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Der heutige Tag wurde als Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit erklärt. Ein bemerkenswert praktisches Etikett. Es dient vor allem dazu, Kritik an einer Religion sprachlich umzudeklarieren und moralisch zu diskreditieren. Wer problematische Aspekte dieser Ideologie anspricht, bekommt kein Argument, sondern ein Label verpasst. Gleichzeitig wird auffällig stillschweigend ausgeblendet, dass unter dem Einfluss dieser ideologischen Religion weltweit die Verfolgung von Christen stattfindet. Darüber spricht man lieber nicht. Die moralische Empörung scheint sehr selektiv verteilt zu sein.

Ein indischer Wirt in London hat kein halal Essen serviert und dies auf sein Schaufenster geschrieben. Jetzt wurde er von Muslimen angegriffen. Die Polizei hat nicht die Angreifer festgenommen - sondern den Wirt! Währenddessen warnt ganz aktuell Bürgermeister Khan vor antimuslimischem Rassismus.

👉Dieses Richterurteil schadet der Demokratie schwer. 🟥Ein Richter, der nachweislich an Campact spendet, hätte dieses Verfahren **unverzüglich wegen Befangenheit abgeben müssen**. 👨‍⚖️Stattdessen urteilt genau derselbe Richter später zugunsten der Organisation, an die er selbst gespendet hat. 🦹Das ist kein Kavaliersdelikt – das ist ein **klarer, schwerwiegender Verstoß** gegen die zentralen Prinzipien eines demokratischen Rechtsstaats: - Unabhängigkeit der Justiz - Neutralität und Unparteilichkeit von Richtern - Verbot der Voreingenommenheit (art. 97 GG, § 42 ZPO, § 22 StPO u. a.) Wer als Richter parteiliche Spenden tätigt und anschließend in derselben Sache entscheidet, untergräbt das Vertrauen in die gesamte Dritte Gewalt. Solche Vorgänge müssen Konsequenzen haben – für den Richter, für das Verfahren und für das Ansehen der Justiz. Kurzfassung (sehr direkt): „Ein Campact-spendender Richter entscheidet später für Campact. Das ist kein Betriebsunfall, das ist **Befangenheit in Reinkultur** – und damit ein direkter Angriff auf die Integrität unserer Demokratie.“

Der hat sich von anderen Volkswirten einlullen lassen und kann sich das nicht eingestehen, that's it. Fachleute haben an der Fake-Pandemie nie mitgewirkt, insbesondere keine Epidemiologen.

‼️ Statement: MeetUp Hildesheim ‼️ Heute (14. März) trafen sich unsere Mädels von @Lukreta_ in Hildesheim. Bei unseren MeetUp sollten neue, politisch interessierte Frauen vor Ort die Möglichkeit bekommen, sich auszutauschen und zu vernetzen. Doch was fröhlich in einem Café startete, mündete in einer Verfolgungsjagd durch die ganze Innenstadt. Schon fünf Tage vor unserem Treffen hatte die "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" unter der Feder von Jan Fuhrhop mit Unterstützung der vermeintlichen "Rechtsextremismusexpertin" Dr. Juliane Lang von der Universität Gießen einen Hetzartikel über uns veröffentlicht, der uns erneut mit allerhand Kampfbegriffen dämonisierte und unseren Frauen vor Ort ganz bewusst eine Zielscheibe aufsetzte. Die Antifa-Hildesheim hatte daraufhin auf mehreren Instagram-Accounts, darunter "zora_hildesheim" gegen uns mobil gemacht. Heute versammelten sich in der ganzen Stadt Vermummte, um unseren Frauen aufzulauern, die sich einfach nur zum Kaffee verabredet hatten. Als sich die Gruppe von Lukreta bereits weitestgehend aufgelöst hatte und auf dem Heimweg befand, erkannten die Linksextremen mehrere unserer Frauen und verfolgten diese durch die gesamte Innenstadt. Eine von unseren Mädels wurde mit vollen Namen angesprochen, beleidigt und bedroht, man würde auch ihre Adresse herausfinden. Aus Sicherheitsgründen trafen sich die übrigen Mädels am Hauptbahnhof, um gemeinsam abzureisen. Dort versammelte sich eine Gruppe von rund 10 vermummten Linksextremen vor einem Ladenlokal, in dem sich unsere Mädels in Sicherheit gebracht hatten. Die Linksextremen beleidigten, bedrohten und filmten unsere Mädels. Einer von ihnen griff unsere Leti an und wollte ihr das Handy aus der Hand schlagen. Als wir aufgrund der erhöhten Gefahrenlage die Polizei alarmierten, zeigte sich der Beamte auf der Wache in Hildesheim unbeeindruckt und vertröstete uns damit, wir sollten zur Bundespolizei am Bahnhof gehen, also einmal quer durch das ganze Gebäude. Auch dort wurde uns nicht geholfen, da lediglich ein Beamter auf der Wache war. Nachdem die Linksextremen Wind davon bekamen, dass wir die Polizei alarmiert hatten, löste sich die Gruppe auf. Unsere Mädels kamen über Umwege alle sicher nach Hause. Der heutige Tag zeigt, wie weit die mediale Hetze gegen uns fortgeschritten ist. Ohne Rücksicht auf Verluste nehmen linke Medienmacher in Kauf, dass wir tatsächlich bedroht und angegriffen werden. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern.

