so, als wäre das ein schicksalhaftes Naturereignis oder „der Markt“. Das ist eine Lüge. Diese Situation ist zu 100 Prozent politisch gemacht. Es ist das Ergebnis einer vorsätzlichen Sabotage an der eigenen Standortfähigkeit. Wir sind das einzige Industrieland der Welt, das glaubt, man könne eine moderne Volkswirtschaft mit Zappelstrom betreiben, während man gleichzeitig voll funktionsfähige Kernkraftwerke abschaltet und die sichersten Kohlemeiler stilllegt. Wir verknappen künstlich das Angebot und wundern uns dann wie kleine Kinder, dass der Preis explodiert. Das ist ökonomischer Selbstmord mit Ansage. Während in den USA die Energiepreise niedrig gehalten werden, um Jobs zu schaffen, und China lachend neue Kohlekraftwerke baut, macht Deutschland den moralischen Weltmeister und ruiniert dabei seine eigene Basis. Die Unternehmen hauen ja nicht ab, weil sie Deutschland nicht mögen. Sie gehen, weil sie rechnen können. Wenn der Strom hier ein Vielfaches dessen kostet, was die Konkurrenz zahlt, dann ist „Made in Germany“ kein Qualitätsmerkmal mehr, sondern ein Wettbewerbsnachteil. Was mich am meisten wütend macht, ist diese fatale Achselzucken-Mentalität, die sich breitmacht. Anstatt dass jetzt in Berlin der Notstand ausgerufen wird und man alles – und ich meine alles – daransetzt, Energie wieder billig und verfügbar zu machen (ja, dazu gehört auch die Rückkehr zur Kernkraft und das Ende der ideologischen Netzeingriffe!), nimmt man den Niedergang einfach hin. Man faselt von „Transformation“, während in Wahrheit Deindustrialisierung stattfindet. Wenn die energieintensive Industrie keine Zukunft mehr bei uns hat, dann haben wir keine Zukunft als führende Wirtschaftsnation. Dann werden wir zum Freilichtmuseum für verfehlte Energiepolitik. Die Zeche zahlen am Ende nicht die grünen Ideologen mit ihren sicheren Diäten, sondern der Facharbeiter am Hochofen, der Ingenieur in der Chemieanlage und jeder Bürger, der zusehen muss, wie unser Land in die Bedeutungslosigkeit abrutscht. Wer jetzt nicht aufwacht und diesem Wahnsinn in den Arm fällt, der hat den Schuss nicht gehört. Wir brauchen keinen „grünen Umbau“, wir brauchen eine energiepolitische Notbremsung, bevor hier endgültig die Lichter ausgehen. https://www.bild.de/politik/inland/top-oekonom-energieintensive-industrie-hat-keine-zukunft-bei-uns-69b3c04d17184da7cffd8233

