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Der ÖRR ist der größte anzunehmende Unfall.

In einer Broschüre des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, unter dem Titel „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“, habe ich folgenden Satz gefunden: „Durch Cyberattacken, Desinformation oder Sabotage finden Angriffe auf Infrastrukturen, Meinungsbildung und Zusammenhalt statt.“ Was genau ist ein „Angriff auf Meinungsbildung“ oder auf den „Zusammenhalt“? Was bedeutet „Desinformation“? Ein Angriff auf die Meinungsbildung liegt nicht vor, wenn jemand etwas Falsches sagt, sondern erfolgt dort, wo Information nicht mehr frei konkurrieren darf, sondern mit Macht gesteuert wird. Wenn ein Bürger lügt, wenn eine Zeitung Unsinn druckt, wenn jemand eine falsche These veröffentlicht oder wenn in sozialen Medien Gerüchte verbreitet werden, dann ist das zunächst einmal nur Ausdruck von Meinungsfreiheit. Niemand wird gezwungen, das zu glauben. Desinformation im eigentlichen Sinn beginnt erst dort, wo Information mit Macht durchgesetzt oder mit Macht unterdrückt wird. Wo nicht mehr argumentiert wird, sondern wo der Zugang zu Information kontrolliert wird. Desinformation ist die gewaltsame Steuerung dessen, was gesagt werden darf. Die in Artikel 5 garantierte Meinungsfreiheit richtet sich an den Staat. Der Staat darf nicht bestimmen, welche Meinungen erlaubt sind und welche nicht. Jeder Bürger hat das Recht, eine Meinung zu äußern, sich zu irren, falsche Dinge zu behaupten, eine Zeitung zu gründen und selbst zu entscheiden, wem er eine Plattform bietet. Ein Theaterbesitzer darf entscheiden, wen er auftreten lässt. Ein Zeitungsherausgeber darf entscheiden, wen er druckt. Ein Bürger darf entscheiden, mit wem er diskutiert und mit wem nicht. All das ist Teil der Freiheit. Problematisch wird es erst, wenn der Staat diese Entscheidungen trifft. Der Staat verfügt nämlich über Zwangsmittel. Er kann Strafen verhängen und Steuern eintreiben. Wenn staatliche Institutionen anfangen zu definieren, welche Meinungen „Desinformation“ sind, entscheidet nicht mehr der offene Diskurs, sondern staatliche Autorität darüber, was gesagt werden darf. Ein besonders sensibler Bereich ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk. ARD und ZDF verbreiten Desinformation. Sie tun das nicht, weil sie sich mehr irren als freie Medien, sondern weil sie mit Zwang und Gewalt auf den Diskurs einwirken. Der Staat und staatlich organisierte Systeme verfügen über erzwungene Finanzierung und Förderung, während andere Stimmen im Wettbewerb stehen. Gleichzeitig fördert der Staat politische Institutionen und Programme, die angeblich „Desinformation“ oder „Hass und Hetze“ bekämpfen sollen. Damit verschiebt sich das Kräfteverhältnis im öffentlichen Diskurs. Ein prägnantes Beispiel für diese Dynamik war die öffentliche Debatte während der COVID-19-Pandemie. In dieser Zeit wurden bestimmte Positionen als „Desinformation“ bezeichnet oder aus Plattformen entfernt. Teilweise wurden Menschen sozial oder beruflich sanktioniert, weil sie Aussagen machten, die der damaligen offiziellen Linie widersprachen. Einige dieser Aussagen erwiesen sich später als berechtigte Kritik, plausible Hypothesen, und manche Dinge waren einfach wahr und richtig. Sie wurden aber staatlich delegitimiert. Das Problem liegt somit darin, dass der Staat oder mit ihm verbundene Institutionen versuchen zu entscheiden, was Desinformation sei. Desinformation ist die Macht, darüber zu entscheiden, was Desinformation sein soll. Ein Bürger kann etwas behaupten, das falsch ist. Anderen Menschen steht es frei, ihm zu widersprechen. Der Staat dagegen besitzt die Macht, Stimmen zum Schweigen zu bringen, Reichweiten zu kontrollieren und Sanktionen zu verhängen. Genau deshalb richtet sich das Grundrecht der Meinungsfreiheit gegen den Staat. Der Staat darf nicht zum Schiedsrichter der Wahrheit werden. Freiheit bedeutet auch Irrtum. Eine freie Gesellschaft muss aushalten, dass Menschen sich irren, dass falsche Behauptungen zirkulieren und dass Menschen lügen. Der Staat darf diesen Raum nicht kontrollieren.