Das #Kernproblem in der #deutschen_Demokratie ist die Moralisierung darum. Es wird nicht mehr über die Sache gestritten, sondern es wird immer nur eine Meinung zugelassen, indem man sie ethisch als die einzig zulässige benennt! Sagt der Journalist #Wolfgang_Herles👍👏

Why do people always post "then we all would be speaking german" like it is a negative thing? German is a beautiful language. Everybody should learn it.

Totalausfall beim "Y-Kollektiv": Wenn sich gar nichts mehr klickt im ÖRR, setzen die Macher auf Möpse. "Gleiche Brust für alle" – warum haben die Männer ihr Shirt noch an?

Religion A: Our goal is to conquer the world. Not a single millimetre on earth can belong to another religion. We will subjugate you; rape you; enslave you; forcibly convert you; kill you. This is the ultimate goal of our religion. Religion B: Our religion does not allow us to harm any living being. We believe in live and let live. We are not allowed to harm an ant. US constitutional lawyers: Both religions fully qualify for constitutional protection. Once you call something a religion, we are impotent to fight back. You win. Suicidal empathy will end our civilization.

Bei einer Demo gegen den muslimischen Bürgermeister von New York ist es am Samstag zu einem versuchten Bombenanschlag gekommen. Zwei junge Männer mit Migrationshintergrund wurden festgenommen – sie bekennen sich offenbar zum IS. https://apollo-news.net/bombenanschlag-in-new-york-auf-mamdani-gegner-polizei-ermittelt-wegen-is-terrorakt/

Folge der Spur des Geldes: der Steuerzahler fördert, dass Bioland gegen eigene Bauern (AfD) vorgeht. https://www.foerderfonds-demokratie.de/projekte https://www.bioland.de/ueber-uns/unsere-kernthemen/gegen-rechtsextreme-tendenzen

Ende März 2022 gab Drosten eidesstattliche Versicherungen im Rahmen eines Eilverfahrens ab. Recherchen der letzten drei Jahre zeigen nun, dass mehrere dieser Aussagen unter Eid nachweislich falsch waren. https://youtu.be/zafomzl9kTc

Eltern werfen Schülern und Lehrern einer Schule in Kleve vor, ihre Kinder während des Ramadan unter Druck gesetzt zu haben, heimlich zu essen. Die Schule weist ein „grundsätzliches Problem“ zurück und spricht von „nicht ganz eindeutiger Kommunikation“. https://apollo-news.net/kinder-sollten-wegen-ramadan-heimlich-essen-schulleitung-sieht-kein-grundsaetzliches-problem/

Ein Landkreis will den amtlichen Geschlechterwechsel von @MarlaSvenjaL - der eigentlich Sven hieß – rückgängig machen. Die Behörde wirft ihm vor, das neue #Selbstbestimmungsgesetz zu missbrauchen. 🤡 Also entscheiden jetzt Behörden übers Geschlecht?