Das hier ist wieder so ein Moment, wo man merkt, wie *kaputt* die öffentliche Debatte inzwischen ist. Jahrelang wird den Leuten mit ernster Miene erzählt, die heutige Erwärmung sei „beispiellos“, „ohne Beispiel“, „noch nie dagewesen“, und wer auch nur eine Augenbraue hebt, ist sofort „Leugner“, „wissenschaftsfeindlich“ oder gleich moralisch minderwertig. Und jetzt kommt eine Analyse von Eisbohrkernen daher und sagt im Kern: **Wenn man die letzten 10.000 Jahre anschaut, dann liegt die Erwärmung seit 1850 statistisch innerhalb natürlicher Schwankungen** – kein riesiger Ausreißer, kein „Alarm!“-Sondersignal, eher vergleichbar mit Warmphasen wie Mittelalterlicher und Römischer Warmzeit. Und was machen Politik, Aktivisten, große Teile der Medien? Genau: erst mal gar nichts – oder sie versuchen, es wegzuwischen, umzudeuten, kleinzureden. Denn wenn so ein Befund auch nur teilweise stimmt, knallt er mitten in die Erzählung, mit der seit Jahren **Milliardenprogramme, Verbote, Abgaben, Umerziehungskampagnen und Energiepolitik gegen die Wand** gerechtfertigt werden. Es geht nämlich längst nicht mehr nur um Klima. Es geht um Macht. Um Kontrolle. Um das Narrativ: *„Wir müssen euch jetzt alles teurer machen, euch vorschreiben, wie ihr lebt, was ihr fahrt, was ihr esst, wie ihr heizt – weil es alternativlos ist.“* Und wer sich dagegen wehrt, ist „unsolidarisch“. Dieser moralische Erpressungsstil ist kein Unfall, der ist Methode. Was mich daran so wütend macht: **Die Menschen werden nicht wie mündige Bürger behandelt, sondern wie Kinder**, denen man mit Angstszenarien und Schuldgefühlen das Denken abgewöhnt. Dabei ist Wissenschaft kein Priesteramt. Wissenschaft lebt davon, dass man Hypothesen prüft, Daten streitet, Unsicherheiten benennt und auch unbequeme Ergebnisse aushält. Genau das wurde in der Klimadebatte viel zu oft ersetzt durch: *„Die Wissenschaft ist sich einig – Diskussion beendet.“* Nein. So funktioniert das nicht. Das ist Propaganda im Laborkittel. Und jetzt zu CO₂: Natürlich spielt CO₂ physikalisch eine Rolle. Das bestreitet niemand, der halbwegs klar denkt. Aber **die Frage ist doch**, wie groß der Effekt im Vergleich zu natürlichen Schwankungen, Ozeanzyklen, Sonnenaktivität, Wolken, regionalen Mustern und Messunsicherheiten wirklich ist – und vor allem, wie sicher man das in eine politische „Wir drehen jetzt die ganze Gesellschaft auf links“-Agenda übersetzen kann. Wenn eine neue Auswertung nahelegt, dass die jüngste Erwärmung *statistisch unspektakulärer* ist als behauptet, dann ist die richtige Reaktion nicht „Canceln!“, sondern: **Hinsehen. Nachrechnen. Offen diskutieren.** Und noch ein Punkt, den zu viele unterschlagen: Selbst wenn man Klima als Risiko sieht (was fair ist), folgt daraus nicht automatisch, dass **jede** Maßnahme sinnvoll ist. Eine Politik, die Energie verteuert, Industrie vertreibt, Versorgung unsicher macht und die Mittelschicht auspresst, ist nicht „Klimaschutz“. Das ist **Standortzerstörung** mit Heiligenschein. Und wenn man dann noch hört, wie gelassen manche über Deindustrialisierung reden, als wäre das ein bedauerlicher Kollateralschaden, wird klar: Da hat sich eine Ideologie in die Steuerung gefressen, die mit Realwirtschaft und Alltagsleben nichts mehr zu tun hat. Wenn diese Eisbohrkern-Analyse solide gemacht ist, dann ist sie nicht irgendein „Randaspekt“. Dann ist sie eine **Ohrfeige** für das Alarm-Geschäftsmodell, das nur funktioniert, solange jede Abweichung vom Narrativ als „gefährlich“ gilt. Und ganz ehrlich: Wer so viel Macht beansprucht – wer so tief in das Leben von Millionen eingreifen will – der muss sich auch die härteste Prüfung gefallen lassen. Ohne Schmähwörter, ohne moralische Keule, ohne Reflexe. Denn am Ende ist es simpel: **Wenn die Lage so eindeutig ist, braucht man keine Zensur, keine Diffamierung und keine Panik-Kommunikation. Dann reichen Daten und Argumente.** Dass so viele trotzdem auf Krawall, Angst und Druck setzen, sagt alles.

Es reicht. Es reicht wirklich endgültig. Da sitzt er also im Schloss Bellevue, unser staatsnotarieller Bundespräsident, der eigentlich die Aufgabe hätte, die Einheit dieses Landes zu wahren und über dem politischen Klein- Klein zu stehen. Und was macht Frank-Walter Steinmeier? Er legt die Axt an die Wurzel unserer Demokratie, während er salbungsvoll davon faselt, sie retten zu wollen. Und das ist der eigentliche Gipfel der Heuchelei: Ausgerechnet ER spielt sich hier auf. Ein Mann, der **nicht einmal vom Volk gewählt wurde**. Da sitzt einer, der seinen Job im Hinterzimmer ausgekungelt hat, im elitären Kreis der Bundesversammlung, und maßt sich an, über die Legitimität von Millionen Wählerstimmen zu urteilen? Wo ist denn hier bitteschön die Demokratie, Herr Steinmeier? Es ist doch ein Hohn: Ein Präsident, der sein Amt ausschließlich dem Postengeschacher der Altparteien verdankt und sich keinem direkten Bürgervotum stellen musste, will nun darüber philosophieren, wen das Volk überhaupt noch wählen darf. Ein Mann ohne direktes Mandat des Volkes will den Bürgern vorschreiben, wer auf dem Wahlzettel zu stehen hat und wer nicht. Das ist Obrigkeitsdenken in Reinform, das hat mit „Demos“ – dem Volk – rein gar nichts mehr zu tun. „Sich nicht wegducken“ nennt er das. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die politischen Eliten dieses Landes, die seit Jahren vor jedem echten Problem davonlaufen – sei es die Migration, die Energieversorgung oder die innere Sicherheit – fordern jetzt also Mut? Nein, das ist kein Mut. Das ist die pure Panik der Machtelite. Was Steinmeier hier als „wehrhafte Demokratie“ verkauft, ist in Wahrheit eine Bankrotterklärung des politischen Establishments. Wenn man den politischen Gegner nicht mehr mit Argumenten stellen kann, wenn die eigene Bilanz so verheerend ist, dass einem die Wähler in Scharen davonlaufen, dann ruft man eben nach dem Richter. Das ist nicht wehrhaft, das ist schwach. Es ist das Eingeständnis, dass man im freien Wettbewerb der Ideen versagt hat. Man muss sich die Perversion dieses Denkens einmal vor Augen führen: Um die Demokratie zu „schützen“, will man die Wahlmöglichkeiten der Bürger einschränken. Demokratie ist für diese Herrschaften offenbar nur dann akzeptabel, wenn das Ergebnis passt. Kreuzt der Bürger an der falschen Stelle an, wird der Stimmzettel eben für ungültig erklärt – oder gleich die ganze Partei verboten. Wer glaubt denn ernsthaft, dass man Millionen von Wählern einfach per Gerichtsbeschluss verschwinden lassen kann? Glauben Steinmeier und Co. wirklich, dass sich der Unmut in Luft auflöst, nur weil man das Ventil zudreht? Das Gegenteil wird passieren. Wer legitimen Protest kriminalisiert und aus dem Parlament verbannt, der treibt ihn auf die Straße und in den Untergrund. Man schafft sich Märtyrer und radikalisiert die Gesellschaft nur noch weiter. Aber darum geht es denen gar nicht. Es geht um Machterhalt. Es geht darum, eine lästige Konkurrenz auszuschalten, die den Finger in die Wunden legt, die die Altparteien lieber totschweigen würden. Es ist der feuchte Traum eines jeden Apparatschiks: Ein Staat, in dem man unter sich bleibt, in dem die Posten ungestört verteilt werden können und in dem keine Opposition mehr stört, die diesen Namen auch verdient. „Sich nicht wegducken“? Herr Steinmeier, die einzigen, die sich hier wegducken, sind Sie und Ihre politischen Freunde – nämlich vor der Verantwortung für den Zustand dieses Landes und vor dem Willen des Souveräns. Ein Parteiverbot ist kein Akt der Stärke, sondern ein Akt der demokratischen Feigheit. https://apollo-news.net/ich-bin-dafr-dass-die-demokratischen-institutionen-sich-nicht-wegducken-steinmeier-sinniert-ber-afd-verbotsverfahren/