Der totalitäre Zensurensohn kann es einfach nicht lassen...

Erst @janfleischhauer, nun @RZitelmann. Einige Staatsanwälte verlieren jedes Maß und legen ein völlig verfehltes Gesetzesverständnis an den Tag. Obwohl das @BVerfG erst vor Tagen nochmal klar pro #Meinungsfreiheit geurteilt hat! https://www.focus.de/politik/meinung/wegen-dieses-bildes-wird-autor-zitelmann-einer-straftat-beschuldigt_ba665090-fb18-47de-8666-33a42993f790.html

Mein Gedicht zum Tag. Für Zitelmann, Bolz, Fleischhauer, Niehoff und tausende andere. #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Gedicht #Lyrik @RZitelmann @NorbertBolz @janfleischhauer

AUS. SCHLUSS. VORBEI. Die tägliche Dröhnung #FakeNews und manipulierter Bilder, Zahlen und Grafiken. Die tägliche Stimmungsmache durch Befragung ausnahmslos linksgrüner "#ExpertinnnenundExperten" und einseitige Kommentare. Nun auch noch dreckigste Sex-Intrigen von #Linksgrün in einem Machtpoker um den Einfluss der #Altparteien. Das geht nicht mehr. Der #ÖRR muss weg. Er ist der Moloch, der die Gesellschaft zerstört und die Transformation verhindert. https://extradienst.at/die-juengsten-geruechte https://plagiatsgutachten.com/blog/manipulation-tagesschau

18,36 https://x.com/hori_____zont/status/2030989259377717521?s=20

#LandtagswahlBW @Germaninexile Danke an alle Grünen-Wähler, danke an alle CDU-Wähler! So sieht´s aus👇. Sehenden Auges in den Untergang.

I´m back! Nach über 4 Monaten X-Hausverbot kam die lapidare Feststellung: „Es sieht so aus, als hätten wir einen Fehler gemacht.“ Ohne weitere Begründungen, ohne Reaktionen auf zahlreiche Einsprüche. Erst nach Einschaltung eines Anwalts - Danke an Markus Haintz und Kollegen - reagierte X und hob die Sperre auf. Wenn Algorithmen oder Moderationswillkür einer Plattformmacht wie X folgenlos so intransparent agieren können, ist das kein technisches, kein personelles, sondern ein strukturelles, ein rechtsstaatliches, ein demokratisches Problem.

Geht's noch peinlicher? Beschämender? Mit der Friedenshymne "We shall overcome" stimmen sich die vereinten Spießbürger und Kriegstreiber am Tag der deutschen Einheit auf den nächsten Weltkrieg ein. Wir werden inzwischen wieder von Irren regiert.

Da hat die Jahrhundertverbrecherin Merkel ausnahmsweise recht. Passender wäre Putin gewesen. #Einheitsfeier

👇👍

Die Linke lebt von der Instrumentalisierung der dümmsten deutschen Wähler.

Wählt die AfD und kündigt damit die GEZ.

Was für ein Held! Jetzt wird klar, warum sich #Theveßen für seine Lügen und Hetze "entschuldigt" hat. Er hat Angst um sein warmes Plätzchen in Washington. Angst, aus den USA rausgeschmissen zu werden oder nicht mehr einreisen zu dürfen. Geht´s noch schleimiger, heuchlerischer? https://www.nius.de/politik/news/angst-vor-einreise-verbot-zdf-korrespondent-elmar-thevessen-sagt-termine-deutschland-ab/04e7af4d-e506-41c8-8497-4f204be01fa9