Falsche Prozentzahl zum gestiegenen Ölpreis beim ORF. #OerrBlog

"Das Problem ist nicht die #SPD, sondern das Problem ist die #CDU, die ihr Schicksal und das Schicksal Deutschlands an diese SPD kettet. Die ganzen Dinge, die gefordert werden, haben eine Mehrheit im Deutschen Bundestag mit der #AfD. Aber sie haben sich halt auf Gedeih und Verderb an diese SPD gekettet!" @Beatrix_vStorch zur #Brandmauer im Interview bei Welt!

Zohran Mamdanis Vater – ein Columbia-Professor und Postkolonialist – meint: - Die Alliierten und die Nazis hatten dasselbe Ziel. - Lincoln inspirierte Hitler . - Weisse sind Unterdrücker, Amerika ist böse. - BLM ist der Widerstand. Dies ist die Weltanschauung, die den Postkolonialisten Zohran Mamdani geprägt hat. Im Übrigen wollen beide ein ethnisch gesäubertes und judenreines Land "Palästina", wo muslimische Araber unter sich bleiben dürfen und von der Hamas regiert werden! Die pseudowissenschaftliche, antiwestliche und rassistische Postcolonial Theory wird auch in deinem Land als "Fach" angeboten, was der Grund für die Radikalisierung der Jugend ist.

147 Straftaten – und 7250€ MONATLICH vom Staat! 😳

Wenn "Haltung" und "Toleranz" über das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen geht: "Eine türkisch-kurdische Schülerin wird von neun arabischstämmigen Jungen in einen hinteren Raum getragen, auf eine Couch geworfen. Abwechselnd hocken sie sich auf sie, überall fingern gierige Hände. Ein Junge steht in der Tür Schmiere. Erst als eine Mitarbeiterin kommt, lassen sie von ihr ab." Das war im Januar. Drei Tage später bricht es aus dem m*ssbrauchten Mädchen heraus: Bereits im November sei sie verg*waltigt worden. Ihr Peiniger (17) drehte ein Video und drohte: "Ich will dich hier jeden Montag sehen, sonst schicke ich das deinen Eltern!" Das Video macht die Runde, andere Jungen verfolgen sie, sagen "Du lässt dich doch f*cken!", wollen auch die 14jährige Schwester treffen. Konsequenz der Betreuer des Jugendzentrums in Neukölln: Sie hängen die Tür zum Tatraum aus und erklären den Mädchen, die dorthin kommen, dass sie ein "Safeword" rufen sollen, wenn sie sich bedroht fühlen. Intern heißt es, man solle "den Ball flach halten", sonst würde es gleich wieder heißen "typisch Muslime"..... Jugend-Stadtsekretär Falko Liecke (CDU): "Es ist ein Unding, dass hier offensichtlich die muslimischen Täter geschützt werden, um sie nicht zu stigmatisieren, und das Opfer wird im Stich gelassen. Diese Haltung ist ein völliges No-go." Er prüft strafrechtliche Konsequenzen wegen Verstöße gegen den Kinderschutz. Das m*ssbrauchte Mädchen hatte sich schließlich außerhalb des Jugendzentrums Hilfe geholt. Die Eltern waren fasaungslos, schockiert. Der Vater stellte Anzeige gegen die Verantwortlichen bei der Behörde und in der Einrichtung, die alle nichts unternahmen. Weil man offenbar Angst vor der "Stigmatisierung der Täter" hatte. Eine neue Dimension des Täterschutzes? Ich hoffe, es hat Konsequenzen. Aber die Frage ist auch: Wie oft kommt sowas noch vot? Wie oft lässt man Täter unbehelligt und Opfer alleine, weil die Täter nicht in das eigene Weltbild passen? Was sind das nur für Menschen? Dem Mädchen wünsche ich alles Gute und viel Kraft. Besonders bei einem eventuellen Urteil, das sich wahrscheinlich nicht nach Gerechtigkeit anfühlen dürfte, wenn ich mir andere Fälle anschaue. Aber vielleicht werden wir ja überrascht.