Abgesehen davon ob es sinnvoll ist oder nicht, entscheide ICH was meine Kinder dürfen und was nicht!

Aber mit Ehrlichkeit hat er es nicht so. WK

Es ist so abgrundtief irre: Hochmoderne sichere deutsche Atomkraftwerke nicht nur abzuschalten, nein, zu sprengen. Was den Deutschen von einer wirklich kranken Elite angetan wurde, entbehrt jeden Vergleich. Wie sollten unsere Herzen nicht bluten? Man behängte diese Leuten mit Orden, man gab ihnen die UN-Präsidentschaft, und auch die Krokodilstränen der EU- Chefin, die nun vermeintlich Selbstkritik übt: Bleiben ohne Konsequenz? Wie kann das alles wahr sein?

Das könnte dazu beitragen, dass (ohne die SZ) der Dialog tatsächlich konstruktiver wird … nachdem mich diese Tageszeitung 30 Jahre begleitet hat, kann ich heute den dort praktizierten Haltungsjournalismus sowie die in der Sache bestenfalls halbgebildeten „Wissenschaftsjournalisten“ kaum noch ertragen. Wenn man auf die Abonnenten schaut, geht das Anderen auch so

Aber für Arbeitsschutzmasken gibt es Grenzwerte für die Tragedauer. Und anhand von diesen hätte es keine Maskenpflichten geben dürfen. Vielleicht kann man ihn ja über diese Schiene packen.

mich wundert das nicht

Wir haben seit einer Woche täglich mehrere Stunden Stromausfall. Monopolist Kenya Power. Solar funktioniert nur bedingt weil die feuchtwarme salzige Luft die Speicher relativ schnell zerstört Ich denke jedesmal an H. Habeck, der die moderne Energieversorgung Kenias gelobt hat

Also ich bin für einen Austausch, die hier in den Knast, weil das die wahren Verbrecher sind und Rainer und alle anderen die zu Unrecht sitzen rauslassen. Ueberigens hat Ballweg immer noch nicht seine 700 000 Euro zurück bekommen, obwohl er freigesprochen wurde. So ein bösartiges System wird untergehen.

888 DIE GESCHICHTE VON DR. REINER FUELLMICH Der berühmte Anwalt Dr. Reiner Fuellmich wird aus Gründen, die nichts mit dem zu tun haben, was ihm angeklagt wird, unter schrecklichen Bedingungen festgehalten. Er hatte den Mut, die Wahrheit über die sogenannte Pandemie zu sagen und bezahlt heute dafür. Er ist zweifellos ein politischer Gefangener Ich werde euch einen Überblick über die Situation geben, aber lasst mich zunächst kurz zusammenfassen, wer Dr. Reiner Fuellmich ist. Der 67-jährige Dr. Reiner Fuellmich ist seit rund 30 Jahren Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und verteidigt Verbraucher und kleine und mittlere Unternehmen gegen große Konzerne. Er hat wichtige Prozesse gegen die Deutsche Bank (für die Dr. Fuellmich selbst gearbeitet hat und die er als „eine der größten kriminellen Organisationen“ bezeichnete), gegen Kühne & Nagel und Volkswagen (zur Dieselfrage) eingeleitet. Interessanterweise ist der zweite Anteilseigner von Volkswagen kein Geringerer als das Land Niedersachsen, wo der Prozess gegen Dr. Reiner Fuellmich stattfand und er derzeit inhaftiert wird. Um die ganze Geschichte zu erfahren, lest ihr hier: https://substack.com/@sebaterribilini/note/p-176302692