Der Fakenews-Schleuder Wikipedia geht es an den Kragen. Musk plant mit #Grokipedia eine eigene Opensource-Plattform, bei der nicht anonyme linke Aktivisten die Inhalte manipulieren. Stattdessen werden Fakes per KI korrigiert, um Infos so weit wie möglich korrekt wiederzugeben. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/grokipedia-elon-musk-will-damit-wikipedia-konkurrenz-machen-a5263083.html

Acht Milliarden Euro kostet uns der linke öffentlich-rechtliche Müll jährlich. CDU und CSU könnten das beenden. Doch sie reden nur und handeln nicht. Die AfD ist die einzige Partei, die nicht nur redet, sondern die politmediale Vorherrrschaft der Linken beenden wird. https://www.nzz.ch/der-andere-blick/der-fall-julia-ruhs-und-die-reform-des-oerr-cdu-und-csu-reden-statt-zu-handeln-ld.1905285

Höchstwert für die #AfD! Noch nie seit Gründung der Partei haben die Blauen bundesweit bei Infratest dimap 26 Prozent erreicht. Und dabei ist noch viel Luft nach oben, wenn es im kommenden Jahr Neuwahlen zum Bundestag gibt. #Infratestdimap #Sonntagsfrage

Warum erwähnt @ZDFheute nicht, dass die beiden Deutschen, die einen Terroranschlag auf jüdischen Einrichtungen in Berlin geplant haben sollen Abed Al G. und Ahmad I. heißen? #OerrBlog

.@ulfposh meint: Linksgrüne Medien und insbesondere der ÖRR leiden an Realitätsverlust! Abgehobene Berliner Journalisten haben null Kontakt zum normalen Bürger und leben entkoppelt von der politischen Wirklichkeit! Ob Klima, Migration, Energiewende oder Wirtschaft - überall dieselbe Parallelwelt. Während Deutschland brennt, predigen ÖRR-Aktivisten wie Reschke oder Restle ihre linke Ideologie. Poschardt diagnostiziert das Kernproblem: Diese Medien repräsentieren nicht mehr den Bürger, sondern nur noch ihre eigene Blase!

Ganz mein Humor: Ein Sender, den man nicht kündigen kann, ohne im Gefängnis zu landen, ruft dazu auf, private Medien-Dienstleister zu kündigen. #ÖRR #Reschke

Es gibt 70 Millionen Gründe, die #AfD zu wählen und keinen einzigen, sie nicht zu wählen. https://x.com/SZ/status/1973666460531662954?t=3yfZPHSHChc7wcsbxdn5BQ&s=19

Studiogäste bei Markus Lanz seit der Bundestagswahl nach Parteien: - CDU/CSU 38 - AfD 1 - SPD 35 - Grüne 17 - Linke 10 - BSW 0 - FDP 5 - Boris Palmer 4 - Freie Wähler 0 #OerrBlog

Wer den Zustand Deutschlands verstehen will, muss sich nur diese Grüne Spitzenkraft namens #Dröge bei #Lanz anhören: Keine Ahnung von nichts, davon allerdings jede Menge.

Der SWR versuchte gegenüber Apollo News eine solche Plage, als etwas ganz Normales darzustellen: Es sei „nicht ungewöhnlich, dass sich Mäuse in Gebäuden einnisten, insbesondere in der kalten Jahreszeit.“

Warum erfahren wir aus den zwangsfinanzierten Staatsmedien nichts über den wohl größten Völkermord der Gegenwart? Islamisten ermorden in Nigeria mehr als 50.000 Christen und das Propagandakartell schweigt. Meinungsfreiheit und unzensierte Information gibt es nur mit der AfD!

Cancel Netflix for the health of your kids

Die Sprachfalle des Verfassungsschutzes: Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit https://haintz.media/artikel/deutschland/die-sprachfalle-des-verfassungsschutzes-ein-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/ Wer in der Pandemie Maßnahmen hinterfragte oder Missstände benannte, wird im Gutachten des Verfassungsschutzes plötzlich zum Demokratiefeind gestempelt. Das Papier entlarvt sich als ideologisches Machwerk, das mit repressiver Rhetorik und verdrehter Logik den Meinungskorridor verengt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia (JB)