Diese perfekte Darstellung habe ich gerade auf einem englischsprachigen Account gefunden. Bringt alles auf den Punkt. Die Linken haben ihr Frauenideal auf die verhüllte Frau reduziert. Auf die verhüllte und entrechtete Frau. In Afghanistan wurden gerade die Frauen von jeglicher Bildung ausgeschlossen, hochoffiziell. Was sagt die UN, was sagt die EU dazu? Genau, nichts!!! Wir finden nichts dabei, vor einer unaufgeklärten Religion auf dem Bauch herumzurutschen. Im Iran werden Frauen umgebracht, weil sie kein Kopftuch tragen. Und in Österreich lobpreist die Linken das Kopftuch, weil es die Frauen vor den obsessiven Blicken des hypersexuellen Mannes schützt. Da wird aber leider der zivilisierten westlichen Mann mit dem arabischen gleichgesetzt oder verwechselt. In den Moscheen sitzen die Frauen hinter den Männern, weil diese deren Hintern nicht vor Augen haben können ohne durchzudrehen. Österreichische Männer halten es aus, wenn Frauen auf der Donauinsel mit String oder weniger herumlaufen. Das Problem ist nicht der Mann, sondern der muslimisch-arabische Mann. Seit 2015 explodieren bei uns die Sexualdelikte. Und sie sind eindeutig zuzuordnen. Warum lassen wir uns unsere Kultur ohne Gegenwehr zerstören, unsere Freizügigkeit und die frei Sexualität, die wir uns gegen den Widerstand der Kirche erkämpft haben? Sind wir die alte Bigotterie los geworden, um uns nun vor einer neuen auf die Knie zu werfen?

Community notes von X besser als jeder gebührenfinanzierte Faktencheck.

Exklusiv: Der ökologische Anbauverband Bioland versucht, Landwirte aus dem Verein zu drängen, die bei der AfD aktiv sind. Das geht aus einem internen Dokument hervor, das Apollo News vorliegt. https://apollo-news.net/interner-leitfaden-zeigt-bioland-will-afd-bauern-ausschlieen/

Ein Mitarbeiter des #ARD-Studios in Israel, Ralf Hahmann, u. a. Kameramann von Sophie von der Tann, wirft mir auf LinkedIn vor, ich sei eine „Hardcore-Aktivistin“, akzeptiere keine anderen Meinungen und schade mit meiner „provokanten Art“. Außerdem empfiehlt er mir, einen Film über die „900.000 illegalen Siedler“ zu machen und „Religion und Politik zu trennen“. Während ich freiwillig, allein und unabhängig über Israel, Antisemitismus und Terror berichte, arbeitet Herr Hahmann für den größten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt. Wen genau provoziere ich eigentlich? Meine Antwort im Video. #ÖRR #Israel #Palästina

„Die EU möchte die Entwicklung von Mini-Atomkraftwerken vorantreiben. Europa soll laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der »weltweiten Renaissance der Kernenergie« teilhaben und innovative Projekte fördern.“ Kann jemand den Meltdown in den grünen Büros und NGOs filmen und online stellen bitte?

Dieser peinliche Brillen-Otto, der aussieht, als hätte ihn dieselbe Genfabrik für testosteronbefreite Luschen ausgespuckt wie Daniel Günther, ist ja noch eierloser als Fotzenfritz – was per se schon schwer vorstellbar ist. Bei dem „Skandal“ um das Rehaugen-Video, das die einzigen drei Sekunden seines Wimp-Lebens dokumentiert, wo er versehentlich mal ein richtiger Mann war, hat er jammernd den nicht vorhandenen Schwanz eingezogen und sich bei Mami entschuldigt wie ein kleiner Pisser, statt es wie ein echter Kerl zu nehmen und selbst zu posten, um jedem stolz die drei männlichsten Sekunden seines Lebens vorzuführen. Und jetzt lutscht er vor aller Augen unterwürfig den grünen Schwanz und wiederholt dabei die Merz-Lüge, links sei vorbei, um sich gleich morgen vom Schwaben-Murat am Nasenring durch die linksgrüne Manege ziehen zu lassen, für einen Platz am Katzentisch, statt – wie es ein richtiger Kerl machen würde – diesem Ökofaschisten einfach den Mittelfinger zu zeigen und zu sagen: „Ich wähle Dich nicht, Du verschissener Hurensohn, und jetzt guck selbst, wo Du Deine Mehrheit herkriegst.“ Aber dafür bräuchte man ja Eier – was aber ausgeschlossen ist, da Eierlosigkeit die wichtigste Grundvoraussetzung für eine Mitgliedschaft in der CDU ist. Das „U“ in „CDU“ steht übrigens für „Untermenschen“. So, @Grok, wetten, dieser Roast kannst Du nicht toppen?