Landtag „reformiert“ sich selbst – aus Angst vor dem Wähler 🔥 Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schieben CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke ein Paket durchs Parlament, das sie „Parlamentsreform 2026“ nennen. Klingt nach Staatsmodernisierung, ist aber in Wahrheit ein ziemlich durchsichtiges Manöver: Regeln werden so zurechtgebogen, dass eine in Umfragen deutlich führende AfD nach der Wahl weniger Hebel hat, weniger blockieren kann und vor allem weniger sichtbaren Einfluss bekommt.  Das ist der Punkt, an dem man sich als Bürger fragt: Wenn eure Politik so überzeugend ist, warum müsst ihr dann den Maschinenraum umbauen, bevor der neue Kapitän überhaupt gewählt ist? Demokratie heißt Wettbewerb. Wer Angst vor Wettbewerb hat, baut Hürden, statt besser zu werden. Genau danach riecht das hier. Der Kerntrick ist so simpel wie unerquicklich: Man nimmt Stellen und Verfahren, bei denen die stärkste Fraktion traditionell zuerst dran ist oder eine Sperrminorität echten Einfluss hat, und baut „Sicherungen“ ein. Offiziell natürlich, um „Arbeitsfähigkeit“ zu gewährleisten und „Blockaden“ zu verhindern. In der Praxis: Wenn die AfD stark wird, soll sie zwar Stimmen holen dürfen, aber bitte nicht zu sehr stören.  1) Landtagspräsident: „Stärkste Fraktion zuerst“ nur noch, wenn es den anderen passt Bisher ist es politischer Standard: Die stärkste Fraktion schlägt den Landtagspräsidenten vor, gewählt wird mit Mehrheit. Jetzt wird explizit festgezurrt: Scheitert der Kandidat im ersten Wahlgang, dürfen im zweiten Wahlgang alle Fraktionen Kandidaten vorschlagen.  Auf dem Papier klingt das harmlos. In der Realität heißt es: Wenn die AfD stärkste Fraktion wird, kann ihr Kandidat im ersten Durchgang bequem abgeräumt werden, und anschließend kann der Restblock eine „gemeinsame“ Lösung durchdrücken. Das ist nicht „Arbeitsfähigkeit“, das ist politisches Framing: Man will den Posten von vornherein aus dem Zugriff der stärksten Fraktion herauslösen, falls diese Fraktion die falsche ist. Und bevor jetzt jemand „aber Mehrheit ist Mehrheit“ ruft: Ja, Mehrheit ist Mehrheit. Aber wenn man Regeln in genau der Phase neu schreibt, in der absehbar ist, wer stärkste Kraft wird, ist das nicht neutral. Das ist Angstpolitik in Gesetzesform. 2) Verfassungsgericht: Sperrminorität aushebeln, wenn sie unbequem wird 🤡 Der heftigste Teil ist die geplante Änderung bei der Richterwahl fürs Landesverfassungsgericht. Bisher braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Das ist kein Schönwetter-Luxus, das ist Absicht: Gerade bei Verfassungsrichtern soll Konsens erzwungen werden, damit nicht eine einfache Parlamentsmehrheit das Gericht parteipolitisch einfärbt. Jetzt der neue Mechanismus: Kommt innerhalb von sechs Monaten keine Wahl zustande, darf das Landesverfassungsgericht selbst Kandidaten vorschlagen und der Landtag entscheidet dann nicht mehr mit Zweidrittelmehrheit, sondern mit einfacher Mehrheit.  Das ist ein Doppelschlag gegen das Prinzip „breite Legitimation“: 1.Die Zweidrittelhürde wird inhaltlich entwertet. 2.Ein Gericht bekommt indirekt ein Selbstergänzungs-Instrument, weil es die Vorschlagsmacht übernimmt, sobald die Politik „zu langsam“ ist. Und das ist der Witz: Dieselben Leute, die sonst bei jeder Gelegenheit „wehrhafte Demokratie“ predigen, bauen hier eine Abkürzung, die genau das Gegenteil von demokratischer Breite ist. Wenn eine Sperrminorität stört, wird sie nicht politisch überzeugt, sondern technisch umgangen. 3) Staatsverträge: Kündigungen nur noch mit Landtagszustimmung (zufällig relevant beim Medienstaatsvertrag) Als nächstes: Staatsverträge sollen künftig nur noch mit Zustimmung des Landtags geschlossen oder gekündigt werden. Das wird explizit als politisch relevant dargestellt, etwa beim Medienstaatsvertrag, dessen Kündigung AfD-Vertreter mehrfach ins Spiel gebracht haben.  Man kann darüber streiten, ob so eine Zustimmungspflicht grundsätzlich sinnvoll ist. Aber im Gesamtpaket sieht es eben nicht nach „guter Ordnung“ aus, sondern nach: „Wir sichern alles ab, was die AfD irgendwann anfassen könnte.“ Es ist diese typisch deutsche Mischung aus Misstrauen gegenüber dem Wähler und Vertrauen in Paragrafen als Beruhigungsmittel. 4) Vetternwirtschaft: Das einzig Vernünftige im Paket, aber als Feigenblatt Ja, es gibt auch einen Punkt, der schlicht richtig ist: Gegen Überkreuzbeschäftigungen bei Abgeordnetenmitarbeitern vorzugehen, ist überfällig. Wenn man Vetternwirtschaft verhindern will, muss man Umgehungskonstruktionen dichtmachen.  Nur: Genau dieser Teil wirkt wie das Feigenblatt, damit man das Paket als „Sauberkeitsreform“ verkaufen kann, während die eigentliche Stoßrichtung woanders liegt: Machtmechanik, nicht Moral. Was daran so unerquicklich ist Das Problem ist nicht, dass Parlamente Regeln weiterentwickeln. Das Problem ist Timing und Motivation. Wenn fünf Fraktionen gemeinsam ein Paket schnüren und die einzige Fraktion, die davon betroffen ist, draußen steht, dann ist das kein „Update“, das ist ein Kartellreflex.  Und noch etwas: Diese Nummer wird politisch nach hinten losgehen. Wer den Eindruck erweckt, er müsse „die Demokratie retten“, indem er den Wettbewerb einschränkt, bestätigt genau die Erzählung, die er bekämpfen will: Dass sich ein Establishment den Staat als Selbstbedienungsladen organisiert und den Wähler nur erträgt, solange er artig das Kreuz an der richtigen Stelle macht. Wenn ihr die AfD klein haben wollt, dann macht Politik, die Probleme löst: Energiepreise, Migration, Sicherheit, Bürokratie, Steuern. Liefert. Aber dieses „Wir ändern die Spielregeln, weil uns das Ergebnis nicht schmecken könnte“ ist moralisch dünn, politisch kurzsichtig und demokratisch unerquicklich. Am Ende bleibt ein bitterer Satz: Wer so handelt, zeigt nicht Stärke, sondern Panik. Und Panik ist ein miserabler Gesetzgeber. Wer CDU, SPD, FDP, Grüne, oder Linke wählt, entscheidet sich ganz eindeutig für Anti Demokraten. Solche Menschen hassen Deutschland!  https://apollo-news.net/landtag-stellt-regeln-neu-auf-um-afd-einfluss-nach-der-wahl-zu-begrenzen/

Die ultimative NATO-Blamage: Zelenskyj droht Orbán offen mit ukrainischen Soldaten – „unsere Jungs rufen ihn in ihrer Sprache an“ –, und das Bündnis schweigt. Kein Rutte, kein Merz, kein einziger empörter Laut aus Brüssel. Ein Nicht-EU-Staat darf einen NATO- und EU-Regierungschef mit Gewalt bedrohen – und Artikel 5 bleibt stumm. Das ist kein Versehen, das ist Prinzip: Drohungen sind erlaubt, solange sie von Kiew kommen und gegen Orbán gehen. Die Allianz ist kein Verteidigungspakt mehr, sondern ein opportunistisches Erpressungskartell. Wenn das salonfähig wird, ist die NATO tot – nur die Fassade steht noch.

𝗜𝗥𝗥𝗘! Das was sie hier tun ist eine klassische Prolongationsstrategie um die Bürger hinzuhalten! Verkaufen Sie die Bürger nicht für dumm. Eine Prüfung durch das Kartellamt dauert 𝗠𝗢𝗡𝗔𝗧𝗘! Die exorbitanten Steuern auf Sprit müssen runter! ↪️ Sie betreiben Symbolpolitik!

My loved Africa.... a feeling you only understand when you longer live there... https://youtu.be/7kFKkr4pco4?si=6iTUe0b0gOQOum1P