Der totalitäre, faschistoide deutsche Drecks-Unrechtsstaat, der seine eigenen Bürger wegen WORTEN tyrannisiert, gehört komplett vernichtet, und alle, die sich an solchen Verfolgungen beteiligt haben, gehören für den Rest ihres nutzlosen Parasitenlebens in ein Arbeitslager.

Süddeutsche Zeitung, 10.03.2026: „Dies ist vorerst unser letzter Post auf X und wir stellen den Betrieb dieses Kanals ab sofort ein. Aus unserer Sicht macht die zunehmende Verrohung der Plattform einen konstruktiven öffentlichen Dialog nicht mehr möglich.“ Auch die SZ >>>

Corona hat die Charakterschwächen vieler unserer Mitmenschen deutlich sichtbar gemacht! 👌😠

SWR Wahlarena vor der Wahl in Ba.-Wü. Die Abiturientin, die aus dem Studiopublikum für die Kandidatenrunde herausgepickt wurde, tauchte ein paar Tage später erneut in einem SWR-Format auf. Vom ÖRR durchorganisierte Schein-Repräsentanz. Vor einer Wahl.

Olaf Scholz konnte sich bei der CumEx Affäre an nichts erinnern. Jens Spahn bestreitet die Vorwürfe zu den Maskendeals. Von der Leyen löscht SMS mit Pfizer. Sie kommen alle damit durch. Alle behalten ihre Mandate und bleiben am goldenen Futtertrog. Niemand muss sich in einem Gerichtsprozess verantworten. Kein Rücktritt Das ist der IST-Zustand in einem Staat, den sie sich zur Beute gemacht haben.

Nach den Ermittlungen gegen Jan Fleischauer und Norbert Bolz trifft es jetzt Rainer Zitelmann: Wegen eines X-Beitrags ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Publizisten und Historiker. Der Vorwurf: Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen – trotz eines klar kritischen Kontextes. https://apollo-news.net/vorwurf-der-verwendung-verfassungsfeindlicher-kennzeichen-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-rainer-zitelmann/

»Mahmoud Khalil letztes Jahr: „Wir kämpfen für die vollständige Auslöschung der westlichen Zivilisation.“ Heute Abend ist er in die Residenz des Bürgermeisters von New York eingeladen, um mit Zohran Mamdani zu essen.«

Vergesst nie, wie sehr sie euch verachten: Wer es wagt, 18,36 für einen lügenden Zwangsfunk zu verweigern, dem droht Knast, und wer illegal hier lebt, 147 Mal(!) polizeilich aktenkundig wird, der bekommt 7250 Euro. Jeden verdammten Monat. Danke für eure Aufmerksamkeit.

Ramadan an Schulen: Kinder werden zu Sittenwächtern und Lehrer berichten von Schülergruppen, die darauf achten, dass sich alle an die Fastenregeln halten. Die komplette Doku (16 Minuten) ist auf Servus TV zu sehen. https://x.com/spaceloop23/status/2030659076451909798/video/1

Tell ‘em! It ain’t rocket science 🙄

"Wir werden patriarchalisch erzogen!" 8.3.26 - Berlin - Frauenkampftag Hier geht´s zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=OVQD1l_CIsA

Vielleicht noch ein paar letzte Worte zum ausklingenden Weltfrauentag: Die Sache mit uns Frauen der Generation X über 50 ist die folgende… Wir sind damit aufgewachsen, nachts durch dunkle Straßen zu streifen und in Parks zu sitzen und zu trinken. Wir hatten echte Bewunderer statt Likes. Wir hatten Freundinnen, mit denen wir um die Häuser gezogen sind. Wir sind ohne Handy und ohne Geld nach Hause gekommen – und unsere Eltern hatten oft keine Ahnung, wo wir waren. Und -ja- wir sind heute in der Perimenopause oder Menopause, haben null Geduld für irgendeinen Unsinn und absolut keine Zeit oder Nerv mehr für das Theater anderer Leute. Wir haben keinen Bock auf totale Kontrolle, auf Klimahysterie oder ideologische Umerziehungsprogramme. Wir wollen ein freies, normales Land – wir wollen unser Deutschland wiederhaben. Viele Grüße aus Speyer. (Foto von vor der Grenzöffnung)