Während ihr an der Zapfsäule bluten dürft, klatscht sich die Ampel-Nachfolge in Berlin gegenseitig auf die Schulter. Es ist wieder so weit. Der Liter Super E10 steht bei 1,78 Euro, Diesel bei 1,74 Euro – Tendenz: steil nach oben. In manchen Regionen kratzt Super Plus bereits an der 2-Euro-Marke. Und das ist erst der Anfang. Experten warnen vor einem Ölpreis von 100 Dollar pro Barrel. Wer sich erinnert, was das 2022 bedeutet hat, dem wird schlecht. Die Straße von Hormus ist faktisch dicht. Der Iran blockiert eine der wichtigsten Öl-Routen der Welt – 20 bis 30 Prozent der globalen Ölversorgung laufen durch diese Meerenge. Tanker werden per Funk gestoppt, Schiffe stauen sich, ein Öltanker wurde bereits angegriffen. Die Lage ist brandgefährlich. Und was macht Berlin? Nichts. Absolut gar nichts. Stattdessen darf der deutsche Autofahrer – der Pendler, der Handwerker, der Familienvater, der morgens um sechs auf die Autobahn muss – mal wieder die Zeche zahlen. 60 Liter Diesel tanken kostet jetzt fast 10 Euro mehr als noch vor ein paar Wochen. Das sind keine Peanuts. Das ist ein Angriff auf den Geldbeutel von Millionen Menschen, die dieses Land am Laufen halten. Aber es kommt noch besser. Denn neben dem Krieg im Nahen Osten gibt es ja noch den hausgemachten Wahnsinn: Die CO₂-Bepreisung steigt munter weiter. Ab 2027 rechnet der ADAC mit einem zusätzlichen Aufschlag von bis zu 38 Cent pro Liter. Man lese das nochmal langsam: achtunddreißig Cent. Das ist kein Klimaschutz. Das ist organisierter Raubzug gegen jeden, der auf sein Auto angewiesen ist. Und dann stehen sie in ihren Talkshows und Pressekonferenzen und erzählen uns etwas von Verkehrswende und Lastenfahrrädern. Sollen die mal einem Dachdecker aus dem Erzgebirge erklären, wie er seine Baustellen mit dem Neun-Euro-Ticket erreichen soll. Oder einer alleinerziehenden Krankenschwester auf dem Land, die drei Schichten die Woche fährt und jetzt überlegt, ob sie sich den Arbeitsweg noch leisten kann. Die Wahrheit ist: Deutschland hat keine Energiestrategie. Wir haben uns aus der Kernkraft verabschiedet, haben uns von russischem Gas abhängig gemacht, und jetzt, wo der nächste geopolitische Brandherd die Ölmärkte erschüttert, stehen wir wieder mit heruntergelassenen Hosen da. Kein Plan B. Keine strategischen Reserven, die den Namen verdienen. Keine Entlastung für die Bürger. Nur Durchhalteparolen und die nächste Steuererhöhung. Die USA haben Fracking. Saudi-Arabien hat Reservekapazitäten. Und Deutschland? Deutschland hat Moral. Die hält aber leider keinen Motor am Laufen. Was mich am meisten wütend macht: Es trifft immer dieselben. Nicht die Dienstwagenfahrer im Bundestag, nicht die grünen Großstädter mit ihrem E-Bike-Abo, nicht die Besserverdiener, die sich eine Wärmepumpe und ein Elektroauto leisten können. Es trifft die Mitte. Die Leistungsträger. Die Menschen, die morgens aufstehen und dieses Land mit ihrer Arbeit finanzieren – und die man dafür auch noch bestraft. Ein starker Staat schützt seine Bürger vor solchen Preisschocks. Er senkt Steuern auf Kraftstoff, wenn die Weltlage eskaliert. Er sorgt für Energieunabhängigkeit. Er investiert in eigene Kapazitäten, statt ideologische Luftschlösser zu bauen. Aber wir haben keinen starken Staat. Wir haben einen Staat, der seine eigenen Bürger als Melkkühe betrachtet. Solange sich das nicht grundlegend ändert, wird jede internationale Krise direkt in den Geldbeuteln der Deutschen einschlagen. Nicht weil es unvermeidlich wäre – sondern weil es politisch so gewollt ist. Tanken wird zum Luxus. In einem Land, das sich für das reichste Europas hält. Was für ein Armutszeugnis. https://www.bild.de/politik/inland/spritpreis-anstieg-um-50-droht-was-bedeutet-der-iran-krieg-fuer-uns-69a41c2e7c787f6a1cef2e42

Warum ich dieser politischen Kaste kein einziges Wort glaube, wenn sie plötzlich von Kinderschutz spricht? Während der Corona Jahre wurden Kinder faktisch aus dem gesellschaftlichen Leben ausgesperrt und vor digitale Bildschirme verfrachtet. Schulen geschlossen, soziale Kontakte unterbunden, Entwicklung auf Pause gestellt. Die möglichen Folgen für Psyche, Bildung und soziale Reife wurden zwar früh von Fachleuten benannt, doch politisch hat das kaum jemanden interessiert. Parallel dazu wird in Kindergärten eine Form der Frühsexualisierung vorangetrieben, bei der Kindern unter dem Banner der Regenbogen Agenda ideologische Rollenspiele präsentiert werden, bis hin zu Drag Queens als pädagogische Figuren. Und ausgerechnet diese politischen Akteure erklären nun, sie wollten unter dem Etikett des Kinderschutzes Identitätssperren einführen. Wer diese Abfolge von Prioritäten betrachtet, erkennt schnell, dass es hier weniger um Kinder geht als um politische Kontrolle, die rhetorisch mit dem moralisch unangreifbaren Begriff Kinderschutz verkleidet wird.

Na sowas! Mecklenburg-Vorpommern   SPD gerät wegen Vetternwirtschaftsvorwürfen unter Druck https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/spd-geraet-wegen-vetternwirtschaftsvorwuerfen-unter-druck/

Wer auch dieser Meinung ist, dann lasst diese Botschaft viral gehen.

Geil, absolut geil !!!

A British father was heading out with his family to attend a football match when they encountered a man urinating on their fence and blocking their path at the gate. While the father tried to reason with the man as his children cried, he eventually took decisive action to resolve the situation.

Das kann man nicht oft genug posten: https://x.com/i/status/2027293564082835851

Sehr ungewöhnliche Töne vom Öffentlich Rechtlichen Schundfunk … 😉👇👇👇

🔝 MAN GLAUBT ES NICHT - MAN GLAUBT ES KAUM: EINE STERNSTUNDE DER ARD! 😳 Man traut seinen Augen und Ohren nicht, bei diesem Kommentar von Iris Sayram zum AfD-Urteil bezüglich des "Gutachtens" von Faeser und Haldenwang. 🤔 Hat ihr jemand ein Wahrheitsserum in den Kaffee geschüttet??? 🛑 Nein, Stopp! Wir wollen nicht polemisch werden! ✔️ Hier haben die ARD und Iris Sayram ausdrücklich ein Lob verdient! Weiter so! Quelle: ARD Tagesthemen HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS HTTPS://T.ME/KACHELKANAL

Frau Amann wird von Herrn Martenstein in Grund und Boden geerdet!

Die SPD will also VPN-Dienste einschränken, damit die geplante Altersverifikation für Social Media nicht “umgangen” werden kann. Begründung: Jugendschutz. Realität: Der Staat soll technisch durchregieren, was Menschen auf ihren Geräten tun dürfen. Und wenn das nicht klappt, wird eben das Werkzeug angegriffen, das Privatsphäre überhaupt erst möglich macht.  Das ist der klassische Trick: Man nimmt ein emotional unangreifbares Etikett (“Kinder schützen”), kippt es über ein Kontrollvorhaben und hofft, dass keiner merkt, was da eigentlich passiert. VPNs sind nicht “Trickkisten für Unartige”, sondern ganz normale Sicherheits- und Privatsphäre-Tools. Leute nutzen VPNs, weil sie im WLAN nicht ausgespäht werden wollen, weil sie beruflich Systeme absichern, weil sie reisen, weil sie Journalismus machen, weil sie nicht möchten, dass jeder Datenkrümel zur Werbeprofil-Pfanne geraspelt wird. Aber klar: Wenn etwas die Datensammel- und Durchsetzungsfantasien stört, wird es eben zum Problem erklärt. 🔧 Und dann wird’s richtig schräg: Während man behauptet, man wolle “keine zusätzlichen Daten in die Hand der Betreiber geben” und “datensparsame Lösungen”, wird gleichzeitig über Identitätskopplungen wie EUDI-Konten geredet.  Das ist wie “Ich will keine Überwachung, ich will nur, dass jeder seine Papiere zeigt”. Der Satz ist in sich schon ein Unfall. Technisch ist das Ganze ohnehin ein Rohrkrepierer. Wer glaubt, man könne VPNs sinnvoll “für private Nutzung” einschränken, ohne massive Kollateralschäden zu verursachen, hat noch nie gesehen, wie das Internet wirklich funktioniert. Du bekommst am Ende entweder (a) eine Blacklist- und Sperrinfrastruktur, die man später wunderbar für alles Mögliche “erweitern” kann, oder (b) eine teure Symbolpolitik, die Profis in fünf Minuten umgehen, während normale Nutzer die Zeche zahlen. Genau so lief und läuft es in anderen Ländern, in denen “Online Safety” als Vorwand für mehr Regulierung dient.  Der Kern ist politisch, nicht technisch: Hier wird ein weiterer Baustein für eine Internetordnung gegossen, in der Anonymität und Selbstbestimmung als verdächtig gelten. Heute “unter 14”, morgen “unter 16”, übermorgen “nur mit Wallet”, und irgendwann ist das Standardprofil: “Nur wer identifizierbar ist, ist erlaubt.” Das ist kein Kinderschutz, das ist ein Erziehungsprogramm für Erwachsene. 🧾 Und als Beifahrer sitzt schon die Union daneben und nickt eifrig, weil Verbotsreflexe parteiübergreifend inzwischen so verbreitet sind wie Schlaglöcher. Der Witz ist: Die gleichen Leute, die bei jedem IT-Desaster im Staat erklären, warum leider nichts funktioniert, sollen jetzt ein europaweit wirksames Alters- und Identitätssystem “technisch wirksam” durchsetzen. Vertrauen ist gut, Kompetenz wäre besser. 😏 Was man stattdessen tun müsste, wäre langweilig, aber wirksam: Jugendschutz sauber über Geräte- und Plattformfunktionen, klare Haftung bei echten Rechtsverstößen, harte Kante gegen Grooming und illegale Inhalte, bessere Medienbildung, echte Durchsetzung bestehenden Rechts. Alles ohne eine neue Sperr- und Identitätsinfrastruktur, die am Ende bei jedem politischen Wetterumschwung “zweckentfremdet” wird. Nur ist das eben nicht so sexy wie das nächste große Kontrollprojekt. Wenn ein Staat beim Thema “14-Jährige auf Social Media” als erstes auf die Idee kommt, VPNs zu beschneiden, sagt das alles über die Denkrichtung. Nicht Schutz. Macht. Kontrolle. Und eine erschreckende Lust, Grundrechte als lästiges Feature-Flag zu behandeln. https://apollo-news.net/spd-will-vpn-dienste-einschrnken-damit-altersverifikation-nicht-umgangen-werden-kann/