Die Blitzanalyse zur Wahl in Baden-Württemberg: Die CDU verspielt den sicher geglaubten Wahlsieg an die Grünen. Dahinter steht vor allem die inhaltliche Selbstaufgabe der Partei. https://apollo-news.net/wahl-sensation-in-baden-wuerttemberg-die-klatsche-fuer-die-cdu-in-der-blitzanalyse/

Was in Erlangen passiert ist, ist kein harmloser „Protest“, sondern blanke politische Verwahrlosung. An der Hugenottenkirche stieg schwarzer Rauch auf, weil hinter einem Banner mit der Aufschrift „Gott strafe die AfD“ Pyrotechnik gezündet wurde. Passanten hielten das zunächst für einen Brand, Einsatzkräfte rückten an. Nach Berichten war der Hintergrund offenbar, dass die AfD zuvor ein Foto der Kirche für Wahlwerbung genutzt hatte.  Das Entscheidende ist aber etwas anderes: Ein Gotteshaus wird für primitive Parteihatz missbraucht, und wieder soll man so tun, als sei das bloß eine etwas freche Aktion aus dem angeblich guten Lager. Nein. Wer Rauchbomben an einer Kirche inszeniert und dazu politische Hetzparolen aufhängt, zeigt nicht Haltung, sondern Fanatismus. Das ist die Sprache von Leuten, die von Toleranz reden, aber Einschüchterung meinen. Noch widerlicher ist die übliche Doppelmoral. Man muss sich nur für zwei Sekunden vorstellen, dieselbe Nummer wäre gegen eine andere Partei oder an einem anderen religiösen Ort gelaufen. Dann hätten dieselben Kreise, die heute relativieren, längst ihre Empörungsmaschine hochgefahren. Dann gäbe es Brennpunkte, Sondersendungen, Krisenrhetorik und den üblichen Chor aus Betroffenheitsfloskeln. Aber wenn es gegen den richtigen politischen Gegner geht, wird aus Randale plötzlich „zivilgesellschaftliches Signal“. Dieser moralische Betrug ist inzwischen so durchsichtig, dass man ihn kaum noch satirisch überhöhen kann. Er karikiert sich selbst. Besonders unerquicklich wird es, wenn kirchliche oder gesellschaftliche Funktionsträger dafür auch noch Verständnis andeuten. Wer so etwas verniedlicht, hat den Begriff Rechtsstaat nicht verstanden. Kirchen sind keine Kulisse für parteipolitische Einschüchterung, und politische Gegner sind in einer Demokratie keine Freiwild-Zielscheiben für selbsternannte Antifaschisten mit Pyro-Fimmel. Wer ständig von „unsere Demokratie“ schwadroniert, sollte vielleicht damit anfangen, sich wie ein Demokrat zu benehmen und nicht wie ein Straßensektierer mit Sendungsbewusstsein. Das Grundproblem ist größer als dieser einzelne Vorfall. In Deutschland hat sich ein Milieu breitgemacht, das jede Grenzüberschreitung entschuldigt, solange sie gegen die verhassten Falschen geht. Sachbeschädigung, Bedrohung, Einschüchterung, symbolische Gewalt, öffentliche Diffamierung: alles halb so wild, solange das Feindbild stimmt. Genau so zerfrisst man einen freien Staat von innen. Nicht mit offenem Putsch, sondern mit tausend kleinen Ausnahmen für die „Guten“. Wer das ernst meint mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat, muss solchen politischen Vandalismus ohne Wenn und Aber verurteilen. Nicht mit einem gequälten „Ja, aber“, nicht mit ideologischer Ausrede, nicht mit feigem Wegducken. Eine Kirche ist kein Agitprop-Gerüst. Ein politischer Gegner ist kein Freibrief für Randale. Und wer das nicht mehr unterscheiden kann, ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Verfalls. https://apollo-news.net/gott-strafe-die-afd-antifa-zndet-rauchbombe-an-kirche-und-hngt-anti-afd-banner-auf/