B.t.w. Der #Ethikrat mit seiner ehem. Vors. @alena_buyx hat m.E. in der #Coronapandemie kläglich versagt. Ausgerechnet da wo er wirklich wichtig gewesen wäre, war der Rat anstatt auf der Seite der #Menschenrechte und #Freiheitsrechte voll auf Regierungslinie. Das vergesse ich nie

Respekt und Dank an Robert F. Kennedy Jr.: Sein Gesundheitsministerium richtet eine Meldestelle für politisch verfolgte deutsche Ärzte ein – ein klares Signal gegen die fortgesetzte Strafverfolgung wegen Masken- und Impfattesten. Während die Bundesregierung schweigt, setzt die US-Regierung ein Zeichen für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Regierung ist nicht amüsiert. Macht nix. Ganz im Gegenteil ist es gut so💪 Deutschland braucht endlich eine ehrliche Aufarbeitung statt autoritärer Corona-Nachlese. #wirvergessennicht

Helmut Kohl wurde als Bundeskanzler wiederholt als „Birne“ verspottet und immer wieder verleumdet. Können Sie sich erinnern, dass jemals einfache Bürger wegen ihres Spotts über Helmut Kohl strafrechtlich verfolgt wurden? Wir erleben hier eine von der Regierung Merz betriebene oder geduldete Kriminalisierung von Regierungskritikern. Schlimmer noch: Solche Strafverfahren dienen der Einschüchterung der Bevölkerung. Bestrafe einen, maßregele Tausende. Der Majestätstätsbeleidigungsparagraf 188 Strafgesetzbuch muss gestrichen werden. https://apollo-news.net/bezeichnete-merz-als-pinocchio-polizei-ermittelt-gegen-rentner-wegen-politikerbeleidigung/

Heute vor 4 Jahren: Der Vorstand der Krankenkasse BKK Provita Andreas Schöfbeck schreibt einen offenen Brief an das PEI und warnt vor möglicher massiver Untererfassung von Impfnebenwirkungen nach Analyse der eigenen Daten. Er verliert seinen Vorstandsposten. #RichtigErinnern

Man beachte die Ansammlung: Epstein-Intimus Jarecki investiert bei Sahin. Epstein-Intimus Gates investiert bei Sahin. Epstein und Gates philosophieren darüber wie man eine Pandemie inszenieren, damit viel Geld machen und dafür WHO und Rotes Kreuz für das "Co-Branding" an Bord holen kann. Dann produziert Sahin eine ungetestete Genbrühe, die an Milliarden Menschen mit Druck und Zwang verspritzt wird mit zum Teil dramatischen gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen, die Epstein-Boygoup verdient Milliarden, bekommt das Bundesverdienstblech und sie lebten auf ihrer Insel glücklich bis ans Ende ihrer Tage. Und dann fragt sich noch jemand was mit unserer Gesellschaft, unserem Staat, unserem Land, unserer Regierung, unseren Institutionen nicht stimmt.

Die Verbotsphantasien eines Privatmanns aus Kiel will die CDU nun einige Wochen später zum Gesetz machen.

Across the world, Australia, Europe and the UK people have decried censorship yet, it’s still coming. Let’s make this a global tweet. We will NOT comply. Just tap 🔁. Let’s see how far this can go.

Die CDU sollte bei Vorwürfen gegen die AfD sehr still sein.

Meine Damen und Herren, Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier hat die große Verschwörung enttarnt: Die AfD stellt parlamentarische Anfragen. Zu Energie. Zu Wasser. Zu IT-Infrastruktur. Russische Spionage, natürlich. Was sonst. Auch auf Bundesebene soll das laufen. Und prompt nickt CDU-Mann Marc Henrichmann eifrig mit: Die AfD sei ein „mögliches Werkzeug russischer Einflussnahme“ im Bundestag. Früher brauchte der Kreml noch Mikrofone in der Wand. Heute reicht eine kleine Anfrage zum Wasserdruck in Suhl – und schon ist man Agent.Kabarett auf Steuerkosten. Herrlich.

Steht die EU vor einer Finanzkrise? Die Europäische Zentralbank stellt 50 Milliarden an Liquidität zur Verfügung. Das macht die Zentralbank in Währungskrisen - oder aber zur massiven Ausweitung gemeinsamer europäische Schulden. Man kann es als großen Schritt zu Euro-Bonds interpretieren: Dann wird Deutschland auch für die Schulden Frankreichs und Spaniens in Haftung genommen. Bislang hat die deutsche Politik das vermieden - unter merz kommt, was immer falsch war. https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/krisenmodus-schuldenschwemme-ezb-repo-liquiditaetsoption/