Sie hat so recht. Das Selbstbestimmungsgesetz betrifft nicht nur die Selbstdefinition einzelner Menschen, sondern auch die Freiheit aller anderen. Mit dem Gesetz schafft der Staat eine neue juristische Realität: Eine Person gilt fortan im Rechtssinn als das Geschlecht, das sie erklärt hat. Was aber passiert mit der Freiheit anderer Menschen, die Welt nach ihren eigenen Kategorien zu beschreiben? Selbstbestimmung ist ein zentraler Wert einer liberalen Gesellschaft. Jeder Mensch soll über sein eigenes Leben entscheiden dürfen. Niemand darf gezwungen werden, seine persönliche Identität gegen seinen Willen zu definieren. Selbstbestimmung bedeutet jedoch nicht, andere Menschen zu verpflichten, denn auch sie besitzen Selbstbestimmung, insbesondere die Freiheit, die Wirklichkeit nach ihrem eigenen Verständnis zu beschreiben. In der Biologie wird das Geschlecht eines Menschen anhand genetischer Merkmale definiert, durch Chromosomen. Ein Mensch mit XY-Chromosomen ist in dieser wissenschaftlichen Definition männlich. Diese Beschreibung ist keine Beleidigung und kein politischer Angriff. Sie ist eine biologische Klassifikation. Das Selbstbestimmungsgesetz ändert diese biologische Realität nicht. Es ändert lediglich den rechtlichen Geschlechtseintrag. Doch genau hier entsteht der Konflikt. Wenn der Staat zum Beispiel rechtliche Regeln schafft, die die frühere Geschlechtsidentität einer Person mit Bußgeldandrohung vor Offenlegung schützen, dann beginnt er auch zu regulieren, welche Informationen über biologische Realität öffentlich ausgesprochen werden dürfen. Damit wird Menschen das Recht genommen, ihre Wahrnehmung der Realität frei auszusprechen. Jeder darf sich selbst definieren, aber niemand hat das Recht, andere zu zwingen, diese Definition zu übernehmen. Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ erzeugt eine neue Form staatlicher Kontrolle über Sprache und Information. Der Staat entscheidet, welche Informationen über eine Person öffentlich gesagt werden dürfen und welche nicht. Das ist ein tiefgreifender Eingriff in die Freiheit der gesellschaftlichen Debatte, denn eine offene Gesellschaft lebt davon, dass Menschen die Wirklichkeit unterschiedlich beschreiben dürfen, auch und gerade dann, wenn diese Beschreibungen unbequem sind. Wenn bestimmte Aussagen über biologische Tatsachen rechtlich riskant werden, weil sie als Offenlegung einer früheren Identität gewertet werden können, entsteht ein Klima der Selbstzensur. Dann wirkt staatliche Macht nicht mehr schützend, sondern disziplinierend und unterdrückend. Besonders bemerkenswert ist dabei die Rolle der FDP. Eine Partei, die historisch für Liberalität, Meinungsfreiheit und individuelle Selbstbestimmung steht, hat diesem Gesetz zugestimmt. Das ist nicht nur ein ungeheurer Skandal, sondern ein brutaler Angriff auf die Freiheit. Liberalismus bedeutet nicht nur das Recht zur Selbstdefinition, sondern auch das Recht anderer Menschen, der Selbstdefinition eines Menschen nicht folgen zu müssen. Eine liberale Ordnung zwingt niemanden, eine bestimmte Sicht auf die Wirklichkeit zu übernehmen. Der Staat darf niemals Wahrnehmungen der Realität regulieren. Genau hier liegt aber das zentrale Problem des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes. Es beschränkt die zentrale Freiheit, die Meinungsfreiheit, die Freiheit, über biologische Realität zu sprechen. Damit stellt sich eine grundsätzliche Frage: Ist dieses Gesetz wirklich ein Gesetz der Selbstbestimmung? Es ist ein Gesetz, das eine bestimmte Sichtweise auf Geschlecht mit staatlicher Autorität absichert. Diese Kritik ist keine Intoleranz, sondern die notwendige Verteidigung der Freiheit in einer offenen Gesellschaft. Denn Selbstbestimmung bedeutet nicht, dass alle Menschen dieselbe Wirklichkeit sehen müssen. Selbstbestimmung bedeutet, dass Menschen das Recht haben, Wirklichkeit unterschiedlich zu beschreiben, ohne Angst vor staatlichen Sanktionen.